Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU wurden in 2015 bis Ende September in der EU

988.000 Asylanträge gestellt, davon 66% in der BRD.

in der EU 756.000 Asylanträge erstinstanzlich entschieden, davon in der BRD 420.000 Asylanträge.

03.01.2017 morgenpost.de

Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU wurden in 2015 bis Ende September in der EU

988.000 Asylanträge gestellt, davon 66% in der BRD.

in der EU 756.000 Asylanträge erstinstanzlich entschieden, davon in der BRD 420.000 Asylanträge.

Finanzkrise EU

Die EZB hat bisher Euro im Wert von 1.532 Milliarden Euro (1,532 Billionen Euro) drucken lassen und damit Wertpapiere

einschließlich Firmenanleihen, Hypothekenpapiere und Pfandbriefe gekauft.

04.01.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Für die EZB haften alle Euro-Staaten gemeinsam, die damit gedrucktes Geld auf ihren Markt bringen, um vom Markt Wertpapiere

abzukaufen. Die Euroländer sichern mittels Staatenhaftung die Tätigkeiten des Marktes ab. Private Unternehmen werden

staatlich gesichert - so wie in China, einem kommunistischen Land.

04.01.2017 berliner-zeitung.de

Schulsanierungen in Berlin unter Umgehung der Schuldenbremse ab 2020

Der neue Senat gründet Landesgesellschaften, die als Unternehmen Kredit aufnehmen, um die 4,2 Milliarden Euro für die

Sanierung der allgemeinbildenden und beruflichen Schulen zu finanzieren (Sanierung und Neubau).

04.01.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Im Beitrittsgebiet zu Zeiten des Kommunismus wurden die "volkseigenen Betriebe" in ihrem Betriebsvermögen für u.a.

die Erbringung von untypische Leistungen wie die Konsumgüterproduktion der Privatwelt verwertet.

Berlin wird inzwischen von Grün-Rot-Kommunismus, dem Ökologischen Sozialkommunismus regiert.

Gewerbsmäßiger Betrug durch VW

VW wird 4,1 Milliarden Euro an das US-amerikanische Justizministerium zahlen.

Gegen 6 VW-Manager in den USA wurde Strafanzeige gestellt: Verdacht des Betrug und Verletzungen des US-Luftreinhaltegesetzes.

11.01.2017 faz.net

In der BRD gibt es ca. 335.000 Menschen ohne eigene Wohnung: Obdachlose, Menschen in Notunterkünfte, Heimen und

Privatunterkünften.

Ein Köllner Hobby-Schreiner baut aus Holz kleine Schlafwohnboxen und verschenkt sie. Pro Box werden 600 Euro Kosten fällig, die

privat finanziert werden. Rollen machen die Wohnkiste mobil, durch ein kleines Fenster fällt etwas Tageslicht. Stehen kann man in

der Box nicht, dafür Hab und Gut unterbringen.

Aus Sicht der Stadt sind diese Boxen weder genehmigungsfähig noch auf öffentlichem Gelände abstellbar.

Die frühere Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, hat die CDU verlassen und stellt fest:

Die CDU ist unwählbar.

Die Masseneinwanderung, die die BRD-Kanzlerin ausgelöst hat, verstößt gegen geltenden Recht: "Dass monatelang Menschen

unidentifiziert mit Bussen und Zügen über die Grenze geschafft wurden, war keine Ausnahme, sondern eine gewollte Maßnahme

entgegen unserer gesetzlichen Regelungen und entgegen EU-Verträgen". Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seien

tausende Pässe als gefälscht identifiziert worden, ohne dass die rechtlich vorgesehenen Konsequenzen gezogen worden wären. "Ein

solches Ignorieren unseres Rechts wagt keine Bundesbehörde auf eigene Verantwortung. Da steht ein politischer Wille dahinter".

Auch bei der Energiewende und der Euro-Rettung habe sich Merkel über geltendes Recht hinweggesetzt, ohne dass das Parlament sie

daran gehindert hätte.

14.01.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Was einen Opportunisten - egal ob Christjude oder nicht - ausmacht: Es wird nicht gefordert, dass

Merkel wegen Bruch des Kanzlereides sofort abtreten muss.

Merkel u.a. wegen Bruch des Kanzlereides vor Gericht gehört.

Dass christjüdische Politik, die nachhaltig zum Nachteil des Deutschen Volkes vollzogen wird, systemisch unterbunden werden

muss - inklusive systemische Verfassungsänderung; Gier darf keine Chance haben.

Das Bundesverfassungsgericht hat den Antrag auf ein Verbot der Partei "NPD" abgelehnt.

BRD-Innenminister de Maizière: Die verfassungsfeindlichen Ziele der NPD werden von dieser zu schwach und unwichtig

verwirklicht.

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD und der sort vermehrten Anerkennung von Asyl mit sehr hoher Bleibeperspektive

steigt die Anzahl der Einwanderung von Familienangehörigen aus Sysrien und dem Irak.

In 2015 wurden 24.000 Einwanderungen genehmigt.

In 2016 wurden 73.000 Einwanderungen genehmigt (für alle andere Staaten gab es insgesamt 32.000 Genehmigungen).

19.01.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Deutschland wird durch Parallelgesellschaften endgültig gespalten werden.

Die Mitglieder US-Regierung des US-Präsidenten Trump (exklusive von Trump) haben laut Magazin "Forbes" folgendes Vermögen:

Zusammen 4,5 Milliarden Dollar (60% mehr als die Mitglieder US-Regierung des Ex-US-Präsidenten Obama).

Studie Deutschen Rentenversicherung Bund (gesetzliche Rente):

Von den z.Z. ca. 30 Millionen Rentnern beziehen

24% eine gesetzliche Rente von 0 Euro.

40% eine gesetzliche Rente unter 400 Euro Zahlbetrag im Monat.

Der BRD-Vizekanzler Gabriel (SPD) wird sein Amt als SPD-Vorsitzender und seine Kanzlerkandidatur an den ehemaligem

EU-Parlamentspräsidenten Schulz abgeben. In der nächsten Regierung will Gabriel Außenminister sein.

24.01.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Schulz war jahrelang in der EU-Elite verschwunden und hat so gut wie keinen innenpolitische Volksverbundenheit. Schulz

ist Bürokrat. Dass dieser Mensch nun den Deutschen Volk präsentiert wird, liegt nur daran, dass Schulz sich aus der

EU-Elite verabschiedet hat - warum auch immer. Aber diese Konstellation ist nur für diejenige Instanz des BRD-Bundestages

wichtig, die den BRD-Bundespräsidenten wählt: Schulz wird also nicht für diesen Posten kandidieren. Wie auch immer:

Weder Kanzler noch Bundespräsident werden vom Deutschen Volk gewählt. Die BRD wird elitär regiert. Und das nennt

man "Demokratie".

24.01.2017 dradio.de

Die USA lehnen das bisher verhandelte nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA mit Kanada und Mexiko ab:

NAFTA muss neu verhandelt werden.

Die USA lehnen das transpazifischen Freihandelsabkommen TPP ab.

Der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) sieht für Europa nun die Chance, weniger protektionistisch

ausgerichteten Freihandel mit dem transpazifischen Raum, also auch mit China, zu implementieren.

24.01.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Das kommunistische Land China hat die USA und die EU gut im Griff. Dorthin werden nicht nur chinesische Waren, die

damit die Binnenmarktwertschöpfung in den USA und in der EU schrittweise annullieren, exportiert, sondern China investiert

seinen sehr hohen Dollar- bzw. Euro-Überschuss in diese Zonen, um diese z.B. in Know-how zu verwerten: Transfer

von immateriellen Wertschöpfungen in das kommunistische China. USA und EU werden also seit Jahren systemisch

ausgesaugt, solange der Dollar und der Euro verwertbar sind.

Im Gegensatz zu den USA, wo der US-Präsident Trump, der selbst Geschäfte mit China macht, seine vor allem ärmere

Wählerschaft zum Wohlstand "führen" will, in dem der US-Binnenmarkt wächst (60% der Wertschöpfung der USA finden

am US-Binnenmarkt statt), ist der Binnenmarkt der BRD bereits optimal zersetzt worden: 60% des Binnenmarktes dient

dem Export u.a. in die USA und EU (letztere an z.B. hoch verschuldete Eurostaaten wie Griechenland). In den USA

und in der BRD sind der Niedriglohnsektor prächtig entwickelt - in der BRD ist dieser Sektor bereits Systemkomponente

und nicht mehr aufhebbar.

Wenn also der DIW-Chef fordert, dass China noch besser in der EU agieren darf, wird das die Systemdivergenz zwischen

USA und EU ausbauen. Beide Systeme haben natürlich objektiv keine gemeinsamen Werte, da die USA und die EU und

vor allem BRD seit Trump wirtschaftlich divergent sind.

Wenn der DIW-Chef denkt, dass die EU anstelle der USA sich in TTP einbinden können, dann ist der Mensch: Japan hat

TTP bereits ratifiziert. Australien will an TTP festhalten. Die EU und eventuell die USA werden also mit einer

Freihandelszone, die wenn mit China verbunden, verhandeln müssen, die es nicht nötig hat, Rücksicht auf USA und

EU zu nehmen: China ist weltweit als Handelsmacht und Systemkomponente anderer Systeme - den der USA oder

der BRD - am Werkeln. Es werden den USA und der EU nicht gelingen, gegen chinesische Interessen auftreten zu können,

denn beide Staatensysteme sind von China systemisch abhängig. - Divergenzen und Verschiebungen werden zu

Unruhen in den USA führen: Die verarschte Wählerschaft wird sich wehren und Trump an den Kragen gehen. Die

BRD hat den "Sozialstaat" mit den christjüdischen Systemänderungen unter Kanzler a. D. Kohl zu zersetzen begonnen,

so dass Umlagesystem "Rente" unumkehrbar zerstört ist: Es wird in der EH mit den Hochburgen Deutschland, Holland,

Frankreich und dem Osten der EU zu faschistischen Systemwechsel der Länder führen, die die EU nicht erst seit

heute handlungsunfähiger machen. Wenn also der US-Präsident Trump auf die NATO-Dominanz (die Briten sind ja

quasi nicht mehr in der EU) verzichtet, werden die USA massive Unruhen aus der EU zwangsimportieren: NUR

wegen der BRD war war die Liquidation der Twintower zu Nine-Eleven möglich: Die BRD war ein Ruheraum

für Terroristen. Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU unter Führung des politischen Christjudentums wurde

die EU großteilig zum Ruheraum für Terrorismus z.B. unter der Religion als Islam.

Die USA haben also dort enorm schlechte Wirkungsbedingungen, wo eine Wuzel eines Übels u.a. des Terrorismus

liegt: Die EU. Eine Abschottung der USA von der EU ist wegen der chinesischen Machtstellung unmöglich.

Und: Trump ist Anhänger des biblischen Kapitalismus: Der Christjüdischen Daseinsform der Gesellschaft zum

Zweck der gottesbegründeten Verwertung von Menschen und Menschenmassen. Einfach gesagt: Reichtum ist

die Fähigkeit, Gottes Segen zu erlangen, der über den Kontext der kapitalistischen Wertschöpfung liegt, solange

fremde Wertschöpfung verwertet wird - u.a. zu Reichtum oder zu politischen Einstellungen des Christjudentums

in den USA - wie die des Trump - oder in der BRD - wie die der BRD-Kanzlerin Merkel. Kurz: Zersetzung.

Diese Kurzanalyse zeigt, wie objektiv notwendig, aber subjektiv noch nicht umsetzbar der Systemwechsel ist,

der in den lokalen Zonen beginnen muss.

24.01.2017 bundesregierung.de

Merkel zu Gast im Bistum Würzburg:

Der Rechtsstaat stehe vor der schwierigen Aufgabe, all jenen, die Hilfe brauchten, diese zukommen zu lassen. Dazu gehöre auch,

denen, "die kein Aufenthaltsrecht haben, zu sagen, dass sie unser Land wieder verlassen müssen". "Ich setze auf Verbundenheit in

einer offenen Gesellschaft, und jeder Einzelne kann einen Beitrag dazu leisten."

Den Einsatz der christlichen Kirchen sowie das Engagement der vielen Ehren- und Hauptamtlichen in der Flüchtlingshilfe würdigte

die Bundeskanzlerin dabei ganz besonders: "Ich will gerade hier in Bayern nochmals herzlich danken für das, was Sie geleistet

haben."

Die Menschen lebten heute in "einer Phase des Zweifels". So mancher erträume sich die "Rückkehr in überschaubare Lebensräume".

Noch zur Zeit der Wende hätten viele Menschen gedacht, es sei "nur eine Frage der Zeit" bis sich das Modell der freien

Gesellschaften weltweit durchgesetzt habe.

In ihrer Rede betonte die Kanzlerin auch den Wert des Grundgesetzes an sich, insbesondere die Unantastbarkeit der Würde eines jeden

einzelnen Menschen. Dieser Wert sei in "unserer Geschichte, in unseren Überzeugungen, unserem Glauben begründet" und trage uns

nicht nur in die Zukunft, sondern führe uns auch ein Stück aus der Ist- und Ich-Bezogenheit heraus. Mit Blick auf "unsere freiheitliche

Grundordnung", die immer auch mit Verantwortung für andere einhergehe, resümierte Merkel abschließend: "Deshalb halte ich gerade

Religionsunterricht für außerordentlich wichtig."

24.01.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Der Rechtsstaat sorgt keines Falls für Hilfe an all jene, die Hilfe brauchen: Wäre das so, würde der Gesetzgeber die Bereitstellung

von Hilfe unbeschränkt implementiert haben - Das allerdings IST bar jeder Realität, z.B. im Bereich Niedriglohn oder

Hartz 4, als Teile der zentralen Bereiches des Staates, Menschen der Verwertung optimierter zuzuführen, je wehrloser die

Menschen sind.

Die Verbundenheit der offenen Gesellschaft ist wegen der im Alltag bestens beobachtbaren Implementation von Parallelwelten

nur dann möglich, wenn die daraus resultierende die Offenheit als Norm angesetzt wird. Z.B. das islamisierte Deutschland.

Daher ist es zwingend, dass Menschen systembedingt sich so orientieren, dass eine praktikable Überschaubarkeit sich

erleben lässt und nicht eben eine je nach Zeitbedarf sich einstellende modellierte freie Gesellschaft. - Rentnerarmut

ist eines des großen Probleme in der BRD.

Wer diesen Kontext ignoriert, ist Faschist. So wie das regierende Christjüdische System und deren Opportunisten offenen Faschismus

nicht nur verbal oder praktisch forcieren. Sie sind eines der Krebsgeschwüre nicht nur der deutschen Gesellschaft.

Unter Beachtung des o.g. Kontextes ist es zwingend, dass ein christjüdisch dominiertes Land und dessen "Wertesystem" ihrer

selbst zur Nachhaltigkeit verhelfen müssen: Der Staat als Instrument, z.B. Gesetzgeber, der als nachweislich fern

jeder Ist- und Ichbezogenheit agiert, sondern das Land verwertet: Gier und Elite bestimmen den Freiheitsgrad auch der

Grundordnung, die u.a. auf außerordentlich wichtigen Religionsunterricht basieren: Auf den Gottesstaat.

24.01.2017 faz.net

Die USA beenden den Stop des Ausbaues von 2 Ölleitungen

Die Pipleine von Kanada (aus Ölsand gewonnenes Öl (Fracking), das 20% mehr CO2 als anders gefördertes Öl ausstößt) in die USA

wird ausgebaut.

Die Pipeline innerhalb der USA (aus Ölsand gewonnenes Öl (Fracking)) wird gebaut. In diese Pipeline hatte der US-Präsident Trump

über die Pipeline-Betreiberfirma ETP.N und eine Holding (Phillips 66) investiert.

Gegen beide Ölleitungen hatte es bereits monatelangen Widerstand auch von Umweltschützern gegeben.

24.01.2017 faz.net

Der US-Präsident Trump wurde mit der Mehrheit der Wahlmänner, jedoch nicht der Wähler gewählt. Trump zweifelt den

Wählervorsprung der Hillary Clinton an: Es wurde in der Wahl millionenfach betrogen.

Ein US-Präsident wird nicht mit der Mehrheit der Stimmen des Volkes gewählt. Die Besetzung der Wahlmännerschaft

entscheiden die Ergebnisse in den einzelnen Bundesstaaten, wo mehrheitlich der vom Volk gewählte Gewinner

(Clinton bzw. Trump) ALLE Wahlleute des Bundesstaates erhält: Auch die Wahlmänner des Verlierers.

NSU-Prozess

Zur Abwehr des Vorwurfes der Bundesanwaltschaft, dass fast alle Taten der NSU auf Rassenhass basieren, hat der

Verteidiger des als Terrorhelfer Mitangeklagten Ralf Wohlleben beantragt, mittels fachmännischer Zeugenschaft

zu belegen, dass den Deutschen angesichts "massenhaften Zuzugs Nichtdeutscher" der "Volkstod" derart droht,

dass der NSU zu den beklagten Taten bewegt wurden.

25.01.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Das Deutsche Volk wird im Zuge der Masseneinwanderung implementierten Parallelgesellschaften, denen auch eingebürgerte

Menschen angehören, gespalten, aber nicht annulliert. Deutschstämmigkeit wird verwaschen: Jedes in der BRD geborene

Kund von Deutschen, also eingebürgerten Ex-Ausländern, ist deutschstämmig. Damit gilt: Der Anwalt meint Rassenreinheit.

Die kann es objektiv nicht geben. Der Volkstod als Tod einer Volkszugehörigkeit mit ursprünglichen Traditionen wurde

spätestens im 3. Reich implementiert: Die Eroberung von Europa und die Vernichtung von Volksgruppen wie Juden, Roma

etc. erfolgten derart massiv, dass im Ergebnis des 2. WK die Fluchtwelle ins Reich bzw. auf das Gebiet der heutigen

BRD - vor allem aus Gebieten, die ohne 2. WK noch Deutschgebiete wären: Pommern, Tschechland etc.. - eine Mischung der

Volksstämme bewirkt hat. Daher kann es in Deutschland keine Rasse geben, die es in die BRD zu erhalten gäbe. Es kann also

kein Rassenhass als Motiv auftreten, da es Rassenhass nur im Kontext des Rassenmodells des Dritten Reiches gibt,

das mit seinem Ende die Deutsche Rasse - gäbe es sie - annulliert hat. Motiv ist die Selektion und Exekution von Menschen

anderer Art - und sei aus einem anderen Volksstamm. Es ist Mord, also Handeln aus niedrigsten Gründen. - Und nach diesen

Gründen, inklusive der "Pannen" der BRD-Behörden bei Verfolgung von Mord, sollte man suchen, wenn man Täter

nicht wegsperren, sondern so unterbringen will, dass Täter für den Schaden aus den Taten Ersatz sorgen, z.B. an

Überlebende, und das solange, wie der Schaden beseitigt ist: Durch Ergebnisse der Arbeit. Wegsperren mit

Sicherheitsverwahrung an ein völlig anderes Ziel: Das der Folter.

Wie man also sieht: Der ganze NSU-Prozess ist nicht nur aus historischer Sicht eine Farce. Die Angeklagten haben

sich nicht profiliert im Sinn der Vorbereitung auf den Abtritt der Wiedergutmachung durch Ergebnisse der eigenen

Arbeit. Das BRD-Rechtsystem gebärt sogar eine Anwaltschaft, die das Rassenmodell des Dritten Reiches als

Ausrede für Taten herhalten lässt - unprofiliert ohne Ende. Eine Farce eben.

Spionage des BND

Der Ex-Kanzleramtsminister Pofalla stellt fest:

Mit Mitteilung des BND an Pofalla über die BND-Auslandspionage in befreundeten Botschaften wurde von Pofalla die

Weisung erlassen, derlei nicht deutschen Interessen entsprechende Spionageaktivitäten sofort einzustellen. Zugleich oblag

es Pofalla aufgabengemäß nicht, den Vollzug seiner Weisung zu prüfen. Zugleich erging die Weisung, dass der BND einen

Bericht an Pofalla liefern muss, der allerdings keins Frist gesetzt hat und dafür implizit davon ausgeht, dass der Bericht

möglichst schnell geliefert wird. Bis Mitte Dezember 2013 wurde der Bericht nicht geliefert. Des Weiteren hat Pofalla

beschlossen, die BRD-Kanzlerin über die Auslandsspionage des BND erst zu informieren, wenn der BND-Bericht

vorliegt.

Weder die BRD-Kanzlerin Merkel noch Pofalls Nachfolger, Altmaier, wurden von Pofalla informiert.

27.01.2017 vom Autor dieser Dokumentatio

Pofalla, Altmaier und Merkel sind Christjuden.

Pofalla hat ganz klar Zersetzung betrieben, denn sein Dienstherr ist die BRD-Kanzlerin.

Das BRD-Kanzleramt ist für Geheimdienste grundsätzlich zuständig. Es ist daher schichtweg eine Lüge, wenn

Weisungen des Dienstherren der Geheimdienste, also Weisungen des BRD-Kanzleramtes, nicht von diesem

im Vollzug als überprüfbar erlassen werden.

Es zeigt sich, dass die christjüdische Elite in der BRD das Land im Ansehen gezielt zersetzt. Die BRD ist daher

in ihrer Glaubwürdigkeit als nicht relevant einzustufen, wenn keine Nachprüfungen erfolgen - also z.B.

Nachprüfungen in Form von Gegenspionage.

Es zeigt sich auch, weshalb die BRD zwingend als Ruheraum für den internationalen Terrorismus anzusehen ist:

Die BRD-Regierung ist nicht nur völlig überfordert, sondern hält am Staat im Staat-Prinzip fest: Rechtsbeugung

durch den Gesetzgeberteil in Form der BRD-Regierung.

Das ist offener Faschismus.

27.01.2017 derstandard.at

Britische Premierministerin Theresa May interpretiert den Mangel an Widerrede des US-Präsidenten Trump bezüglich

der Behauptung der Britin gegenüber Trump, dass die USA 100% hinter der NATO steht, als Realität der Zustimmung.

Das gilt auch, obwohl Trump die NATO bereits in Frage gestellt hatte.

Großbritannien und die USA streben ein Handelsabkommen an, wobei dafür GB nicht mehr EU-Mitglied ist.

Der US-Präsident befürwortet Folter wie Waterboarding, richtet sich aber nach den Bedürfnissen des Verteidigungsministers,

der sich gegen Waterboarding entschieden hat. US-Präsident Trump sich sich eh auf der Seite der Gewinner.

27.01.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Die britische Premierministerin ist ein devoter Volltrottel, der es Dank EU-Austritt nötig hat, in den USA um Beistand zu suchen.

Was Trump sagt und meint, das entscheidet er - bisher letztendlich von ihm ganz deutlich geäußert bzw. sinniert. Trump braucht

keinen Hofnarren - nur die Briten drängen sich in diese Rolle und Trump genießt deren Dämlichkeit.

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD

sind in 2016 21,7 Milliarden Euro Staatsgelder investiert worden, um

für 9,3 Milliarden Euro Hilfen an Länder und Kommunen zu erbringen.

für 7,1 Milliarden Euro Fluchtursachen zu bekämpfen.

werden in 2017 21,3 Milliarden Euro Staatsgelder investiert.

28.01.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Langzeitarbeitslose Deutsche sind langzeitarbeitslosen Nicht-Deutschen gleich gestellt. Es besteht also die Möglichkeit,

neben den Kürzungen des Invest der Integration deutscher Arbeitslose diese mit weniger Finanzen zu fördern, um den Überschuss

in die Förderung der gleichgestellten Asylanten zu investieren. Ziel ist es, Randständigkeit unabhängig der Staatszugehörigkeit

und der kulturellen Abstammung gleichzuschalten: Mischung von Parallelwelten innerhalb der Grundsicherung. Wegen der

essenziellen Abhängigkeit der Langzeitarbeitslosen von der Grundsicherung als Lebensunterhalt lassen sich so Menschen

diverser Abstammung normieren, wobei kulturelle Abstammung pauschalisiert im Regelsatz normiert werden. Würde man

diesen Arbeitslosen das Recht auf politische Betätigung kürzen wollen, könnte die Radikalisierung in den Auseinandersetzungen

zwischen den gleichgeschalteten Parallelwelten als Randständigkeit bekämpfbar erklärt werden, wobei Verknüpfungen

zu Extremismus leicht erzeugbar sind. Diese systemische Inflation bedarf einer Staatssicherheit auf Massenbasis. Es

muss also bereits innerhalb der Parallelgesellschaften deren Zersetzung implementiert sein ....

Graue Aussichten ? Eher baldige Realität, wenn sich am System nichts grundlegenden ändert, außer per Bürgerkrieg

und paramilitärische Volksbewegungen analog zu den SA-Truppen im Dritten Reich, dem Mob der Straße.

Wer kann, sollte Europa nachhaltig verlassen. Es wird auf die Schnelle nicht besser werden.

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD stellt das Mitglied der BRD-Regierung, Finanzminister Schäuble (CDU), fest:

In 2015 war der BRD die Einwanderung aus dem Ruder gelaufen, was ein menschlich begründetes Versagen ist:

"Wir Politiker sind Menschen, auch wir machen Fehler. Aber man kann wenigstens aus Fehlern lernen."

29.01.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Es ist klar und umfangreich beweisen, dass die Masseneinwanderung keinen Fehlern unterlag: Das Recht der BRD-Kanzlerin

auf Festlegung der Ausrichtung eines Landes durch das Handeln der BRD-Regierung ist Verfassungsrecht. Damit gilt:

Die "Fehler" sind "Absicht". Vielmehr versucht der Christjude Schäuble zu suggerieren, dass diese "Fehler" umkehrbar sind.

Auch dass ist als Lüge klar bewiesen: Es gab genügend Exekutionen von Menschen während mit der Masseneinwanderung

verbundenen Terrorakten in der BRD.

Es ist extrem deutlich, wie zwingend der Systemwechsel in der BRD ist, um weiteren Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden.

Der BRD-Kanzlerkandidat der SPD, Schulz, verlangt die Anpassung der Löhne an die gestiegenen Gewinne: Gewerkschaften

sollen höheren Lohn fordern.

Die SPD will große Vermögen mehr versteuern als mittlere und kleinere, wobei Kapitalerträge mindestens in Höhe der Lohnsteuer

zu versteuern sind, und die pauschale Abgeltungsteuer von 25 Prozent auf Kapitalerträge ist abzuschaffen.

06.05.2007 welt.de

Finanzminister Peer Steinbrück führt eine einheitliche Steuer für alle Erträge aus Kapitalanlagen ein. Ob Zinsen, Dividenden oder

Kursgewinne - künftig soll stets der einheitliche Satz von 25 Prozent gelten. Diese Abgeltungssteuer kennt keine Ausnahmen mehr,

keine Fristen, keine Freibeträge.

01.02.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Wie das Welt-Zitat zeigt: Die SPD hat in Verbindung mit den Christ-Juden die pauschale Abgeltungsteuer von 25 Prozent auf

Kapitalerträge eingeführt.

Bekannt ist auch, dass die Öko-Sozialisten den Niedriglohnsektor systemisch-nachhaltig implementiert haben: OHNE Mindestlohn,

der nämlich weit später vom Christjüdischen Sozialismus eingeführt wurde.

Damit gilt: Schulz lügt schlichtweg, wenn es um Lohnerhöhungen geht, oder etwas abgeschafft wird, wofür Sozialdemokraten

eingetreten sind. Oder: Der SPD-Bonze ist nicht ganz dicht.

Die BRD-Kanzlerin Merkel wurde für ihre christliche Politik geehrt.

Aus christlicher Sicht agiert die Kanzlerin im Rahmen von Recht und Verfassung

z.B. in der Masseneinwanderung in die BRD.

Die Ehrung erfolgt unter dem Preis-Motto: Politik ist nichts anderes als angewandte Religion.

Spionage in der BRD

Mit aktuellen Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung ist die anlasslose Vorratsspeicherung von Meta-Daten (Verbindungs- und

Standortdaten) zu vollziehen, wobei alle Berufsgruppen betroffen sind. Ausgeschlossen ist der E-Mail-Verkehr.

Verbindungsinformationen werden für 10 Monate und Standortdaten für 4 Monate gespeichert. Bei SMS werden aus

technischen Gründen teils auch Inhalte erfasst. Es gibt ein Verwertungsverbot der bevorrateten Daten, die von

Berufsgeheimnisträgern wie Abgeordnete, Ärzte, Anwälte oder Journalisten stammen.

Der Gesetzgeber, die BRD-Regierung und dort Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), hatte mehrfach betont,

dass das Gesetz der "der höchstrichterlichen Rechtsprechung vollumfänglich gerecht" ist.

Der Wissenschaftliche Dienst des Gesetzgebers "Bundestag" stellt fest:

Das aktuelle vollzogene Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung ist bezüglich Europa-Recht gesetzwidrig.

Laut EU-Gerichtshofes dürfen Daten

nur beschränkt auf "geografisch eingegrenzte Bereiche", also etwa im klar umrissenen Umkreis eines Tatorts, erhoben werden.

von Berufsgeheimnisträgern wie Abgeordnete, Ärzte, Anwälte oder Journalisten nicht erhoben werden.

04.02.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Im Zuge der Kooperation mit der NSA können deutsche META-Daten legal abgeglichen werden, ohne auf das illegale Abgreifen

an Internetknoten angewiesen zu sein. Das ermöglich legal die internationale Spionage auch gegen Deutsche. Dass ein

Verwertungsverbot tatsächlich angewendet wird, ist bisher und schon gar nicht systemisch nicht begründbar. Es ist also Zeit,

der politischen Elite im Gesetzgeber den Hahn endgültig, also systemisch abzudrehen, also als Komponente im Gesetzgeber zu

liquidieren: Vor allem den Deutschland regierenden Christjüdischen Sozialismus. Ohne diese Systemänderung wird Deutschland

wieder mit einer Staatssicherheit ausgestattet - wieder im Namen einer Religion, diesmal aber nicht die des Kommunismus.

Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU

wollen die Regierungsparteien mehr Abschiebungen aus der BRD.

will die Bundestags-Fraktion der SPD, dass Asylwillige, die über das Mittelmeer nach Europa unterwegs sind, auf dem

Mittelmeer abgefangen und nach Nordafrika verbracht werden, wo die EU in stabilen Ländern Transiteinrichtungen

implementiert haben muss: Aufnahmelager.

06.02.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Die Aufbringung und die Deportation im nationalen Gewässer eines Landes bedarf des Rechtes dieses Landes.

Die Aufbringung und die Deportation von Menschen im internationalen Raum auf dem Mittelmeer ist Faschistenrecht, denn

- die Menschen sind in die EU nicht eingewandert und unterliegen also nicht dem EU-Recht. Sie sind auch keine Asylanten.

- in den Transitzonen von Nord-Afrika muss EU-Recht gelten, also koloniales Recht, sollte von dort aus in die EU

generell eingewandert werden können (wenn die betroffene Kolonie das nicht selbst als Eigenrecht regelt: Lagerrecht

als Transitrecht), wobei bekanntlich eine Transitzone nur legal verlassbar ist: Es werden Staatsangehörige solange zu

quasi rechtlose und internierte Staatenlose, was gegen das Recht des Herkunftslandes verstoßen kann.

Dass die SPD als Mitglied des regierenden Christjüdischen Sozialismus Deportation und Kolonien befürwortet, zeigt

den bodenlosen Sumpf der regierenden Elite: Pack im wahrsten Sinn des Wortes und also ausgerottet werden muss,

da dieses Pack an einer nachhaltig-umsetzbaren Einwanderung in die EU offensichtlich nicht interessiert ist und in

Deutschland vielmehr dafür sorgt, dass das Deutsche Volk strukturell gespalten wird - Zersetzung.

06.02.2017 sueddetusche.de

Im Zuge des Wahlkampfes in der BRD zur Regierung und Kanzlerschaft gehen die CDU und CSU davon aus, dass sie die neue

Regierung mit mindestens 40% Beteiligung im Bundestag bestimmen können, wobei die Gunst des Wählers nicht davon abhängt,

ob eine zahlenmäßige Obergrenze der Einwanderung (ultimative Ansicht der CSU) oder keinerlei zahlenmäßige Begrenzung

der Zuwanderung (ultimative Ansicht der CDU) zum Zuge kommen werde. Entscheidend ist die Verhinderung eines

Regierungsbündnisses aus SPD, Grüne und Kommunisten.

Im Streit medialer Unternehmen im deutschen Rechtsraum gegen Google

hat das Berliner Landgericht festgestellt:

Der Gesetzgeber hat den Gesetz.-Entwurf der EU-Kommission und den Mitgliedsstaaten nicht vorgelegt, obwohl es

eine Pflicht zur Vorlage gab, da dieses Gesetz Dienste der Informationsgesellschaft betrifft. Ob diese Unterlassung

eine gerichtliche Frage an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) bewirken muss, wird geprüft. Sollte die Kammer

der Überzeugung sein, dass die unterlassene Vorlage erforderlich ist, könnten zumindest entscheidende Teile des Gesetzes

für als nicht anwendbar erklärt werden.

Als Konkretisierung des Gesetzestextes, der "einzelne Wörter oder kleinste Textausschnitte" vom Leistungsschutzrecht für

Presseverleger im Internet freistellt, wenn der Internetdienstleister diese Wörter oder Ausschnitte auf seiner Internetpräsenz

offeriert, wird die Menge von max. 7 Wörtern vorgeschlagen. Diese Menge muss verhindern, "dass Presseverlage ausgebeutet,

abgefischt werden": Der Nutzer der offerierenden Internetpräsenz darf nicht davon abgehalten werden, die Textmenge als

Mittel zum Zweck zu nutzen, um die eigentlichen Informationen per Zugang zum kompletten Text, aus dem der Internetanbieter

offerierend zitiert, zu erhalten. Das Mengenlimit von der Offerte sei folglich erreicht, wenn Nutzer auf einen Zugriff auf die

eigentliche Nachricht verzichteten, da diese über die Offerte in bereits gewünschtem Informationsumfang erhaltbar ist.

stellt einer der ca. 40 Kläger, VG Media, fest:

"Einzelne Wörter oder kleinste Textausschnitte" umfassen die minimalste Menge als "kleinste denkbare mögliche Einheit"

derart, dass die offerierende Internetpräsenz ihrem Nutzer den Zugang zum kompletten Text offeriert: Eine "Zweckdienlich"

von Suchmaschinen verwendbare Textmenge.

stellt Google fest:

Es sind "vier bis sechs Zeilen" Text erforderlich, um das Klickverhalten der Nutzer zu optimieren und den Kontext zur

mit dieser Menge an Text beschriebenen Information, die per Klick auf die Offerte von Google erreichbar ist, so darzustellen,

dass die Funktionsfähigkeit der Suchmaschine besteht. Ein Textlimit muss den maschinenlesbaren Text der Information,

die Google limitiert offeriert, betreffen.

07.02.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Die von einem gewerblichen Internetdienstleister angebotene Information über eine Information eines nicht zum gewerblichen

Kontext gehörenden Anbieters im Internet - also z.B. die Übernahme von Fremd-Informationen in eine Suchmaschine, die

u.a. gewerblichen Kontext enthält (Gewinne erbringt) - ist natürlich zuerst Sache des Suchmaschinenanbieters, der natürlich

nicht gezwungen ist, irgendwelche Fremdinhalte zu beachten und deren Anbieter am Gewinn der Suchmaschine zu beteiligen.

Werden allerdings Fremdinhalte verwertet, so entsteht ein Anspruch auf Gewinnbeteiligung nur dann, wenn die Fremdinhalte

tatsächlich auch in den Verwertungsprozess einfließen. Im Zuge der Meinungsfreiheit ist es also JEDEM Anbieter von

Informationen freigestellt, diese Informationen aus eigenen Texten abzubilden und eben nicht zu zitieren. Vorteil dabei:

Es kann dies gesamte Information abgebildet werden, so dass der Fremdanbieter herausfällt und dieser für einen Eintrag

in die Suchmaschine bezahlen muss - so, wie alle anderen, die ihre Informationen - und sei es zum gleichen Thema -

ebenfalls google-bar haben wollen. Google muss also seine Robots zur eigenen Wertschöpfung benutzen und damit Geld machen.

Noch ein Vorteil: Die Menge an Informationen besteht z.T. aus aufgeblähtem Schrott - besonders bei Nachrichten-Webseiten.

Diesen Schrott zu umgehen, das ermöglicht die Offerte der Kerninformationen durch eigene Wortwahl. Und wer seinen

Schrott bei Google unbedingt unterbringen will, soll dafür an Google zahlen, oder auf Gewinnbeteiligung verzichten, oder

sich unabhängig von Google-Einträgen machen (genügend Nutzer ohne Hilfsmittel "Google Suchmaschine").

Der Streit ist der Versuch, Qualität im Internet minimal zu erstellen, dann optimal zu verwerten und dabei Hilfsmittel

wie Google heran- und darüber herzuziehen. Der Streit ist einer um Gier, um Niederträchtigkeit und Elend. Grund:

Journalismus ist in der BRD kein geschützter Beruf (nicht lizenzpflichtig und damit nicht von Hause aus geschützt).

Es ist schon erstaunlich, wie sich Richter vor dem die Sau rauslassenden Gesetzgeber zum Affen machen lassen müssen.

Wie unabhängig die Richterschaft also ist. Wie wenig Recht die Richterschaft praxisnah und zu einfach strukturiert

implementiert - und sei es, die Gierklage als solche abzuweisen UND gegen den Gesetzgeber per Richterklage vorzugehen.

Wie faulig das System ist.

07.02.2017 morgenpost.de

BER-Skandal

Der Chef des BER-Aufsichtsrates stellt fest: Das Projekt habe die "Schlusskurve" erreicht.

Im BER-Aufsichtsrat sind nun folgende Berliner Vertreter:

Chef des Aufsichtsrates : Berlins regierender Bürgermeister Müller.

1. Chef-Vertreter: Verdi-Gewerkschafter Rößler.

Berlins Justiz-Senator Behrendt (Grüne).

Berlins Kultursenator Lederer (Linke).

unternehmerische Baukompetenz: 0 Personen.

Der BER wird nun nach Arten der Gewerke ausgebaut (Wegfall der Methode Abschnitt für Abschnitt).

Die Sprenkler-Anlage des BER ist falsch konzipiert und muss nun erweitert werden: Unbekannter Zeitbedarf.

Die Türen des BER (rund 1000 Türen im Terminal) werden umgebaut.

Das Dekret des US-Präsidenten zum Einreiseverbot aus einigen islamischen Ländern ist laut US-Berufungsgericht rechtswidrig.

Die Behauptung des US-Präsidenten, dass ein Gericht das Dekret eines US-Präsidenten nicht überprüfen darf, ist in der US-

Rechtsprechung nicht geregelt, da es keinen Präzedenzfall gibt, der das Verbot der Überprüfung eines Dekretes ausspricht.

Die BRD wird 30.000 Mann (3 Divisionen) zu einem militärischen Großverband zusammenfassen, der mit Militär aus

Rumänien und Tschechien erweitert werden soll.

BRD-Kanzlerin Merkel stellt fest:

Agenda 2010 ist eine Erfolgsgeschichte, die von der Regierung mit der CDU in negativen Entwicklungen bereinigt wurde.

BRD-Kanzler a.D. Schröder hat sich mit Agenda 2010 um Deutschland verdient gemacht.

25.02.2017 morgenpost.de

In Berlin in 2016

sind 20% der Bevölkerung arm - davon besonders betroffen: Alleinerziehende (arm ist wenn weniger als 841 Euro brutto im Monat).

leben 33% der Minderjährigen von Hartz 4 (ca. 170.000 Minderjährige).

haben 12,5% der Berliner Haushalte hohe Schulden - und in jedem 4. dieser verschuldeten Haushalte leben auch Kinder.

Kosten der JobCenter

Der Gesetzgeber hat festgelegt, dass das jeweilige JobCenter die Kosten der Integration in Arbeit deckungsfähig zu den

Kosten der Bereitstellung der Integration in Arbeit (Personalkosten, Energiekosten, Verwaltungskosten) sein müssen.

Zugleich ist es dem jeweiligen JobCenter freigestellt, Finanzen aus bzw. in die Integration in Arbeit umzuverteilen. Ziel dieser

Maßgaben ist es, dem jeweiligen JobCenter die Kontrolle über die Art der Kosten zu überlassen - z.B. Kosten der

Integration in Arbeit per Eingliederungsmaßnahmen oder Kosten der Integration in Arbeit als Personalaufwand des JobCenters.

Real hat der Gesetzgeber damit folgende Konstellationen zugelassen:

In 2016 haben die bundesweit 404 JobCenter 5,1 Milliarden Euro Bundesmittel für Personal- und Verwaltungskosten erhalten, aber

5,864 Milliarden Euro tatsächlich ausgegeben, da Finanzen der Förderung von Langzeitarbeitslosen um 0,737 Milliarden

Euro gekürzt wurden.

In 2016 haben die bundesweit 404 JobCenter 4,5 Milliarden Euro Bundesmittel für Eingliederungsmaßnahmen erhalten, aber

3,4 Milliarden Euro für Eingliederungsmaßnahmen ausgegeben und 0,363 Milliarden Euro gar nicht ausgegeben und den

Rest für Personal- und Verwaltungskosten ausgegeben.

Die anti-jüdischen Aggressionen in den USA wurden vom Präsidenten des Jüdischen Weltkongresses, Ronald Lauder, als

"verachtenswerten und feigen Akt des Hasses" bezeichnet: "Das ist nicht nur ein Angriff auf die jüdische Gemeinschaft, sondern auf

die Werte der Freiheit und Brüderlichkeit, für die Amerika steht".

Aggressionen gegen jüdische Einrichtungen gab es in der Hauptstadt Washington, in New Jersey, North Carolina, Alabama,

Pennsylvania und in New York.

28.02.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Gegen eine Wurzelreligion in den USA, die sich selbst als Gottesstaat ansehen (von Gott gewollt), zu intervenieren, ist völlig sinnlos.

Es ist auch kein Hass und Rassenwahn, Es ist das Ergebnis eines Gottesstaates an sich - so wie in Deutschland oder in Staaten z.B.

der diversen Islam-Religionen (Islam-Volksstämme), oder in Israel, DEM Judenstaat an sich.

Trump wird dieser Systemzersetzung nicht Herr werden (wollen), da seine angeblichen Reformen schon am Grundsatz einer

Abbildung der Gesellschaft scheitert: An Dialektik, die eben z.B. einer Religion oder Ideologie NICHT bedarf. Trump ist

selbst Christjude und daher vorbelastet.

Die USA werden weiter abrutschen.

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Weise, stellt fest:

Die Erhöhung der Verteilung von Sozialleistungen schafft mehr Bezieher von Sozialleistungen: "Mehr Verteilung schafft

Leistungsempfänger statt Leistungserbringer". Was zugleich nicht geschaffen wird, sind sichere Arbeitsplätze. Und:

Die Mehrverteilung wird von Steuer- und Beitragszahlern finanziert.

Transferleistungen sind für Arbeit sinnlos. Arbeit benötigt vielmehr:

das Bewusstsein, gebraucht zu werden.

politischen Priorität für Bildung.

gute Bezahlung.

gute Infrastruktur.

Leistungsanzeie schaffende Steuerpolitik.

Steuerpolitik, die dem Gemeinwohl verpflichtet.

01.03.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Weise ist Mitglied der CDU und des Kuratoriums von ProChrist.

09.06.2010

Die Bundesregierung hat am 09.06.2010 ihre Auffassung über solide Finanzen, für Wohlstand und soziale Sicherheit dargelegt - u.a.:

"In unserem Land haben sich in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten Entwicklungen verfestigt, die der notwendigen

Erneuerung unserer erfolgreichen Wirtschaftsordnung im Wege stehen und deshalb zu korrigieren sind: Derzeit gibt es Fehlanreize,

die für die Betroffenen mit einer ganzen Reihe staatlicher Transfers einhergehen. Deswegen müssen wir den Sinn sozialer

Leistungen regelmäßig dort hinterfragen, wo sie weder vor existenziellen sozialen Bedrohungen schützen und soziale

Aufstiegschancen eröffnen, sondern gesellschaftliche Randständigkeit verfestigen und verstetigen."

"Der staatliche Beitrag zur Rentenversicherung für Hartz IV-Empfänger wird abgeschafft. Wer ein Jahr Arbeitslosengeld II bezieht,

erwirbt gegenwärtig einen zusätzlichen Rentenanspruch von etwa 2,20 Euro monatlich. Das hilft dem einzelnen

Langzeitarbeitslosen nicht, im Alter eine auskömmliche Rente zu erreichen."

01.03.2017 faz.net

Mindestlohn in der EU

22 von 28 Ländern haben den gesetzlichen Mindestlohn (Brutto pro Stunde) z.B.

Luxemburg 11,25 Euro.

BRD 8,84 Euro

Spanien 4,29 Euro

Griechenland 3,35 Euro

Polen umgerechnet 2,65 Euro

Rumänien 1,65 Euro

Bulgarien 1,42 Euro.

Die SPD will im Fall ihres Wahlsieges folgende Änderungen umsetzen:

Die Einzelfallprüfung der Förderung von Arbeitslosen per Weiterbildung wird durch einen Rechtsanspruch ersetzt,

wenn der Arbeitslose Arbeitslosengeld I bezieht, wobei Weiterbildungszeiten auch Arbeitslosenzeiten sind.

Ziel ist es, Arbeitslose vom 58. Lebensjahr bis zu 4 Jahren mit Arbeitslosengeld I zu versorgen (Versicherungsleistung).

Und: Mit Weiterbildung soll der Fachkräftemangel gemindert werden.

Neu-Beantrager von Hartz 4 erhalten einen Vermögensgrundfreibetrag von 300 Euro pro vollendetem Lebensjahr.

Ziel ist es, Vermögen bis zu 70.000 Euro und Altersvorsorge bis zu 50.250 Euro anrechnungsfrei zu stellen (kein

Ausschluss von Verwertung nötig).

06.03.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Die SPD will also das SGB II in Sachen Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung ändern:

Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594) Stand 05.01.2017

"§ 45 Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung

(1) Ausbildungsuchende, von Arbeitslosigkeit bedrohte Arbeitsuchende und Arbeitslose können bei Teilnahme an Maßnahmen gefördert werden,

die ihre berufliche Eingliederung durch

1.Heranführung an den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt,

2.Feststellung, Verringerung oder Beseitigung von Vermittlungshemmnissen,

3.Vermittlung in eine versicherungspflichtige Beschäftigung,

4.Heranführung an eine selbständige Tätigkeit oder

5.Stabilisierung einer Beschäftigungsaufnahme

unterstützen (Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung). Für die Aktivierung von Arbeitslosen, deren berufliche

Eingliederung auf Grund von schwerwiegenden Vermittlungshemmnissen, insbesondere auf Grund der Dauer ihrer Arbeitslosigkeit,

besonders erschwert ist, sollen Maßnahmen gefördert werden, die nach inhaltlicher Ausgestaltung und Dauer den erhöhten

Stabilisierungs- und Unterstützungsbedarf der Arbeitslosen berücksichtigen. Versicherungspflichtige Beschäftigungen mit einer

Arbeitszeit von mindestens 15 Stunden wöchentlich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen

Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum sind den versicherungspflichtigen Beschäftigungen nach

Satz 1 Nummer 3 gleichgestellt. Die Förderung umfasst die Übernahme der angemessenen Kosten für die Teilnahme, soweit dies

für die berufliche Eingliederung notwendig ist. Die Förderung kann auf die Weiterleistung von Arbeitslosengeld beschränkt werden.

(2) Die Dauer der Einzel- oder Gruppenmaßnahmen muss deren Zweck und Inhalt entsprechen. Soweit Maßnahmen oder Teile von

Maßnahmen nach Absatz 1 bei oder von einem Arbeitgeber durchgeführt werden, dürfen diese jeweils die Dauer von sechs Wochen

nicht überschreiten.

Die Vermittlung von beruflichen Kenntnissen in Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung darf die Dauer von acht

Wochen nicht überschreiten. Maßnahmen des Dritten Abschnitts sind ausgeschlossen.

(3) Die Agentur für Arbeit kann unter Anwendung des Vergaberechts Träger mit der Durchführung von Maßnahmen nach Absatz 1

beauftragen.

(4) Die Agentur für Arbeit kann der oder dem Berechtigten das Vorliegen der Voraussetzungen für eine Förderung nach Absatz 1

bescheinigen und Maßnahmeziel und -inhalt festlegen (Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein). Der Aktivierungs- und

Vermittlungsgutschein kann zeitlich befristet sowie regional beschränkt werden. Der Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein

berechtigt zur Auswahl

1.eines Trägers, der eine dem Maßnahmeziel und -inhalt entsprechende und nach § 179 zugelassene Maßnahme anbietet,

2.eines Trägers, der eine ausschließlich erfolgsbezogen vergütete Arbeitsvermittlung in versicherungspflichtige Beschäftigung anbietet,

oder

3. eines Arbeitgebers, der eine dem Maßnahmeziel und -inhalt entsprechende betriebliche Maßnahme von einer Dauer bis zu sechs

Wochen anbietet.

Der ausgewählte Träger nach Satz 3 Nummer 1 und der ausgewählte Arbeitgeber nach Satz 3 Nummer 3 haben der Agentur für Arbeit

den Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein vor Beginn der Maßnahme vorzulegen. Der ausgewählte Träger nach Satz 3 Nummer 2

hat der Agentur für Arbeit den Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein nach erstmaligem Vorliegen der Auszahlungsvoraussetzungen

vorzulegen.

(5) Die Agentur für Arbeit soll die Entscheidung über die Ausgabe eines Aktivierungs- und Vermittlungsgutscheins nach Absatz 4 von

der Eignung und den persönlichen Verhältnissen der Förderberechtigten oder der örtlichen Verfügbarkeit von

Arbeitsmarktdienstleistungen abhängig machen.

(6) Die Vergütung richtet sich nach Art und Umfang der Maßnahme und kann aufwands- oder erfolgsbezogen gestaltet sein; eine

Pauschalierung ist zulässig. § 83 Absatz 2 gilt entsprechend. Bei einer erfolgreichen Arbeitsvermittlung in versicherungspflichtige

Beschäftigung durch einen Träger nach Absatz 4 Satz 3 Nummer 2 beträgt die Vergütung 2 000 Euro. Bei Langzeitarbeitslosen und

behinderten Menschen nach § 2 Absatz 1 des Neunten Buches kann die Vergütung auf eine Höhe von bis zu 2 500 Euro festgelegt

werden. Die Vergütung nach den Sätzen 3 und 4 wird in Höhe von 1 000 Euro nach einer sechswöchigen und der Restbetrag nach einer

sechsmonatigen Dauer des Beschäftigungsverhältnisses gezahlt. Eine erfolgsbezogene Vergütung für die Arbeitsvermittlung in

versicherungspflichtige Beschäftigung ist ausgeschlossen, wenn das Beschäftigungsverhältnis

1.von vornherein auf eine Dauer von weniger als drei Monaten begrenzt ist oder

2.bei einem früheren Arbeitgeber begründet wird, bei dem die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer während der letzten vier Jahre

vor Aufnahme der Beschäftigung mehr als drei Monate lang versicherungspflichtig beschäftigt war; dies gilt nicht, wenn es sich um die

befristete Beschäftigung besonders betroffener schwerbehinderter Menschen handelt.

(7) Arbeitslose, die Anspruch auf Arbeitslosengeld haben, dessen Dauer nicht allein auf § 147 Absatz 3 beruht, und nach einer

Arbeitslosigkeit von sechs Wochen innerhalb einer Frist von drei Monaten noch nicht vermittelt sind, haben Anspruch auf einen

Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein nach Absatz 4 Satz 3 Nummer 2. In die Frist werden Zeiten nicht eingerechnet, in denen

die oder der Arbeitslose an Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung sowie an Maßnahmen der beruflichen

Weiterbildung teilgenommen hat.

(8) Abweichend von Absatz 2 Satz 2 und Absatz 4 Satz 3 Nummer 3 darf bei Langzeitarbeitslosen oder Arbeitslosen, deren berufliche

Eingliederung auf Grund von schwerwiegenden Vermittlungshemmnissen besonders erschwert ist, die Teilnahme an Maßnahmen oder

Teilen von Maßnahmen, die bei oder von einem Arbeitgeber durchgeführt werden, jeweils die Dauer von zwölf Wochen nicht

überschreiten."

27.02.2017 faz.net

Der Gesetzgeber hat festgelegt, dass das jeweilige JobCenter die Kosten der Integration in Arbeit deckungsfähig zu den

Kosten der Bereitstellung der Integration in Arbeit (Personalkosten, Energiekosten, Verwaltungskosten) sein müssen.

Zugleich ist es dem jeweiligen JobCenter freigestellt, Finanzen aus bzw. in die Integration in Arbeit umzuverteilen. Ziel dieser

Maßgaben ist es, dem jeweiligen JobCenter die Kontrolle über die Art der Kosten zu überlassen - z.B. Kosten der

Integration in Arbeit per Eingliederungsmaßnahmen oder Kosten der Integration in Arbeit als Personalaufwand des JobCenters.

Real hat der Gesetzgeber damit folgende Konstellationen zugelassen:

In 2016 haben die bundesweit 404 JobCenter 5,1 Milliarden Euro Bundesmittel für Personal- und Verwaltungskosten erhalten, aber

5,864 Milliarden Euro tatsächlich ausgegeben, da Finanzen der Förderung von Langzeitarbeitslosen um 0,737 Milliarden

Euro gekürzt wurden.

In 2016 haben die bundesweit 404 JobCenter 4,5 Milliarden Euro Bundesmittel für Eingliederungsmaßnahmen erhalten, aber

3,4 Milliarden Euro für Eingliederungsmaßnahmen ausgegeben und 0,363 Milliarden Euro gar nicht ausgegeben und den

Rest für Personal- und Verwaltungskosten ausgegeben.

Die BRD-Kanzlerin stellt fest:

Die EU-Staaten haben Verantwortung für die Zukunft der EU als "Friedenswerks".

Europa ist in seiner Entwicklung zu teilen: Europa der "verschiedenen Geschwindigkeiten", damit Europa weiter entwickelbar ist,

in dem Teile Europas voran gehen UND zugleich nationale Entwicklungen in der EU gestärkt werden.

Herausforderungen für Europa sind:

Globalisierung,

wirtschaftliche Dynamik,

Klimaschutz,

Migrationsdruck,

Kampf gegen den Terrorismus,

Unzufriedenheit,

Arbeitslosigkeit,

Sorgen um die Stellung der EU in der Welt,

das Ausscheiden Großbritanniens aus der EU.

Es gehe um die Bürgerinnen und Bürger: "Das Wohl des eigenen Landes und das Wohl der Europäischen Union sind zwei Seiten ein

und derselben Medaille".

07.03.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Dass es um die Bürgerinnen und Bürger, das Wohl des eigenen Landes und das Wohl der Europäischen Union geht, ist

nachweislich gelogen - z.B. Stichwort Vergesellschaftung der Schuldenkrise wie die von Griechenland. Oder: Massenaufkauf

von Wertpapieren durch gedrucktes Geld der EZB und Haftung für diese durch die Völker der Eurostaaten.

Dass die Masseneinwanderung in die EU ein EU-weites Zündeln unter der Bevölkerung verursacht hat, ist bewiesen - Stichwort

Deutschland und dessen gewollt unkontrollierte Masseneinwanderung des Islam in den christjüdischen Gottesstaat BRD.

Dass die Deutschen mal wieder und immer wieder fremde Nationen dominieren, ist ein alter Hut - z.Z. in neuem Gewand:

Stichwort Masseneinwanderung.

07.03.2017 morgenpost.de

Urteil EuGh - Die Limitierung des EU-Visakodex auf 90 Tage für geplante Aufenthalte in der EU begründet nicht die

Notwendigkeit, dass Flüchtlinge, die für mehr als 90 Tage in die EU einwandern wollen, um das geplante Asylverfahren

mit Antrag auf Asyl vollziehen zu können, ein längeres Visum erhalten. In der EU gilt vielmehr das Recht der Nationalstaaten,

denen es überlassen ist, über die Visa-Vergabe in den Auslandsvertretungen des betroffenen EU-Staates zu entscheiden.

07.03.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Das Urteil ist ein Meilenstein, denn nun sind höchstrichterlich die Konditionen der Masseneinwanderung in die EU bewertet worden:

Das jeweilige EU-Land kann legale Einwanderung von Flüchtlingen per Visumvergabe vorab zulassen, oder die illegale

Einwanderung über die Grenzen der EU (z.B. Mittelmeer-Route) vorziehen.

Das jeweilige EU-Land ist berechtigt, seine eigene Einwanderungspolitik so festzulegen, dass der legalen, oder illegalen oder

dem Wegfall von Einwanderung durch Flüchtlinge der Vorzug gegeben wird. Damit spielen EU-weite Regelungen eine

untergeordnete Rolle, wenn die Einwanderung legal erfolgen soll, oder gar zu unterbinden ist.

Die BRD-Regierung hat für Deutschland im EU-weiten Alleingang beschlossen, Masseneinwanderung legal und illegal

in die EU zu vollziehen und verlangt daher, dass andere EU-Staaten mitziehen (Quotierung der Flüchtlinge). Dieses Vorgehen

der BRD-Regierung, die nach ihrer Sicht verfassungskonform handelt und daher eine Befragung des Deutschen Volkes auf

Masseneinwanderung u.a. des islamischen Kulturkreises in die BRD, wo das Christjudentum die dominierende Religion ist,

nicht vollziehen muss (die BRD-Kanzlerschaft hat das Entscheidungsrecht zur Ausrichtung der Politik der BRD-Regierung).

Die Aussetzung der legalen Einwanderung per Visum erlaubt es, dass die Massentötungen im Zuge der Massenflucht über das

Mittelmeer nachhaltig vollzogen wird und somit nachhaltig die Geschäftsgrundlage für Schlepper bleibt.

Dass das EU-Recht eine Masseneinwanderung per Visum nicht vorsieht, macht die EU zu einer faschistischen Zone,

wobei die BRD die EU dominiert. Damit gilt zwingend: Die Masseneinwanderung in die BRD basiert nicht auf EU-

Handlungsfähigkeit, infiltriert aber die gesamte EU. Da EU-Staaten nationalrechtlich allein handeln dürfen, ist die

Spaltung der EU systemisch implementiert: Der Ostblock in der EU wehrt sich erfolgreich gegen die faschistische

Politik der BRD und schottet sich ab. Letztendlich wird der EU-Austritt des Ostblockes relevanter.

Die Politik der BRD-Kanzlerschaft muss also andere Interessen haben. Das beweist sich auch ganz klar in der

Spaltung der EU in Teile mit verschiedenen Entwicklungsbedingungen (der Mehrfach-Geschwindigkeiten).

Diese perverse Politik ist deutsch. Und deutsch wird die EU, wenn die Nationalstaaten den Briten nicht folgen

und in der EU bleiben.

Die EU zündelt schritt für schritt: Systemisch.

Wenn die US-Regierung der BRD den Wirtschaftskrieg per Handelsüberschuss der BRD z.B. in die USA

vorwirft, dann zeigt das die nachhaltige Unfähigkeit der USA, den eigenen Binnenmarkt konkurrenzfähig zu halten.

Die USA sind also neben China auch von der BRD abhängig - und die USA haben damit das EU-Problem

direkt am Hals - mit oder ohne TTIP. Nur: Trump kann das seinem Volk nicht plausibel machen. Kein US-Präsident

wird das können. Also wird getäuscht - so wie in der BRD das deutsche Volk verwertet wird.

Wer sich mit Deutschen einlässt, muss vorher wissen, was passiert. Trump ist offensichtlich genauso schlau wie

Obama. Da helfen auch keine Importsteuern auf deutsche Exporte.

Es geht voran ! Der kalte Krieg in bester Flamme.

Der Ex-Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, Alt (SPD), stellt fest

Die Grundsicherung Hartz 4 muss radikal neuorganisiert werden, damit die Jobcenter sich auf das Vermitteln in Ausbildung und Arbeit

konzentrieren können.

Der Leistungskatalog muss vereinfacht werden, damit die Jobcenter effektive arbeiten können, denn das Leistungsrecht wird

immer komplizierter (50% der 60.000 Jobcenter-Mitarbeiter sind mit "Leistungsbearbeitung" befasst.).

Beratung und Förderung von Aufstockern, die wegen geringer Löhne staatliche Zuschüsse erhalten, sollen die Arbeitsagenturen

leisten.

Berufsberatung arbeitsloser Jugendliche sollen die Arbeitsagenturen durchweg leisten.

Obdachlose gehörten in die kommunale Sozialhilfe.

"Relevante Teile der SPD und der Gewerkschaften haben sich bis heute nicht mit der herablassend als Hartz-IV-System bezeichneten

Existenzsicherung versöhnt".

14.03.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Alt als Mitglied der Partei, die Agenda 2010 maßgeblich implementiert hat, sieht Teile in eben dieser Partei, die Agenda 2010

in Klinsch implementiert hat. - Das nennt man "Opportunismus".

Das Leistungsrecht und der Leistungskatalog sind nicht identisch. Der Katalog als Norm wird mit dem Recht als Mittel

implementiert. Leistungsveränderungen würden also das Recht angeblich vereinfachen - die Auffassung eines

Opportunisten.

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD sind ca. 120.000 Kinder unter 6 Lebensjahren eingewandert. wie viel von denen

in Kitas gehen, wurde bisher nicht ermittelt. Vielmehr wird den Eltern der Kinder die Möglichkeit des Kitabesuches nicht

zwingend mitgeteilt.

20.03.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Der regierende Christjüdische Sozialismus hat die Asylanten ins Land geholt und sorgt nicht gleichzeitig dafür, dass der Kitabesuch

Pflicht ist - offener Faschismus.

In der BRD geborene Menschen, die eine andere Staatszugehörigkeit haben, könne, wenn diese Menschen als Gefährder

eingestuft werden, wegen dieser Einstufung der BRD verwiesen werden: Dieses Prinzip wurde nun erstmalig vollzogen.

Gemäß Aufenthaltsgesetz wurden ein in der BRD geborener Nigerianer und ein in der BRD geborener Algerier abgeschoben.

Grund: Planung eines Terroranschlages.

Vereidigung des Bundespräsidenten Steinmeier und seine Antrittsrede - u.a.

zum Vorgänger Bundespräsident a.D. Gauck:

"Sie haben die Einheit des Staates verkörpert und befördert, einschließlich dessen, wofür unser Gemeinwesen steht und weltweit

geachtet wird: Freiheit und Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte."

"Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte verteidigen - diese Aufgabe bleibt!"

"Die Geschichte der Märzrevolution, an die erinnert wurde - und erst recht die der Weimarer Republik -, zeigen doch, dass die

Demokratie weder selbstverständlich noch mit Ewigkeitsgarantie ausgestattet ist. Dass sie - einmal errungen - auch wieder verloren

gehen kann, wenn wir uns nicht um sie kümmern."

"Die liberale Demokratie steht unter Beschuss", so hat es Joachim Gauck in seiner Abschiedsrede ausgedrückt. Ja, sie steht unter

lautem Beschuss von Radikalismus und Terrorismus. Vom Machthunger der Autokraten, die - rund um die Welt - einer freien

Zivilgesellschaft die Luft zum Atmen rauben."

"Wir leben in Zeiten des Übergangs. Wie die Zukunft wird, darauf gibt es nicht nur eine Antwort. Da ist die Zukunft eben nicht

"alternativlos". Im Gegenteil: Die Zukunft ist offen, und sie ist überwältigend ungewiss!"

"Es ist nicht alles gut in unserem Land, aber vieles ist uns miteinander geglückt! Und deshalb haben wir allen Grund zu sagen: Lasst

uns bewahren, was gelungen ist!"

"Demokratie ist die einzige Staatsform, die Fehler erlaubt, weil die Korrekturfähigkeit miteingebaut ist. Die Stärke von Demokratien

liegt nicht in ihrem Sendungsbewusstsein, sondern in ihrer Fähigkeit zur Selbstkritik und Selbstverbesserung!"

"Demokratie ist eine anstrengende Staatsform - und sie ist zugleich ein Wagnis: Wir trauen einander zu, uns selbst zu regieren!

Herrschaft aus dem Volk, durch das Volk und für das Volk - so hat es uns ein großer amerikanischer Präsident gelehrt - ein

Republikaner übrigens."

"Vergessen wir nicht: Nirgendwo wurde die Idee der Volksherrschaft so verheerend missbraucht wie bei uns - in eins gesetzt mit

Partei, Rasse oder Gesinnung."

"Demokratie aber kennt das Volk nur in seiner ganzen Vielfalt."

"Die Demokratie braucht Mut auf beiden Seiten - auf der Seite der Regierten ebenso wie auf der Seite der Regierenden. Denn nur wer

selber Mut hat, kann andere ermutigen, und Mut erwarten. Politik tut sich keinen Gefallen, wenn sie über die Sorgen der Menschen,

über politische Fehlentwicklungen und offene Fragen nicht ebenso offen redet. Wir leben in hoch politischen Zeiten! Das verlangt den

Mut, zu sagen, was ist - und: was zu tun ist!"

"All die Mutigen; all die, die Partei ergreifen für die Demokratie, werden den Bundespräsidenten an ihrer Seite haben."

"Wer also, wenn nicht wir, ist gefragt, mutig für die Demokratie zu streiten, wenn sie heute weltweit angefochten wird! Das ist der

Mut, den wir brauchen! Keinen Kleinmut - dafür gibt es keinen Grund. Keinen Hochmut - davon hatten wir in Deutschland genug.

Sondern den lebenszugewandten Mut von Demokraten!"

22.03.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Die liberale Demokratie steht unter Beschuss der herrschenden Elite in der BRD : Elite, die dem Deutschen Volk systematisch

Schaden zufügt und nicht nur die Luft nimmt. Und das systemimmanent und nicht übergangsweise: Offener Faschismus.

Dieser Kontext der permanenten Änderungen macht Bewahren zur Illusion, wenn der Elite nicht das Handwerk gelegt wird:

Das muss dem Deutschen Volk erst einmal gelingen, um sich dann eine Chance zu geben.

Die liberale Demokratie als systemisch korrekturfähige Demokratie - eine dreiste Lüge: Die Folgen der Masseneinwanderung

in die BRD sind unumkehrbar. Während die Elite Massen ins Land holt, wird die Verwertung des Volkes angepasst. Das

Volk wurde nicht gefragt, kann also nicht korrigieren, solange die Elite an der Macht ist. Die Stärke des Deutschen Volkes

liegt in dessen Führernatur und erheblich weniger in der Fähigkeit zur Analyse und Synthese, also auch zur Selbstkritik und

zur Selbstverbesserung. Es wird also nicht gegenseitig regiert. Es wird diktiert. Und: Deutschland ist ein Gottesstaat.

Der Missbrauch der Idee der Volksherrschaft gab es - sollte man minimal historisch bewandert sein - mitnichten besonders

in Deutschland. Zu nennen ist Russland, dessen Elend über Stalin bis Putin in Tradition gehalten wird. Partei, Rasse, Gesinnung

in den Daseinsformen z.B. der Antisemitismus Stalins und des militärische Agierens von Putin. Dass die Deutschen erfolgreich

Waffen in Kriegsgebiete liefern, steht in guter Tradition mit "Hart, wie Kruppstahl", der die Schädel der Gegner zerschmetterte,

die Deutschland in guter Tradition beliefert hatte und hat (Waffen an die Türkei zum Einsatz gegen Kurden ...).

Die liberale Demokratie kennt das Volk nur in seiner ganzen Vielfalt - eine weitere dreiste Lüge: Der regierende Christjüdische

Sozialismus, dem Steinmeier angehört, lässt masseneinwandern und verändert die Vielfalt des Deutschen Volkes durch

unkontrollierte und unberechenbare Komponenten anderer Kulturen - bis hin zu denen des islamischen Mordes an Ungläubigen.

Die herrschende Elite kennt das Deutsche Volk als das der Verwertbarkeit. Dazu gehört nicht Mut, sondern z.B. der Gottesstaat.

Und vor allem Hass - so wie Pack-Gabriel Teile des Deutschen Volkes einstuft - sowie elitärem Denken der Selektion und Macht

auch als Ergebnis der Verwertung der Ergebnisse fremder Arbeit, z.B. die des Volkes.

"All die Mutigen; all die, die Partei ergreifen für die Demokratie, werden den Bundespräsidenten an ihrer Seite haben." - wie

oben bewiesen, eine Lüge, die die Respektlosigkeit der Elite gegenüber dem Deutschen Volk, dass die masseneingewanderten

Kulturen integrieren muss (wer rein lässt, muss dafür auch herhalten), kennzeichnet.

Steinmeier ist wie Gauck ein böser Finger und ein Opportunist in Reinkultur. Alles 1 Wichse. In Amt und Ehren.

Die Deutschen sind zu dämlich, das zu ändern und zerfleddern sich in assimiliertem AfD-Opportunismus oder in

kommunistischer Verblödung - beides Ergebnisse der Gier nach Macht UND der Dummheit der Deutschen als

Führervolk.

Die US-Regierung plant folgende Abänderungen der existierenden Obama-Care:

Die Versicherungspflicht wird abgeschafft, in dem die Sanktionierung der Umgehung der Pflicht abgeschafft wird.

Die Basis-Gesundheitsversorgung wird auf staatlichen Zuschuss laut Fallpauschale umgestellt.

Staatliche Zuschüsse zur Gesundheitsversicherung erhalten nur noch Menschen, die Steuern zahlen.

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD wurden aus Mitteln der Arbeitslosenversicherung (ALG I) 400 Millionen Euro

für ein Sofortprogramm für das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge verwendet: Sprachkurse für Flüchtlinge

für einen Zeitraum von 3 Monaten, in denen 220.000 Flüchtlinge in Kursen betreut wurden, die weder ein festgelegtes Lernziel

für die Teilnehmer noch eine Anwesenheitskontrolle hatten und auch von Ausbildern ohne Zertifizierung durchgeführt wurden.

Aus Sicht der Bundesagentur für Arbeit wurden die Gelder dafür verwendet, lediglich erste Kenntnisse der deutschen Sprache

zu vermitteln.

Die BRD-Armee hat ab sofort eine neue Waffengattung: "CIR" - Cyber- und Informationsraum.

Ziel des CIR ist die Abwehr und Ausführung von Cyberangriffen. Die Bundeswehr hat damit

eine "Meilenstein deutscher Sicherheits- und Verteidigungspolitik" absolviert, so BRD-

Verteidigungsministerin von der Leyen. Bis 01.07.2017 gehören der Waffengattung ca. 13.500

Soldaten an.

05.04.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Mit Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht vor Jahren hat die BRD-Armee nur noch eine

Legitimation der regierenden Eliten. Daher ist es zwingend, dass die BRD-Armee nun Teil der

Überwachung ist, denn die unterliegt schon immer u.a. dem Kanzleramt, also der herrschenden Elite.

Die Bundeswehr ist eine Berufsarmee der Freiwilligen.

Die Bundesführung der AFD ist bezüglich der Ausrichtung der AfD divergent:

Eine der Vorsitzenden der AfD, Petry, will die AfD koalitionsfähig ausrichten.

Ein Stellvertrater der Vorsitzenden, Gauland, will die AfD fundamental-oppositionell ausrichten.

Ein weiterer Vorsitzender der AfD, Meuthen, zweifelt den Vorsitz von Petry an.

07.04.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Die AfD kann sehr wohl koalitionsfähig UND oppositionell sein. Das nennt man Opportunismus. Paradebeispiel ist

der die BRD regierende christjüdische Sozialismus. Die AfD wird nur überleben, wenn sie sich assimilieren lässt.

Zu dem die AfD auch eine Ansammlung von christjüdischen Parteimitgliedern ist ... alles perfekt, eben

fundamental-oppositionell :-)))

Was man mit der AfD nicht machen kann, ist der atheistische Systemwechsel.

Die BRD-Regierung hat den 5. Armuts- und Reichtumsbericht freigegeben.

Dazu stellt die BRD-Arbeitsministerin Nahles fest:

Es ist ein Pakt für anständige Löhne notwendig - vor allem im Dienstleistungsbereich habe es seit 1995 Lohnstagnation,

ja zum Teil gar ein Minus gegeben. Der Mindestlohn habe eine Stabilisierung bei den Löhnen geleistet.

Der Bericht ist ein wichtiger Faktencheck zum Thema Armut und Reichtum in Deutschland. Der Bericht verschweigt nichts

und kürzt nichts.

Der Bericht offeriert u.a., dass in 2015 die unteren 40 Prozent der Beschäftigten real weniger als Mitte der 90er Jahre verdient haben.

12.04.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Am die BRD regierenden Christjüdischen Sozialismus hat die SPD als Miterfinder des Niedriglohnsektors per Hartz 4 massiven

Anteil - Faktencheck und Realität. Nahles ist pure Opportunistin von hoher Qualität, die nicht an die des SPD-Steinmeier (BRD-

Bundespräsident) und die des SPD-Schulz (kommt vom EU-Parlament) heranreicht - außer in der Verlogenheit als Elite.

Syrien-Krieg

Der in Syrien durch Syrien mittels Giftgas geführte Krieg ist aus Sicht der syrischen Regierung ein reines Konstrukt:

Die syrische Armee besitzt keine Chemiewaffen, so dass ein möglicher Giftgaseinsatz n der Provinz Idlib nicht

durch die syrische Armee vollzogen worden sein kann.

Die USA haben bei einem Luftangriff in der Provinz Deir al-Sor im Osten des Syriens ein Giftgas-Depot der Terror-Miliz IS

getroffen, so dass Hunderte Menschen durch Giftgas getötet wurden.

13.04.2017 sueddetusche.de

Die BRD-Kanzlerin verlangt in Sachen Syrienkrieg und Konflikte mit Nordkorea je eine politische Lösung.

13.04.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Der Syrienkrieg ist ein islamischer Krieg, der zusätzlich verwertet wird.

Russland hat elementare Militär-Interessen zum Zugang in diese Region, da Russland selbst vom Jihad betroffen ist.

Die regierenden Islamisten in Syrien sind Erzfeinde anderer Islam-Volksstämme, die sich bekriegen (Schiiten, Aleviten,

Sunniten etc.).

Die Situation in Syrien wird dafür verwertet, den Erzfeind, die Juden in Israel, liquidieren zu können.

Die Situation im gesamten Nahen Osten ist die des Pulverfasses,

Wer das Fass nicht zünden will, muss Kriegsgegner trennen oder militärisch dominieren, um dann Investitionen

in die befriedeten Kriegsgebiete zu tätigen.

Mit anderen Worten: Deutschland wird noch viele Flüchtlinge aufnehmen und nicht abschieben, denn das ist

die einzige politische Lösung.

Der Konflikt mit dem Kommunistenblock in der Welt, speziell mit Nordkorea und China, kann nicht politisch

gelöst werden, sondern ist bereits gelöst: China hat in den USA und Europa massiven Einfluss, der sich auch

in der Haltung zum Vasallenstaat Nordkorea äußert: Erpressbarkeit der USA und Europas. Nordkorea lässt sich

locker abschalten und die Bevölkerung ruhig stellen, wenn Atomressourcen in Nordkorea abgeschafft werden.

Der nordkoreanische Kommunismus wird sich dann objektiv in Luft auflösen. Südkorea wird den Norden Koreas

versorgen müssen, oder Nordkorea wird chinesisch. Das lässt sich China glänzend bezahlen, wenn die

Kommunisten in China begriffen haben, dass mit Atomwaffen keine nachhaltige Erpressung möglich ist:

China droht wegen Nordkorea den Einfluss in den USA und Europa gelindert zu bekommen - ein Schaden,

der sich nicht lohnt, denn Nordkorea ist als Staat ein Hauch von Nichts und ein Haufen Elend pur. Keine

kommunistische Hochburg von Dauer. Also sinnlos.

Das Unternehmen Netflix arbeitet mit dem ZDF an der Verwertung von Filmen zusammen: Das ZDF

wird vom Unternehmen Netflix Co-finanziert, damit das ZDF besser ausgestattete Filme produziert.

Netflix ist damit in der Lage, Käuferschaft nicht erst nach Produktion der Filme suchen zu müssen.

15.04.2017 vom Autor dieser Dokumentation

ARD und ZDF sind die in der BRD per Zwangsabgabe der Haushalte finanzierte Staatsmedien.

Zwangsabgaben werden kommerziell verwertet, wobei es egal ist, ob der mit der Zwangsabgabe

belastete Haushalt (privater oder Unternehmen) die Staatsmedien nutzen kann: Die Zwangsabgabe

hat damit den Charakter einer Steuer und nicht den Charakter einer Gebühr. Nur so lassen sich

Staatsmedien finanzieren, deren Produkte sich nicht an den Interessen der die Zwangsabgabe

Leistenden richten müssen, sondern so ausgelegt sind, dass Einnahmen verwertet werden können,

um den an diesem künstlichen Markt von Media Beteiligten Renditen zu verschaffen.

Das ist offener Faschismus.

Die Türkei wird auf das Präsidialsystem umgestellt: 51,4% der Wähler stimmten für die Umstellung.

Die von den beiden größten Oppositionsparteien - die kemalistische CHP und die pro-kurdische HDP - sowie die nicht im Parlament

vertretene Vaterlandspartei beantragte Annullierung der Wahl wurde von der Wahlkommission abgelehnt.

19.04.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Was die sueddeutsche.de vergessen hat, im Artikel anzugeben: Die Wahlen erfolgten mit Material, das nicht-amtlicher

Herkunft war UND das von der Wahlkommission zugelassen wurde. Damit ist Wahlbetrug systemisch implementiert worden.

Die in der BRD wahlberechtigten Türken haben zu ca. 66% für die Umstellung auf das Präsidialsystem gestimmt.

Was die sueddeutsche.de außerdem nicht mal im Ansatz angeht:

Die Türken in der BRD, die in der Türkei wählen dürfen, haben türkische Staatsangehörigkeit und wählen eine Staatsform,

die 100% divergent zu der Staatsform der BRD ist, die zwar steinzeitlich veraltet ist, weil keine Präsidentschaft ähnlich wie

in den USA vorsieht (der BRD-Bundespräsident ist mehr unnötiger Luxus und Ausrede), aber wie die Türkei die Form

des Gottesstaat ist.

Was also hält Türken mit Türkenpass in der BRD ? Wieso wandern diese Türken nicht unverzüglich in das gewählte Land ab ?

Der Gründe gibt es 2: Die Türken mit türkischen Pass sind nichts anderes als die 5. Kolonne zum Zweck der

Islamisierung der BRD. Die Türkei wird als präsidialer Gottesstaat dem eines Kalifats entsprechen und somit systemisch

divergent zur BRD sein. Der 2. Grund ist die Unfähigkeit des die BRD regierenden Christjüdischen Sozialismus sich

von Nicht-Deutschen aller Abstammungen zu trennen, wenn diese Nicht-Deutschen nicht die Deutsche Staatsbürgerschaft

nicht erziele wollen. Dazu gehört es natürlich, dass in der BRD die doppelte Staatsbürgerschaft abzuschaffen ist. - Dieser

objektiv notwendigen Systemwechsel ist mit Christjuden und deren Opportunisten nicht vollziehbar: Der Gottesstaat

muss nämlich zugleich abgeschafft werden und das Deutsche Volk muss sich in eine Volk ohne Führernatur emanzipieren.

Bedingungen des atheistischen Widerstandes für einen nachhaltigen Systemwechsel.

19.04.2017 sueddeutsche.de

Russland will das Risiko der Angrenzung Nordkoreas an Russland verringern, in dem

Russland Sanktionen gegen Nordkorea ablehnt: Sanktionen sind irrational und aussichtslos.

Russland vom Rest der Welt (internationale Gemeinschaft) verlangt, dass dieser gegenüber

Nordkorea Zurückhaltung und Umsicht zeigt. Der Streit der USA mit Nordkorea um

Raketentest von Nordkorea ist beunruhigend.

19.04.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Die Haltung der Russen zu Nordkorea belegt den Zusammenhalt des kommunistischen Blockes in der Welt auch dann, wenn

Nordkorea tatsächlich Atomwaffen einsetzen wird - und Nordkorea wird es, das ist so sicher wie das Amen in der Kirche.

Der kommunistische Block in der Welt trägt zu deren Ende bei: Damals wie heute.

Das nennt man auch Gier.

19.04.2016 handelsblatt.com

Das seit dem 01.04.2017 geltende Gesetz zur Zeitarbeit greift: In der Metall- und Elektroindustrie werden Zeitarbeiter

statt maximal 18 Monate nun bis zu 48 Monate einsetzbar, wenn die Arbeitnehmervertreter dem zustimmen. Die

IG Metall und Arbeitgeber stimmen jedenfalls zu. "Zeitarbeit hilft unseren Unternehmen, flexibel auf Auftragsspitzen

reagieren zu können", sagte der Hauptgeschäftsführer von Niedersachsen-Metall, Volker Schmidt.

Rede von Bundeskanzlerin Merkel bei der Gedenkveranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung im Deutschen Historischen Museum

zum 50. Todestag von Konrad Adenauer am 25. April 2017 - u.a.

"Aber es galt, sich nicht nur mit solchen Dingen zu beschäftigen, sondern auch die Grundlagen für ein neues Gemeinwesen zu legen.

Und hierfür waren die Grundsätze der Sozialen Marktwirtschaft und eine an ihnen ausgerichtete Wirtschaftspolitik ein wesentlicher

Baustein. Auch hierbei ging es wieder um Konsens - um einen Ausgleich zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern, um eine

Balance aus Wettbewerb und Sozialpolitik. Wer sich zum Beispiel die Einführung eines Rentensystems, wie wir es zumindest in

Grundzügen heute noch haben, und die Wiederbewaffnung vor Augen führt, der weiß, was für ein Konsens-Bauer Konrad Adenauer

wirklich war."

"Er übte als Bundeskanzler in den Jahren 1951 bis 1955 zugleich das Amt des Außenministers aus; eine Tatsache, die heute gar nicht

mehr so bekannt ist. Und hierbei trat seine eherne politische Grundüberzeugung zutage: Die feste Einbindung Deutschlands in den

Kreis freiheitlicher westlicher Demokratien. Die Westbindung entsprach für Konrad Adenauer einer politischen Notwendigkeit. Nur

so eingebunden würden die europäischen Nachbarn ein wiedererstarktes Deutschland akzeptieren. Nur so würde sich das von ihm

gefürchtete Risiko eines weiteren Krieges beherrschen lassen. Nur so hatten die Deutschen eine Chance, sich eingedenk des von

ihrem Land ausgegangenen Leids, der furchtbaren Verbrechen und der insbesondere von Konrad Adenauer immer tief empfundenen

moralischen Schuld wieder eine Zukunft aufzubauen."

"Die Westbindung ist für die Bundesrepublik Deutschland bis heute der zentrale Bezugspunkt unseres außenpolitischen

Selbstverständnisses. Es ruht damals wie heute auf zwei Pfeilern: den gemeinsamen europäischen Strukturen und dem

transatlantischen Bündnis. Auch wenn beides - wenn man einmal die Debatten über den Élysée-Vertrag und die Präambel

verfolgt - zeitweise durchaus auch im Konflikt zueinander stand, kommen darin auch heute noch unsere gemeinsamen

Wertevorstellungen genauso wie unsere Interessen zum Ausdruck."

"Für Adenauer ging es darum, das Verhältnis zu den europäischen Nachbarn auf eine völlig neue Grundlage zu stellen. Er arbeitete vor

allem daran, Vertrauen aufzubauen, weil er überzeugt war, dass ohne Vertrauen Europa nicht zusammenwachsen könnte - ein

Vertrauen, von dem die Europäische Union bis heute lebt. Und ich füge hinzu, dass wir immer wieder in dieses Vertrauen investieren

müssen."

"Die sich nach dem Krieg abzeichnende deutsche Teilung war von Adenauer keinesfalls gewollt, wie ihm leider manches Mal

unterstellt wurde. Das machte er unmissverständlich klar, unter anderem in seiner Ansprache nach der Schlussabstimmung über das

Grundgesetz im Mai 1949 - ich möchte ihn nochmals zitieren -: "Wir wünschen die Einheit Deutschlands, wir wünschen sie von

ganzem Herzen und von ganzer Seele." Er gab aber auch deutlich zu verstehen, dieses Ziel nicht bedingungslos verfolgen zu können.

Konrad Adenauer wusste genau, dass seinerzeit eine Wiedervereinigung den Verzicht auf die Westbindung und damit die Gefahr der

Unfreiheit bedeutet hätte. Dieser Preis war ihm zu hoch."

"Konrad Adenauer gab das Ziel der Einheit Deutschlands nicht auf, aber es stand für ihn nicht im Vordergrund, solange die

Entscheidungshoheit über diese Fragen in Washington und Moskau und nicht in Bonn oder Berlin lag."

"Meine Damen und Herren, die 14 Jahre, die Konrad Adenauer als Bundeskanzler wirkte, markieren eine Epoche voller

Weichenstellungen für die Bundesrepublik Deutschland. Er war nie unumstritten. Seine Ziele und seine Mittel polarisierten zum Teil

Freunde und Gegner. Er galt als kantig, pragmatisch, machtbewusst und führungsstark. Sein unschätzbares Verdienst bleibt, die

Deutschen nach den Erfahrungen der Weimarer Zeit, nach dem Zweiten Weltkrieg und nach dem Zivilisationsbruch der Shoa an die

parlamentarische Demokratie herangeführt und mit ihr versöhnt zu haben. Er wusste genau um die Voraussetzungen und die

Grundlagen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Er wusste aber auch um die Brüchigkeit dieser Voraussetzungen und um

den Auftrag, immer wieder dafür einzustehen und zu kämpfen. Er war jemand, der Menschen Orientierung und Verlässlichkeit gab."

25.04.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Die BRD hat mit ihrer Gründung die Staatsaufgabe, dem kommunistischen Angriffsdrang der Russen entgegen zu treten, so dass

Deutsche dafür Mittel zum Zweck sind. Dabei sind Mittel anzuwenden, die die Existenz Russlands grundsätzlich gefährden können.

Die USA konnten sich ab Regierung Adenauer des deutschen Bodens und der deutschen Bevölkerung in der atomare Abschreckung

der Russen bedienen - inklusive der Ausrottung im Kriegsfall. US-Interessen wurden jahrzehntelang auch durch Deutsche Politik

vollzogen: BRD-West als "Bündnispartner" der USA. Das einst Krieg führende Deutschland wird nun selbst zur atomaren Basis und

damit zum atomaren Schlachtfeld. Dies gelang exzellent und gnadenlos mit Hilfe u.a. der BRD-Kanzlern CDU-Adenauer und

SPD-Schmidt, den exemplarischen Kanzlern der Hochrüstung auf westdeutschem Boden.

Nach 1945 verfolgen die USA den Erstschlag mit Bombern im Gebiet Russlands, das reaktionsunfähig gemacht werden soll.

Die Bomber sind Atomwaffenträger.

1953 In der BRD-West wurden Atomwaffen erstmalig implementiert: In dicht besiedelten Gebieten, die damit Angriffsgebiete der

Russen wurden.

1954 Russland ist dabei, Raketenabwehr gegen Bomber zu implementieren.

1955 US-Kampfflugzeuge simulieren in deutschen Luftraum den Abwurf von Atombomben, als wären sie auf russischem Gebiet.

Kanzler Adenauer stimmt zu, dass das BRD-Regierungsflugmaschine (Lufthansa) in den USA zur Fotospionage umgerüstet wird:

Adenauer will auf Einladung der Russen diese auf dem Flug nach Russland hintergehen und im Auftrag der USA spionieren. Die

Russen holen sich mit Adenauer die Spionage ins Land.

Anfang 1956 Bundeswehr wird implementiert, die keine in der BRD hergestellten Atomwaffen erhält: Die BRD stellt keine

Atomwaffen her.

Die NATO wird mit Atomwaffen ausgerüstet. Da Adenauer davon ausgeht, dass die atomare NATO von den Russen verschon bleibt,

aber die BRD mit ihren konventionellen Waffen Angriffsziel bleibt, muss die Bundeswehr Atomwaffen der NATO erhalten.

1958 Der Bundestag verordnet den Vollzug der Ausrüstung der Bundeswehr mit Atomwaffen. Der Bundestag wird mehrheitlich von

den regierenden Christlich beherrscht.

Es werden Raketensystem in der BRD installiert, die damit Atomwaffenzone und also eine Gefahr für die Russen wird.

Die atomare Aufrüstungsspirale ist auf Deutschen Boden angekommen.

Die Russen installieren Raketen mit steigenden Reichweiten, die auch die USA einschließen.

1961 Berlinkrise, Mauerbau

Der Mauerbau in Berlin hat Adenauer nach 1 Woche interessiert: Er besucht Berlin (Willy Brandt (SPD) war Berlins Regierender

Bürgermeister). Adenauer hat gegenüber Russland das Stillhalten in der Berliner Situation erklärt: Ruhe bewahren.

Die Blockade alliierter Transporte auf den Transitwegen des russischen Besatzungsgebietes, der Ostzone, soll aus Sicht Adenauers

mit militärischer Gewalt erzwungen werden (Berlin-Krise). Die USA stellten damit den Atomkrieg mir Russland, den auch die

BRD-West betrifft, in Aussicht. Adenauer erklärte sich zur Übernahme des Risikos bereit.

Die USA und Russen haben den Mauerbau toleriert.

Adenauer war sich nicht sicher, ob die USA deutschen Boden verteidigen, wenn Russland die USA atomar verseucht.

1962 Cuba-Krise

Russland stationiert Raketen auf Cuba, das damit zum atomaren Angriffsziel der USA wird.

Ca. 1975 stellen die Russen an ihrer Westgrenze Instanzen des mobilen Mittelstreckenraketensystems vom Typ SS-20auf, die

atomare Mehrfachsprengköpfe starten können (1 Rakete mit mehreren Sprengköpfen ab Bord).

Die USA hatten als Pendant ihre Langstreckenraketen, die die USA zum ausreichenden Gegenschlag befähigen.

Kanzler Schmidt (SPD) der SPD-FDP-Regierung

geht im Gegensatz von Adenauer davon aus, dass die USA einem Atomkrieg in Europa nicht beitreten, wenn die USA nicht direkt

atomar betroffen ist.

verlangt die Schließung der Kette der europäischen Abschreckung, in die die SS-20-Systeme eine Lücke gerissen haben; oder

Verhandlungen mit den Russen, dass diese ihre SS2-20-Systeme abbauen.

1979 BRD-Kanzler Schmidt überzeugt aus seiner Sicht, dass die Amerikaner in Europa atomar aufrüsten, um die Abschreckung zu

komplettieren UND die Russen zur Abrüstung der gerade aufgestellten Mittelstreckenraketen zu zwingen. Die Reihenfolge lautet:

Warnung an die Russen, dass die USA in der BRD atomare Mittelstreckenraketen installieren wird, wenn die Russen nicht abrüsten.

Wartezeit für russische Abrüstung, ohne dass der Westen aufrüstet.

Mit Ablauf der Wartezeit ohne erfolgte russische Abrüstung wird der Westen aufrüsten.

Die USA stationierten allerdings die Pershing-2-Systeme als Mittelstreckenraketen, obwohl die USA von Europa aus nicht mit

russischen Mittelstreckenraketen erreichbar sind, dafür aber US-Raketen von deutschem Boden aus nun bequem Russland erreichen

können: Entfernung 2000 km, also Moskau erreichbar.

Die Russen haben die Aufrüstungsspirale mit den USA ausgebaut, da die USA Rüstungskontrolle ablehnten. Das beeinflusste den

Vollzug des NATO- Doppelbeschlusses im Teil der russischen Abrüstung: Die Verhandlungen, auf die der BRD-Kanzler gesetzt hat,

werden unwahrscheinlich.

Der BRD-Kanzler wusste grundsätzlich nicht, dass die USA von Anfang an kein Interesse am Verhandeln hatten und somit deutschen

Boden als Aufrüstungsgebiet verwerten wollten und Dank der Hilfe des BRD-Kanzlers Schmidt (SPD) auch konnten.

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD hat sich ein aktiv dienender Soldat der BRD-Bundeswehr als Flüchtling

deklariert und sich im hessischen Gießen in der Erstaufnahmeeinrichtung als Kriegsflüchtling gemeldet, wobei er im

Januar 2016 einen Asylantrag gestellt hat. In der Flüchtlingsunterkunft lebte er nur sporadisch. Der Bundeswehrsoldat

kann weder Arabisch sprechen noch hat er einen Migrationshintergrund. Am 3.2.2017 wurde der Soldat in Wien

erwischt, wie der Soldat in einer Toilette des Wiener Flughafens eine in einer Schacht versteckte und geladene Waffe

des Kaliber 7,65 mm an sich nehmen wollte. Die im Rahmen der Ermittlungen in Österreich genommen Fingerabdrücke

des Soldaten wurden als identisch mit denen eines in der BRD gemeldeten Flüchtlings erkannt. In der BRD wurde

der Soldat dann überwacht. Der Soldat ist eindeutig rechtsextrem und fremdenfeindlich gesinnt.

Der BRD-Innenminister de Maizière (CDU) will eine deutsche Leitkultur implementieren, die u.a. thematisiert:

In Deutschland gebe man sich zur Begrüßung die Hand, zeige sein Gesicht und nenne seinen Namen.

Allgemeinbildung, der Leistungsgedanke, das Erbe der deutschen Geschichte mit dem besonderen Verhältnis zu Israel

und der kulturelle Reichtum in der BRD sind Bestandteile.

Die BRD ist religionsfreundlich, christlich geprägt und weltanschaulich neutral.

Konsensorientierte Kompromisse sind konstitutiv für die Demokratie.

Der aufgeklärte Patriotismus ermöglicht es, sein Land ohne Hass für andere Länder zu lieben.

Das kollektive Gedächtnis der Gemeinschaft betrifft Orte, Ereignisse und Traditionen.

Die BRD ist westlich und in Europa gebunden.

30.04.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Der Muslim erkennt die christliche Prägung seines Kontextes an und verhält sich genauso weltanschaulich neutral wie das

die BRD regierende und damit das kollektive Gedächtnis prägende Christjudentum: Seit vielen Jahrzehnten regieren also die

Neutralen in der BRD bzw. in Teilen Deutschlands :-))))) ... Der Muslim passt da genau rein so wie die Faust aufs Auge.

Im Zuge der Nachforschungen zum Kontext des deutschen Soldaten, der sich als Asylant in der BRD registrieren ließ und in der

BRD-Bundeswehr einen rechtsextremen Kontext hat, wurden weitere rechtsextremistische Umtriebe unter deutschen

Bundeswehrsoldaten festgestellt. BRD-Außenminister Gabriel (SPD) sieht die Union in der Verantwortung für die aktuellen Probleme

bei der Bundeswehr, da die Union seit 12 Jahren die BRD-Bundeswehr ministeriell steuert und so auch die verkorkste

Bundeswehrreform implementieren konnte.

06.05.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Es ist ein uuuuuuralter Hut, dass die deutsche Militärmacht sich legal auch in Tradition der Deutschen Wehrmacht sieht.

Was nicht so uralt ist: Die BRD-Bundeswehr ist eine Söldnerarmee geworden, da die allgemeine Wehrpflicht abgeschafft wurde.

Ziel dieser Umwandlung ist nicht vorrangig die geschützte Weiterentwicklung deutscher Kriegsinteressen, sondern die

Befähigung der BRD-Bundeswehr, als Heer der herrschenden Elite agieren zu können: Die Bundeswehr ist ein direktes

Instrument der BRD-Regierung, ein politisches Instrument. Das ermöglicht es auch, Waffen in Kriegsgebiete zu exportieren,

also die Tradition "Hart wie Kruppstahl" wieder umzusetzen. - Summa summarum: Eine Form der Radikalisierung der

Gesellschaft und deren Verwertung.

In der BRD wollen die Unternehmen Allianz, Springer, Daimler, Deutsche Bank und Here einen einheitlichen Zugang zu Online-

Diensten schaffen, wenn dass die Wettbewerbsbehörde erlaubt. Der Zugang soll höchsten Standards bei der Datensicherheit

und Datenschutz unterliegen.

08.05.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Der Deutsche Michel kann es nicht lassen: Immerfort Großmaul sein.

Die BRD wird in 2020 der Weltführer von verkauften E-Autos am Markt sein - eine kranke Idee der BRD-Kanzlerin.

Die BRD wird den Umweltschutz im Bereich CO2-Ausstoß bezüglich einhalten - eine kranke Idee der BRD-Regierung.

Die BRD wird sich online als Konkurrent von US-Dominanz wie per Google etablieren - eine kranke Idee deutscher

Wertunternehmen.

Was ist und was sein wird: Die BRD als Hochburg der Online-Überwachung für weltweite "befreundete" Interessenten.

Spruch: Illegale Überwachung optimieren. Google kann niemand einholen. Die Deutschen überwachen ist optimierter

wenn das Führervolk des Deutschen Michels brav dessen Offerten verinnerlicht - Üb immer Treu und Redlichkeit.

08.05.2017 bmub.bund.de

In der BRD wurde das Vermögen der atomaren Zwischenlager nun vollständig aus der Hand der Atomkonzerne übernommen.

Die BRD verantwortet damit vollständig die Zwischenlagerung auch von hoch-radioaktiven Abfällen. Die Gesellschaft für

Zwischenlagerung (BGZ) wird zu 100% verstaatlicht. 100% verstaatlicht wurde auch die Finanzierung der Zwischenlagerung.

Die Betreiber der Atomkraftwerke sind für die gesamte Abwicklung und Finanzierung der Bereiche Stilllegung, Rückbau und die

fachgerechte Verpackung der radioaktiven Abfälle zuständig.

Die USA haben nun einen Sonderermittler in Sachen Kontakte zwischen Trumps Team und Russland während des Wahlkampfes.

Der US-Präsident Trump stellt dazu fest:

Der rasche Abschluss des Falles wird das bestätigen, was wir bereits wissen: Es gab keine geheimen Verabredungen zwischen

meinem Team und einer ausländischen Einrichtung.

Der Sonderermittler ist Teil der größten Hexenjagd gegen einen Politiker in der US-Geschichte: Gegen Trump selbst.

Zu "all den illegalen Aktionen" während der Regierung seines Vorgängers Barack Obama und des Wahlkampfs

seiner Konkurrentin Hillary Clinton wurde nie eine Sonderuntersuchung eingeleitet.

18.05.2017 morgenpost.de

Minijob, Teilzeit und Leiharbeit in BRD in 2016

23% der abhängigen Beschäftigungsverhältnisse sind Teilzeit.

14,1% der abhängigen Beschäftigungsverhältnisse sind Minijob.

2,6% der abhängigen Beschäftigungsverhältnisse sind Leiharbeit.

5,14 Millionen Mini-Jobber (46.000 weniger als 2015).

Eine Umfrage vom Unternehmen 1 & 1, das Web.de und GMX als Töchter hat, bezüglich Email-Verschlüsselung

ergab unter 1006 Befragten, dass

16% die Email-Verschlüsselung nutzen.

37% nicht wissen, wie die Email-Verschlüsselung z.B. mit PGP funktioniert.

Der Rest u.a. angibt, dass der Aufwand der Email-Verschlüsselung zu groß ist.

22.05.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Die Ursache liegt woanders, siehe z.B. netzpolitik.org/2013/anleitung-so-verschlusselt-ihr-eure-e-mails-mit-pgp/

"Das Prinzip der Mailverschlüsselung ist schnell erklärt. Jeder Teilnehmer hat 2 Schlüssel: einen privaten und einen öffentlichen. Der

öffentliche wird an alle Leute gegeben, mit denen ihr kommunizieren wollt. Den privaten behaltet ihr immer nur für euch. Nie

rausgeben. Klar?

Nehmen wir an, ihr wollt mit Berta verschlüsselt kommunizieren. Ihr gebt Berta euren öffentlichen Schlüssel, Berta gibt euch ihren

öffentlichen Schlüssel. Nun könnt ihr Berta eine Mail schicken, die ihr mit Bertas öffentlichem Schlüssel abschließt.

Der Clou: Mails, die mit Bertas öffentlichem Schlüssel verschlüsselt wurden, können nur mit Bertas privatem Schlüssel wieder lesbar

gemacht werden. Will Berta antworten, so verschlüsselt sie mit eurem öffentlichen Schlüssel, diese Mail ist nur mit eurem privaten

Schlüssel zu öffnen. Das Ganze nennt sich Asymmetrische Kryptographie und wird bei Wikipedia nochmal mit anderen Worten

erklärt."

Alles klar ? Nein ? - Dann anders gesagt: Und wer der geneigten Leserschaft kommuniziert z.B. mit dem JobCenter standardgemäß

per Verschlüsselung, also per vorherigem Austausch von Schlüsseln ???? ... Hey, bitte nicht fragen, ob JobCenter-Mitarbeiter

das können oder dürfen und was auch immer ...

Lösung: INHALTE der Email werden verschlüsselt, in dem Container, die Verschlüsselung wie AES 256 zulassen, verwendet

werden. Z.B. der ZIP-Container. Was man immer ohne Aufwand dem Gegenüber mitteilen kann, ist das variable Password,

z.B. der aktuelle (möglichst lange und kryptische) Dateiname mit angehangenem Erstelldatum der Datei ... oder ähnliches.

Einmal dieses Regel auf einem frei wählbaren Weg vereinbaren. - Klar ! Das geht natürlich mit JobCentern vermutlich nicht :-))).

Aber z.B. mit einem Rechtsanwalt, der sich diese einfache Regel nur im Kopf merken darf und diese Regel unter 4 Augen erhalten

hat.

Hinweis: Manche Provider übertragen gern NUR nur per Verschlüsselungsprotokoll, so dass der Datenstrom verschlüsselt

ist, egal ob der Inhalt der Daten per Container verschlüsselt zusätzlich wurde.

22.05.2017 faz.net

Hartz 4 für Kinder

Im Dezember 2013 gab es 1,47 Millionen Kinder mit Bezug der Grundsicherung Hartz 4, wobei 490.000 Kinder mehr als

4 Jahre in Hartz 4 waren.

Im Dezember 2015 gab es 1,54 Millionen Kinder mit Bezug der Grundsicherung Hartz 4.

Im Dezember 2016 gab es 1,6 Millionen Kinder mit Bezug der Grundsicherung Hartz 4, wobei 522.000 Kinder mehr als

4 Jahre in Hartz 4 waren.

US-Präsident Trump stellt Anfang April zu Twitter fest:

"Ohne die Tweets wäre ich nicht dort, wo ich jetzt bin. Ich habe über 100 Millionen Follower auf Twitter, Facebook und Instagram. Ich

bin nicht auf die Fake-Medien angewiesen."

Der Twitter-Mitgründer Williams stellt zum Internet fest:

Die Menschen nutzten Facebook, um Suizide, Schlägereien und Morde live zu zeigen.

Auf Twitter wimmele es nur vor Trollen und missbräuchlichen Äußerungen, die ebenso wie Fake News nicht gestoppt werden

könnten.

Das Bedürfnis nach Autounfällen und dergleichen werde über das Internet bedient.

23.05.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Natürlich lügt der Twitter-Mitgründer Williams: Mit geringem Aufwand lässt sich z.B. per Google ermitteln, welche

Ursachen und Ziele die Offerierung von Verbrechen - inklusive Gewaltverbrechen und anderes Elend - im Internet

haben können, solange das Internet nicht beherrschbar ist.

Das Internet wurde NICHT als beherrschbares Medium implementiert, denn ansonsten gäbe es Facebook und Co. nicht.

Das Internet ist das Abbild der systemischen "Menschlichkeit": Gier ohne Ende.

Die Beherrschung von Gier ist u.a. als vermitteltete Sozialkomponente (nicht nur Triebverhalten) nur systemisch

möglich: Das Überleben der Menschheit an sich.

Wie gesagt, es wird gelogen an allen Ecken und Enden der Menschlichkeit: Gier.

Der BRD-Finanzminister Schäuble (CDU) stellt fest:

Die Weltreligionen predigen alle, dass man den Anderen als Schwester oder Bruder nehmen soll.

Der Islam ist ein Teil Deutschlands - eine Wirklichkeit auch für Politiker.

Im Islam werden viele menschliche Werte wie Gastfreundschaft und Toleranz sehr stark verwirklicht.

Wenn man die Ordnung des Grundgesetzes leben und verwirklichen wolle, müsse man mit Moslems in einen Dialog treten und

überlegen, wie man auf Basis von einer gewissen Wertebindung zusammenleben wolle.

25.05.2017 morgenpost.de

Migration in Berlin

Eine Person hat einen Migrationshintergrund, wenn

die Person ohne deutsche Staatsbürgerschaft geboren wurde.

oder mindestens ein Elternteil der Person ohne deutsche Staatsbürgerschaft geboren wurde.

Eine Person hat keinen Migrationshintergrund, wenn die Person UND deren Eltern mit deutscher

Staatsbürgerschaft geboren wurden (Assimilation der Migration).

In Berlin gibt es 964 000 Berliner mit Migrationshintergrund (ca. 25% der Berliner Bevölkerung), davon

231.000 mit türkischer Abstammung.

80.000 mit polnischer Abstammung.

52.000 mit russischer Abstammung.

In Berlin haben 50% aller Kinder unter 15 Jahren einen Migrationshintergrund.

In Berlin haben 10% aller Personen über 65 Lebensjahren einen Migrationshintergrund.

25.05.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Eine Email-Anfrage des Autors dieser Dokumentation an den Parteivorstand der NPD (einzige Email-Kontaktaufnahmemöglichkeit

der NPD-Webseite) , ob es Berlin Prenzlauer Berg eine Kameradschaft gibt, deren Intentionen atheistischer Natur, also u.a. auch

christen-, juden- und islamfrei sind, wurde nicht beantwortet.

Das ARD-TV lässt die von der ARD-Firma Degeto in 1984 für 80 Millionen Dollar gekauften Rechte an US-Hollywood-Produktionen

seit 15 Jahren auslaufen, so dass die ARD auf Ausstrahlung dieser Filme schrittweise verzichtet, besonders ab dem Jahr 2011. In 2000

wurden in der ARD 122 US-Filmklassiker gesendet. In 2016 wurden in der ARD 7 US-Filmklassiker gesendet, davon 2 Hitchcock-

Filme. In 2000 wurden in den zur ARD-Kette gehörenden Sendern 633 US- Filmklassiker gesendet; in 2016 waren es 15.

In 2016 haben die Zuschauer der ARD 806 Wiederholungen an "Tatort" und "Polizeiruf" vorgesetzt bekommen (durchschnittlich 2

Wiederholungen jeden Tag). Die ARD lässt über Degeto verlauten, dass dieser Rückgang an Filmen auf Wunsch der Zuschauer

stattfindet.

Das ZDF verzichtet besonders an dem Jahr 2011 auf die Sendung von US-Filmklassikern. In 2000 wurden im ZDF 37 US-

Filmklassiker gesendet. In 2016 wurden im ZDF 10 US-Filmklassiker gesendet. Der Sender 3-Sat hat in 2016 gegenüber 2011

ca. 66% weniger Filmklassiker gezeigt.

Die AfD Ostfriesland war nicht in Lage, die Domainrechte von www.afd-ostfriesland.de zu halten, so dass diese Domain

einen anderen Rechteinhaber erhalten hat. Dieser begrüßt nun auf der Webseite Flüchtlinge und deren Familien.

29.05.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Laut denic.de ist der Inhaber der Domain afd-ostfriesland.de der "catware.net Verlag".

Unter www.catware.net wird ein gewerblicher Buchhandel-Shop offeriert, der kein Impressum hat (wer die Webseite betreibt).

Mit anderen Worten: Dilettanten haben sich getroffen.

Bilschirmcopies (wie immer nur im Quellenachweis enthalten).

Das Fernmeldegeheimnis, das in Artikel 10 Grundgesetz geschützt ist, verhindert Antritt des Erbe digitaler Daten, wenn diese

Daten Dritter enthalten. die bzw. deren Netzwerk nicht bereit sind, Daten dieser Dritten an die Erben zu übergeben, damit das

Erbe angetreten werden kann. Dieser Schutz gilt auch dann, wenn mit Antritt des Erben der Daten eine Ursache zur Ableben

des Erblassers erklärbar werden würde. - 2. Instanz Berliner Kammergericht zu einer Klage der Erben um Erlangung der

Erbmasse aus Digitaldaten per Netzwerk Facebook, wobei der Erblasser die Zugangsdaten des Erblassers an die Erben

übergeben hatte.

Facebook lässt es zu, dass Daten eines Accounts durch anderen, als den Accountinhaber gesperrt werden:

Facebook verhindert die Datenübergabe, wenn ein anderer Facebook-Nutzer die Account-Daten in den

"Gedenkzustand" versetzt hat und damit erreicht, dass die Daten des letzteren Facebook-Nutzers nicht

an Erben des Verstorbenen, dessen Facebook-Daten gesperrt wurden, übergehen können, weil das Fernmeldegeheimnis

einen höheren Schutz genießt und das Telekommunikationsgesetz keine passende Ausnahmeregelungen vorsieht und das

das Erbrecht nach dem BGB keine Einschränkungen des Fernmeldegeheimnisses vorsieht.

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD hat sich der Arbeitskräftemarkt verändert:

Die Zahl der ausländischen Arbeitnehmer stieg binnen 1 Jahres um 10% auf 3,3 Millionen, davon 188.000 Flüchtlinge.

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD hat sich die Grundsicherung Hartz 4 verändert:

Integration in Arbeit per Arbeitsgelegenheit für Flüchtlinge: Ca. 25% der geplanten 100.000 Ein-Euro-Jobs sind vergeben.

31,1% der Hartz-4-Empfänger sind Nicht-Deutsche (in 2011 waren es 19%, in 2016 waren es 27%).

1,89 Millionen Menschen Ausländer haben Anspruch auf Hartz 4, davon

0,5 Millionen Syrer.

0,15 Millionen Rumänen und Bulgaren.

0,11 Millionen Iraker.

0,065 Millionen Afghanen.

Gewerblicher Betrug durch VW

Der dauerhafte Ausstoß von Stickoxid auf Straßen in Mehrfachhöhe gegenüber GrenzwertStickoxid-Grenzwert ist in der BRD legal.

Die Software von Diesel-Autos von VW enthält auch nach dem Update mehrere Abschaltvorrichtungen, berichtet das ZDF.

Umgerüstete Diesel-Autos von VW stoßen im Straßenbetrieb 540 bis 900 mg/km Stickoxide aus und damit wesentlich mehr als der

Grenzwert von 180 mg/km. Dieser werde lediglich im offiziellen Labortest eingehalten.

VW stellt fest:

Die Fahrzeuge entsprechen den rechtlichen Vorschriften, die festlegen

dass der Grenzwert NUR auf den Labor-Prüfstand eingehalten werden muss.

dass die vom Kraftfahrtbundesamt (KBA) geforderte Maßgabe, die in den betroffenen Fahrzeugen enthaltene Umschaltlogik zu

entfernen, ordnungsgemäß umgesetzt wurde.

Das Softwareupdate für die Fahrzeuge stellt sicher, dass es keinen höheren Kraftstoffverbrauch, nicht mehr CO2-Emissionen,

nicht weniger Motorleistung bzw. Drehmoment gibt und zugleich aber alle typgenehmigungsrelevanten Fahrzeugwerte

unverändert bleiben.

Das KBA habe überprüft, ob diese Vorgaben eingehalten wurden und dies in den Freigabebestätigungen ausdrücklich bestätigt.

07.06.2017 heise.de

Urteil BRD-Verfassungsgericht - Die in den Jahren 2011 bis 2016 von BRD-Staat erhobene Brennelementesteuer, die die

Atomkraftwerkbetreiber in der BRD zu zahlen hatten (Gesamthöhe 6,285 Milliarden Euro), ist nichtig weil verfassungswidrig,

da der Bund (Staat BRD) das Recht zur gesetzlichen Implementierung der Steuer nicht hatte: "Außerhalb der durch das Grundgesetz

vorgegebenen Kompetenzordnung haben Bund und Länder kein Steuererfindungsrecht. Da sich die Kernbrennstoffsteuer nicht dem

Typus der Verbrauchsteuer im Sinne des Art. 106 GG zuordnen lässt, fehlte dem Bundesgesetzgeber die Gesetzgebungskompetenz für

den Erlass des Kernbrennstoffsteuergesetzes."

07.06.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Die Nichtigkeit des Gesetzes war von Anfang an klar, da das Gesetz in de Begründung explizit den Typ der Besteuerung eines

Verbrauches ausgeschlossen hat, so dass der Bund nicht berechtigt war, die Brennelementesteuer zu erlassen.

Die Brennelementesteuer ging in den Strompreis ein, um die Steuerlast zu refinanzieren.

Die Rückzahlungen an die durch den Gesetzgeber geschädigten Atomkraftwerkbetreiber muss mit Zins (6% pro Jahr)

erfolgen. Diese Rückzahlungen erfolgen wieder aus Volksvermögen: Eingenommene Steuern.

Damit gilt: Der Gesetzgeber hat den Atomkraftwerkbetreiber einen Finanzgeschenk von 6,285 Milliarden Euro mit

Zinsrendite (im Jahr von 6%) gemacht.

Das ist nichts anderes als offener Faschismus.

07.06.2017 heise.de

Die US-Regierung hat den privaten Dienst "Twitter" in das präsidiale Informationssystem der USA aufgenommen: Statements des

US-Präsidenten per Twitter haben den präsidialen Charakter .

Der private Dienst "Twitter" lässt das Blockieren eines Nutzern durch einen anderen Nutzer zu. Der US-Präsident Trump nutzt diese

Möglichkeit. Dieses Verhalten des US-Präsidenten ist aus Sicht des Knight Institute an der Columbia Universität in New York

eine Verletzung der Grundrecht auf Beteiligung am öffentlichen Diskurs. Das Institut wird im Fall der Fortsetzung der

Blockade durch den US-Präsidenten gegen diesen juristisch vorgehen.

07.06.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Trump ist ja nicht dämlich: Weil Twitter das Blockieren zulässt, wurde Twitter mitsamt der Regeln, also auch mit der

Blockademöglichkeit, in die Gepflogenheiten der US-Regierung eingebaut, solange alle Twitter-Nutzer nach den

Twitterregeln gleichnormiert sind. Twitter ist also am Zuge, die Verletzung der Grundrecht auf Beteiligung am öffentlichen Diskurs

zu verhindern, also dem US-Präsidenten zu verbieten, zu blockieren, oder dem US-Präsidenten zu kündigen. Was Twitter

auch könnte: Gegen die Übernahme von Twitter in das Regierungssystem zu klagen - besser gesagt: Pflichtgemäß zu klagen.

Wie auch immer: Trump hat Twitter am Arsch gegriffen ....

Damit gilt übrigens auch: Twitter-ähnliches Auftreten auf den Seiten des US-Präsidenten hat wohl wenig Erfolgsaussichten,

den weltweit gehechelt (und Trump hechelt gern) wird nun mal auf Twitter - zum Ärger von Facebook und dessen Fake-News-

Problem.

Eigentlich alles Elend, was da in Sachen Trump und Twitter läuft.

07.06.2017 nzz.ch

Im Zuge des Besuches des US-Präsidenten Trump in Saudi-Arabien, wo Trump sich so verhielt, dass der Staat Katar als

Finanzierer des Terrors anzusehen ist UND im Zuge der russischen Hackerangriffe auf die staatliche Nachrichtenagentur

Katars, wo die Russen die Nachricht platzierten, dass Katar sich gegenüber Iran- und Israel sich als freundlich

verhält, haben am Montag hatten die Golf-Staaten Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain, Ägypten und Jemen

und am Dienstag Mauretanien und Jordanien, alle diplomatischen Kontakte zu dem Emirat Katar abgebrochen: Katar

unterstützt Terrororganisationen wie den Islamischen Staat. - Inzwischen erklärt der US-Präsident Trump, dass die

Einheit der Staaten in der Region wichtig ist, um die Finanzierung von Terrororganisationen und die Förderung des Extremismus

zu verhindern. Das US-Außenministerium hatte am am Dienstag erklärt, dass die USA in der jüngsten Auseinandersetzung Katars

mit Saudi-Arabien und anderen Golf-Staaten keine Partei ergreifen will. - Der katarische Außenminister Scheich Al Thani sagte CNN,

das FBI habe ihm das bestätigt, dass russische Hacker hätten eine "Fake News"-Geschichte bei der staatlichen Nachrichtenagentur des

Emirats platziert hatten.

07.06.2017 vom Autor dieser Dokumentation

In Trumps Regierung ist auch das extrem reiche Judentum vertreten. Es kann also aus Sicht Trumps nur gelten, dass die Konditionen

für Israel günstig bleiben .... Und was macht Trump ? Er will Ruhe zwischen den Judenhassern und Judenfreundlichen in

der Golfregion, die sich gerade spaltet .... so fangen Kriege an.

07.06.2017 ncc.ch

Der amerikanische Dokumentarfilmer ermutigt Whistleblower aus Regierungskreisen, Verfehlungen der Trump-Administration an

seine Plattform "TrumpiLeaks" weiterzureichen.

07.06.2017 morgenpost.de

Der vom US-Präsidenten Trump entlassene FBI-Chef Comey stellt öffentlich fest:

US-Präsident Donald Trump hat um eine Einstellung der Ermittlungen gegen seinen damaligen Nationalen Sicherheitsberater Michael

Flynn gebeten. Trump erklärte, dass er Loyalität braucht und erwartet. Comey hat Loyalität im Sinne der Wahrheit jedoch nicht

Verlässlichkeit im Sinn, wie es von einem Politiker erwartet werde, zugesichert.

Comey hat Trump in einem Treffen am 6. Januar 2017 bestätigt, dass das FBI zu diesem Zeitpunkt nicht gegen Trump persönlich

ermittelt.

07.06.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Trump hat mit seiner Twitter-Macke ein Problem: Trump führt sich selbst regelmäßig vor und verletzt dabei

Elementar-Interessen eines Präsidenten, z.B. die unangefochtene unanzweifelbare Instanz in der Führung der USA.

Vielmehr wird Trump von anderen vorgeführt - und sei es unabsichtlich von ehemaligen Mitstreitern wie Comey.

Trump ist von seiner Lobby-Beratungskompetenz dermaßen kritiklos überzeugt, dass Trump nicht merkt, wie er

ferngesteuert, aufgebauscht und unterlaufen wird. - Allein diese Tatsachen müssten an Trumps Ehre massiv kratzen,

wenn Trump Berater hätte, die auch mit Erfahrungen des Schauens aufs Maul des Volkes, Erfahrungen mit der

rationalen und vor allem autarken weil auch selbstkritischen Denkweise, die auf Dialektik, Analyse und Synthese

als Grundherangehensweise basier, also Berater hätte, die auch einfaches selbstloses Denken haben und damit antreten

und auftreten können.

Allein das Gehabe der "Demokraten" und "Republikaner" in Sachen Gesundheitsversorgung der US-Bürger

ist unglaublich Image-zersetzend.

Trump ist Nachkomme Deutscher Auswanderer. Hätte Trump nur etwas Gespür von deutscher Denkweise erlernt und

sich daher mit der deutschen Geschichte beschäftigt, dann wüsste Trump exakt, warum in Deutschland das Umlagesystem

der Sozialsysteme eingeführt wurde und wieso die BRD seit Zeiten von Kanzler a.D. Kohl dem Fiasko der Abschaffung

der Umlagesystem zurast. .... Nur dass Trump auf Unruhen in den USA zusteuert, einem Staatensystem mit

Volksbewaffnung (Vollbewaffnung) und blühendem Rassismus. - Elend pur.

Man kann über Trump nur den Kopf schütteln, mit und in welchem dämlichen Kontext und mafiösen Seilschaften

Trump sich abgibt und "beraten", also gegen sein Schienbein treten lässt. - Trump hat sich dazu selbst nicht im Griff

und lässt seinen Charakter auch noch von anderen fremdgesteuert verwerten. ... Auch das ist Elend pur.

Wertlos.

Die EU wird in eine Verteidigungs-Union umgewandelt. Dazu finanzieren die EU-Länder die militärische Forschung, Angleichung,

Rationalisierung und Aufrüstung. Z.B. stehen bis Ende 2019 insgesamt 90 Millionen Euro für Forschung zur Verfügung, die dann

pro Jahr 0,5 Milliarden Euro erhält: Forschung in den Bereichen Elektronik, Meta-Materialien für Tarnkappentechnik,

Verschlüsselungssoftware, Robotik. In Sachen Rationalisierung und Angleichung der Waffensystem sollen als Ergebnis derer

jährlich 100 Milliarden Euro weniger ausgegeben werden. Ziel der EU-Kommission ist die Bildung einer EU-Armee, die

parallel zur NATO agiert.

Der US-Präsident Trump hat sich bereit erklärt, unter Eid festzustellen:

Ex FBI-Chef Comey

lügt, wenn Comey behauptet, dass Trump Comey aufgefordert hat, dass das FBI gegen den früheren nationalen Sicherheitsberater

Michael Flynn wegen dessen Russland-Kontakten nicht ermitteln soll.

lügt, wenn Comey behauptet, dass Trump von Comey ein bezüglich Trump geltendes Loyalitätsversprechen verlangt hat.

Sahra Wagenknecht, Die Linke, stellt fest:

"Wir wollen die Grundrichtung der Politik in diesem Land verändern".

"Und wenn wir dafür Partner haben, dann wollen wir auch regieren."

"Es geht darum so stark zu werden, dass wir die anderen vor uns hertreiben können".

"Was lag denn dieser unglaubliche Euphorie zugrunde, die am Anfang ausbrach, nachdem Schulz nominiert war?". "Aber dann hat

sich Schulz wirklich alle Mühe gegeben, auch noch dem Gutwilligsten klar zu machen, dass diese Hoffnung wirklich verfehlt war."

"Es ist einfach die Folge, dass kein normaler Mensch Schulz mehr abnimmt, dass er für einen politischen Wechsel steht. Denn

Politikwechsel, das heißt doch nicht Raute oder Zottelbart im Kanzleramt."

11.06.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Wagenknecht ist Kommunistin und Anhängerin des Liberalen Sozialismus. Die Linken sind also assimiliert. Die These der Änderung

der Grundrichtung der BRD kann also nur dann Realität werden, wenn Die Linke mitregiert. Würde Die Linke allein regieren,

wäre der Wesenszug des Kommunismus, eine Religion zu sein, in aller kürzester Zeit klar sichtbar - für das Deutsche Volk ein

eine Katastrophe, denn 65% des Deutschen Volkes sich christjüdisch orientiert, also ebenfalls bestens assimiliert und stehen

zu den Grundfesten der christjüdischen Regierungen (z.B. zur Masseneinwanderung), wie auch zu den Konditionen der Assimilation.

Und: Nur innerhalb einer Religion kann schamlos gelogen werden. - Was u.a. Mitglieder des Vorläufers des Kommunismus

mitentwickelt haben: Die Methoden der Dialektik und deren Ausgestaltung (Analyse und Synthese) oder die Existenz von rein

objektiven Konditionen bzw. objektiv existierenden Konditionen z.B. der subjektiven Bedingungen des menschlichen Daseins - diese

entwickelten Herangehensweisen würden das politische Dasein der Wagenknecht außerhalb des Assimilationsstatus der Kommunisten

als zutiefst faschistisch belegen, z.B. wenn die Kommunisten anstelle der objektiv notwendigen Systemänderung der Basis und des

Überbaues, also auch der Änderung der Machtverhältnisse zwischen Leitreligion und assimilierten Religionen, also zwischen der

Machtelite und der Vielfalt des Opportunismus, eine Grundänderung und damit den reaktionären Opportunismus anstreben. - Die

Wagenknecht ist ein Beispiel für Verwertung von Menschen, und sei es durch pure Irreführung der Wähler: Per LÜGE als Teil

des Systems, der Elite, die natürlich geübte Opportunisten wie der E´U-Bonze Schulz als SPD-Mitglied, das natürlich

zur Elite von Agenda 2010 und der Kohlschen Sozialpolitik der Christjuden (Schulz ist selbst Christjude) steht, als Weltverbesserer

dem deutschen Führervolk unterjubelt, wissend, dass nur Idioten wie Kommunisten erwarten, dass der erprobte Christjüdische

Sozialismus in der regierende Elite anderes will, als den Machterhalt, der objektiv an die Verwertung des Führervolkes gebunden

ist: Ohne Deutsches Volk keine Führer, die Europa mit Krieg überzogen haben und weiter überziehen, z.B. die Eurozone

als faschistisches Hoheitsgebiet der Deutschen Elite.

Atheisten wissen, dass die Wagenknecht sich für ihre Worte und Propaganda nicht schämen KANN, da Kommunismus

eine Religion IST und damit atheistischen Ansätzen systemisch widerspricht: Assimilation gibt es NUR in der Welt der

Religionen, z.B. der Welt der Kommunisten.

Arbeiten als Rentner in BRD

In 2016 haben

über 0,2 Millionen Rentner SV-pflichtig gearbeitet.

ca. 0,9 Millionen Rentner einen Minijob.

Seit diesem Jahr gilt das Flexi-Rentengesetz. Mit ihm ist es leichter geworden, zu berechnen, was man hinzuverdienen darf, wenn man

nur teilweise in Rente geht, eine sogenannte Teilrente in Anspruch nimmt. Um das persönlich passende Modell zu finden, sollten sich

Interessenten von den Experten der Rentenversicherung beraten lassen. Sie helfen individuell, den besten Weg fürs Weiterarbeiten zu

finden.

Leitfaden Download per https://www.bundesregierung.de/Content/Infomaterial/BPA/Bestellservice/Laenger_arbeiten.html?view=trackDownload

12.06.2017 sueddeutsche.de

Der US-Präsident-Kandidat Trump hatte die Leitung seines kurz vor der Präsidentschaftswahl im Herbst 2016 eröffneten Hotels,

das in der Nähe des Weißen Hauses in der der US-Hauptstadt Washington steht, an die Trumpsöhne Eric und Donald Jr. übergeben.

Der US-Präsident Trump wurde vom Distrikt of Columbia mit der US-Hauptstadt Washington sowie dem US-Staat Maryland

wegen unerlaubter Geschäfte mit ausländischen Regierungen verklagt: Ausländische Delegationen steigen mit Vorliebe in o.g.

Hotel von Trump ab. Trump leitet auch Gäste aus anderen Hotels in das Hotel von Trump um. Dabei entstehen bezüglich

"Emoluments Clause" der US-Verfassung unerlaubte Einnahmen des US-Präsidenten.

12.06.2017 sueddeutsche.de

Die Überwachung in der BRD durch verdachtsunabhängige Polizeikontrollen ist z.T. nicht bundeseinheitlich möglich:

Berlin, Bremen und Nordrhein-Westfalen verbieten diese Schleierfahndung.

12.06.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Es spielt überhaupt keine Rolle, ob BRD-Bundesländer mitmachen oder nicht: Die verdachtsunabhängige Polizeikontrolle als

Alltagsinstrument ist eine reine Frage der Gewohnheit (in der ehemaligen DDR gab es dazu den polizeilichen

Abschnittsbevollmächtigten), denn die Polizei wird wohl kaum dem standardgemäß Überwachten im Fall der Ausweiskontrolle

zwingend den Umstand des Verdachtes noch diesen selbst erklären. - In der BRD wird die Staatssicherheit implementiert.

Gepaart mit anderen quasi illegalen Vorgängen ein logischer Schritt der vor allem christjüdisch-geprägten Sicherheitspolitik in der

BRD. Und ein objektiv notwendiger Schritt für JEDE ART der Diktatur und sei es der Gottesstaat BRD.

In der Nacht zum 19.06.2017 wurden bundesweit Brandanschläge auf Steuerungsanlagen der Deutschen Bahn erfolgreich

ausgeführt: In Kabelschächten sind zwischen 1.00 Uhr und 4.30 Uhr Brände gelegt worden. Laut dem Bekennerschreiben

im Internet "Shutdown G20 - Hamburg vom Netz nehmen!" sind Hauptstrecken der Deutschen Bahn betroffen.

19.06.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Der nächste G20-Gipfel findet in Hamburg statt, wo sich eine systemische Zersetzung etabliert: Demonstrationen sind

aus Sicherheitsgründen außerhalb der Reichweite der Ziele der Demonstranten zu vollziehen. Während also die

G20-Bonzen ihren Kaviar genießen, schreien und pfeifen sich die Demonstranten eins - alles fürn Arsch sozusagen.

Über diese Nettigkeit der "Demokratie" streiten sich auch Wissenschaftler und andere Opportunisten. Man kann es

auch so sagen: Es ist wie im Kommunismus der ehemaligen DDR. Das Volk und alles fürn Arsch sind synonym :-)))

In Sachen Terrorismusbekämpfung ist der Bund, also der Staat BRD, bezüglich Überwachung totalitär. Was die BRD nicht erst

seit heute fabriziert, ist der Wegfall des Schutzes der Bundesanlagen vor Terrorismus: Systematisch werden Bahn-Gelände und

Bahn-Einrichtungen ungeschützt gelassen - Bahnfahrer sehen das schon ewig. Auch Kernkraftwerke (AKW) werden nicht

militärisch geschützt. Bundeseinrichtungen sind - abgesehen von denen des Militärs - nicht schützbar, da die BRD-Bundeswehr im

Inneren nur zu Spezialzwecken einsetzbar ist und dafür im Ausland Krieg führt. Dass Bahngelände und AKW militärische

Sperrzonen werden, wo der Schießbefehl gilt, ist Fantasie. Dafür wird seit dem Untergang der ehemaligen DDR deren

Schießbefehl an der "innerdeutschen Zonengrenze" zur BRD systematisch in Erinnerung gerufen. Dass die militärische Luftabwehr

gegen Anschläge auf AKW Realität ist, beweisen allerdings andere Länder.

19.06.2017 dradio.de

Syrien-Krieg

Russland wird Flugzeug und Drohnen, die zukünftig westlich des Flusses Euphrat gegen syrisches Militär Luftwaffe eingesetzt

werden, abschießen. Ziel Russlands ist es, dass Kriegsgegner der syrischen Regierung vernichtet werden. Das betrifft auch

Kampfeinheiten, die aus syrischer Sicht Rebellen und aus Sicht der US-geführten Koalition Gegner des Islamischen Staates

sind. Betroffen sind damit Flugzeug und Drohnen der US-geführten Koalition. Zu diesem Zweck wird der Informationsfluss

der Russen zur US-geführten Koalition ersatzlos eingestellt.

19.06.2017 sueddeutsche.de

Die EU führt anlässlich des Todes von Kanzler a.D. Kohl, der am 16.06.2017 im Alter von 87 Jahren in seinem Haus in

Ludwigshafen-Oggersheim gestorben ist, das europäische Begräbnis als Akt der Europäischen Union ein und folgt damit

dem Wunsch von Kohl. Zugleich entfällt der Staatsakt der BRD. Ziel ist es, dass dem Begräbnis EU-Spitzenvertreter und

politische Weggefährten Kohls beiwohnen können, ohne dass wie bis dahin üblich auch Trauernde in der BRD teilnehmen.

Der Kohl-Biograf Heribert Schwan, stellt fest:

"Ich trauere zum einen um einen Staatsmann - und dann um einen Menschen, dem ich acht Jahre sehr nahe stand und verbunden war,

von dem ich viel erfahren habe." Er sei gemischter Gefühle, denn er trauere auch um einen Menschen, "der sich von mir, ganz klar

und eindeutig, ohne Begründung getrennt hat. Ich bin traurig darüber, dass ich mich mit ihm vor seinem Tod nicht mehr aussprechen

konnte."

Die geplante Beerdigung des verstorbene Kanzlers a.D. Kohl läuft wir folgt ab:

Nach dem der europäische Trauerakt am 1. Juli in Straßburg stattgefunden hat, wir die Totenmesse in Speyer (Dom von Speyer)

gehalten. Kohl wird in Speyer (BRD) begraben. Das Familiengrab in Ludwigshafen (BRD) spielt keine Rolle. Eine militärische

Abschiedszeremonie soll vollzogen werden.

Im Zuge des Todes von Kanzler a.D. Dr. Kohl wurde dessen Sohn Walter mit 2 Enkeln von Kohl der Zugang zum Haus des

Verstorbenen untersagt, da die Witwe, Maike Kohl-Richter, erklären ließ, dass Walter Kohl vorherige Kontaktversuche ignoriert

hat und daher nun das Ziel verfolgt, mit dem Zugang zum Haus vom Vater einen Eklat zu inszenieren. Walter Kohl und die

Enkel erhielten Hausverbot, als Walter nach Erlangung (per Radionachricht) der Kenntnis zum Tode seines Vaters Zugang zum

Totenbett des Vaters bekommen wollte.

Die Finanzierung von Parteien und deren steuerliche Begünstigung wurde auf das Zustimmungsverhalten der Parteien

bezüglich Grundordnung in der BRD umgestellt: Parteien, die "zielgerichtet die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den

Bestand der Bundesrepublik Deutschland bekämpfen und damit der Beseitigung der Ordnung Vorschub leisten wollen, von der sie

profitieren", werden nicht mehr aus Mitteln des Staates finanziert.

dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/128/1812850.pdf

cdn.netzpolitik.org/wp-upload/2017/06/1812850-ungeschwaerzt-1.pdf

cdn.netzpolitik.org/wp-upload/2017/06/1812850-ungeschwaerzt-markiert.pdf

"Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: Wir veröffentlichen den Abschlussbericht - ohne die Schwärzungen"

"Nach drei Jahren Geheimdienst-Untersuchungsausschuss gibt es jetzt eine offizielle Version des Abschlussdokuments. Darin sind

weite Textteile geschwärzt - aber nur oberflächlich. Wir konnten die meisten Schwärzungen rückgängig machen und veröffentlichen

eine ungeschwärzte Version des Dokuments."

"Manche Textteile waren nicht wiederherstellbar. Auffällig ist, dass die fehlerhaften Schwärzungen im Bewertungsteil der Opposition

sind. Die Große Koalition hatte diesen Teil zunächst als geheim eingestuft und in der Geheimschutzstelle versenkt. Nun ist er doch

drin, mit rückgängig machbaren Schwärzungen. Im Original-Dokument der Opposition sind die Schwärzungen korrekt und nicht

wiederherstellbar."

"Mysteriös ist, dass auf dem Titelblatt des Abschlussberichts nur die Namen des Vorsitzenden und der Berichterstatter aus CDU/CSU

und SPD stehen, nicht die von Linken und Grünen."

24.06.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Selbst Amateure wissen, dass man mit einen PDF-Editor, der nicht zwingend Profi-Klasse sein muss, Schwärzungen auf 2

systemisch unterschiedliche Arten ausführen kann: Schwärzung in der Ansicht des Dokumentes bzw. Schwärzung in den

Dokumentdaten und damit auch in der Ansicht.

Ein Berichterstatter der jeweiligen Bundestags-Einheit wie Fraktion, der nicht im Bericht unterschreibt, hat also den Bericht

nicht autorisiert. Damit gilt: Der Bericht des Bundestages ist NUR der Bericht des regierenden Christjüdischen Sozialismus.

Der Bundestag hat zwar einen Ausschuss instanziiert, berichtet aber nicht als Bundestag, also nicht als Volksvertretung.

Der NSA-Untersuchungsausschuss hat also einen anderen Zweck. Das gilt auch dann, wenn man nachträglich die

fehlenden Berichterstatter einfügt, also den Bericht systemisch versioniert, damit die jeweilige Elite nach gut Dünken

argumentieren kann. Das ist offener Faschismus.

Die AFD hatte im Januar 2017 ca. 25.000 Mitglieder (davon 16% Frauen),

die ein Durchschnittsalter von 47 Jahren haben.

die in NRW und BaWü am meisten vertreten sind.

Die CDU-Mitglieder haben ein Durchschnittsalter von 59 Jahren.

Die SPD-Mitglieder haben ein Durchschnittsalter von 60 Jahren.

Der BRD-Bundestag hat seinen NSA-Untersuchungsausschuss berichten lassen und sich darüber zerstritten.

Aus Sicht Union und SPD ist die BRD-Regierung ihrer Pflichten zur Aufklärung und Information gegenüber der Öffentlichkeit und

insbesondere gegenüber dem Parlament weitgehend nachgekommen: "Alle Versuche einer Instrumentalisierung des Ausschusses als

"politisches Kampfinstrument" durch die Opposition außer Acht lassend, war die Bundesregierung zudem bereit, auf sachlich

fundierte und berechtigte Kritik unmittelbar und konstruktiv zu reagieren", schreiben CDU/CSU und SPD.

Aus Sicht des Grünen Hans-Christian Ströbele hat die BRD-Regierung das Deutsche Volk in die Irre geführt, damit die NSA auch in

Deutschland massenhaft und anlasslos millionenfach Daten ausspähen konnte. Auch der BND habe klar gegen das Grundgesetz

verstoßen, wofür politisch das Kanzleramt verantwortlich sei, das einst mit dem Gerede von einem No-Spy-Abkommen günstige

Wahlkampfbedingungen erschlichen hat - Mit Lüge. Der BND konnte des weiteren ohne Kontrolle durch das Parlamentarische

Kontrollgremium (PKGr) des BRD-Bundestages agieren, da der BND das PKGr systemisch unterlaufen hat: Der BND hat die

eigene Norm, dass seine Aktivitäten niemals dem PKGr offenbar werden dürfen.

Betreiber von Netzwerken mit mindestens 2 Millionen registrierten Nutzern (berufliche Netzwerke, Fachportale, Online-Spiele und

Verkaufsplattformen sind jedoch nicht betroffen) müssen

innerhalb von 24 und dem in diesem Zeitraum gewonnen Erkenntnisstand als strafbar angesehene nichtkomplexe Inhalte löschen

(komplexe Sachverhalte innerhalb 7 Tage).

eine Schnittstelle zur Strafverfolgung implementieren.

30.06.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Da die geheime Überwachung netzwerkweit stattfindet, dient die zu implementierende Schnittstelle zur nachträglichen

Legalisierung der Überwachung wobei man mit Trojanerfunktion der Schnittstelle rechnen muss.

30.06.2017 dradio.de

In der BRD wird die Ehe für gleichgeschlechtliche Menschen zugelassen. Dabei basiert das Gesetz auf Grundgesetz Artikel 6,

dem Artikel zum Schutz der Ehe und Familie. In 2001 wurde in Deutschland nach langen Konflikten die eingetragene

Lebenspartnerschaft für gleichgeschlechtliche Paare implementiert.

30.06.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Natürlich sind Menschen, deren Geschlecht per Definition festgelegt wurde, obwohl ansonsten nicht eindeutig feststellbar,

nur deswegen berücksichtigt, weil es - im Gegensatz zur Natur - keine Geschlechtsneutralität, also keine Zwitter gibt.

Damit ist das GG Artikel 6 ein Abstraktum, eine Norm der Abbildung der Realität. Als Recht, das u.a. Bundesrecht

prägt, ist das GG per abgeleitetem Recht interpretierbar. Dazu gehört z.B. auch die "Ehe", der "Fraktionszwang" oder die

"Gewissensfreiheit", die in der Natur keinerlei Pendant haben, sondern Begriffe einer menschliche Modellierung sind,

deren Daseinsform u.a. der die BRD regierenden Christjüdischen Sozialisten in Konsequenz der Gesetzgebung durch

die Elite ist. Deren Arroganz, dass eine Ehe die von Geschlechtsdivergenten sein muss, normiert solange unerträglich,

bis das Verfassungsgericht normiert hat - erst dann ist Ruhe. Die BRD als elitengesteuerte Diktatur.

30.06.2017 sueddeutsche.de

US-Präsident Trump

bedient auf Twitter z.T. 33 Millionen Nutzer.

hat bisher mehr als 850 Tweets auf Twitter abgesetzt.

wird der Lüge bezichtigt, nachdem Trump eine US-Moderatorin Brzezinski öffentlich beleidigt hatte:

Trump hatte getwittert, Brzezinski habe ihn in seinem Anwesen in Mar-a-Lago unbedingt sehen wollen, obwohl sie

nach einer Lifting-Operation im Gesicht stark geblutet habe.

Die US-Moderatorin Brzezinski stellt fest: Trump "scheint ein fragiles, ungeduldiges, kindliches Ego zu haben, das wir wieder und

wieder sehen konnten, besonders wenn es um Frauen geht". Es sei alarmierend, dass der Präsident so schnell aus der Fassung gerate.

30.06.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Die US-Moderatorin Mika Brzezinski irrt: Trump ist nicht infantil. Trump hat unbequeme Charaktereigenschaften, wobei

eine dem US-Präsident fest zugeschriebene Eigenschaft der Vermittlung und Steuerung in bzw. von Konflikten von etlichen

Menschen vermisst wird: Trump verhält sich nicht immer so kontextbezogen-nützlich, dass Gesinnte genauso wie Widersacher zum

Zweck der Gewinnung, zum Zweck der Konfliktsteuerung und Konfliktsetzung gesucht und gefunden werden. Teilen und herrschen.

Bei etlichen Größen der Geschichte u.a. in charakterliches Problem. Eine größere Divergenz ist das Handeln eines

US-Präsidenten zum Zweck der Veränderung und nicht zum Zweck der Interpretation (z.B. auf Twitter) bei gegebener

Charakterstärke des US-Präsidenten und Abbildung der Lage der Gesellschaft durch den US-Präsidenten. - Und genau da trennen sich

etliche Menschen von Trump. Aber, Trump wurde eben gewählt.

Bildschirmcopyies der Email des Autors dieser Dokumentation an den US-Präsidenten Trump vom 29.06.2017 (Copies wie immer nur

im Quellennachweis).

Im Zuge des CDU-Wahlkampfes wurde vom CDU-Generalsekretär Peter Tauber per Twitter die Parole ""Vollbeschäftigung" ist besser

als "Gerechtigkeit" ausgegeben - Auf die Nachfrage eines Twitter-Nutzers "heißt das jetzt 3 Minijobs für mich?" erwiderte Tauber:

"Wenn Sie was ordentliches gelernt haben, dann brauchen Sie keine drei Minijobs."

04.07.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Ein reinrassiger Christjude.

In der BRD ist vom Gesetzgeber die per Strafprozessordnung erlaubte Spionage bis in IT-Systeme hinein erlaubt worden, wobei

Trojanersoftware zum Einsatz kommen kann. Die Spionage dient der Aufklärung von Strafsachen (großer Lauschangriff). Experten

sehen ein weiteres Ziel des Gesetzgebers: Die IT-Sicherheit allgemein zu untergraben.

07.07.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Nutzer von Microsoft Windows dürften in Sachen Spionage damit massiv betroffen sein, da IT-Systeme mit Windows schon

viele Jahre lang anfällig sind: Microsoft hat Sicherheitslücken eingebaut, deren Existenz und Verwertung gegen Entgelt und

im Interesse der Machtorgane innerhalb eines Staates oder des Staates selbst bewusst vollzogen wird. Alle Windows-Anwendungen

sind somit als unsicher einzustufen - auch Verschlüsselungssoftware oder Virtuelle Software oder Wolkenspeicherung. Analog dazu

dürften andere Betriebssysteme - wenn auch mit geringeren Angriffserfahrungen - als nachhaltig unsicher einzustufen sein. Einzige

Lösung ist die hardwareseitige Verschlüsselung, Verwaltung und Bereitstellung eines Standes zum Betriebssystems, wobei

Datenquellen außerhalb des Betriebssystems anhand eines Betriebssystems gelagert werden, das selbst keinen Internetzugang hat und

nur geringe Updates benötigt, sowie selbst hardwareseitig verschlüsselt gespeichert ist (auch virtuelle Maschinen). Der Internetzugang

(inklusive Updates etc.) muss zentral implementiert sein, so dass angeschlossene Netze sofort abtrennbar sind. Also eine

Kosten- und Personalfrage (Anschaffung hauseigener Technik und Entgeltung von Personal in entsprechender Höhe, so dass das

Personal wegen Entgelt nicht verleitet wird, anderweitig als im Interesse des Unternehmens zu denken. - Eine Aussicht, die

in der BRD wegen systemischen Niedriglohnbereich auch in sicherheitsrelevanten Unternehmensprozessen unmöglich

umsetzbar ist). Wer also aus Kostengründen mit Wolkenspeicher außerhalb des eigenen Intranetzes arbeitet, muss im Prinzip als

Gegner betrachtet werden, da die Konsistenz der Datensicherheit wegfällt. - Diese Entwicklung liegt völlig außerhalb des aktuellen

Trends, der die Auslagerung von Datenverarbeitung in fremde Dienstleistungen priorisiert, wobei dieses Sparen - das ist von Anfang

an absehbar gewesen - den eigenen Ruin beschleunigt. Eine Form der Gier. Und die ist immer im Trend, auch bei Unternehmen.

https://www.bsi-fuer-buerger.de/BSIFB/DE/Empfehlungen/Verschluesselung/Datenverschluesselung/Hardware/hardware_node.html

07.07.2017 derstandard.at

Deutschland führt die Ehe "für alle" ein: Ab Oktober können homosexuelle Paare heiraten.

08.07.2017 derstandard.at

Im Zuge des G20-Gipfels in Hamburg (BRD) wurden Kriegszustände in zivilen Gebieten Hamburg festgestellt:

Im Hamburger Schanzenviertel wurde durch Krawallen brutal randaliert - z.T. ohne Schutz vor der Polizei, wenn

die nicht verfügbar war. Zivile Schäden sind entstanden, deren Tilgung am "Vandalismus"-Reglement scheitern könnte.

Bsp.: In 1 Filiale der Hamburger Drogeriekette Budnikowsky ("Budni") entstand ein Schaden von geschätzt 0,4 Millionen

Euro.

Im Zuge des G20-Gipfels in Hamburg (BRD) griff die Polizei zum Mittel des Selbstschutzes: Wegen Erkenntnisse, dass

Demonstranten Gehwegplatten auf Dächern abgelegt und Brandflaschen vorbereitet haben, bestand für Polizisten

im Hamburger Schanzenviertel Lebensgefahr. Im Polizeieinsatz selbst wurde von Demonstranten mit Stahlkugeln auf Polizisten

geschossen. Die Polizei musste u.a. mit gepanzerten Fahrzeugen brennende Barrikaden wegschieben. Gegner der

Polizei hatten eine Spur der Verwüstung hinterlassen: Zerstörte Fahrräder, Mülltonnen, Steine und Trümmer lagen auf der Straße,

Fensterscheiben waren eingeschlagen. Es roch nach verbranntem Plastik. Auf dem Rollladen eines Geschäfts stand "Chaostage

Hamburg".

08.07.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Wenn die Polizei die Erkenntnisse der Lebensgefahr durch Demonstranten rechtzeitig an Betroffene weiterleitet, ist

die Situation, dass bewaffnete Demonstranten Krieg führen eher beherrschbar als das reale Resultat, das vernichtend

ist: Terrorismus darf schalten und walten. - Dass sich die Bevölkerung schützen muss, wenn der Staat die Situation

nicht beherrscht, ist zwingend: Notwehr. Dazu gehörte eben auch das G20-Treffen in Hamburg: Ein weitere Schritt

des allgemeines Rechtes auf Waffenbesitz und des Rechtes, mit Waffengewalt Eigentum und Leben schützen zu können.

Entweder es gibt in der BRD einen Systemwechsel, oder das Land versumpft schneller als geahnt, wobei sich nicht die

Frage stellt, dass die BRD ein faschistoider Staat IST.

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat sich für das Chaos am Rande des G20-Gipfels entschuldigt und eine

harte Bestrafung der Täter gefordert.

12.07.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Laut ARD-Radio ist das BRD-Kanzleramt dafür zuständig, den Tagungsort des G20-Gipfels festzulegen.

Damit gilt: Die Entscheidung der BRD-Kanzlerin, G20 im SPD-geführten Hamburg zu vollziehen, könnte

der SPD massiv schaden. Das abzusehende Chaos wurde absichtlich nach Hamburg gebracht.

Die Ambition der USA, ab 2030 bemannt zum Mars zu fliegen, ist Geschichte: Die NASA hat nicht einmal genügend Geld,

um die Systeme für die Arbeit auf der Oberfläche des Mars zu entwickeln.

Im Zuge des G20-Gipfels in Hamburg sind wegen Vermögensschädigung etc. Ansprüche auf Entschädigungen eingetreten,

die aus Sicht der Hamburger Handelskammer vollständig aus Staatsfinanzen zu finanzieren sind.

20.07.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Die Wahl Hamburgs als Standort des G20-Gipfels oblag dem BRD-Kanzleramt, also der BRD-Kanzlerin Merkel.

Polens Rechtssystem wird mit einer Richterschaft am Obersten Gericht ausgestattet, die vom Justizministerium bestimmt wird.

Das Unterhaus und der Senat haben der Umwandlung zugestimmt. Offen ist nur noch die Zustimmung des Präsidenten Duda.

23.07.2017 sueddeutsche.de

Systemputsch in der Türkei

Die BRD verändert ihre Politik gegenüber der Türkei

BRD-Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) stellt fest:

"Viele, die auch in diesem Staat kooperativ auch mit ihm und seiner Partei in den letzten Jahren gearbeitet haben,

werden jetzt verfolgt, werden ins Gefängnis gesteckt, werden mundtot gemacht. Und das können wir nicht hinnehmen"

"Das ist auch eine Frage der Selbstachtung unseres Landes, finde ich, hier deutliche Haltsignale zu senden."

BRD-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) stellt fest:

"Sie, die türkischstämmigen Menschen in Deutschland, gehören zu uns - ob mit oder ohne deutschen Pass".

"Die Freundschaft zwischen Deutschen und Türken ist ein großer Schatz."

23.07.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Die Realität in der BRD ist:

Die Zuwanderung aus der Türkei als EU-Staat würde die Islamisierung der BRD, die mit der Masseneinwanderung

systemischen Veränderungen nachhaltig unterliegt, verbessert werden. Dieses Ziel hat der Türken-Chef Erdogan

auch bereits laut gefordert: Die Türken sollen sich steigend vermehren.

Die Türkei ist wegen ihrer EU-Position zwischen Tür und Angel in Verbindung mit der NATO und der Masseneinwanderung,

die die Regierung der BRD initiiert hat, am längeren Hebel, übertreibt es aber maßlos. Erdogan ist nicht der Schlaueste

und schiebt Problemfälle, die sinnlos sind und nur Ärger verschaffen, nicht ab - z.B. die Haft von Systemkritikern, die

die BRD auf freien Fuß sehen will. Die von Erdogan gelebte Gier nach Macht macht blind und verhindert noch das

Ziel der Türkei: Die Islamisierung ihres Kontextes im Innen- und Außenverhältnis. - Erdogan ist z.T. ähnlich gelagert

wie Trump: Beide überleben nur, solange deren Kontext mit aller Macht existiert.

Elend.

EuGH-Urteil zur EU-Dublin-Regelung:

Die EU-Dublin-Regelungen sind so gefasst worden, dass die Maßgabe, dass das erste EU-Land, in dem ein Asylsuchender ankommt,

dessen Asyl-Ansprüche prüfen muss, nicht eingehalten werden muss, um dieses "erste EU-Land" zu entlasten. Das gilt auch dann,

wenn Asylsuchende ohne Kontrolle in andere EU-Länder weitergeleitet werden würden. Die weitergeleiteten Asylanten

sind allerdings prinzipiell in das "erste EU-Land" zurückschickbar. Dieser Weiterleitungen müssen im Sinn der EU-Solidarität

und zum humanitären Zweck erfolgen.

Die berliner NPD wurde als Zweitstimme für die kommenden Wahlen nicht zugelassen, da die berliner NPD nicht

in der Lage war, ihre Vertreter für die allgemeine Vertreterversammlung nicht früher zu wählen, als gesetzlich gestattet ist.

Das Stuttgarter Verwaltungsgericht hat Diesel-Fahrverbote als wirksamstes Mittel der Senkung der Belastung durch

gesundheitsgefährdenden Stickoxiden, die Dieselfahrzeuge produzieren, erlaubt.

IG-Metall-Chef von Baden-Württemberg verlangt die Umrüstung der Euro-5-Fahrzeuge.

Der niedersächsische Ministerpräsident Weil will Kaufprämien für den Erwerb von Euro-5-Fahrzeugen.

Das Bundesumweltministerium geht davon aus, dass die Dieseltechnik in absehbarer Zeit nicht mehr auf der Straße

zu finden ist.

29.07.2017 vom Autor dieser Dokumentation

BaWü wird von einem "Grünen" geführt, der christjüdische Politik vollzieht.

VDA-Präsident Wissmann war unter der christjüdischen Regierung des Ex-Kanzlers Kohl ministeriell dem Verkehrsbereich

zugeordnet.

Das Verlangen nach einer Kaufprämie für Dieseltechnik ist pure Gier.

29.07.2017 derstandard.at

Mordfall in Hamburg an Bürgern der Stadt Hamburg:

Der Täter ist ein Mann palästinensischer Abstammung, der nachweislich in den Vereinigten Arabischen Emiraten geboren ist,

aber über in Norwegen, Schweden und Spanien im März 2015 in die BRD einreiste, um einen Asylantrag zu stellen: Als

Dokument hat der Mann nur eine Geburtsurkunde vorgelegt.

Ende 2016 hat das zuständige Bundesamt den Asylantrag des Mannes abgelehnt, so dass eine Ausreiseverfahren gestartet

wurde, das mangels verfügbarer Passersatzpapierbeschaffung nicht abschließbar ist, so dass der Mann nicht abgeschoben

werden kann. Die Verfügbarkeit der Ersatzpapiere war als demnächst eingestuft wurden.

Der Mann hat nun in einen hamburger Supermarkt 1 Menschen liquidiert und 5 weitere Menschen z.T. schwer verletzt.

Tatwaffe war ein Messer. Der Mann wurde von Passanten dingefest gemacht, wobei ein Passant türkischer Abstammung

durch den Täter verletzt wurde.

Der Täter ist 26 Jahre alt und war den hamburger Behörden als Islamist bekannt, wurde aber als unmittelbar ungefährlich

eingestuft, auch wenn es Anzeichen der Radikalisierung gab.

29.07.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Im Zuge der durch die BRD-Regierung verfügten Masseneinwanderung in die BRD sind nicht nur massenhaft Menschen ohne

Identität in die BRD eingereist. Es reiste auch der u.a. palästinensisch-islamische Terrorismus und der religiöse Judenhass massenhaft

ein. Die BRD hat nun eine Teil-Bevölkerung, deren Ursprung systemdivergent zu dem in der BRD ist, da in der BRD über 60%

der Bevölkerung christjüdischer Religion sind. Im Zuge der ebenfalls notwendigen Integration der Einwanderer lässt es sich also

objektiv nicht vermeiden, dass u.a. wegen der massenhaften Identitätslosigkeit der Einreisenden deren Abschiebung wegen versagtem

Asyl nicht vollziehbar ist. Diese Situation zwischen Tür und Angel ist die ideale Basis für Terrorismus durch Schläfer, also

Menschen, die einen Kontext solange vortäuschen, bis die Ausführung des Terrorismus optimal(er) ist. - Eine Form des

offenen Faschismus.

Auch wenn nur vermutbar ist, dass in die BRD massenhaft Schläfer eingewandert sind, ist der Tatbestand der identitätslosen

Masseneinwanderung und Nichtvollziehbarkeit von Asylrecht eine Voraussetzung für die DIREKTE Gefährdung des

Deutschen Volkes durch die von der BRD-Regierung verfügten Masseneinwanderung. In diesem Kontext ist ein Begehren

nach effektivem Schutz von Leib, Leben und Gut zu sehen, so dass eine vorbeugende Einstellung des Kontextes von

Menschen deren aktive Beschaffung von Voraussetzungen eines effektiven Schutzes bedingt: Im Fall des Hamburger Mörders

wäre die Anwendung der Schusswaffe durch den von Mord- und Terrorkontext betroffenen Hamburger Bürgern die einzige

effektive Maßnahme gewesen, um Schädigung von Leib und Seele zu minimieren. Diese Art der Maßnahme ist in der BRD

systemisch untersagt, wobei der Kontext keine Rolle spielt.

Mit anderen Worten: Die Masseneinwanderung, die durch den die BRD regierenden Christjüdischen Sozialismus verfügt wurde,

bedingt eine Radikalisierung der Bevölkerung, deren Begehren nach z.B. Schusswaffen eine Form des systemischen

Alltagsfaschismus in der BRD ist.

Die Systemänderung ist mehr als überfällig.

29.07.2017 morgenpost.de

NSU-Prozess

Aus Sicht einiger Nebenkläger sind Ergebnisse des Prozesses anzuzweifeln:

Die Behauptung, das NSU-Trio aus Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt sei eine "isolierte Gruppe",

wird durch die Unterstützung des NSU durch Mitglieder der Chemnitzer Szene widerlegt.

Die während des mehr als vier Jahre laufenden Verfahrens vorgelegten zahlreiche Beweismittel wurden von der

Richterschaft ignoriert, um die Unterstützer der NSU-Gruppe an den jeweiligen Tatorten nicht nahezulegen: Die

Beweisaufnahme wurde immer wieder blockiert. Z.B. wurde ein Beamter des Bundesamtes für Verfassungsschutz nicht

als Zeuge geladen, obwohl dieser Beamte für die Vernichtung zahlreicher Akten verantwortlich ist.

Die niedersächsische Landtagsabgeordnete Twesten hat mit ihrem Sitz im Parlament von den Grünen zu der CDU gewechselt,

damit die Abgeordnete eine politische Zukunft hat, da die Grünen diese Abgeordnete und deren Direktmandat gezielt verhindert

haben, so dass die Abgeordnete nun Vertrauen in die CDU hat, zu mal die Grünen in wichtigen Fragen SPD-orientiert sind.

Der Wechsel der Partei löst nun Neuwahlen aus, da die CDU mit dem Wechsel nun die Mehrheit erhalten hat, so dass die

aktuelle Regierung auf Duldung durch die CDU angewiesen ist. Diese Situation wurde bereits vor 2 Wochen implementiert,

als die Abgeordnete und die CDU Gespräche aufnahmen.

05.08.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Christjudentum ist in der BRD tief verankert, so dass politische Strömungen als z.B. Form der 5. Kolonne leicht zu implementieren

sind: Assimilation. Ein Meilenstein der christjüdisch-grünen Politik ist z.B. Stuttgart 21, dessen Elend von einem Grünen

geführt wird, der christjüdische Politik macht.

Der Wechsel der Abgeordneten könnte zur Mehrheit der Christjuden nach einer Neuwahl führen, da Wähler merken könnten,

dass es egal ist, welche Elite sie wählen, denn Änderungen sind durch einen schichten Frontenwechsel "demokratisch"

herbeiführbar. Heut grün, morgen schwarz, übermorgen schwarz-braun wie die Haselnuss. Obwohl: Die NPD in Berlin hat

sich selbst liquidiert, in dem sie sich selbst vom Wahlzettel entfernt haben - auch eine Form der Zersetzung.

05.08.2017 Berlin Mobilitätsgesetz (ARD-Radio)

Der Berliner Senat hat den Entwurf des Gesetzes zur Mobilität vorgelegt.

Das Gesetz normiert alle mobilen Verkehrsteilnehmerart als eine Einheit.

Ziel des Gesetzes ist es, den Individualverkehr per Auto zu fördern.

Dazu müssen die anderen Verkehrsteilnehmerarten normiert werden:

Die Straßen müssen für Autos freier werden, in dem Menschen

auf Bus, Bahn, Fahrrad und zu Fuß umsteigen.

Diese Normierung bringt alle Verkehrsteilnehmerarten schneller

im Verkehr voran.

Die Verkehrsteilnehmerart "Fahrrad" soll durch eine verbesserte Infrastruktur

im Risiko der Tötung bzw. Verletzung des Verkehrsteilnehmers gesenkt werden.

Umgestaltung von Verkehrsknotenpunkten.

Sichere Radverkehrsanlagen mit Möglichkeit der Überholung von Radfahrern

untereinander.

Lückenloses Radverkehrsnetz in Berlin bis zum Jahr 2030.

Hinweise:

Das Gesetz entbehrt jeder Realität, denn diese sieht in Sachen Fahrrad wie

folgt aus - Beispiel Berlin in der Ostzone um den Alexanderplatz bis

Leipziger Straße:

Der Senat hat auch dort die Busspuren für den Fahrradverkehr freigegeben.

Ziel diese Maßnahme ist es, dass die öffentlichen Verkehrsmittel in

Form des Busses angepasst an den Fahrradverkehr transportieren, wobei

es ausreicht, dass 1 Fahrradfahrer als Nutzer der Busspur einen

Bus auf Fahrradgeschwindigkeit normiert, so dass der Massentransport

per Bus sich nach dem Individualverkehr Fahrrad ausrichtet.

Der Busverkehr muss, um schneller als Fahrradgeschwindigkeit (ab ca.

10 km /h) vollzogen werden zu können, die Busspur verlassen und

sich in den Individualverkehr Auto einordnen. Ziel ist es, dass

die Busspur ausschließlich von Fahrradfahrern benutzt werden kann.

Ein weiteres Features des Verkehrskonzeptes des Senates ist die

massive Gefährdung von Fahrradfahrern, die die Busspur benutzen.

Der Bus muss sich regelmäßig in den Fahrradverkehr einmischen,

um die Haltestellen an der Busspur erreichen zu können.

Fahrradwege werden durch Nutzung der Busspur oder durch Verschmälerung

der Fahrbahnspurbreiten bzw. durch Wegfall von Auto-Spuren angelegt.

Das gilt auch und vor allem dann, wenn der Fußgängerweg breit genug

ist, um dort einen Fahrradweg anzulegen. Ziel ist es, Fußgänger

mit Fahrradfahrern verkehrstechnisch nicht zu mischen.

Was am Fahrradverkehr ganz klar sichtbar wird: Berlin ist zonal

eine polizeifreie Stadt, deren Regierung zwar Änderungen für

den Individualverkehr Fahrrad zum massiven Naschteil des

Massentransportmittels Bus implementiert hat, aber polizeilich

nicht dafür sorgt, dass Recht und Ordnung im Verkehr eingehalten

werden, sprich die Straßenverkehrsordnung. So ist es inzwischen

Gewohnheitsrecht geworden, dass Fahrradteilnehmer mit schnellem

Tempo auf Fußgängerwegen rasen, weil das Fahren auf den busspurfreien

Straßen auch mit Fahrradspur zu gefährlich ist, und auf Straßen

sich in Sicherheitslücken zwängen, um z.B. vor einen Bus zu gelangen.

Gern wird das an Kreuzungen getan.

Dass die Fahrradfahrer massenweise ungeschützt am Verkehr teilnehmen,

entspricht dem Ziel, genügend Organspender verfügbar zu haben.

Auf Berlins Straßen herrscht der Mob in bullenfreien Zonen.

Der Gesetzgeber hat den offenen Faschismus in Berlin beschleunigt.

Berlin wird von öko-kommunistischen Sozialismus regiert.

Der Individualverkehr Fahrrad unterliegt keiner Haftpflicht, so dass

bei Schäden - abgesehen von Fahrerflucht - die Verjährung von

30 Jahren greift, also Schäden niemals geregelt werden, wenn

der Verkehrsteilnehmer nicht freiwillig versichert ist.

Dieser Umstand ist in der BRD purer Faschismus und damit eine Form

des Staats-Terrorismus.

Ende 2016 waren 23% aller Beschäftigten (7,63 Millionen Menschen) in einem geringfügigen Beschäftigungsverhältnis, davon 22%

über 60 Jahre alt.

Russland hat verfügt, dass die USA im gesamten Russland insgesamt maximal 455 Mitarbeiter in diplomatischen Vertretungen

haben dürfen. Überschüssige Stellen müssen die USA abbauen.

US-Präsident Trump stellt fest:

US-Diplomaten, die wegen der Verfügung Russland dieses Land verlassen, haben keinen Grund, nach Russland

zurückzukehren. Daher ist die Verfügung Russlands ein Weg der Kostensenkung für US-Ausgaben im Bereich

Diplomatie.

Dem BRD-Verfassungsgericht sind gewichtige Gründe dafür bekannt geworden, dass die dem Anleihekaufprogramm der EZB

zugrunde liegenden Beschlüsse gegen das Verbot der Staatsfinanzierung durch die Notenbank verstoßen. Die Beschlüsse gingen

über das Mandat der EZB für die Währungspolitik hinaus und würden damit in die Zuständigkeit der Mitgliedsstaaten

eingreifen, teilte das Bundesverfassungsgericht mit. (Az. 2 BvR 859/15 u.a.). Daher bemüht das BRD-Verfassungsgericht

nun den Europäischen Gerichtshof.

15.08.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Egal was wie Juristen-Elite deutet, gilt: Für Schäden durch die EZB haften die Euroländer, also deren Bevölkerungen, die

bereits massiv geschädigt wurden: Zinsverluste sind nur das kleinste Übel.

Die Euro-Zone ist eine systemisch-faschistische Zone.

Vor 1 Woche wurden in Charlottesville (USA) bei einer Demonstration von Nationalisten, Neonazis und Gegendemonstranten

eine Gruppe von Anti-Rassismus-Demonstranten per Kraftfahrzeug angegriffen, wobei 1 Frau dabei exekutiert wurde.

US-Präsident Trump. machte beide Seiten der Demonstranten gleichermaßen für die Gewalt verantwortlich.

Am Samstag, eine Woche nach der Gewalteskalation in Charlottesville, hatten in der US-Ostküstenmetropole Boston Zehntausende

Menschen friedlich gegen Rassismus und Hass demonstriert. US-Präsident Trump stellte dazu fest: "Ich möchte den vielen

Protestierenden in Boston applaudieren, die ihre Stimme gegen Bigotterie und Hass erheben". "Unser Land wird bald als ein geeintes

zusammenkommen!". "Unser großartiges Land ist seit Jahrzehnten geteilt"."Manchmal muss man protestieren, um zu heilen und wir

werden heilen und stärker sein als je zuvor!".

20.08.2017 vom Autor dieser Dokumentation

US-Präsident Trump wurde wegen seiner neutralen Haltung zu den Gewalttaten in Charlottesville (USA) auch in den deutschen

Medien massiv angegriffen: Trump hätte besser sich gegen Hass von Rechts aussprechen sollen.

Der Angriff der Medien entspricht nicht der Realität: Die kommunalen und staatlichen Eingreiforgane haben den Zusammenstoß

nicht ausreichend verhindert, so dass der Kontext der Gewalt zu Lasten der Demonstranten, die diese Instabilität benutzt haben,

geht. Trump hatte also Recht.

In der BRD gibt es ca. 11.000 Unternehmen, die Leiharbeiter am Markt anbieten.

Der Bereich Arbeitnehmerverleihung ist tariflich geregelt.

In 2016 haben in der BRD Zeitarbeiter im bundesweiten Durchschnitt monatlich

1816,- Euro Entgelt, also 58% des bundesweit-durchschnittlichen Einkommens.

Zeitarbeit wird bei identischer Tätigkeit bezüglich Nicht-Zeitarbeiter

nicht zwingend identisch entgeltet. Gleiche Arbeit wird unterschiedlich

bezahlt. Da gesetzlich dies Zeit dieser Entgeltungsdifferenz auf maximal

9 Monate reduziert ist, können Zeitarbeiter vor Ablauf dieser Frist aus

den Unternehmen entfernt werden.

Weniger als 33% der Zeitarbeiter werden dauerhaft beim vom Arbeitgeber,

der die Zeitarbeit genutzt hat, übernommen.

Über 50% der Zeitarbeiter sind maximal 3 Monate bei identischem Kunden

des Zeitarbeitsunternehmen tätig.

Der Drehtüreffekt der Zeitarbeit ist die Methode, dass Arbeitslose

nach Bedarf eingestellt werden, obwohl Zeitarbeit eine unbefristete

Arbeit anbieten muss. Die betriebsbedingte Kündigung wegen mangelnder

Auftragslage machen Zeitarbeitsunternehmen am Markt flexibel.

33% der durch die Bundesagentur für Arbeit / JobCenter in den Arbeitsmarkt

integrierten Arbeitslosen sind in Zeitarbeit tätig.

Hinweis:

Der Anspruch auf Arbeitslosengeld unterliegt einer Mindestbeitragsdauer.

Unterhalb dieser Dauer ist nur der Bezug von Hartz 4 möglich.

Jobvermittlung in 2016

3,65 Millionen Neueinstellungen basieren auf

ca. 30% persönliche Kontakte (bei Kleinbetrieben 47%).

ca. 20% Offerte in Internet-Jobbörsen.

ca. 10% Offerte auf firmeneigener Webseite.

ca. 10% Offerte in Zeitungen.

ca. 10% Initiativbewerbungen.

ca. 5% Offerten der Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit.

ca. 4% Offerten der privaten Arbeitsvermittlungen.

23.08.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Die Offerten der Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit werden massiv in anderen Interne-Jobbörsen offeriert. Damit sind

25% aller Neueinstellungen per Internet-Jobbörsen vermittelt worden.

Für Langzeitarbeitslose im Hartz-4-Bezug vollzieht sich die Jobvermittlung völlig anders:

Langzeitarbeitslose werden im Bereich Hartz 4 systematisch als Ungelernte eingestuft, deren Eingliederung in Arbeit

gezielt auf Helfertätigkeiten spezialisiert ist. Diese Tätigkeiten werden am Arbeitsmarkt eingeschränkt nachgefragt.

Der Gesetzgeber hat im Bereich Hartz 4 die berufliche Anpassung systematisch so gekappt, dass ein Übergang

zu qualifizierter Tätigkeit nur in solchen Bereichen erfolgen kann, die die JobCenter als förderungswürdig halten,

also z.B. Pflegebereich, Lagertätigkeiten. Im SGB-Kontext zu Hartz 4 ist die Förderung im Bereich Hartz 4

auch als Ergebnis der subjektiven Einstufung der Situation des Arbeitslosen durch den JobCenter-Mitarbeiter festgelegt

worden, wobei diese Mitarbeiter systematisch ausgetauscht werden.

Langzeitarbeitslose mit einem Altern ab ca. 40 Jahren werden systematisch altersdiskriminiert, da der Arbeitsmarkt

ungelernte Alte nur dann nachfragt, wenn die Vermittlung über expansive Vermittlungstätigkeiten erfolgen kann.

JobCenter verweisen auf die Jobbörse der BA und auf Zeitarbeitsunternehmen, wobei die Kosten für private

Arbeitsvermittlung gescheut werden (Vermittlungsgutschein 2000 Euro). Die JobCenter erpressen damit alte

Langzeitarbeitslose, da die Ausstellung des Vermittlungsgutscheines eine Kann-Sache ist (basierend auf der

Gesetzeslage im SGB-II-Kontext). Allerdings vermitteln private Arbeitsunternehmer trotz 2000-Euro-Schein

nur dann erfolgreich, wenn der Marktzugang für diese Arbeitsvermittler ausreicht. Arbeitsvermittlung ist in

der BRD kein geschützter Beruf (so, wie Job-Coach), so dass sich Massen an Vermittlern und Coaches am

Markt bewegen. Erfolg haben nur Vermittler, die den Markt systematisch mitbestimmen und auf den

2000-Euro-Schein der BA spezialisiert sind, denn dieser wird zwischen Vermittler und Arbeitgeber aufgeteilt.

Dieser Motor ist die einzige effektive Variante, alte Langzeitarbeitslose in einen Job zu bringen, der u.a.

dem Drehtür-Effekt der Zeitarbeit unterliegt, die die Probezeit maximiert, um dann problemloser

entlassen zu können, wenn die maximale Anzahl der Verlängerung der Tätigkeit des ehemals Arbeitslosen

zu Niedriglohn beim Kunden der Zeitarbeit erreicht wurde: Zurück in die Arbeitslosigkeit. Allerdings kann

dann ev. ein Teil des 2000-Euro-Scheines nicht eingelöst werden. Bei Zeitarbeit ist unbedingt noch zu beachten,

dass trotz Niedriglohn versucht wird, den Langzeitarbeitslosen zu einer kürzeren Wochenstundenanzahl

als die beim Kunden üblichen Wochenstundenzahl einzustellen, denn dann sind alle Mehrstunden beim

Kunden, der ja eine höhere Wochenstundenzahl hat, als Überstunden auf ein Zeitkonto einstellbar, so dass

der Niedriglohn weiter bestehen bleibt - und zwar auch dann, wenn der Niedriglohn höher als Hartz 4 ist

UND Teile des Niedriglohns für die Beschaffung von z.B. Fahrten zum Arbeitgeber naturgemäß in

Hartz 4 nicht enthalten sind, also der Niedriglohn effektiv unter der "Rendite des ALG II" liegt. Zeitarbeit

ist dann eine gewerkschaftlich geförderte und gewollte Methode des offenen Faschismus, weil Zersetzung.

Die Beherrschung des Marktes von Jobsuchenden und Arbeitgebern kann nur wegen dem 2000-Euro-Schein

der BA optimiert werden: Die Sparte der Jobofferten zur Beschaffung von Arbeitswilligen und die Sparte

der Kundenbeschaffung mit Arbeitsbedarf. Es ist am Markt üblich, dass Vermittler sich systematisch

marktmächtigeren Vermittlern bedienen, um so die Kosten der Jobofferten zu minimieren UND den 2000-Euro-

Schein mitverwerten zu können. Es gibt also angebliche Arbeitgeber, die massiv in Internetbörsen Jobs

offerieren, die tatsächlich ERST nach Zugang des 2000-Euro-Scheines zu einem Kontakt mit einem

Vermittler, der die Dienstleistung der Jobofferte im Ergebnis einkauft (Daten des Arbeitswilligen, der

den 2000-Euro-Schein besorgt hat), um den so "vermittelten" Arbeitswilligen zu begutachten etc..

EXAKT SO KOMMEN alte LANGZEITARBEITSLOSE IN ARBEIT, wobei die Beschaffung des

2000-Euro-Scheines dem legalen Gutdünken eines JobCenter-Mitarbeiters unterliegt UND JobCenter

Kosten der Integration in Arbeit systematisch senken (verfügbaren Fonds nicht ausnutzen).

Gewerbsmäßiger Betrug durch z.B. VW

In der BRD werden durch Dieselfahrzeuge ausgestoßene Stickstoffdioxid (NO2) reduziert, in dem die Fahrzeuge eine

neue Software erhalten. Ziel ist es, dass mit der Senkung kein Verbot für bisher normbrechende Dieselfahrzeuge erfolgen

kann. Die Nachbesserung der Hardware betroffener Fahrzeuge hat die deutsche Autobranche abgelehnt.

In der BRD verklagt die "Umwelthilfe" deutsche Städte auf Einhaltung des EU-Grenzwertes zu Stickstoffdioxid.

Zugleich geht die Umwelthilfe davon aus, dass die Softwareänderung betroffener Dieselfahrzeuge die EU-Norm

nicht einhaltbar macht.

Das DRD-Umweltamt (UBA) erwartet, dass die Softwareänderung die Belastung der Stadtluft mit Stickoxid

um bis zu 6% senkt. Diese Senkung wird aber an vielen Orten nicht ausreichen, um den EU-Grenzwert einzuhalten.

Gewerblicher Betrug durch VW

In den USA ist ein VW-Mitarbeiter zu über 4 Jahren Haft und 0,2 Millionen Dollar Zahlstrafe verurteilt worden, da der

geständige Verurteilte als Schlüsselfigur in einem sehr schweren Verbrechen eingestuft wurde (Verschwörung zum Betrug

an den USA und Verstoß gegen Umweltgesetze der USA).

25.08.2017 berliner-zeitung.de

Das berliner "Altenheim für Tiere" in Pankow muss zum Jahresende schließen, weil

der Standort des Altenheimes zu geringe Kapazität hat: Das Altenheim beherbergt z.Z. 32 Hunde, 20 Katzen und 300 Vögel.

das Bezirksamt von Pankow den Standort des Altenheimes aus baurechtlichen Gründen nur duldet.

Anwohner des Tierheimes das Tierheim nicht haben wollen: Der Umzug in den Bürgerpark-Pankow wurde erfolgreich verhindert.

für den aktuell verantwortlichen Bezirksamt-Stadtrat von den Grünen die Suche nach einem neuen Standort keine Priorität hat:

Ein angestrebter Umzug des Altenheimes auf ein Grundstück in Berlin-Buch wurde vom Bezirksamt verhindert, das das

Grundstück für schulische Zwecke nutzen will.

25.08.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Die Kontaktadresse des Altenheimes lautet

Vogelgnadenhof und Altenheim für Tiere e.V.

Burgwallstraße 75

13129 Berlin

Telefon: 030 - 47 48 96 23

Die Webseite des Vereines lautet http://www.vogelgnadenhof.bplaced.net/news.html

Der Verein ist auf Spenden angewiesen, die auch den Kauf von Operationsdienstleistungen für die Tieren erlauben.

Berlin wird z.Z. von Grüne, Die Linke, SPD regiert.

25.08.2017 gegen-hartz.de

Urteil Bundessozialgericht (BSG) - Eine zugeflossene steuerfreie pauschale Aufwandsentschädigung als Aufwandsentschädigung für

Ehrenamt ist nach Anwendung der Freibetragsregel an die Leistung des Trägers der Grundsicherung (Hartz 4) anzurechnen,

weil der Zufluss nicht der einer zweckgebundene Einnahme ist (Az.: B 4 AS 9/16 R).

DGB-Studie zu Azubis in der BRD

U.a. in Bereichen des Hotel- und Gaststätten- und Friseur-Gewerbes Im Bereich Fachangestellte in Zahnarztpraxen werden Azubis als

billige Arbeitskräfte missbraucht:

33% aller Azubis leisten regelmäßig Überstunde. Von diesen Azubis werden 13% weder bezahlt noch erhalten sie einen

Freizeitausgleich.

Für 35% aller Azubis hat das Ausbilder-Unternehmen keinen betrieblichen Ausbildungsplan.

10% aller Azubis üben ausbildungsfremde Tätigkeiten aus.

01.09.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Die u.a. im Zuge der Hartz-4-Gesetzgebungen implementierte nachhaltige Niedriglohnstruktur in der BRD hat zwingend den

Azubi-Bereich im Portfolio. Ziel des Niedriglohnsektors ist es, fremde Ressourcen legal verwerten zu können, ohne dem

Wertschöpfende für seine erweiterte Reproduktion notwendige Finanzmittel als Entgelt zukommen zu lassen. Vielmehr

ermöglicht der Niedriglohnbereich auch eine Menge an gering qualifizierter Tätigkeiten (z.B. Callcenter, Zeitarbeit), um

Unternehmen nachhaltig a, Markt zu halten, die es ohne Niedriglohn am Markt nicht geben kann. Der Lohndruck per

Niedriglohn z.B. in der Zeitarbeit senkt natürlich auch Ansprüche der Entgeltung von besser bezahlten Bereichen, wobei

Gewerkschaften in der BRD erheblichen Einfluss dabei haben: Niedriglohn z.B. im Bereich Callcenter per Zeitarbeit ist

nur wegen der gewerkschaftlich mit implementierten Systematik der Zeitarbeit möglich. - eine Form des offenen

Faschismus.

Im Zuge der Verwüstung von Teilen Texas (USA) um die Stadt Houston hat der US-Präsident Trump beim Kongress

7,85 Milliarden Dollar Hilfszahlungen des Bundes beantragt (davon 450 Millionen Dollar für Kredite an kleinere Unternehmen).

Der Hurrikan Harvey hat vor allem Texas schwer verwüstet.

02.09.2017 vom Autor dieser Dokumentation

In den USA gehen 30% der Bevölkerung davon aus, dass es keinen menschenverursachten Klimawandel gibt.

Die Realität ist allerdings aus logischer Sicht eine völlig andere:

Damit Wassermengen gen Himmel wandern können, benötigt die Geburt eines rotierenden Wirbels aus Wolken

warme Wassermengen ab einer bereits bewiesenen Wassertemperatur, also Mengen an warmes Wasser, dessen

Moleküle wegen der Wärme sich viel schneller bewegen und damit zu Wolken vereinen können, deren

Dimension größer ist, als die von kaltem Wasser verursachbare.

Wegen der Erdrotation werden natürlich auch Wolken beschleunigt. Zusätzlich gilt die Naturerkenntnis, dass

rotierende Materie in ihrer Struktur und oder Bewegung stabiler ist (die Kugel aus Pistole kann nur so genau

gezielt abgeschossen werden, weil die Kugel exakt rotiert).

Die Kombination von warmen Wassermengen und rotierender Struktur erzeugt einen Unterdruck (ein Flugzeug

kann nur deshalb fliegen, weil die Luft oberhalb des Flügels schneller fließt als unterhalb des Flügels,

so dass über dem Flügel ein Unterdruck relativ zur Flügelunterseite herrscht).

Die Kombination aus warmen Wassermengen, die wegen ihrer schnelleren Molekülbewegung auch schneller

als kaltes Wasser in die Luft gelangen, mit Sog aus stabiler Rotation - diese Kombination bringt Wasser und

dessen Wärme in die rotierende Wolkenstruktur, bis es kein warmes Wasser mehr gibt - z.B. wenn die

Wolkenstruktur über Land gerät. Trifft eine warme rotierende Wolkenstruktur auf kältere Luft des Landes,

dann gibt es zwingend einen Ausgleich der Energie: Blitze (wegen elektrischer Aufladung der aufsteigenden

Wassermoleküle) und Wolken, die wegen der auftreffenden Kälte Bewegungsenergie der Wassermoleküle verlieren,

die sich damit von einander weniger schnell weg bewegen und daher mit z.B. Staub der Luft viel eher zusammenstoßen:

Das Wasser kondensiert am Staubkörnchen (Gaszustand , also Luft, zu Nässe, also Regen). Der Staub kann z.B. aus

Luftströmungen aus Wüstengebieten der Erde stammen.

Mit anderen Worten: Wieso gibt es so ausreichend warmes Wasser im Ozean, so dass dessen Gebiet die Geburtsstätte von

Wirbelstrukturen ist und wegen der Größe des warmen Ozeans genügend Wassermengen sich zu einer stabilen Struktur

aus rotierenden Wolken ansammeln können UND zugleich genügend Staubströmungen in das Gebiet der Bewegung des

Wolkenwirbels gelangen können ?

Dass sich Wüstensand aus Afrika etc. sich weltweit verteilt, ist eine uralte Erkenntnis. Nur dass sich Ozeane

NACHHALTIG aufwärmen ist eine neuere Erkenntnis, da die gemessenen Ereignisse eben neuerer

Natur sind.

Was war zuerst da - das Ei oder die Henne ?

Erderwärmungen im Wechsel gibt es schon extrem länger als die erdgeschichtlich paar Nanosekunden

des Daseins der Gattung Mensch. Nur - wieso ist die Erderwärmung mit dem Dasein der Menschen

synchronisierbar, seit dem der Mensch vor allem mit Abgasen aus Verbrennungen organischer

Rohstoffe wie Öl etc. massenhaft begonnen hat (Industrialisierung) ?

Nebenbei: In den Böden der Ozeane sind wegen dem hohen Wasserdruck und der Kälte des Wassers

einst gasförmige Stoffe, die die Wärmeabgabe der Erde in Richtung Weltall verhindern, eingebunden.

Wie in der sibirischen Tundra, wo im Dauerfrostboden nicht nur Mammute sondern Methan konserviert

sind, wird die Erderwärmung Zug um Zug diese Stoffe in die Luft freisetzen. Wenn dann das CO2 etc. nicht

aus der Atmosphäre geholt wird, weil der Mensch die großen Waldgebiete wie im Amazonasgebiet etc. nachhaltig

dezimiert (Pflanzen brauchen Luftgase zur Bildung von pflanzeneigenen Stoffen), dann wird neben den Ozeanen auch

dem Menschen der Sauerstoff ausgehen. Und bekanntlich ist Sauerstoff im Ozean als Wasser vorhanden, dessen

Verdampfen den Ozean sauerstoffarmer macht ...

Fazit: Es gilt die oben skizzierte Kette der Ereignisse dort zu unterbrechen, wo der Mensch in der Lage ist, die Ereignisse

nachhaltig zu steuern. Und das ist NUR dort, wo der Mensch die Ereignisse selbst beeinflusst, also in den o.g. Bedingungen

z.B. für die Erderwärmung (Schaltstelle).

Dieses Fazit ist eine Frage der Bildung, Intelligenz und Zuneigung zur Gattung Mensch in ihren Formen wie z.B. das

Staatenbündnis im Versuch, per weltweitem Klimaabkommen, die o.g. Schaltstelle zu implementieren.

Dem US-Präsident Trump ist diese im Prinzip banale Logik der Schaltstellenbeherrschbarkeit völlig fremd: Die USA

sind aus dem Klimaabkommen der Schaltstellen ausgestiegen.

Wie gesagt, eine Frage der Intelligenz ... der Wählerschaft in den USA und derjenigen, die den Sieg von Trump

politisch begünstigt haben (z.B. Clinton-Email-Server-Affäre als ein Meilenstein der menschlichen Dummheit).

Was Trump oder den Chinesischen Kommunisten, die Umweltverschmutzer der größten Art sind, eher entspricht:

Der Mensch implementiert die Schaltstellen schon lange nicht rechtzeitig genug. Die Umweltsünder bis hin

zu der Gier der deutschen Dieselbetrüger können sich sicher sein und sind es auch: Die Menschheit huldigt ihrem

Glauben - ob an Gott oder an wie die oben ganz klar als Lüge bewiesene Behauptung, dass es keine menschengemachte

Erderwärmung gibt.

Wie war das - Ei oder Henne ? - Diese Frage stellen sich nicht.

Die Menschheit wird also nicht überleben.

Im Zuge des 6. Atomwaffentestes in Nord-Korea

werden die USA im Fall eines Angriffes durch Nord-Korea massiv-militärisch intervenieren.

wollen Japan und die USA die Sanktionen gegen Nord-Korea erweitern.

04.09.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Nord-Korea hat eine Grenze zu Russland und zu China.

90% des Handels von Nord-Korea wird mit China abgewickelt.

Nord-Korea gehört zu den Staaten, die u.a. mit erbarmungsloser Infiltration ihre Bevölkerungen verwerten, um damit

Ressourcen für Kapital und dessen nachhaltig-unkontrollierten Einsatz zu gewinnen. Parasitär in Hochform.

Nord-Korea und China gehören zum Kommunistenblock auf der Welt. Es gibt systemische Konvergenzen.

Der Russen-Präsident Putin ist unter kommunistischen Verhältnissen herangezüchtet worden.

Wieso also sollte Nord-Korea keine Atom-Waffen haben, also die regionalen Verhältnisse nicht weltweit destabilisierend

implementieren ? Kommunismus ist eben Kommunismus !

Das US-Programm DACA zur Integration von Kindern illegal Eingewanderter wird gestoppt und bis zum 05.03.2018 abgewickelt.

Mit dem Stopp des Programmes sind ca. 0,8 Millionen Kinder dieser Einwanderer grundsätzlich nicht mehr vor Abschiebung

geschützt und zwar auch dann, wenn diese Kinder nichts anderes als die USA kennen und dort integriert sind. Die Abschiebung

kann nur noch der Kongress verhindern, wenn dieser eine Ersatzlösung findet: Bis März 2018. Kinder illegale Einwanderer

sind aus den USA deportierbar, wenn diese Kinder nicht am DACA teilgenommen haben.

DACA hat den Erwerb einer Arbeitserlaubnis für Kinder illegale Einwanderer ermöglicht, so dass deren Kinder, die in den USA

aufgewachsen sind und oder nichts anderes als die USA kennen, nicht als abschiebbar eingestuft werden können.

Den Stopp von DACA hat US-Präsident Trump verfügt, da DACA verfassungswidrig ist.

Urteil EuGH - Der Beschluss der Mehrheit der EU-Länder, dass EU-Länder Flüchtlinge nach einem Quotenschlüssel aufzunehmen

haben, ist rechtmäßig.

Stellungnahme von Ungarn - u.a.

Ungarn werde weiterhin keine Flüchtlinge aufnehmen, die auf Basis der Quotierung verteilt werden.

Der Europäische Rat hat sich gegen die Quotenregelung ausgesprochen. Die EU-Innenminister haben

per Mehrheitsbeschluss die Quotierung implementiert.

Ungarn hat sich an das EU-Recht von Schengen und Dublin I und II gehalten, so dass die Grenzabschottung

Ungarns zwingend war: Eine rechtskonforme Solidarität der Ungarn.

Ungarns Parlament hat entschieden, dass Ungarn selbst über die Flüchtlingsaufnahme entscheidet

und nur ohne Quotenregelung Flüchtlinge aufnimmt.

Die zur Bundestagswahl antretende "Die Partei" vergleicht das CDU-Motto "Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben"

mit der per Foto festgehaltenden Situation des am türkischen Küsten-Strand bäuchlings liegenden toten dreijährigen Flüchtlings

Aylan Kurdi: "Für einen Strand, an dem wir gut und gern liegen".

12.09.2017 die-partei.de

"Neuigkeiten

Dienstag, 12. September 2017

Tote Kinder sind schlecht für den Wahlkampf...

Die Debatte um das umstrittene PARTEI-Plakat aus Sachsen, das bei Facebook gelöscht wurde, finden Sie hier auf

Meedia.de."

...

14.09.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Die morgenpost.de zeigt das Plakat verstümmelt und damit ohne Kontext, den "Die Partei" bezweckt.

die-partei.de zeigt ihr Plakat in Kleinform komplett, und verweist auf eine Fremdseite, wo diskutiert werden kann.

Der von "Die- Partei" bezweckte Kontext lautet laut meedia.de:

"Tatsächlich legt das Motiv schonungslos die thematische Inhaltsleere der meisten anderen Wahlplakate offen. Unterstützt wird dies

auch durch den optischen Kniff, dass das Motiv so gestaltet wurde, dass es wie ein CDU-Plakat aussieht, unter dem ein altes Poster der

Partei hängt. Am unteren Rand sieht es aus, als sei ein Stück Papier weggerissen worden. An dieser Stelle lässt sich erahnen, dass das

Bild von der Satire-Partei DIE PARTEI kommt. Auch der Slogan ist eine Abwandlung des CDU-Claims "Für ein Deutschland in dem

wir gut und gerne leben"."

Im Qellennachweis befinden Bilfschirmcopys der Plakatvarianten.

Die BRD-Regierung hat eine neu geschaffene Behörde "Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich" (Zitis)

implementiert, deren Ziel es auch ist, Software zur Online-Durchsuchung und Quellen-TKÜ zu kaufen, um die dabei benutzten

Schwachstellen für den Staat zu verwenden, anstatt die Schwachstellen bekannt zu geben.

15.09.2017 faz.net

Finanzkrise EU

Die EU-Kommission plant, allen EU-Staaten den Zugang zum Euro zu verschaffen, die EU-vertraglich dazu eingebunden sind

(nicht Dänemark und Großbritannien). Zugleich soll die EU einen EU-Finanzminister erhalten.

15.09.2017 vom Autor dieser Dokumentation

In der EU sind die ministeriumarten-gebundenen Kommissionen kein Ergebnis einer EU-parlamentarischen Tätigkeit.

Die EU wird rein elitär geführt.

15.09.2017 morgenpost.de

Korea-Krieg

Das nordkoreanische "Asien-Pazifik-Friedenskomitee", da der herrschenden Arbeitspartei unterstellt ist, schlägt vor:

Japan soll atomar auf 4 Inseln angegriffen werden: Die 4 Inseln werden versenkt.

Die USA sollen auf amerikanischen Boden so angegriffen werden, dass eine Feuerattacke Asche und Dunkelheit bewirkt.

15.09.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Die USA haben 2 Möglichkeiten, das Korea-Problem final zu lösen:

Da der Korea-Krieg nicht durch einen Friedensvertrag beendet wurde, ist die Beistandsanforderung Süd-Koreas an die USA

eine Möglichkeit zum Kriegseintritt.

Der ersichtliche Angriff der USA durch Nord-Korea muss erheblich bessert bewiesen sein als einst das Militär-Fiasko der

Busch-Regierung. Der vorbeugende Angriff auf Nord-Korea und die Zerstörung der atomaren-militärischen Ressourcen ist also

fortlaufend vorzubereiten.

Was die USA also nicht benötigen, ist der UN-Sicherheitsrat: Die UNO löst das Korea-Krieg-Problem nicht, da China und

Russland kein Interesse an der Lösung haben.

Prof. Sinn zur Forderung des EU-Kommissions-Chefs nach EU-weiter Euroeinführung - u.a.

Zum Zweck der Abwertung von Währungen sind Austritte aus der EU-Zone notwendig,

da innerhalb des Euros nicht abgewertet werden kann. Das ermöglicht die Umgehung

einer Euro-Transfer-Union.

Die Verschuldung vor 2008 durch die zinsgünstige Eurokredite hat eine Kreditblase

bewirkt, die inflationäre Preise und Löhne entstehen ließ. Deren Abwertung

ist im Euro nicht möglich.´

Rumänien und Bulgarien haben Fremdwährungskredite in Euro aufgenommen, so dass der

Eurobeitritt die Möglichkeit bietet (im Rahmen von ELA) Euro drucken zu können,

um dadurch Anleihen zu vermeiden und vorhandene Euro-Kredite finanzieren zu

können. Der Euro wird als Währung von allen Euro-Staaten abgesichert.

Seit dem Fiskalpakt von 2012 haben sich die Schulden fast aller Euro-Staaten

erhöht - außer in Irland, Malta und Deutschland.

Die verarbeitende Produktion in Italien liegt um 22% unter dem Niveau von 2007.

Diese genannte Situation führt in Verbindung mit der Einwanderung über ungeschützte

Grenzen der EU nicht zu einem friedlichen Zusammenleben der Völker Europas.

Gewerblicher Betrug durch VW

Der Verband der VW- und Audi-Händler prüft eine Klage gegen VW, da der Hersteller von PKW-Dieselfahrzeugen, die die

Abgasnorm nicht einhalten, mittels Softwareupdate die Hardware-Nachrüstung betroffener Fahrzeuge umgehen will und betroffene

Fahrzeuge zugleich einen Wertverlust von bis zu 3000 Euro bedingen.

17.09.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Der Verband der VW- und Audi-Händler prüft viel zu spät und will eigentlich folgendes Problem aussitzen: Was, wenn die

Ermittlungen gegen den Verband laufen, um festzustellen, ob der Verband vom Betrug durch VW nichts gewusst hat und

also nicht Teil eines bandenmäßigen Betruges ist.

17.09.2017 handelsblatt.com

Korea-Krieg

Sollte Nord-Korea mit seiner Atom- und Raketenpolitik die Verbündeten der USA weiter bedrohen, wird Nord-Korea durch die USA

militärisch liquidiert, da alle diplomatischen Möglichkeiten im Umgang mit Nordkorea ausgeschöpft sind.

17.09.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Relevant ist nicht nur der Umstand, dass der Korea-Krieg nicht durch einen Friedensvertrag beendet ist. Die USA als Verbündete von

Südkorea werden also Kriegsgegner sein, so dass das kommunistische China und Russenpräsident Putin ihre Korea-Politik als

komplett sinnlos erkennen müssen, wenn u.a. die USA ein Ende des Korea-Krieges herbeiführen, in dem der kommunistische

Gegner Nord-Korea final ausgeschaltet wird. Im diesem Falle werden China und Russland massivsten Image-Schaden erleben,

wenn sie nicht kriegsneutral sind, also nicht klare Kante in Sachen Nord-Korea zeigen, das Grenzen zu China und Russland

hat. In den USA und in Europa wird die Fortsetzung des Korea-Krieges verheerende Konsequenzen haben: Die BRD und USA

sind von China wirtschaftlich abhängig und damit erpressbar. Nord-Korea ist also eine Variante des heißen Krieges, den

der weltweite Kommunistenblock gegen den "Klassenfeind" raffiniert, ressourcenstark und in aller Öffentlichkeit führt,

wissend, dass die regierenden Eliten in den USA nicht erst seit 2008 sich an China gewollt gebunden haben, und auch

wissend, dass die BRD-Elite im Zuge der Einführung von Hartz 4 und dem Niedriglohnsektor den deutschen Binnenmarkt

massiv eingeschränkt hat, um den Exportbereich optimal ausbauen zu können: Substitut der Wertschöpfung am

Binnenmarkt für dessen Nachfrage durch Importabhängigkeit von China. - Abgesehen von den gewaltigen Euro-Reserven

der Chinesen, die mit Assimilation Griechenlands und dessen Euro-Austritt locker den Zerfall der Eurozone auslösen

können, wissend, dass die BRD in die Eurozone nur deshalb massiv exportiert, weil die Käufer der deutschen Ware

zugleich Euro-Schuldner sind UND den Binnenmarkt der Käufer, also Schuldner, wegen fehlender Nationalwährung

nicht anpassen können: Wer den Euro hat, kann nicht abwerten (die Euro-Länder dürfen vielmehr per ELA-Verfahren

Euros drucken, um Schulden zu tilgen, für die also die gesamte Eurozone haftet) . Diese Falle wird China benutzen,

um Ruhe in Korea zu bekommen, bevor Nord-Korea als Spielball liquidiert wurde. - Was die USA betrifft: Trumps

Initiative der Abkopplung von China ist sinnlos, denn China finanziert in den USA den Kauf von China-Waren durch

den US-Markt: China ist Teil des Finanzsystems der USA. Weder Obama, Trump und andere Spitzen-Eliten sagen DAS

ihrem Wahlvolk.

17.09.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Zeitarbeit, Gewerkschaften, Niedriglohn und Hartz 4

14.11.2017 morgenpost.de

Niedriglohn in BRD zum Stichtag 31.12.2016

Niedriglohnschwelle (66% des mittleren Einkommens in der jeweiligen Zone der BRD):

im Beitrittsgebiet geht bis zu 1673 Euro Brutto im Monat (503 Euro weniger als Niedriglohn BRD-West).

in der BRD-West geht bis zu 2176 Euro Brutto im Monat (503 Euro mehr als Niedriglohn im Beitrittsgebiet).

In der Gastronomie: Entgelt liegt 70% unterhalb der Niedriglohnschwelle. 77% der weiblichen Angestellten arbeiten

zu Niedriglohn. 65% der männlichen Angestellten arbeiten zu Niedriglohn.

In der Branche Friseursalons, Wäschereien oder Bestattungsunternehmen: Entgelt liegt 66% unterhalb der Niedriglohnschwelle.

In den Branchen Friseursalons, Wäschereien, Bestattungsunternehmen und Gastronomie arbeiten 515.000 Menschen, davon

350.000 unterhalb von 2100 Euro Brutto im Monat.

In der Branche der Leiharbeit arbeiten 0,722 Millionen Menschen, davon 0,47 Millionen unterhalb der Niedriglohnschwelle.

66% der weiblichen Angestellten arbeiten zu Niedriglohn. 66% der männlichen Angestellten arbeiten zu Niedriglohn.

In der Branche Gebäudeservice arbeiten 0,3 Millionen Menschen, davon 0.15 unterhalb der Niedriglohnschwelle.

Die Kombination von Zeitarbeit, Gewerkschaften und Niedriglohn stellt

eine Symbiose von nur scheinbar divergenten Interessenslagen der

Akteure dar. Die Erweiterung dieser Kombination um Hartz 4 macht die

Kombination systemisch: Agenda 2010.

Die Zeitarbeit ermöglicht es dem Arbeitgeber, also das Unternehmen

der Zeitarbeit, seine angestellten Zeitarbeiter optimal zu verwerten,

indem der zu überlassene Arbeitnehmer wie als Schachfigur am Markt der

Arbeitskraftnachfrage positioniert wird - z.B. Stundenlöhner,

auch als Tagelöhner.

Die Zeitarbeit ermöglicht es Kunden des Zeitarbeit-Unternehmens,

Arbeitskräfte nach stunden oder tagesspezifischen Bedarf überlassen

zu bekommen (zu beziehen), ohne dazu Mitarbeiter des Kunden

heranziehen zu müssen, die eventuell mehr Lohnkosten als überlassene

Arbeitskräfte verursachen. Selbst Tagelöhnerei rechnet sich daher

bei Zeitarbeit.

Gewerkschaften können Zeitarbeit und Arbeitgeber so kombinieren.

dass das zur Gewerkschaft gehörende Klientel weniger belastet wird,

wenn ein Substitut per überlassener Arbeitskraft beziehbar ist.

Z.B. wird in der Export-Industrie der KFZ-Branche Zeitarbeit

gern eingesetzt, solange geringe Lohnkosten bei gleicher oder

sogar höherer Verwertung als gegenüber Festangestellten erzielbar

sind: Zeitarbeiter sind z.T. mehr krank, da die Verwertung

höher ist.

Einzige Hemmschwelle ist der Gesetzgeber mit seiner Maßgabe, dass

Zeitarbeiter nach einer gewissen Frist das gleiche Entgelt wie

Festangestellte erhalten müssen. Daher sind Zeitarbeiter regelmäßig

unterhalb dieser Frist einzusetzen und wenn mit Beginn der

Frist nicht bei anderen Kunden einsetzbar dann zu kündigen

(Drehtür-Effekt). Die maximale Probezeit, in der kurze Kündigungsfristen

existieren, beträgt z.Z. 6 Monate. Die gesetzliche Frist für Lohnangleichung

des Zeitarbeiters an das Entgelt der beim Leihbezieher fest angestellten

Arbeiter 9 Monate.

Die Symbiose dieser Interessen zeigt sich z.B. im Niedriglohnsektor,

der mit Einführung von Hartz 4 seit 2003 massiv ausgebaut wurde,

wobei in 2003 die Gewerkschaften dem Hartz-4-Konzept explizit zugestimmt

haben. Logisch ist dazu die Reform der Zeitarbeit - wieder unter massiver

Beteiligung der Gewerkschaften, die u.a. den Drehtür-Effekt in der

Zeitarbeit mit implementiert haben.

Zeitarbeit, Niedriglohn und Hartz 4 sind synonym. Hartz 4 basiert

auf dieser Symbiose (Agenda 2010):

Langzeitarbeitslose werden nach 1 Jahr als ungelernt eingestuft,

deren berufliche Existenz per Definition an Hilfstätigkeiten am Markt

gebunden wird, wobei diese Kombination in Form der Zumutbarkeit

sanktionsfähig ist, sollte der Langzeitarbeitslose andere Interessen

zeigen. Und: Der Gesetzgeber hat die Möglichkeit, eine Hartz-4-finanzierte

Umschulung, die am 1. Arbeitsmarkt anerkannt wird, derart eingeschränkt,

dass die Einzelfallentscheidung des jeweiligen JobCenter-Mitarbeiters

zählt, wobei JobCenter diese Mitarbeiter nachhaltig und regelmäßig

auswechseln, um eine kostenintensiven Abbildung der Situation des

Langzeitarbeitslosen zu umgehen: Der Langzeitarbeitslose wird z.B.

durch Aktivierungsmaßnahmen nach den Normen des JobCenters infiltriert

und normiert.

Jobs in den Bereichen Niedriglohn bei Hilfstätigkeiten werden

am Arbeitsmarkt beschränkt nachgefragt: Es besteht kein

Massenbedarf. Zugleich werden Arbeiten per Hilfstätigkeiten

ausgeführt, die nach zu erfüllenden Qualitätsnormen für

Tätigkeiten von Festangestellten entsprechen, die wegen

Spitzen im Arbeitsbedarf durch Zeitarbeiter mit Niedriglohn

entlastet werden. Zeitarbeiter übernehmen originäre Arbeiten

und werden dafür geschult, verursachen aber weniger Lohnkosten

und sind jederzeit abbestellbar. So kann ein Unternehmen

optimal seinen Arbeitsbedarf takten bzw. sogar permanent

Zeitarbeit verwenden, um Lohnkosten zu senken.

Im Bereich der Call-Center wird massiv Zeitarbeit eingesetzt,

deren Taktung und Lohnkosten gleiche Qualität zur Festangestellten

wertschöpfen kann. Schulungen im geringen Umfang oder Training

während der Tätigkeit ermöglichen nicht nur Qualitätsmanagement,

sondern auch weniger leistungsfähige Zeitarbeiter schnellstens

abzumelden, also dem Zeitarbeitsunternehmen zurückzugeben.

In diesem Workflow arbeiten Zeitarbeit und Bezieher der

Leiharbeit eng zusammen. Es ist möglich, dass sich Teil-Monopole

an Leiharbeit bildet: Die Zeitarbeit, die die aus Sicht des

Beziehers der Leiharbeit rentabelste Bereitstellung von

Arbeitskräften anbietet und nachhaltig vollzieht.

Der Drehtür-Effekt ist dabei hilfreich und nicht etwa ein Ergebnis

aus Mangel an Arbeit, sondern aus u.a. Mangel an Transparenz an

benötigter Arbeit bzw. ein Ergebnis der Monopolisierung in der

Zeitarbeit.

Gerade weil Personalvermittler und Zeitarbeiten eine aus

Sicht des Leiharbeitnehmers optimierte Beschaffung von

Arbeitskräften vollziehen, besteht kein Bedarf, die

Job-Offerten als arbeitskraftsuchendes Unternehmen

selbst zu veröffentlichen. Vielmehr laufen diese

Jobs über einen nach außen intransparenten Teilmarkt

der Zeitarbeiten und Personalvermittler, wobei dazu

Unternehmen am Markt sind, die im Bereich Hartz 4

gegen Förderung per 2000-Euro-Aktivierungsschein des

JobCenters den Arbeitslosen in diesen Teilmarkt

einschleusen. - Arbeitslose werden also häufig

Job-Offerten finden, die über diesen Teilmarkt aus

Symbiose der Beschaffung und Verwertung vor allem

zu Niedriglohnkosten entstehen. - Zugleich machen

JobCenter ungern kostenintensive Maßnahmen der

Integration in Arbeit wie z.B. diese 2000-Euro-Gutschein-

Maßnahmen. Der Arbeitslose soll sich vielmehr direkt

an eine Zeitarbeit wenden.

Dass am Arbeitsmarkt Jobs nur über den intransparenten

Teilmarkt positioniert werden, liegt auch am Ziel der

Zeitarbeiten, Kunden zu binden und daher Arbeitskräfte

wie bei einem Schachspiel zu verwenden. Sollte es einen

Ansatz geben, der einen Zeitarbeiter als nicht ausreichend

verwertbar einstuft, wird das Mittel der vorsorglichen

Kündigung eingesetzt: Es wird bereits gekündigt, wenn

nicht klar ist, ob eine nachhaltige Verwertung der Arbeitskraft

weiter gegeben sein könnte. Es wird also auf Verdacht

gekündigt.

Für die Verdachtskündigung ist die Probezeit entscheidend,

denn nur für die gibt es kurze Kündigungsfristen. Probezeiten

sind also immer maximal lang, um so lang wie möglich die

Kündigung als Mittel des Schachspieles mit Drehtür-Effekt

nutzen zu können.

Und hier kommen auch die Gewerkschaften ins Spiel: Denn

die Gewerkschaften segnen das Schachspiel mit Drehtür-Effekt

in Form des Tarifvertrages ab.

Was im Call-Center-Bereich üblich ist: Kunden des Call-Centers

springen irgendwann ab, weil das Projekt beendet ist, oder

es gibt neue Kunden. Dazu ist es also nötig, dass Arbeitnehmer

möglichst kündigungsfreundlich - z.B. Zeitarbeiter mit langer

Probezeit - oder befristet angestellt werden.

Was Zeitarbeiten mit der Kündigung während der Probezeit

bezwecken, können Call-Center durch befristete Arbeitsverträge

erreichen: Jahresverträge sind üblich, also Jahres-Löhnerei.

Der deutsche Arbeitsmarkt im Niedriglohnbereich umfasst also

immer Varianten von Arbeit, deren Wertschöpfer kostenminimiert

beschafft und geschult wird: Niedriglohnbereich ermöglicht es,

qualifizierte Arbeit durch gestaffelte Teilarbeiten, die dann

als Hilfsarbeiten eingestuft sind, zu ersetzen.

Auch hier spielen die Gewerkschaften eine entscheidende Rolle,

da im Bereich Zeitarbeit der Niedriglohnbereich tariflich geregelt

ist.

Fazit:

Die Kombination Zeitarbeit, Gewerkschaften, Niedriglohn und

optional Hartz 4 - eine Kombination, die auch als Agenda 2010

bezeichnet wird - ist der Ausdruck von systemisch implementierter

Gier, also von offenem Faschismus in Deutschland.

Auch aus anderen Gründen ist Hartz 4 als systemischer Faschismus

anzusehen.

Deutschland ist ein faschistischer Staat.

Vermittlungsgutschein:

Der Vermittlungsgutschein ist nur dann nutzbar, wenn der Arbeitgeber tatsächlich

vermittelt wurde: Auch bei Arbeitgeberwechsel. Ein Arbeitgeberwechsel setzt also

die erneute Vermittlung mit eben dem bereits verfügbaren Vermittlungsgutschein

voraus, so dass dieser nicht abgelaufen sein darf. Ist der Vermittlungsgutschein

vor Arbeitgeberwechsel abgelaufen, fällt das nicht aus dem 2000 Euro-Topf

des Gutscheines ausgezahlte Geld weg.

Ein Vermittlungsgutschein ist erheblich kürzer gültig als die Probezeit

z.B. bei einer Zeitarbeit. Entlässt die Zeitarbeitsfirma nach Ablauf der

Gültigkeit des Vermittlungsgutschein, kann nur dann ein neuer beantragt

werden, wenn Arbeitslosigkeit vorliegt. Wegen Kündigung kann der nächste

Arbeitgeber nicht mehr per Vermittlungsgutschein vermittelt werden,

so dass der Gekündigte auf sich selbst gestellt ist, oder sich arbeitslos

meldet.

Probezeit, Zeitarbeit und Rückgaberecht des Arbeitgebers:

Die für Arbeitgeber ansetzbare Probezeit von 6 Monaten ermöglicht

folgende Systematik:

Innerhalb der Probezeit kann mit verkürzten Fristen und ohne

Begründung gekündigt werden. Ziel ist die dynamische Verwertung

des Arbeitnehmers ohne Bezug auf Probetätigkeit und ohne

Sachbezüge auf verfügbare Arbeit.

In Zeitarbeitsunternehmen wird die Probezeit regelmäßig maximiert,

um Arbeitnehmer dynamisch kündigen und optional eine ausgesprochene

Kündigung rücknehmen zu können.

Kunden eines Arbeitskraftverleihers können geleastes Personal

zurückgeben, um Personal-Kosten des Arbeitsflusses zu senken

UND diesen nicht zugleich kostenoptimiert zu implementieren.

Besonders bei Tätigkeiten mit geringer Qualifizierung ist so

der flexible Einsatz der geleasten Arbeitskräfte möglich, wobei

bei Arbeitsmangel das Rückgaberecht des Arbeitgebers greift.

Ein Arbeitskraftverleiher kann auf seine Auftragslage so reagieren,

dass Personalkosten gesenkt werden: Fällt die Nachfrage an

Arbeitskräften deshalb weg, weil der Kunde temporär geringe

Menge an Arbeiten hat und solange die Arbeitskräfte zurückgibt,

wird der Verleiher diese nutzlosen Arbeitskräfte entlassen

UND während der Kündigungsfrist abwarten, ob der Kunde

die zurückgegebenen Kräfte doch wieder anfordert. Die

Kündigungsfrist ermöglicht es, unternehmerisches Risiko

auf den (geleasten) Arbeitnehmer zu verteilen.

Der Kunde des Arbeitskraftverleihers und dieser selbst

verteilen das unternehmerische Risiko auf die Arbeitskräfte:

Wochenlöhnerei ist z.B. angesagt.

Wird ein Arbeitnehmer gekündigt, dann muss dieser unverzüglich

eine zumutbare Arbeit beschaffen und zugleich die Eigenbemühungen

dokumentieren. Ziel des Gesetzgebers ist es, die Kosten der

Versicherung ALG I bzw. der Grundsicherung ALG II zu senken,

in dem die Versicherung (nur wenn genügend Anwartschaften

vorhanden) bzw. die Grundsicherung gar nicht erst leisten

müssen. Der Gesetzgeber hat dazu die Sanktionierung

des Arbeitslosen implementiert. Diese Sanktionierung

greift auch dann, wenn der gekündigte Arbeitslose seine

Eigenbemühungen so ausgestalten muss, dass auch Telefonate,

Vorstellungsgespräche und andere Akquise-Termine bzw. -Arten

vollziehbar sind, der Gekündigte sich also in der Kündigungsfrist

unbezahlt freistellen lässt, oder gleich an Stelle der Kündigung den

Aufhebungsvertrag vollzieht. Wer letzteres tut, wird nach dem Willen

des Gesetzgebers grundsätzlich sanktioniert (Sperrung ALG II bzw.

ALG II).

Im Zusammenhang mit ALG II für Langzeitarbeitslose hat der

Gesetzgeber eine Systematik implementiert, die prekäre

Arbeits- und Lebensverhältnisse systemisch und nachhaltig erlauben:

Der Langzeitarbeitslose kann wegen seiner nachhaltigen Marktferne

keine Anwartschaften für ALG I erreichen: Analogon ist im

ALG II der Wegfall der Beiträge zum gesetzlichen Rentensystem,

also die Implementierung von beitragsfreien Zeiten, die

keine Rentenanwartschaften ermöglichen.

Wird dem einst Langzeitarbeitslose gekündigt, muss dieser

ZWINGEND Hartz-4-konform agieren: Unmittelbare Beschaffung von

zumutbarer Arbeit (inklusive Dokumentierung der Beschaffung).

Da der Arbeitslose während der Kündigungsfrist seine

Arbeitskraft weiter zur Verfügung stellen muss, also

eingeschränkte Möglichkeiten der Beschaffung einer neuen

Arbeit hat, wird der nun wieder Arbeitslose, der in

Ermangelung von ALG-I-Anwartschaften wieder in ALG II

landen kann, den Aufhebungsvertrag anstreben und damit

mittellos dastehen. Und: Mit Antrag auf Hartz 4 wird trotz

Bedürftigkeit sanktioniert !

Im Fall des Drehtür-Effektes bei Zeitarbeit hat der Gesetzgeber

den Arbeitslosen so eingestuft, dass mit Aussprechung der

Kündigung der Arbeitslose sich im ALG-I-System bzw.

in Hartz 4 anmelden muss und erst mit Ablauf der Kündigungsfrist

nach Arbeit umfangreich suchen kann (Telefonate, Termine etc.).

Also während des Bezuges ALG I bzw. ALG II.

Langzeitarbeitslose sind systematisch anderen Jobsuchenden

ungleich gestellt, da lange Arbeitsmarktferne bereits

im JobCenter zur Einstufung als ungelernter Hilfsarbeiter

führt, deren Nachfrage am Arbeitsmarkt eingeschränkt ist.

Um diese Arbeitskräfte doch verwerten zu können, wird

durch das JobCenter die Zeitarbeit empfohlen - mit

o.g. Effekten (bis hin zum Drehtür-Effekt). UND:

Zeitarbeit kann auch per 2000-Euro-Schein vermittelt

werden.

Langzeitarbeitslose sind dann systematisch und optimiert

in ev. dauerhaft prekären Verhältnissen: Zeitarbeit

und Hartz 4 im Wechsel.

Die o.g. Systematik wird umfangreich im Bereich Personalvermittlung

mit Zeitarbeit, Zeitarbeit selbst und im Call-Center-Bereich benutzt:

Call-Center wird z.B. die vom Unternehmen "Zalando" nutzen für

Arbeitsspitzen gern Zeitarbeiter, deren Einsatz für originäre

Tätigkeiten erfolgt, so dass die Arbeitsmenge besonders bei

sprunghaftem Verlauf des resultierenden Arbeitskräftebedarfes

durch das Rückgaberecht der Arbeitskräfte kostenoptimiert bewältigt

wird, wobei der Arbeitnehmerüberlasser synchron sich des

Kündigungsrechtes einer Probezeit bedient.

Exakt DAS ist der Drehtür-Effekt.

Die o.g. Systematik wird umfangreich von Unternehmen benutzt,

deren Auftragslage schwankt:

Die Kombination von befristetem Arbeitsvertrag bei maximaler Probezeit

ermöglicht es, den Arbeitnehmer auch für kürzeste Projekte

einzusetzen, mit deren Ende einfach gekündigt wird.

Sollen (zusätzlich) die Kondition des Projektes wie z.B.

Arbeitsbeginn und -ende verändert werden, kann bei nicht

synchroner Verfügbarkeit der Angestellten (kann nicht mithalten)

dieser gekündigt werden. Andere Variante: Die Arbeitszeiten

werden grundsätzlich so angesetzt, dass eine maximale Ausdehnung

dieser Zeiten bereits enthalten ist UND die Arbeitskraft zeitlich

flexibel tätig ist.

Von dieser Masche betroffen sind Arbeitgeber wie Call-Center,

die Arbeitszeiten wie z.B. 6 Uhr bis 0 Uhr anbieten und mehrere

Projekte haben, die sich zeitlich unterscheiden bzw. die zeitlich

flexibel gehalten sein sollen. Ziel ist es, einen Pool an Arbeitskräften,

die je nach Bedarf zeitlich einsetzbar sind, zu halten, wobei bei

Überhang (mehr Arbeiter als Arbeitsbedarf) neben der Befristung

des Arbeitsvertrages auch die Kündigung während der

Probezeit greift. - Systematisch prekäre Arbeitsverhältnisse.

Fazit: Die BRD ist ein faschistischer Staat.

Equal-Pay-Falle

Im z.B. Call-Center-Bereich kann der Kunde einer Zeitarbeit bestimmen,

dass zu überlassene Arbeitnehmer identisches Entgelt erhalten, egal

von welcher Zeitarbeit überlassen wird. Damit sind Job-Offerten

entgeltseitig im Niedriglohnbereich normierbar. Z.B. wird bei einer

Tätigkeit durch Überlassung an Zalando der Bruttolohn 9,69 Euro pro

Stunde gezahlt. 9,01 Euro brutto pro Stunde sind es laut

Zeitarbeit-Tarif. Der Rest erfolgt als Zuschlag, bis 9,69 Euro

erreicht sind.

Equal-Pay erlaubt dem, der die Arbeitskraft verwertet, dass eine

zeitliche Anpassung des Verwertungszeitraumes optimal möglich ist.

Zusagen zu einem Zeitraum der Überlassung einer Arbeitskraft

sind nicht verbindlich. Vielmehr werden Überlassene nach Bedarf

auch vor Ende des zugesagten Zeitraumes zurückgegeben. Z.B. arbeitet

Zalando so.

Die Vollzeit-Falle

Im Bereich Zeitarbeit gilt als Vollzeit die 35 Stunden-Woche, wobei der

Überlassene beim Kunden gern mehr, z.B. 40 Stunden, arbeiten sollte.

Ziel dieser Konstellation ist es, bezahlte Überstunden auf ein Zeitkonto

zu hinterlegen (Versteuerung des Entgeltes der Überstunden wie üblich),

also den Lohn des Überlassenen zu horten. Nach auch durch Gewerkschaften

gebilligter Gesetzeslage erarbeitet der Überlassene seine Überstunden für

den Fall, dass der Arbeitgeber, also die Zeitarbeit, keinen Arbeit für den

zu Überlassenen hat, so dass dieser seine Überstunden als normalen Lohn

(35-Stunden-Woche) erhält. Der Angestellte der Zeitarbeit übernimmt einen

Teil des Arbeitgeber-Risikos (der Zeitarbeit), wobei allein die Zeitarbeit den

Gewinn einstreicht (Gewinn ist die Verzinsung des Arbeitgeberrisikos).

Alternativ ist durch den zu Überlassenen zwangsweise Urlaub zu nehmen.

Oder: Es wird dem zu Überlassenen gekündigt.

Exakt DAS gehört mit zum Drehtür-Effekt der Zeitarbeit.

Die 2000-Euro-Vermittlungsgutschein-Falle

Unternehmen, die Mitarbeiter zu Niedriglohn beschäftigen wollen, z.B.

regelmäßig der Call-Center-Bereich, werden durch den Vermittlungsgutschein

des JobCenters in die Lage versetzt, die Kosten der Personalbeschaffung

durch das JobCenter tragen zu lassen.

Personalvermittlungen, die gegen Entgelt Arbeitskräfte direkt vermitteln,

können o.g. Arbeitgeber des steuermittel-finanzierten Niedriglohnbereiches

nicht als Kunden haben.

Da der Niedriglohnbereich auch anlernbare Arbeiten anbietet UND dabei

sich die Personalbeschaffungskosten regelmäßig auf o.g. Art und Weise

minimieren lässt, können Langzeitarbeitslose, die seitens des JobCenters

systematisch als Ungelernte eingestuft werden, nur dann in den

Niedriglohnbereich integriert werden, wenn Zeitarbeit und oder

Vermittlungsgutschein benutzt werden. O.g. Personalvermittlungen

sind damit dann ausgeschlossen. Die Kombination Zeitarbeit mit

Vermittlungsgutschein ist für den Drehtür-Effekt optimal.

Die Probezeitfalle in Kombination mit Zeitarbeit

Unternehmen, die Mitarbeiter zu Niedriglohn beschäftigen wollen, z.B.

regelmäßig der Call-Center-Bereich, werden durch Zeitarbeit auch in den

Schulungskosten des zu übernehmenden Personals optimiert: Die

Zeitarbeit übernimmt die Personalkosten während der Schulung und ev. auch

während der Probezeit. Bei Erfolg werden die so geschulten und ausgebildeten

Arbeitnehmer von der Zeitarbeit übernommen, die ev. eine Auslöse erhält.

Wichtig dabei ist die Finanzierung der Personalkosten während der Probezeit,

die regelmäßig 6 Monate, also optimal lang ist, zu Niedriglohnkosten, die

nach der Übernahme aus der Zeitarbeit durch höheres Entgelt wegen Zuschlag

wie Nachtschicht etc. scheinbar wegfallen, im Kern aber Niedriglohnkosten

bleiben. Als beste Verwertungs-Variante ist die o.g. in Kombination mit dem

2000-Euro-Schein des JobCenters.

Die Entgelt-Falle bei Wieder- oder Neu-Beantragung vom Grundsicherung ALG II

Entgelt aus Arbeit wird im Nachhinein gezahlt.

Sollte für den Entgelt-Zahlmonat Hartz-4 beantragt sein, ist das Entgelt als

Zufluss an Hartz-4 anzurechnen, auch wenn das Entgelt aus einer

Zeit ohne Hartz 4 stammt. - Es wird also für immer ALG II gearbeitet.

(Analogon ist die Vollzeit-Falle bei der Zeitarbeit).

ALG 2 darf also nur ab dem Monat beantragt werden, für den kein

Entgelt mehr eintrifft. Solange muss der Arbeitslose sich selbst

über die Runden helfen, aber eben nicht per ALG II.

Ein Neuantrag Hartz 4 ist dann notwendig, wenn 3 mal hintereinander

das monatliche ALG II wegen Nichtbedürftigkeit UND daher Abmeldung

aus Hartz 4 weggefallen ist.

Warnung; Hat man im 1. Monat der Arbeitsaufnahme zwar noch Hartz 4

bezogen, geht aber auch gegen Entgelt arbeiten, so könnte das im

Nachhinein gezahlte Entgelt diese Hartz-4-Leistungen refinanzieren.

Es wird dann für ALG II gearbeitet. - Eine prekäre Situation für alle

Niedriglöhner (prekäres Entgelt), die nicht mit Hartz 4 aufstocken.

Die Vermittlungsentgelt-Falle

Ein Personalvermittlungsunternehmen kann sich eine eigene Zeitarbeit halten,

um Zeitarbeitnehmer an den Kunden, der die Zeitarbeiter bucht, nach

einer Frist (z.B. 3 Monate) gegen Vermittlungsentgelt dauerhaft an den

Personalbestand des Kunden zu übergeben.

Die Zeitarbeit ist das Medium, mit dem Arbeitskräfte akquiriert werden.

Dabei geht es nicht nur um die Eignung des Jobsuchenden sondern

vor allem um den Umstand, dass der Kunde der Zeitarbeit auch das

Vermittlungsentgelt zahlt.

Dem Zeitarbeitnehmer wird diese "Übernahmeaussicht beim Kunden"

(es gibt zig Formulierungen für den Weiterverkauf von Arbeitskräften)

als Vorteil offeriert, um die Arbeitskraft in die Zeitarbeit zu bekommen.

Nur, was der jobsuchende Arbeitnehmer nicht erfährt, ist der Umstand,

ob der Kunde der Zeitarbeit auch bereit ist, die Entgeltforderung der

Zeitarbeit, die die Arbeitskraft eingekauft und dann an den Kunden

weiterverkaufen will (Vermittlung), zu zahlen.

Es liegt daher nahe, dass eine Ablehnung der Bewerbung einer

jobsuchenden Arbeitskraft mit deren Ungeeignetheit begründet

wird, aber in Wahrheit an dem Unwillen des Kunden der Zeitarbeit

scheitert, die Vermittlungsentgelt-Forderung der Zeitarbeit zu erfüllen.

Arbeitssuchende, die dieses Geschäftsmodell nicht kennen und sich

nach einer Ablehnung durch die Zeitarbeit nicht sofort beim

zahlungsunwilligen Kunden direkt bewerben, vergeben eine

Chance der Arbeitsaufnahme.

Drehtür und Equal Pay als Geschäftsmodell

Ein Unternehmen, dass z.B. originäre Tätigkeiten zu aus

Unternehmenssicht optimierten Beschaffungskosten der

benötigten Arbeitskräfte erledigt haben will, kann dazu

ein Projekt ausschreiben, so dass Bieter, die Arbeitskräfte

am Markt positionieren und verwerten, sich den optimierten

Beschaffungskosten unterwerfen oder es lassen. Die Folge

von Projekten zu identischen Tätigkeiten ist synchron zu den

gewünschten Beschaffungskosten. - Diese Methode kann nur

mit Zeitarbeit realisiert werden, da dann Arbeitskräfte

beziehbar und abbestellbar sind, wann immer die Projektfolge

es vorsieht. Es geht also nicht um Nachhaltigkeit bei der

Besetzung und der Arbeitskräfte, sondern um deren

optimierte Verwertung. Dieser Umstand entspricht auch der

Tatsache, dass Zeitarbeiten, die den Drehtür-Effekt als

Geschäftsmodell nutzen, sich an die Beschaffungskosten

eines Unternehmens, das Arbeitskräfte zu deren Verwertung

beziehen will, nachhaltig orientieren können.

Wenn also das Unternehmen mittels Ausschreibung einen

Kreis von Zeitarbeitsunternehmen gefunden hat, die die

gewünschten Beschaffungskosten als Forderung an das

Unternehmen stellen, dann werden zu überlassene

Arbeitskräfte beiden o.g. Geschäftsmodellen in Kombination

(Modell des Unternehmens als Kunde der Zeitarbeit

und Modell der Zeitarbeit) untergeordnet und so optimiert

verwertet.

Da Personalkosten im Bereich der Zeitarbeit - auch Dank der

gewerkschaftlichen Hilfe - zu Entgelt knapp über den

Mindestlohn, also zu Niedriglohn entstehen, kann der Kunde

der Zeitarbeit auch geringe Beschaffungskosten ansetzen

UND die Teilnehmer am Projektkreis, also Zeitarbeiten

auffordern, ihre Bereitstellungskosten und Gewinnabsichten

sinkend an das Unternehmen als Kunde der Zeitarbeit

weiterzureichen. Exakt auch daher findet der Drehtür-Effekt

als Geschäftsmodell massenweise Zuspruch: Wegen der - wieder

mit Gewerkschaftshilfe - extrem langen Probezeit von 6 Monaten

ist ein Austausch der Arbeitnehmer im Zeitarbeitsunternehmen

möglich, z.B. per sofortiger Entlassung eine kranken Arbeitnehmers

während der Probezeit.

Beschaffungskosten für Arbeitskräfte eines Unternehmens

richten sich auch an Equal Pay aus: Egal, woher der Arbeitnehmer

bezogen wird, es wird der identische Lohn gezahlt. Mit anderen

Worten: Beschaffungskosten, deren Bestandteil Equal Pay ist,

können nur in den Kosten der Bereitstellung der Arbeitskraft

der Zeitarbeit durch diese gesenkt werden - daher ja die Ausschreibung

als Projekt. Es zählt der billigste Anbieter der Arbeitskräfte.

Der Kreis schließt sich.

Die BRD ist ein faschistischer Staat.

Die Vermittlungsfalle

Die Vermittlung per 2000-Euro-Schein durch das JobCenter für eine Vermittlungsunternehmen

hat folgenden Effekt:

Die mit Erhalt der 2000-Euro-Schein-Kopie erhobenen Daten zum zu vermittelnden

Arbeitslosen werden in der Vermittlung derart berücksichtigt, dass das

Vermittlungsunternehmen ein Profil zum Arbeitslosen erstellt und dieses Profil

elektronisch an Unternehmen der betroffenen Branche VERTEILT (Gießkannensystem),

so dass diese Unternehmen auf den Stand der Dinge zum obigen Zeitpunkt sind.

Bewirbt sich ein Arbeitsloser später direkt - und sei es nach Monaten des Zeitarbeit-

Drehtür-Effektes, liegen die o.g. Daten immer noch vor: Veraltete Daten kontra

Angaben aus der Direktbewerbung des Arbeitslosen.

Mögliches Ergebnis: Der Job kommt nicht zustande.

Die entgeltlose Vermittlung durch Personalunternehmen wird anhand der Partner,

also Kunden der Vermittlung, vollzogen, wobei diese vertragliche Beziehungen

zum Vermittlungsunternehmen haben.

Hat ein Arbeitsloser einer entgeltlosen Vermittlung durch Personalunternehmen

(Kunde des vermittelnden Unternehmens ist eine Zeitarbeit), dann weiß der

Arbeitsuchende nichts von den o.g. vertraglichen Bedingungen.

Letztere definieren die Verhaltensweise des Kunden des Personalunternehmens:

Z.B. wenn ein Arbeitsuchender sich direkt beim Kunden bewirbt, weil die

Personalvermittlung den Job nicht vermitteln konnte.

Möglicher Effekt: Wenn die vertragliche Bindung des Kunden keine Direktbewerbung

des Arbeitsuchenden zulässt, also der Personalvermittler den beim Kunden direkt nach

Arbeit nachfragenden Arbeitsuchenden nicht freigibt, kommt der Job nicht zustande,

wenn der Personalvermittler nicht selbst den Job beim Kunden gewinnen konnte.

Eine Freigabe würde mit für den Kunden günstigeren Personalbeschaffungskosten

enden, wenn der Jobsuchende sich erfolgreich direkt bewirbt. - Ein weiteres Problem:

Dem Jobsuchenden wird diese Situation durch den Personalvermittler, der den

Arbeitslosen kostenlos vermitteln soll, NICHT mitgeteilt. Der Jobsuchende wird

auch dann sitzen gelassen, wenn der Personalvermittler weiß, dass der Jobsuchende

dringend Arbeit, also eben diesen Job, sucht.

Die Datenfalle

Der nicht geschützte Beruf der Personalvermittlung unterliegt trotzdem u.a. dem Datenschutz.

Problem: Es gibt etliche Unternehmen, die sich darum nicht kümmern, also Schwarze Schafe am

Markt sind.

Nachfolgend Bereich für Schwarze Schafe am Markt.

Datensammlung unter dem Vorwand der Personalvermittlung / Zeitarbeit

Unternehmen nutzen diese Methode, um Bewerberdaten sammeln zu können, ohne

irgendeine Vermittlungstätigkeit anzustreben. Datenopfer sind z.B. Personen, die

sich direkt beim Vermittlungsunternehmen bewerben, dann eingeladen werden, um

ihre Daten in Formularen des Unternehmens zu hinterlegen und zugleich eine

Vermittlungsabsicht vorgetäuscht zu bekommen. - Tatsächlich melden die Unternehmen

sich nie wieder. Der Betroffene wurde quasi seiner Daten beraubt.

Unternehmen, die das praktizieren sind z.B.

kappa services GmbH & Co. KG

OfficeTeam (Dateneinsammlungs-Formular per Email)

Datensammlung wegen JobOfferte

Unternehmen, die eine JobOfferte am Markt positionieren und also Bewerbungen explizit

erhalten wollen, ohne auf eine Bewerbung mit Zwischenbescheid oder generell nicht

zu reagieren, gibt es wie Sand am Meer: Dieses Verhalten von Unternehmen ist Alltag.

Unternehmen, die das praktizieren sind z.B.

Home24 eCustomers GmbH und Co. KG (sendet Zwischenbescheid und das war es dann)

bett1.de GmbH (keine Reaktion)

EPOS Personaldienstleistungen GmbH (keine Reaktion)

avanti GmbH (keine Reaktion)

Büroservice GbR Scholz (keine Reaktion)

Datensammlung zum Zweck der Personalvermittlung gegen 2000-Euro-Schein des JobCenters

Diese Form der Arbeitsvermittlung basiert auf massenweisen Job-Offerten, die Daten von

Bewerbern nur dann zufließen lassen, wenn der Bewerber die Vermittlungskosten selbst

trägt, oder durch das JobCenter tragen lässt.

Es gibt etliche "Personalvermittler", die so die steuerfinanzierte Arbeitsvermittlung verwerten.

Unternehmen, die das praktizieren sind z.B.

perZukunft Arbeitsvermittlung GmbH & Co. KG

Workstation AG

GS-Company Oranienburg

Datenverlust bzw. Datenvernichtung

Selten tritt die Unternehmensform auf, deren Personalführung Daten von Bewerbern per

Online-JobOfferte einbezieht und die Daten dann verschwinden lässt. Betroffene Bewerber,

die sich online bewerben und das auch mit Bildschirmcopies belegen können, müssen

damit rechnen, dass die per Bildschirmcopies beweisbare Online-Empfangsbestätigung

im Nachhinein für ungültig erklärt wird: Es sind keine Daten eingetroffen. Das gilt auch

dann, wenn der betroffene Bewerber zuvor bereits ein Telefongespräch mit dem Personalbereich

geführt hat, der telefonisch dargelegt hat, dass und welche Daten eingegangen sind.

Der Datenverlust wird nur dann sichtbar, wenn in Ermangelung einer Reaktion des

Personalbereiches beim Bewerber dieser eben rückfragen muss ..... Diese Unternehmensform

verhält sich bezüglich Datenschutz klar gesetzeswidrig, wenn auf Begehren des Bewerbers

der Verbleib der Daten des Bewerbers nicht bewiesen wird, obwohl der Bewerber die

Bereitstellung seiner Daten im Kontext des Unternehmens beweisen kann.

Ein Unternehmen, das das praktiziert, ist

CCC mit dem Webaufritt yourccc.com (inklusive Online-Bewerbungsplattform).

Hinweis: Whois zu yourccc.com lautet

Domain

Creation Date: 2000-08-18T07:32:28Z

Registry Expiry Date: 2018-08-18T07:32:28Z

Registrar: Ascio Technologies, Inc. Danmark - Filial af Ascio technologies, Inc. USA

Registrar URL: http://www.ascio.com

Registrant

Christian Legat

CCC Holding GmbH

Spengergasse 37

1050 Wien AT

Datensperrung

Das Prinzip der Datensperrung ist ein Verwertungsprinzip der Personalvermittlung:

Die Vermittlungstätigkeit wird vor Konkurrenz geschützt. Das gilt auch dann, wenn

der Bewerber sich selbst bei dem selben Unternehmen um denjenigen Job bewirbt,

der aus Sicht eines eben für diesen zuvor aktiven gewordenen Personalvermittlers

nicht angetreten werden kann, wobei die Begründung für den Bewerber nicht

notwendig ist.

Die Versagung des Jobs kann z.B. an dem für den Personalvermittler nicht ausreichend

hohen Entgelt für Vermittlung liegen, so dass der Job eben dann nicht vermittelt

wird. Zugleich ist das Unternehmen, das den Job mit einer Arbeitskraft belegen will

und dafür die Dienste eben des Personalvermittlers, der seinen jobsuchenden

Bewerber begründlungslos die Jobaufnahme versagt hat, in Anspruch nimmt,

verpflichtet, die Direktbewerbung des durch den Personalvermittler abgelehnten

Jobsuchenden nicht zu verwenden: Datensperrung.

Siehe auch oben Datenverlust bzw. Datenvernichtung

Langzeitarbeitslose und Arbeitschancen im Niedriglohnbereich am Beispiel Callcenter-Branche.

Der Status der Grundsicherung und des Asylrechtes entspricht dem Willen des Gesetzgebers, der z.B. in die

BRD zwar massenweise einwandern lässt, aber kein ganzheitliches Einwanderungsrecht als Norm herausgibt.

Dieses systematische Vorgehen des Gesetzgebers wird auch in der Systematik der Sozialgesetzgebung

sichtbar. Essenzielle Elemente des ALG-II-Kontextes nicht im SGB II sondern in anderen Gesetzen

hinterlegt worden - Beispiel Arbeitsförderung von Arbeitslosen außerhalb des im SGB II hinterlegten

Ein-Euro-Jobs (der Arbeitsgelegenheit).

Der Gesetzgeber verfolgt systematisch und nachhaltig eine für den durch den Gesetzgeber normierten

Menschen nicht verfügbare Transparenz und Logik der Gesetzgebung. Vielmehr erlaubt dieser Mangel

eine gesetzgeberische Unschärfe in der Gesetzgebung, die den Ansprüchen der Elite in der BRD gerecht wird:

Z.B. die systematische Ausgrenzung und Verwertung von arbeitsfähigen Beziehern der Grundsicherung

SGB II durch deren Normierungen auf unterhalb der Armutsgrenze und die Selektion in der Arbeitsförderung,

deren Sinn neben der systematischen Folter der Menschen (Armut und Verelendung nicht nur von Kindern,

Nichtabschaffung der Obdachlosigkeit als bundesweite Systemkomponente) es auch ist, Menschen in

den Niedriglohnsektor zu verbringen - möglichst systematisch, also zwangsweise (u.a. per Sanktionsrecht

im Sozialrecht).

Der Niedriglohn ist eine Systemkomponente des "Sozialstaates" BRD, dessen Gesetzgeber nur deswegen den

Mindestlohn eingeführt hat, wobei Gewerkschaften aktiv beteiligt waren und sind: Ein Beispiel ist das

System der Tarifverträge in der Arbeitnehmerüberlassung (Zeitarbeit). Der Gesetzgeber hat des Weiteren

den Grundsicherungsbereich erweitert, um arbeitsfähige deutsche Arbeitslose, anerkannte arbeitslose Asylanten

und anerkannte arbeitslose EU-Bürger bzw. Nicht-EU-Bürger systemisch analog so zu normieren, dass

Langzeitarbeitslose und andere als systemisch auf Hilfsarbeiter normierte Arbeitslose in den Niedriglohnsektor

der BRD transferiert werden können. Organe der Grundsicherung ALG II und anderer Grundsicherungsformen sind

z.B. JobCenter, die den gesetzgeberischen Willen umsetzen sollen und eigentlich auch müssten. Letztere

Vermutung ist divergent zu der Lage der Gerichtsbarkeit im Sozialrecht und Asylrecht.

JobCenter empfehlen die Arbeitsaufnahme bei einer Zeitarbeit nicht nur wegen dem Niedriglohnbereich,

dessen Verwertungsmöglichkeiten bezüglich Langzeitarbeitslose stark beschränkt sein können, sondern

wegen der kostenseitigen Ausgrenzung auch der Langzeitarbeitslosen in der Arbeitsförderung nach

den Regeln SGB II und anderer Sozialgesetzgebungen. Ziel des JobCenters ist es, Arbeitslose

aus der Grundsicherung so heraus zu bekommen, dass möglichst geringe Kosten der Integration in

Arbeit anfallen und die Grundsicherung unterhalb der Armutsgrenze auch in Paarung mit

Sanktionsrechts einen Druck auf Langzeitarbeitslose ausüben, die, wenn diese sich nicht bereits

sich auf Randständigkeit eingerichtet haben, massiv in einen Interessenskonflikte mit dem Gesetzgeber

als Teil der herrschenden Elite bringt: Es ist die systemische und systematische Zersetzung von

Menschenleben, deren Zukunft in prekärem Niedriglohnbereich liegt, der damit den sozialen

Abstieg fortsetzt und ausbaut.

Niedriglohnbereich und Callcenter-Branche sind synonym:

Personalvermittlung an sich ist in der BRD kein geschützter Beruf (im Gegensatz zum z.B. Rechtsanwalt).

Unternehmen wie Zeitarbeitsunternehmen müssen nur eine gewerbliche Lizenz haben, dann kann es mit dem

Wildwuchs losgehen .... Wäre der Beruf geschützt, gäbe es am Markt massenweise keine

Personalvermittlungsagenturen mehr, die sich eine Fachkraft mit geschütztem Beruf nicht leisten können.

Der Gesetzgeber hat mit dem Wegfall des Berufschutzes den Wildwuchs systemisch implementiert - eine

zwingende Voraussetzung für Niedriglohn und Preisdumping z.B. im Bereich Zeitarbeit.

Die Kombination von Niedriglohn und Wildwuchs im Personalbereich ist synonym zur Zeitarbeit-Branche,

deren Unternehmensanzahl über 10.000 beträgt.

Arbeitsuchende im Callcenter-Bereich per Zeitarbeit sind systemisch Niedriglöhner.

Langzeitarbeitslose sind am Markt nur dann verwertbar, wenn die Folgen der Langzeitarbeitslosigkeit

(Folgen durch Marktbedingungen und auch Folgen der gesetzgeberische Maßgaben z.B. bezüglich

Arbeitsförderung von Langzeitarbeitslosen) zum Zweck der Verwertung kompensierbar sind. Natürlich

werden berufliche Lebensläufe der Langzeitarbeitslosen herangezogen - und zwar auch dann, wenn

das JobCenter den Langzeitarbeitslosen systematisch ausgrenzt, in dem der berufliche Werdegang

des Langzeitarbeitslosen gezielt als wertlos eingestuft wird. Arbeitgeber im Niedriglohnbereich bieten

u.a. Tätigkeiten an, die einmalig bzw. fortlaufend anzulernen sind. Typische Formen sind Training während

der Arbeit oder Schulungswochen oder -tage. Dieses Anlernen nutzt klar die beruflichen Fähigkeiten,

die nach der Aktivierung per Anlernphase in Kombination mit dem neu angelernten Wissen verwertbar

sind. - Exakt diese Form der Arbeitskraftverwertung erlaubt nur der Niedriglohnbereich - besonders im

Bereich Zeitarbeit, deren Tarife sich an der untersten Entgeltgrenze unmerklich über dem Niveau des

Mindestlohnes befinden, also gesetzeskonform und sind.

Der Niedriglohnbereich erlaubt die Integration von aktivierbaren Arbeitslosen zum Zweck deren Verwertung

mittels prekärer Sozialbedingungen der Lebensführung und -ziele. Besonders geeignet sind aktivierbare

Langzeitarbeitslose, da deren Entgelt eben kaum merklich über dem Mindestlohn liegen kann, wenn nicht

Equal Pay greift.

Im Bereich Callcenter sind Anlerntätigkeiten systematisch. Z.B. unterscheidet sich der Telefonservice

je nach dem, welche Prioritäten der Verwerter der Arbeitskraft setzt und wie komplex Tätigkeiten - auch

wenn angelernt - sind z.B. bezüglich des komplexen Kundenverhaltens.

Callcenter wird systematisch mit Telefonie-Tätigkeit verbunden, für die die Arbeitskraft geschult wird.

Ein massives Problem ist der Datenschutz im Callcenter-Bereich, der mit Niedriglohn vollzogen wird:

Wegen Geringentgelt werden auch Personen herangezogen, deren Erfahrungen im Umgang mit fremden

Daten gegen Null gehen, aber diese Personen auf Fremddaten Zugriff erhalten. - Einige Callcenter

verlangen Schufa-Auszug und polizeiliches Führungszeugnis.

Das Unternehmen Zalando, das mit einer Spezialvariante von SalesForce und mit SAP-Anchluss arbeitet,

lernt Zeitarbeiter vorrangig während der Arbeit an, so dass Schulungstage reduziert und durch Mentoren,

die Festangestellte im Callcenter von Zalando sind, ersetzt werden können - ein praktisch sehr effiziente

Methode, die auch Sinn macht, wenn breit gefächerte Kundenbetreuung bedient werden soll.

Die Kombination von SalesForce mit SAP ermöglicht trotz Niedriglohn (z.B. 9,69 Euro brutto / Stunde) ein

qualifiziertes Arbeiten, da die Kombination eine ganzheitliche Kundenbetreuung ermöglicht. In Berlin hat

Zalando damit ein so gut wie Alleinstellungsmerkmal.

Zalando fragt Zeitarbeiter nicht nachhaltig nach: Aus Unternehmenssicht werden Zeitarbeiter abgemeldet und

wieder bezogen - auch wenn es sich dabei um dieselben Zeitarbeiter handelt. Es ist daher anzunehmen, dass

Zalando die Beschaffungskosten für Arbeitskräfte dynamisch anpasst und deshalb auf Zeitarbeit setzt.

Zalando arbeitet im Schichtsystem 8 bis 22 Uhr, auch Feiertage. Mehrarbeit kann anfallen.

Zeitarbeiter können sich bei Zalando zur Übernahme bewerben.

Das Alter der Zalaondo-Arbeitnehmer im Callcenter ist primär jung.

Warnung: Zalando nutzt ein eigenes Zeiterfassungssystem, mit dem auch Mehrarbeit erfasst wird. Sollte

ein Zeitarbeiter Mehrarbeit leisten wollen, so muss er sich vorher vergewissern, dass die Mehrarbeit auch

an das Zeitarbeitsunternehmen weitergeleitet wird UND letzteres auch geleistete Mehrarbeit per Entgelt

erstattet. Diese Weiterleitung funktioniert nicht zwingend. Zalando kassiert auch entgeltlose Mehrarbeit

durch Zeitarbeiter ein.

Ein Zeitarbeiter, der für 2 Monate in den Zalando-Shops DE, AT und CH im Bereich Kundenzahlungsbuchungen

und Email-Support (inklusive Retoure, Reklamation, Mahnungen etc.) gearbeitet hat und dabei 9,69 Euro

brutto pro Stunde bekam, dann aber nach Ablauf der 2 Monate wegen Massenabmeldungen von Zeitarbeitern

durch Zalando die Drehtür-Kündigung der Zeitarbeit bekam, erhält von Zalando folgende Antwort auf die

Direktbewerbung des ehemaligen Zeitarbeiters beim Kunden Zalando, der auf 3 Monate befristet Arbeitskräfte

sucht und laut Direktbewerbung des Ex-Zeitarbeiters 11 Euro brutto pro Stunden zahlen soll (die Angabe

einer Gehaltsvorstellung wurde von Zalando zwingend verlangt), folgende Antwort: "Bei den vielen

qualifizierten Bewerbern entscheiden oft nur Details. Bitte sieh in der Absage daher keine negative

Bewertung deiner Qualifikation oder Person.".

Was Zalandos Absage nicht nennt: Welche Details sind es denn, die den Job verhindern und zugleich keine

negative Bewertung der Qualifikation bezüglich des Jobs darstellen.

Daher liegt es nahe, dass es genau 1 Detail gibt: Der Bruttolohn.

Und was die Antwort von Zalando auch zeigt: Der Autor der Zalando-Antwort ist ein Trottel im Bereich

Recruiting.

Man vergesse nicht: Personalvermittlung ist kein geschützter Beruf. Unternehmen wie Zeitarbeitsunternehmen

müssen nur eine gewerbliche Lizenz haben, dann kann es mit dem Wildwuchs losgehen .... Wäre der Beruf

geschützt, gäbe es am Markt massenweise keine Personalvermittlungsagenturen mehr, die sich eine Fachkraft

mit geschütztem Beruf nicht leisten können. Der Gesetzgeber hat mit dem Wegfall des Berufschutzes den

Wildwuchs systemisch implementiert - eine zwingende Voraussetzung für Niedriglohn und Preisdumping z.B.

im Bereich Zeitarbeit.

Das Unternehmen Amazon deckt im Gegensatz zu Zalando die Kundenbetreuung unter anderem Gesichtspunkt

ab: Der Kunde wird mit dem Ziel der abschließenden Betreuung des vom Kunden vorgetragenen Problems

behandelt, auch wenn das Zeit kostet (keine Akkordarbeit wie bei Zalando).

Amazon ist in der Erfüllung diese Kundenbetreuung stringent: Der Zeitarbeiter wird während der Schulungswochen

geprüft, wobei ein Ersttest-Tag festgestellt haben muss, dass der Zeitarbeiter für die Schulungswochen geeignet

ist. Die Zeitarbeit finanziert das Entgelt des Zeitarbeiters während der Schulungswochen. Amazon benötigt also

Möglichkeit, Beschaffungskosten der Arbeitskräfte durch andere mittragen zu lassen und Arbeitskräfte

zurückgeben zu können.

Der Ersttest-Tag ist stringent gehalten: Er dient der ersten Normierung bzw. der Feststellung einer

Normierungsbereitschaft der potenziellen Arbeitskraft. Auch wenn im Einführungsvortrag die Neutralität

Amazons bezüglich Geschlecht etc. der Arbeitskräfte betont wird, wobei das Motto, dass JEDER ein

Kundenbetreuer sein kann - und zwar unabhängig der beruflichen Voraussetzungen, gepriesen wird,

verhält sich Amazon bei Langzeitarbeitslosigkeit anders: Die Personalabteilung, zu der das Testergebnis

geht, will wissen, wieso nicht gearbeitet wurde, wobei die Bedingungen für Langzeitarbeitslosigkeit

(z.B. mangelnde berufliche Förderung) KEINE Rolle spielen. - Wie man sieht: Amazon selektiert knallhart.

Das Testergebnis geht an die Personalabteilung von Amazon. die sich dann bei der Zeitarbeit meldet (von der

die getestete Arbeitskraft verliehen wird), die während der Schulungswochen das Entgelt der Arbeitskraft

finanziert.

Ein Problem liegt vor, wenn die getestete Arbeitskraft wegen der bereits von der Zeitarbeit gegenüber dem

Angestellten ausgesprochenen Kündigung (z.B. aus Drehtür-Effekt) keinen Ansprechpartner mehr hat, der die

Schulungswochen lohnseitig finanziert UND der von Amazon auch anerkannt ist: Der Arbeitslose, der den

Eignungstest bei Amazon absolviert hat, hat keine Chance, das Ergebnis des Testes zu erfahren. Und: Meldet

sich dieser Arbeitslose direkt bei Amazon auf dessen Job-Webseiten und passender Job-Offerte, um diese

Situation zu erklären UND um Mitteilung des Testergebnisses bittet, erhält der Arbeitslose KEINE Antwort.

Damit ist klar: Amazon beschafft sich Arbeitskräfte nur von passenden Partner, wenn diese die

Beschaffungskosten von Amazon mitfinanzieren.

Amazon arbeitet im Schichtsystem (6 bis 0 Uhr), wobei die Schichten monatlich wechseln, wenn die

Arbeitskräfte das nicht untereinander anders organisieren.

Das Unternehmen hello.de AG beschafft sich seine Arbeitskräfte per Direktbewerbung der Arbeitsuchenden

oder per 2000-Euro-Scheine des JobCenters. Dazu wird ein Partner genutzt, der Job-Offerten massenweise

ausgibt, um potenzielle Arbeitskräfte zu erfassen und bei Eignung an Unternehmen, die ihre Beschaffungskosten

steuerfinanziert per 2000-Euro-Schein des JobCenters minimieren, weiterzureichen. Langzeitarbeitslose haben

so theoretisch Zugang zum Arbeitsmarkt, WENN das JobCenter den 2000-Euro-Schein ausstellt.

Die BRD ist ein faschistischer Staat.

Die Vermittlungsentgelt-Falle

Ein Personalvermittlungsunternehmen kann sich eine eigene Zeitarbeit halten,

um Zeitarbeitnehmer an den Kunden, der die Zeitarbeiter bucht, nach

einer Frist (z.B. 3 Monate) gegen Vermittlungsentgelt dauerhaft an den

Personalbestand des Kunden zu übergeben.

Die Zeitarbeit ist das Medium, mit dem Arbeitskräfte akquiriert werden.

Dabei geht es nicht nur um die Eignung des Jobsuchenden sondern

vor allem um den Umstand, dass der Kunde der Zeitarbeit auch das

Vermittlungsentgelt zahlt.

Dem Zeitarbeitnehmer wird diese "Übernahmeaussicht beim Kunden"

(es gibt zig Formulierungen für den Weiterverkauf von Arbeitskräften)

als Vorteil offeriert, um die Arbeitskraft in die Zeitarbeit zu bekommen.

Nur, was der jobsuchende Arbeitnehmer nicht erfährt, ist der Umstand,

ob der Kunde der Zeitarbeit auch bereit ist, die Entgeltforderung der

Zeitarbeit, die die Arbeitskraft eingekauft und dann an den Kunden

weiterverkaufen will (Vermittlung), zu zahlen.

Es liegt daher nahe, dass eine Ablehnung der Bewerbung einer

jobsuchenden Arbeitskraft mit deren Ungeeignetheit begründet

wird, aber in Wahrheit an dem Unwillen des Kunden der Zeitarbeit

scheitert, die Vermittlungsentgelt-Forderung der Zeitarbeit zu erfüllen.

Arbeitssuchende, die dieses Geschäftsmodell nicht kennen und sich

nach einer Ablehnung durch die Zeitarbeit nicht sofort beim

zahlungsunwilligen Kunden direkt bewerben, vergeben eine

Chance der Arbeitsaufnahme.

Drehtür und Equal Pay als Geschäftsmodell

Ein Unternehmen, dass z.B. originäre Tätigkeiten zu aus

Unternehmenssicht optimierten Beschaffungskosten der

benötigten Arbeitskräfte erledigt haben will, kann dazu

ein Projekt ausschreiben, so dass Bieter, die Arbeitskräfte

am Markt positionieren und verwerten, sich den optimierten

Beschaffungskosten unterwerfen oder es lassen. Die Folge

von Projekten zu identischen Tätigkeiten ist synchron zu den

gewünschten Beschaffungskosten. - Diese Methode kann nur

mit Zeitarbeit realisiert werden, da dann Arbeitskräfte

beziehbar und abbestellbar sind, wann immer die Projektfolge

es vorsieht. Es geht also nicht um Nachhaltigkeit bei der

Besetzung und der Arbeitskräfte, sondern um deren

optimierte Verwertung. Dieser Umstand entspricht auch der

Tatsache, dass Zeitarbeiten, die den Drehtür-Effekt als

Geschäftsmodell nutzen, sich an die Beschaffungskosten

eines Unternehmens, das Arbeitskräfte zu deren Verwertung

beziehen will, nachhaltig orientieren können.

Wenn also das Unternehmen mittels Ausschreibung einen

Kreis von Zeitarbeitsunternehmen gefunden hat, die die

gewünschten Beschaffungskosten als Forderung an das

Unternehmen stellen, dann werden zu überlassene

Arbeitskräfte beiden o.g. Geschäftsmodellen in Kombination

(Modell des Unternehmens als Kunde der Zeitarbeit

und Modell der Zeitarbeit) untergeordnet und so optimiert

verwertet.

Da Personalkosten im Bereich der Zeitarbeit - auch Dank der

gewerkschaftlichen Hilfe - zu Entgelt knapp über den

Mindestlohn, also zu Niedriglohn entstehen, kann der Kunde

der Zeitarbeit auch geringe Beschaffungskosten ansetzen

UND die Teilnehmer am Projektkreis, also Zeitarbeiten

auffordern, ihre Bereitstellungskosten und Gewinnabsichten

sinkend an das Unternehmen als Kunde der Zeitarbeit

weiterzureichen. Exakt auch daher findet der Drehtür-Effekt

als Geschäftsmodell massenweise Zuspruch: Wegen der - wieder

mit Gewerkschaftshilfe - extrem langen Probezeit von 6 Monaten

ist ein Austausch der Arbeitnehmer im Zeitarbeitsunternehmen

möglich, z.B. per sofortiger Entlassung eine kranken Arbeitnehmers

während der Probezeit.

Beschaffungskosten für Arbeitskräfte eines Unternehmens

richten sich auch an Equal Pay aus: Egal, woher der Arbeitnehmer

bezogen wird, es wird der identische Lohn gezahlt. Mit anderen

Worten: Beschaffungskosten, deren Bestandteil Equal Pay ist,

können nur in den Kosten der Bereitstellung der Arbeitskraft

der Zeitarbeit durch diese gesenkt werden - daher ja die Ausschreibung

als Projekt. Es zählt der billigste Anbieter der Arbeitskräfte.

Der Kreis schließt sich.

Die BRD ist ein faschistischer Staat.

Langzeitarbeitslose und Arbeitschancen im Niedriglohnbereich am Beispiel Callcenter-Branche.

Der Status der Grundsicherung und des Asylrechtes entspricht dem Willen des Gesetzgebers, der z.B. in die

BRD zwar massenweise einwandern lässt, aber kein ganzheitliches Einwanderungsrecht als Norm herausgibt.

Dieses systematische Vorgehen des Gesetzgebers wird auch in der Systematik der Sozialgesetzgebung

sichtbar. Essenzielle Elemente des ALG-II-Kontextes nicht im SGB II sondern in anderen Gesetzen

hinterlegt worden - Beispiel Arbeitsförderung von Arbeitslosen außerhalb des im SGB II hinterlegten

Ein-Euro-Jobs (der Arbeitsgelegenheit).

Der Gesetzgeber verfolgt systematisch und nachhaltig eine für den durch den Gesetzgeber normierten

Menschen nicht verfügbare Transparenz und Logik der Gesetzgebung. Vielmehr erlaubt dieser Mangel

eine gesetzgeberische Unschärfe in der Gesetzgebung, die den Ansprüchen der Elite in der BRD gerecht wird:

Z.B. die systematische Ausgrenzung und Verwertung von arbeitsfähigen Beziehern der Grundsicherung

SGB II durch deren Normierungen auf unterhalb der Armutsgrenze und die Selektion in der Arbeitsförderung,

deren Sinn neben der systematischen Folter der Menschen (Armut und Verelendung nicht nur von Kindern,

Nichtabschaffung der Obdachlosigkeit als bundesweite Systemkomponente) es auch ist, Menschen in

den Niedriglohnsektor zu verbringen - möglichst systematisch, also zwangsweise (u.a. per Sanktionsrecht

im Sozialrecht).

Der Niedriglohn ist eine Systemkomponente des "Sozialstaates" BRD, dessen Gesetzgeber nur deswegen den

Mindestlohn eingeführt hat, wobei Gewerkschaften aktiv beteiligt waren und sind: Ein Beispiel ist das

System der Tarifverträge in der Arbeitnehmerüberlassung (Zeitarbeit). Der Gesetzgeber hat des Weiteren

den Grundsicherungsbereich erweitert, um arbeitsfähige deutsche Arbeitslose, anerkannte arbeitslose Asylanten

und anerkannte arbeitslose EU-Bürger bzw. Nicht-EU-Bürger systemisch analog so zu normieren, dass

Langzeitarbeitslose und andere als systemisch auf Hilfsarbeiter normierte Arbeitslose in den Niedriglohnsektor

der BRD transferiert werden können. Organe der Grundsicherung ALG II und anderer Grundsicherungsformen sind

z.B. JobCenter, die den gesetzgeberischen Willen umsetzen sollen und eigentlich auch müssten. Letztere

Vermutung ist divergent zu der Lage der Gerichtsbarkeit im Sozialrecht und Asylrecht.

JobCenter empfehlen die Arbeitsaufnahme bei einer Zeitarbeit nicht nur wegen dem Niedriglohnbereich,

dessen Verwertungsmöglichkeiten bezüglich Langzeitarbeitslose stark beschränkt sein können, sondern

wegen der kostenseitigen Ausgrenzung auch der Langzeitarbeitslosen in der Arbeitsförderung nach

den Regeln SGB II und anderer Sozialgesetzgebungen. Ziel des JobCenters ist es, Arbeitslose

aus der Grundsicherung so heraus zu bekommen, dass möglichst geringe Kosten der Integration in

Arbeit anfallen und die Grundsicherung unterhalb der Armutsgrenze auch in Paarung mit

Sanktionsrechts einen Druck auf Langzeitarbeitslose ausüben, die, wenn diese sich nicht bereits

sich auf Randständigkeit eingerichtet haben, massiv in einen Interessenskonflikte mit dem Gesetzgeber

als Teil der herrschenden Elite bringt: Es ist die systemische und systematische Zersetzung von

Menschenleben, deren Zukunft in prekärem Niedriglohnbereich liegt, der damit den sozialen

Abstieg fortsetzt und ausbaut.

Niedriglohnbereich und Callcenter-Branche sind synonym:

Personalvermittlung an sich ist in der BRD kein geschützter Beruf (im Gegensatz zum z.B. Rechtsanwalt).

Unternehmen wie Zeitarbeitsunternehmen müssen nur eine gewerbliche Lizenz haben, dann kann es mit dem

Wildwuchs losgehen .... Wäre der Beruf geschützt, gäbe es am Markt massenweise keine

Personalvermittlungsagenturen mehr, die sich eine Fachkraft mit geschütztem Beruf nicht leisten können.

Der Gesetzgeber hat mit dem Wegfall des Berufschutzes den Wildwuchs systemisch implementiert - eine

zwingende Voraussetzung für Niedriglohn und Preisdumping z.B. im Bereich Zeitarbeit.

Die Kombination von Niedriglohn und Wildwuchs im Personalbereich ist synonym zur Zeitarbeit-Branche,

deren Unternehmensanzahl über 10.000 beträgt.

Arbeitsuchende im Callcenter-Bereich per Zeitarbeit sind systemisch Niedriglöhner.

Langzeitarbeitslose sind am Markt nur dann verwertbar, wenn die Folgen der Langzeitarbeitslosigkeit

(Folgen durch Marktbedingungen und auch Folgen der gesetzgeberische Maßgaben z.B. bezüglich

Arbeitsförderung von Langzeitarbeitslosen) zum Zweck der Verwertung kompensierbar sind. Natürlich

werden berufliche Lebensläufe der Langzeitarbeitslosen herangezogen - und zwar auch dann, wenn

das JobCenter den Langzeitarbeitslosen systematisch ausgrenzt, in dem der berufliche Werdegang

des Langzeitarbeitslosen gezielt als wertlos eingestuft wird. Arbeitgeber im Niedriglohnbereich bieten

u.a. Tätigkeiten an, die einmalig bzw. fortlaufend anzulernen sind. Typische Formen sind Training während

der Arbeit oder Schulungswochen oder -tage. Dieses Anlernen nutzt klar die beruflichen Fähigkeiten,

die nach der Aktivierung per Anlernphase in Kombination mit dem neu angelernten Wissen verwertbar

sind. - Exakt diese Form der Arbeitskraftverwertung erlaubt nur der Niedriglohnbereich - besonders im

Bereich Zeitarbeit, deren Tarife sich an der untersten Entgeltgrenze unmerklich über dem Niveau des

Mindestlohnes befinden, also gesetzeskonform und sind.

Der Niedriglohnbereich erlaubt die Integration von aktivierbaren Arbeitslosen zum Zweck deren Verwertung

mittels prekärer Sozialbedingungen der Lebensführung und -ziele. Besonders geeignet sind aktivierbare

Langzeitarbeitslose, da deren Entgelt eben kaum merklich über dem Mindestlohn liegen kann, wenn nicht

Equal Pay greift.

Im Bereich Callcenter sind Anlerntätigkeiten systematisch. Z.B. unterscheidet sich der Telefonservice

je nach dem, welche Prioritäten der Verwerter der Arbeitskraft setzt und wie komplex Tätigkeiten - auch

wenn angelernt - sind z.B. bezüglich des komplexen Kundenverhaltens.

Callcenter wird systematisch mit Telefonie-Tätigkeit verbunden, für die die Arbeitskraft geschult wird.

Ein massives Problem ist der Datenschutz im Callcenter-Bereich, der mit Niedriglohn vollzogen wird:

Wegen Geringentgelt werden auch Personen herangezogen, deren Erfahrungen im Umgang mit fremden

Daten gegen Null gehen, aber diese Personen auf Fremddaten Zugriff erhalten. - Einige Callcenter

verlangen Schufa-Auszug und polizeiliches Führungszeugnis.

Das Unternehmen Zalando, das mit einer Spezialvariante von SalesForce und mit SAP-Anchluss arbeitet,

lernt Zeitarbeiter vorrangig während der Arbeit an, so dass Schulungstage reduziert und durch Mentoren,

die Festangestellte im Callcenter von Zalando sind, ersetzt werden können - ein praktisch sehr effiziente

Methode, die auch Sinn macht, wenn breit gefächerte Kundenbetreuung bedient werden soll.

Die Kombination von SalesForce mit SAP ermöglicht trotz Niedriglohn (z.B. 9,69 Euro brutto / Stunde) ein

qualifiziertes Arbeiten, da die Kombination eine ganzheitliche Kundenbetreuung ermöglicht. In Berlin hat

Zalando damit ein so gut wie Alleinstellungsmerkmal.

Zalando fragt Zeitarbeiter nicht nachhaltig nach: Aus Unternehmenssicht werden Zeitarbeiter abgemeldet und

wieder bezogen - auch wenn es sich dabei um dieselben Zeitarbeiter handelt. Es ist daher anzunehmen, dass

Zalando die Beschaffungskosten für Arbeitskräfte dynamisch anpasst und deshalb auf Zeitarbeit setzt.

Zalando arbeitet im Schichtsystem 8 bis 22 Uhr, auch Feiertage. Mehrarbeit kann anfallen.

Zeitarbeiter können sich bei Zalando zur Übernahme bewerben.

Das Alter der Zalaondo-Arbeitnehmer im Callcenter ist primär jung.

Warnung: Zalando nutzt ein eigenes Zeiterfassungssystem, mit dem auch Mehrarbeit erfasst wird. Sollte

ein Zeitarbeiter Mehrarbeit leisten wollen, so muss er sich vorher vergewissern, dass die Mehrarbeit auch

an das Zeitarbeitsunternehmen weitergeleitet wird UND letzteres auch geleistete Mehrarbeit per Entgelt

erstattet. Diese Weiterleitung funktioniert nicht zwingend. Zalando kassiert auch entgeltlose Mehrarbeit

durch Zeitarbeiter ein.

Ein Zeitarbeiter, der für 2 Monate in den Zalando-Shops DE, AT und CH im Bereich Kundenzahlungsbuchungen

und Email-Support (inklusive Retoure, Reklamation, Mahnungen etc.) gearbeitet hat und dabei 9,69 Euro

brutto pro Stunde bekam, dann aber nach Ablauf der 2 Monate wegen Massenabmeldungen von Zeitarbeitern

durch Zalando die Drehtür-Kündigung der Zeitarbeit bekam, erhält von Zalando folgende Antwort auf die

Direktbewerbung des ehemaligen Zeitarbeiters beim Kunden Zalando, der auf 3 Monate befristet Arbeitskräfte

sucht und laut Direktbewerbung des Ex-Zeitarbeiters 11 Euro brutto pro Stunden zahlen soll (die Angabe

einer Gehaltsvorstellung wurde von Zalando zwingend verlangt), folgende Antwort: "Bei den vielen

qualifizierten Bewerbern entscheiden oft nur Details. Bitte sieh in der Absage daher keine negative

Bewertung deiner Qualifikation oder Person.".

Was Zalandos Absage nicht nennt: Welche Details sind es denn, die den Job verhindern und zugleich keine

negative Bewertung der Qualifikation bezüglich des Jobs darstellen.

Daher liegt es nahe, dass es genau 1 Detail gibt: Der Bruttolohn.

Und was die Antwort von Zalando auch zeigt: Der Autor der Zalando-Antwort ist ein Trottel im Bereich

Recruiting.

Man vergesse nicht: Personalvermittlung ist kein geschützter Beruf. Unternehmen wie Zeitarbeitsunternehmen

müssen nur eine gewerbliche Lizenz haben, dann kann es mit dem Wildwuchs losgehen .... Wäre der Beruf

geschützt, gäbe es am Markt massenweise keine Personalvermittlungsagenturen mehr, die sich eine Fachkraft

mit geschütztem Beruf nicht leisten können. Der Gesetzgeber hat mit dem Wegfall des Berufschutzes den

Wildwuchs systemisch implementiert - eine zwingende Voraussetzung für Niedriglohn und Preisdumping z.B.

im Bereich Zeitarbeit.

Das Unternehmen Amazon deckt im Gegensatz zu Zalando die Kundenbetreuung unter anderem Gesichtspunkt

ab: Der Kunde wird mit dem Ziel der abschließenden Betreuung des vom Kunden vorgetragenen Problems

behandelt, auch wenn das Zeit kostet (keine Akkordarbeit wie bei Zalando).

Amazon ist in der Erfüllung diese Kundenbetreuung stringent: Der Zeitarbeiter wird während der Schulungswochen

geprüft, wobei ein Ersttest-Tag festgestellt haben muss, dass der Zeitarbeiter für die Schulungswochen geeignet

ist. Die Zeitarbeit finanziert das Entgelt des Zeitarbeiters während der Schulungswochen. Amazon benötigt also

Möglichkeit, Beschaffungskosten der Arbeitskräfte durch andere mittragen zu lassen und Arbeitskräfte

zurückgeben zu können.

Der Ersttest-Tag ist stringent gehalten: Er dient der ersten Normierung bzw. der Feststellung einer

Normierungsbereitschaft der potenziellen Arbeitskraft. Auch wenn im Einführungsvortrag die Neutralität

Amazons bezüglich Geschlecht etc. der Arbeitskräfte betont wird, wobei das Motto, dass JEDER ein

Kundenbetreuer sein kann - und zwar unabhängig der beruflichen Voraussetzungen, gepriesen wird,

verhält sich Amazon bei Langzeitarbeitslosigkeit anders: Die Personalabteilung, zu der das Testergebnis

geht, will wissen, wieso nicht gearbeitet wurde, wobei die Bedingungen für Langzeitarbeitslosigkeit

(z.B. mangelnde berufliche Förderung) KEINE Rolle spielen. - Wie man sieht: Amazon selektiert knallhart.

Das Testergebnis geht an die Personalabteilung von Amazon. die sich dann bei der Zeitarbeit meldet (von der

die getestete Arbeitskraft verliehen wird), die während der Schulungswochen das Entgelt der Arbeitskraft

finanziert.

Ein Problem liegt vor, wenn die getestete Arbeitskraft wegen der bereits von der Zeitarbeit gegenüber dem

Angestellten ausgesprochenen Kündigung (z.B. aus Drehtür-Effekt) keinen Ansprechpartner mehr hat, der die

Schulungswochen lohnseitig finanziert UND der von Amazon auch anerkannt ist: Der Arbeitslose, der den

Eignungstest bei Amazon absolviert hat, hat keine Chance, das Ergebnis des Testes zu erfahren. Und: Meldet

sich dieser Arbeitslose direkt bei Amazon auf dessen Job-Webseiten und passender Job-Offerte, um diese

Situation zu erklären UND um Mitteilung des Testergebnisses bittet, erhält der Arbeitslose KEINE Antwort.

Damit ist klar: Amazon beschafft sich Arbeitskräfte nur von passenden Partner, wenn diese die

Beschaffungskosten von Amazon mitfinanzieren.

Amazon arbeitet im Schichtsystem (6 bis 0 Uhr), wobei die Schichten monatlich wechseln, wenn die

Arbeitskräfte das nicht untereinander anders organisieren.

Das Unternehmen hello.de AG beschafft sich seine Arbeitskräfte per Direktbewerbung der Arbeitsuchenden

oder per 2000-Euro-Scheine des JobCenters. Dazu wird ein Partner genutzt, der Job-Offerten massenweise

ausgibt, um potenzielle Arbeitskräfte zu erfassen und bei Eignung an Unternehmen, die ihre Beschaffungskosten

steuerfinanziert per 2000-Euro-Schein des JobCenters minimieren, weiterzureichen. Langzeitarbeitslose haben

so theoretisch Zugang zum Arbeitsmarkt, WENN das JobCenter den 2000-Euro-Schein ausstellt.

Die BRD ist ein faschistischer Staat.

Die EU Reisefreiheit laut Schengen ist Geschichte: Die BRD wird die nationale Grenzkontrolle unbefristet solange fortsetzen,

bis die EU-Außengrenzen ausreichend geschützt sind. Die Entscheidung der EU-Kommission über nationalen Grenzkontrollen

kann daher keine Rolle spielen.

US-Präsident Trump stellt in seiner Rede vor der UN bezüglich Nord-Korea fest:

"Die Geißel unseres Planeten ist eine Gruppe von Schurkenstaaten".

"Wenn die vielen Rechtschaffenen sich nicht den wenigen Gemeinen entgegenstellen, wird das Böse triumphieren."

Wenn die USA "gezwungen sind, sich selbst oder ihre Verbündeten zu verteidigen, dann haben wir keine Wahl, als Nordkorea

total zu zerstören".

Das Atomprogramm Nord-Koreas stellte er als Gefahr für die ganze Welt dar und wird von einer "Bande von Kriminellen"

vollzogen, die sich mit Raketen und Nuklearwaffen ausrüsten.

20.09.2017 sueddeutsche.de

Nord-Korea will eine Wasserstoff-Bombe in der Atmosphäre über dem Pazifik testen und wird damit gegen das Verbot

dieser Art des Testens verstoßen.

20.09.2017 dradio.de

US-Präsident Trump hat vor der UNO-Vollversammlung den Angriff der USA auf Nordkorea nicht ausgeschlossen.

Die UN-Charta hat ein Gewalt- und Gewaltandrohungsverbot implementiert. Zugleich besteht des Recht auf

Selbstverteidigung als Reaktion auf einen erfolgten Angriff. Zugleich ist der UN-Sicherheitsrat berechtigt, Maßnahmen

gegen die Bedrohung gegen den Weltfrieden zu ergreifen.

20.09.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Die UN-Charta ist im Sinne der Friedenserhaltung unpraktikabel und kann daher nicht angewendet werden:

Die USA werden natürlich einen bevorstehenden Atom-Angriff auf die USA verhindern und sich damit

verteidigen, wenn der bevorstehende Angriff und dessen Kontext unabweisbar sind. Die Abweisbarkeit

unterliegt laut Charte dem UN-Sicherheitsrat, dessen Mitglieder auch Kriegsgegner direkt oder indirekt

sein können, da das Veto-Recht von bestimmten Länder wie China, Russland, Briten, Frankreich, USA

den Schutz des Weltfriedens verhindern können und auch legal dürfen.

Nordkorea hat erklärt, dass die USA angegriffen werden, wenn die USA Nordkorea ausschalten. Und:

Nordkorea sieht sich in seiner atomaren Bewaffnung berechtigt, anderen Länder wie die USA wegen

Verfügbarkeit der Waffen zu bedrohen und eben nicht wegen prinzipieller Verfügbarmachung der

Atom-Waffen als Atom-Staat. Nordkorea bedroht damit exakt den Weltfrieden und kann das ungeschoren,

weil Nordkorea an China und Russland angrenzt - beides Veto-Staaten im UN-Sicherheitsrat.

Die Ambitionen von US-Präsident sind kontextbezogen nicht nur legal, sondern aus Sicht der USA

lebenserhaltend, wenn die USA den Schutz von Verbündeten, die sich auf die USA verlassen,

garantieren. Z.B. genießt die BRD solchen Schutzstatus, wobei die BRD als Staat und dessen

Organ für den Erhalt Israels haftet. Damit müssen die USA auch Israel zwingend schützen, wenn

die USA in der NATO bleiben.

Die Situation ist - abgesehen von Nordkorea, das sich immer noch im Kriegszustand befindet - einer

Fehlentwicklung der UNO geschuldet, die bereits weit vor dem Zerfall des Kommunistenblockes

in Europa missbraucht wurde, um Erpressung und Nötigung als Druckmittel des UN-Sicherheitsrates

bzw. dessen Veto-Systematik praktikabel zu lassen. - Diese Situation ist nicht erst wegen Nordkorea

haltbar.

Fazit: China und Russland werden dem US-Angriff auf Nordkorea zusehen müssen, denn die Zeit

des anderweitigen Lösung des Krieges in Korea läuft ab. Klar: Einfach einen Friedensvertrag und

dann kontrollierte Atom-Industrie in Nordkorea ? .... Siehe Iran-Abkommen bezüglich Atomwaffen

des Irans: Iran ist ein Kriegsgegner von Israel und wird dieses Judenland vernichten. Der Weg dazu

ist lang und läuft u.a. über den UN-Sicherheitsrat, auch wenn sich US-Präsident Trump quer stellt.

Ach ja: Deutschland bemüht sich sein vielen Jahren, ein ständiges Mitglied dieses UN-Sicherheitsrates

zu werden. Und auch diese Ambition gibt massiv zu denken.

Nord-Korea will eine Wasserstoff-Bombe in der Atmosphäre über dem Pazifik testen und wird damit gegen das Verbot

dieser Art des Testens verstoßen.

20.09.2017 dradio.de

US-Präsident Trump hat vor der UNO-Vollversammlung den Angriff der USA auf Nordkorea nicht ausgeschlossen.

Die UN-Charta hat ein Gewalt- und Gewaltandrohungsverbot implementiert. Zugleich besteht des Recht auf

Selbstverteidigung als Reaktion auf einen erfolgten Angriff. Zugleich ist der UN-Sicherheitsrat berechtigt, Maßnahmen

gegen die Bedrohung gegen den Weltfrieden zu ergreifen.

20.09.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Die UN-Charta ist im Sinne der Friedenserhaltung unpraktikabel und kann daher nicht angewendet werden:

Die USA werden natürlich einen bevorstehenden Atom-Angriff auf die USA verhindern und sich damit

verteidigen, wenn der bevorstehende Angriff und dessen Kontext unabweisbar sind. Die Abweisbarkeit

unterliegt laut Charte dem UN-Sicherheitsrat, dessen Mitglieder auch Kriegsgegner direkt oder indirekt

sein können, da das Veto-Recht von bestimmten Länder wie China, Russland, Briten, Frankreich, USA

den Schutz des Weltfriedens verhindern können und auch legal dürfen.

Nordkorea hat erklärt, dass die USA angegriffen werden, wenn die USA Nordkorea ausschalten. Und:

Nordkorea sieht sich in seiner atomaren Bewaffnung berechtigt, anderen Länder wie die USA wegen

Verfügbarkeit der Waffen zu bedrohen und eben nicht wegen prinzipieller Verfügbarmachung der

Atom-Waffen als Atom-Staat. Nordkorea bedroht damit exakt den Weltfrieden und kann das ungeschoren,

weil Nordkorea an China und Russland angrenzt - beides Veto-Staaten im UN-Sicherheitsrat.

Die Ambitionen von US-Präsident sind kontextbezogen nicht nur legal, sondern aus Sicht der USA

lebenserhaltend, wenn die USA den Schutz von Verbündeten, die sich auf die USA verlassen,

garantieren. Z.B. genießt die BRD solchen Schutzstatus, wobei die BRD als Staat und dessen

Organ für den Erhalt Israels haftet. Damit müssen die USA auch Israel zwingend schützen, wenn

die USA in der NATO bleiben.

Die Situation ist - abgesehen von Nordkorea, das sich immer noch im Kriegszustand befindet - einer

Fehlentwicklung der UNO geschuldet, die bereits weit vor dem Zerfall des Kommunistenblockes

in Europa missbraucht wurde, um Erpressung und Nötigung als Druckmittel des UN-Sicherheitsrates

bzw. dessen Veto-Systematik praktikabel zu lassen. - Diese Situation ist nicht erst wegen Nordkorea

haltbar.

Fazit: China und Russland werden dem US-Angriff auf Nordkorea zusehen müssen, denn die Zeit

des anderweitigen Lösung des Krieges in Korea läuft ab. Klar: Einfach einen Friedensvertrag und

dann kontrollierte Atom-Industrie in Nordkorea ? .... Siehe Iran-Abkommen bezüglich Atomwaffen

des Irans: Iran ist ein Kriegsgegner von Israel und wird dieses Judenland vernichten. Der Weg dazu

ist lang und läuft u.a. über den UN-Sicherheitsrat, auch wenn sich US-Präsident Trump quer stellt.

Ach ja: Deutschland bemüht sich sein vielen Jahren, ein ständiges Mitglied dieses UN-Sicherheitsrates

zu werden. Und auch diese Ambition gibt massiv zu denken.

Die Erklärung des US-Präsidenten Trump auf Twitter bezüglich nordkoreanischem Außenminister Ho: "Wenn er die Gedanken des

kleinen Raketen-Mannes widergibt, dann werden sie nicht mehr lange da sein." wird von Nordkorea als Kriegserklärung der USA an

Nordkorea eingestuft, so dass sich Nordkorea nun als berechtigt ansieht, Gegenmaßnahmen wie z.B. der Abschuss von US-Luftwaffe

vor den Grenzen Nordkoreas zu ergreifen.

Trump hatte im Zuge des Twitter-Statements US-Langstreckenbomber in den internationalen Luftraum östlich von Nordkorea

fliegen lassen.

25.09.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Mit kleiner Raketenmann ist der nordkoreanische Staatschef gemeint.

Nordkorea befindet sich bereits im Kriegszustand mit Südkorea und damit indirekt mit den USA, da es keinen Friedensvertrag

sondern nur den Waffenstillstand gibt. Die Auffassung, dass die USA Kriegsgegner sind, ergibt in Kombination mit dem

US-Schutz für Südkorea die Tatsache, dass Nordkorea gegen Südkorea militärisch vorgehen will. Und das wird Nordkoreas

Regierung nicht erleben, wenn Trumps vorbeugende Aktionen vollzogen werden. Russland und China verwerten die USA

gnadenlos als Spielball - und Trump fällt darauf rein, anstatt sich militärischen Beistand der Russen und Chinesen für

Korea als Ganzheit zusichern zu lassen: Status Quo ohne Atomprogramm in Nordkorea.

25.09.2017 heise.de

Bundestagswahl 2017 - vorläufiges Ergebnis der

Sitzverteilung im BRD-Bundestag:

CDU/CSU: 246 Mandate.

SPD: 153 Mandate.

AfD: 94 Mandate.

FDP: 80 Mandate.

Linke: 69 Mandate.

Grüne: 67 Mandate.

Wahlbeteiligung 76,2 % (2013: 71,5 %).

Die SPD-Fraktion im alten BRD-Bundestag hat angekündigt, nicht an einer Regierungsbeteiligung teilzunehmen.

25.09.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Die Entwicklung der BRD seit dem Beitritt der ehemaligen DDR unterlag - bis auf 1 Besonderheit - fast nur dem Agieren

der christjüdischen Elite und deren assimilierten Partner. Die Besonderheit: Agenda 2010 ist eine Erfindung der Sozialdemokraten

und Konsorten wie Gewerkschaften. Der elitäre Trend in der BRD ist inzwischen vervollkommnet worden: Wer an der Regierung

teilnehmen will und kann, muss assimiliert sein. Dieses Prinzip galt auch zu Zeiten der Regierung SPD-Kanzler Schröder, der nun

als Freund von Russen-Chef Putin seine Karriere weiterentwickelt. Die Agitationen der Bundestagsparteien sind elitär normiert:

Es sind hohle Reden, die bezüglich des z.B. lang und nachhaltig regierenden Christjüdischen Sozialismus (Christjuden bzw.

Sozialdemokraten in der jeweiligen Junior-Rolle) keine Wirkung haben: Das rigorose Regieren der BRD-Kanzlerin, deren

Argumente - abgesehen von scheinheilig - vor allem zersetzende Wirkung und Motive haben, ließ und lässt Umstände entstehen,

die inzwischen ohne Systemwechsel objektiv nicht mehr umkehrbar sind. Der Systemwechsel ist inhaltlich und in der

Konsequenz so nachhaltig, dass Trittbrettfahrer wie die AfD, die eine große Sektion von Christjuden hat (Auffangbecken

für Christjuden, die außerhalb von Bayern nicht die CSU nutzen können), überflüssig sind. - Was Deutschland wirklich braucht,

ist ein atheistischer Widerstand der Gesellschaft gegen das Profil einer Vor-Neandertaler Bildung (Neandertaler hatten ein

ausgeprägtes Sozialverhalten) hin zu einem Deutschland mit Nationalstolz und Wehrhaftigkeit. In Bayern heißt das: Der deutsche

Michel hat ausgedient. In Preußen heißt das: Weg mit den parasitären Verhältnissen in Deutschland und Bayern. .... So was kommt

von so was: Der Beitritt der ehemaligen DDR hat die politische Spaltung Deutschland fortgesetzt, da die AfD in der Ostzone

(Beitrittsgebiet) Zulauf hat und die Wähler - wie jede Wahl - chronisch dämlich daran glauben, die vorhandene Elite wie das elitäre

Christjudentum wird es richten. ... Nun ist Deutschland eine Hochburg von Parallelgesellschaften und Terrorismus; die EU-

Reisefreiheit ist Geschichte; der Euro als Mittel der Ausbeutung der Südzone der EU wird kräftig gedruckt, um auch Finanzmittel

vom Markt abzukaufen und dessen Risiken zu vergesellschaften; im Mittelmeer verrecken immer noch Asylanten gen Europa; der

Syrienkrieg wird auch mit Hilfe des deutschem Militär geführt; der SPD-Schröder-Freund Putin hat die Krim militärisch annektiert

und ist Kriegsteilnehmer im Syrien-Kriegs-Kontext; der Grünen-Fischer als Co-Partner von SPD-Schröder verfettet an seinen

Einnahmen aus dem dem Ostsee-Pipeline-System der Russen konkurrierenden Südeuropa-Pipeline-Systems; die deutsche

Auto-Industrie betrügt inzwischen weltweit mit ihren Produkten und erfährt u.a. in den USA die große Ehre, exorbitante Strafen

und Entschädigungen zahlen zu müssen, wobei in der BRD der geduldig- dämliche Kunde wie üblich über das Ohr gehauen wird;

der BRD-Staat schnüffelt massiv und verwertet Ergebnisse, um zugleich den einheimischen bzw. importieren Terrorismus, der u..a.

den massiven Judenhass in der BRD ausbaut, nicht im Griff haben zu können und zu wollen (inklusive NSU); die systemische und

auf u.a. gewerkschaftlich forcierten Niedriglohn basierende Massenarmut bis hin in das Rentenalter; die BRD-Kanzlerin erzählt dem

Deutschen Unter-Neandertaler nachhaltig und bisher klar unbewiesen, also klar verlogen: Wir schaffen das ! ....

Ein Systemwechsel auch der deutschen Mentalität als Bruch mit dem oben skizzierten faschistischen Deutschland, dessen

elitärer Wolfspelz u.a. christjüdisch-sozial "glänzt", ist notwendig: Atheistischer Widerstand um das Überleben der Deutschen

als Nation, die andere Länder weder skrupellos verrät und verwertet, noch kriegerisch einheizt und dafür das eigene Volk

und dessen Kontakt im Ausland vor Zersetzung schützt, wobei Einschnitte wie z.B. der Austritt aus der Euro-Währung

als alleinige Währung oder die Abschaffung der elitären Religion in der Gesetzgebung und im Regieren bevorstehen müssen.

Es ist Zeit für den Widerstand !

Deutsches Volk, wach auf !

25.09.2017 derstandard.at

AfD-Chefin Frauke Petry will ihr Bundestagsmandat außerhalb der AfD-Fraktion wahrnehmen. Ziel ist es, auf ein nach den AfD-

Ideen von 2013 konservativ-gewendetes Deutschland hinzuarbeiten. Petry antwortete nicht auf die Frage, ob sie AfD-Chefin bleibt.

29.09.2017 sueddeutsche.de

Im Zuge der BRD-Bundestagswahl hat die AfD, welche auch im neuen Bundestag sitzt, folgende Veränderungen:

Die ehemalige AfD-Vorsitzende und zugleich die ehemalige sächsische Fraktionschefin, Frauke Petry, tritt aus der AfD aus.

Das Bundestags- und das Landtags-Mandat will Petry behalten.

Der nordrhein-westfälische AfD-Fraktionschef Marcus Pretzell, Ehemann von Frauke Petry, will aus der AfD austreten.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der sächsischen AfD-Landtagsfraktion, Uwe Wurlitzer, tritt aus der AfD aus.

Der Parteivize der sächsischen AfD, Sven Simon, tritt von seinem Amt zurück.

Das sächsische AfD-Landesvorstandsmitglied Ralf Nahlob tritt aus der AfD aus.

29.09.2017 vom Autor dieser Dokumentation

In Sachsen hat die AfD im Zuge der BRD-Bundestagswahl ca. 30% aller abgegebenen Wählerstimmen erhalten: Dass ist

BRD-weiter Rekord.

Die AfD hat die Bundestagswahl benutzt, um eine Startposition für einen Ableger zu gewinnen, der das Spektrum der

bayerischen CSU, die nur in Bayern verfügbar ist, bedienen zu können: Christjüdisches Portfolio bundesweit. Wie

es sich zeigt, sind die Sachsen dafür bestens verwertbar gewesen. Im Süden des Beitrittsgebietes war mit dem Mauerfall

die "Wir sind das Volk"-Bewegung besonders ausgeprägt gewesen. ... Der NSU war in Mitte und Süden der Ostzone

gut aufgehoben. Traditionen leben dort weiter.

Im Zuge der BRD-Bundestagswahl hat die AfD, welche auch im neuen Bundestag sitzt, folgende Veränderungen:

Die ehemalige AfD-Vorsitzende und zugleich die ehemalige sächsische Fraktionschefin, Frauke Petry, tritt aus der AfD aus.

Das Bundestags- und das Landtags-Mandat will Petry behalten.

Der nordrhein-westfälische AfD-Fraktionschef Marcus Pretzell, Ehemann von Frauke Petry, will aus der AfD austreten.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der sächsischen AfD-Landtagsfraktion, Uwe Wurlitzer, tritt aus der AfD aus.

Der Parteivize der sächsischen AfD, Sven Simon, tritt von seinem Amt zurück.

Das sächsische AfD-Landesvorstandsmitglied Ralf Nahlob tritt aus der AfD aus.

29.09.2017 vom Autor dieser Dokumentation

In Sachsen hat die AfD im Zuge der BRD-Bundestagswahl ca. 30% aller abgegebenen Wählerstimmen erhalten: Dass ist

BRD-weiter Rekord.

Die AfD hat die Bundestagswahl benutzt, um eine Startposition für einen Ableger zu gewinnen, der das Spektrum der

bayerischen CSU, die nur in Bayern verfügbar ist, bedienen zu können: Christjüdisches Portfolio bundesweit. Wie

es sich zeigt, sind die Sachsen dafür bestens verwertbar gewesen. Im Süden des Beitrittsgebietes war mit dem Mauerfall

die "Wir sind das Volk"-Bewegung besonders ausgeprägt gewesen. ... Der NSU war in Mitte und Süden der Ostzone

gut aufgehoben. Traditionen leben dort weiter.

29.09.2017 heise.de

Gewerblicher Betrug durch VW

Wegen höherer Kosten der Nachrüstungen von 2,0-Liter-Dieseln in den USA bildet VW Rückstellungen in Höhe

von 2,5 Milliarden Euro.

Der Abgas-Skandal hat VW (inklusive Porsche und Audi) bisher 25,1 Milliarden Euro Investitionen gekostet.

29.09.2017 sueddeutsche.de

Im Zuge der BRD-Bundestagswahl hat die AfD, welche auch im neuen Bundestag sitzt, folgende Veränderungen:

Die ehemalige AfD-Vorsitzende und zugleich die ehemalige sächsische Fraktionschefin, Frauke Petry, tritt aus der AfD aus.

Das Bundestags- und das Landtags-Mandat will Petry behalten.

Der nordrhein-westfälische AfD-Fraktionschef Marcus Pretzell, Ehemann von Frauke Petry, will aus der AfD austreten.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der sächsischen AfD-Landtagsfraktion, Uwe Wurlitzer, tritt aus der AfD aus.

Der Parteivize der sächsischen AfD, Sven Simon, tritt von seinem Amt zurück.

Das sächsische AfD-Landesvorstandsmitglied Ralf Nahlob tritt aus der AfD aus.

29.09.2017 vom Autor dieser Dokumentation

In Sachsen hat die AfD im Zuge der BRD-Bundestagswahl ca. 30% aller abgegebenen Wählerstimmen erhalten: Dass ist

BRD-weiter Rekord.

Die AfD hat die Bundestagswahl benutzt, um eine Startposition für einen Ableger zu gewinnen, der das Spektrum der

bayerischen CSU, die nur in Bayern verfügbar ist, bedienen zu können: Christjüdisches Portfolio bundesweit. Wie

es sich zeigt, sind die Sachsen dafür bestens verwertbar gewesen. Im Süden des Beitrittsgebietes war mit dem Mauerfall

die "Wir sind das Volk"-Bewegung besonders ausgeprägt gewesen. ... Der NSU war in Mitte und Süden der Ostzone

gut aufgehoben. Traditionen leben dort weiter.

In Spanien strebt die Region Katalonien eine Gründung eines eigenen Staates an. Zu diesem Zweck soll in Katalonien eine

Volksbefragung stattfinden, die gegen spanisches Verfassungsrecht verstößt. Dieser Umstand wurde mit polizeilicher Gewalt

korrigiert: Polizisten zerstören im Technologie- und Kommunikationszentrum die Software, mit der die Ergebnisse aus mehr

als 2.300 Wahllokalen übermittelt werden sollten. Sicherheitskräfte riegeln mehr als die Hälfte der Wahllokale ab.

30.09.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Wie man sieht, ist in Spanien eine Bundesrepublik mit Ein- und Austrittrechten von Bundesländern nicht implementiert.

Diese Konstellation wird in Zukunft in der EU massiv für Unruhen sorgen: Alle Separatistenbewegungen in den EU-Ländern,

die nicht o.g. Bundesrepublik-Eigenschaften besitzen, werden letztendlich mit Gewalt das Problem lösen und dabei

auf viel Gegenliebe stoßen, wenn diese die Betroffenen Menschenmassen optimal verwertet . Das aktuelle Beispiel ist die

Annexion der Krim durch Russland, das die Ukraine filetiert hat und seit etlichen Jahren mit Krieg segnet. Die Ukraine ist

nicht bereits, abtrünnige Regionen gehen zu lassen, Dafür führt der Russenchef Putin stringent Krieg.

Die Gründung eines Staates durch Austritt aus einem Staat ist in der EU komplett sinnlos, wenn der neu gegründete Staat

Teil der EU werden soll: Über den Betritt muss Einstimmigkeit herrschen. Der EU-.Staat, der per Austritt filetiert wird,

muss dem Beitritt der Separatisten zustimmen. Anders gesagt: Alle Separatistenbewegungen in der EU führen zum

sicheren Ende der EU als Einheitszone. - Aber wen interessiert das schon, denn z.B. das Schengener Abkommen der

Reisefreiheit ist dank der Masseneinwanderung in die EU Geschichte. Und der Rest folgt für alle Bereiche automatisch,

die dem Volkswillen der EU-Bevölkerung unterliegen. Diese spielt besser gesagt keine Rolle, denn die EU wird unter

der Führung der Deutschen in eine ein eliten-gesteuerte Zone, also in eine rein faschistische Zone umgewandelt.

Separatistenbewegungen sind dagegen Pinuts-Probleme.

30.09.2017 dradio.de

NSU-Skandal

Im BRD-Bundesland Thüringen

sind sich CDU und AfD einig: Mangels richterlicher Bestätigung einer Staatshaftung für

Verbrechen, die der NSU vollzogen hat, können weder Entschädigungsfonds für die Hinterbliebenen der Opfer der

NSU-Verbrechen noch der Erinnerungsort für die NSU-Opfer implementiert werden.

wurde mit der Mehrheit der rot-rot-grünen Koalition o.g. Fonds beschlossen worden, da bei einigen Opfern

durch die NSU-Morde die Existenzgrundlage der betroffenen Opfer zerstört worden ist.

30.09.2017 derstandard.at

Kanzler a.D. Schröder (SPD) ist nun Chef des Aufsichtsrates des russischen halbstaatlichen Konzerns Rosneft, der wegen der

Annexion der Krim EU-Sanktionen unterliegt.

Die Bundestagsabgeordnete Petry wurde als AfD-Direktkanidatin in den Bundestag gewählt, trat dann aus der AfD aus

und erklärt nun, ihr Bundestagsmandat für die Vertretung eine noch zu gründenden Partei im Bundestag zu nutzen.

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD verlangt die Union (CDU/CSU), dass

pro Jahr maximal 200.000 Asylanten von der BRD aufgenommen werden.

neu eintreffende Asylanten in der BRD in sogenannten Entscheidungs- und Rückführungszentren verbracht werden, bis über die

Asylverfahren entschieden wurde.

für nicht anerkannte Asylanten der Zuzug von Familienangehörigen weiter wegfällt.

Die US-Regierung stellt fest:

Die verfügbare Verschlüsselung des Datentransportes von bereits verschlüsselten Daten ermöglicht nicht, den

richterlichen Beschluss auf unverschlüsselte Datenbereitstellung zu vollziehen. Vielmehr müssen Anbieter

von Datenverschlüsselungen in ihren Anwendungen den Zugang zu Entschlüsselung von Date implementieren:

Eine "verantwortungsvolle Verschlüsselung", die bei richterlichem Bedarf eine sichere Verschlüsselung

als Klartexet-Datenkopie ermöglicht, ohne ansonsten die Verschlüsselung aufzuheben. Beispiele dafür ist

das "zentrale Management von Sicherheitsschlüsseln und Updates für Betriebssysteme", das von der Gesetzgebung

nicht angetastet werden muss.

11.10.2017 vom Autor dieser Dokumentation

In der BRD ist der verschlüsselte Datentransport teilweise implementiert worden. Die Verschlüsselung von Daten

an sich ist alles andere als publik, geschweige Standard. 50% aller deutschen Unternehmen sind in den letzten

2 Jahren durch Hacker ERFOLGREICH angegriffen worden.

Wer an der Glaubwürdigkeit von US-Präsident Trump bisher nicht zweifeln will, muss es nun zwangsweise tun:

Die Verschlüsselung von Daten soll das praktizierte Recht derjenigen, die die Daten verschlüsseln und entschlüsseln

sollen, weil beide Parteien sich dazu entschlossen haben, diese gemeinsam genutzten Daten so zu verwalten, ermöglichen.

Der Hersteller der Verschlüsselungssoftware bzw. -hardware ist also NICHT zwingend Teil der o.g. Partnerbeziehung

bzw. muss garantieren, auch niemals ungefragt Teil zu werden: Die Schlüssel sind also nur den Partnern bekannt.

Wenn die US-Regierung, deren Chef Trump ist, verlangt, dass Staatsorgane standardgemäß Partner sein müssen

und damit auch Teil der vertraglichen Partnerbeziehungen werden müssen, in dem der Hersteller der Verschlüsselungssoftware

bzw. -hardware das ermöglicht und damit keine o.g. Garantie mehr leisten darf, haftet die US-Regierung und der

US-Staat für Folgen der manipulierten Partnerbeziehungen: Die USA müssen o.g. Partner, die im guten Glauben

bzw. gegen Entgelt ihre Verschlüsselungen mittels Drittprodukte implementiert haben, jederzeit entschädigen

können bzw. für z.B. die Dienstleistungen, die aus der Verschlüsselung der Partner wertgeschöpft werden, haften.

Die USA werden also Teilhaber der Partner und deren Wertschöpfung. - Das ist ganz klar Enteignung.

Exakt aus dieser Kausalität haben die USA z.B. per NSA massive Rechentechnik im Einsatz, die Verschlüsselungen

bei Bedarf in Echtzeit knacken können, ohne irgend eine o.g. Partnerbeziehung angreifen zu müssen. Außer:

Die USA betreiben per NSA logischerweise auch Spionage, denn Snowden lässt grüßen.

Trump sollte sich über o.g. Logik im Klaren werden und wirklich unfähige Wegbegleiter feuern, so dass

keine Unruhe wegen angeblicher Trumpscher Willkür entstehen kann. Trump leidet wie oben gezeigt

und auch z.B. in Sachen Pariser Abkommen, das Stellschrauben fördert, die der Mensch in Sachen

Beherrschbarkeit der Umwelt bedienen kann, um nachweislich Umweltveränderungen überhaupt erst

gezielt und vorsorglich herbeiführen zu können, an Dilettantismus, ohne diesen sichtbar und nachhaltig

abstellen zu wollen und vermutlich ohne ihn abstellen zu können. Trump disqualifiziert sich selbst.

Am 26.09.2017 hat der Autor dieser Dokumentation dem US-Präsidenten über seine Regierungs-Webseite

folgende Email geschickt, deren letzten Absatz Trump offensichtlich nicht verstanden hat:

"Werter Herr Präsident Trump,

aus Interesse an gesellschaftlichen Entwicklungen in der Welt und deren Vorreiter wie in den

USA beobachte ich Meilensteine der Entwicklungen und gebe meine Auffassungen in privaten Blogs

im Internet bekannt: Seit 2005, als das Internet noch von Facebook und Twitter träumte.

Eine lange Zeit auch für Entwicklungen in den USA, welche auch für Europa erheblich relevant

sind. Natürlich steht dabei auch ein US-Präsident im Rampenlicht, also ein Mensch mit allen

Stärken und Schwächen: Es kommt darauf an, dass der US-Präsident seine Welt und das der USA

und deren z.B. Verbündete VERÄNDERT. Es kommt nicht allein darauf an, wie ein Mensch die Welt

analysiert und interpretiert. - Als Mensch und damit auch als US-Präsident sind Sie, Herr Trump,

aus meiner Sicht mit einem bemerkenswerten Temperament ausgestattet, das es manchen Menschen nicht

leicht macht, den Kontext, den Sie zeigen und gestalten wollen, komplex nach vollziehen zu

können. Andererseits ist Ihre Neigung, Herr Trump, Transparenz zu zeigen - und sei es per

Twitter - grundsätzlich begrüßenswert. Der Weg ist das Ziel und es kommt darauf an, die Welt

zu verändern. Und exakt das macht US-Präsident Trump auf seine Art und Weise, die - wie ich schon

länger beobachte - die Schnittstelle vom Menschen Trump zu seinem Kontext garantiert

anspruchsvoll, aber nicht immer kontextbezogen-nützlich gestaltet. Z.T. ist das dem Temperament

des Herrn Trump geschuldet, also menschlich entschuldbar und duldbar.

Twittern allein bedeutet eine interpretative Schnittstelle zu dem, was die Welt verändert.

Zum Verändern benötigt man nicht nur Gleichgesinnte wir z.B. in Ihrer Regierung, Herr

Trump, sondern auch Gesinnte genauso wie Widersacher zum Zweck der Gewinnung, zum Zweck der

Konfliktsteuerung und Konfliktsetzung. Benötigt werden also Mitstreiter, Streiter

und deren kreativer Kontext nebst dessen beherrschbaren Schnittstellen. Das zu managen, ist

eine persönliche Stärke, die ein US-Präsident von Hause aus aufweisen muss und die Ihnen,

Herr Trump, nicht abzusprechen ist.

Mit freundlichen Grüßen aus Deutschland - Berlin !

Thomas Wenzlaff."

Im Zuge der Überwachung der Leipziger Fußball-Fan-Szene wurden Berufsgeheimnisträgern 369 mal abgehört:

9 Journalisten (u.a. Spiegel, Bild), 8 Rechtsanwälte, 3 Ärzte. Im Falle eines Journalisten der "Leipziger

Volkszeitung" wurden insgesamt 130 Kontakte abgehört.

Um im Jahr 2015 die dann verfügbaren Schüler zu 80% in Ganztagsschulen unterbringen zu können, müssen 3,3 Millionen

Plätze für Schüler und 30.000 Jobs für Lehrer neu geschaffen werden.

Etwa 75% der Eltern wollten inzwischen einen schulischen Ganztagsplatz für ihre Kinder.

17.10.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Das BRD-Gesundheitssystem ist vor allen in den großen Städten nicht in der Lage, eine ausreichend-zeitnahe ärztliche Versorgung

der wegen steigender Geburtenrate (2016 ca. 0,7 Millionen Geburten) gestiegenen Menge an Kindern diesen zu gewähren.

17.10.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Die in der BRD viele Jahre geltende Tradition, den Alimente-Ersatz per Steuern ab Beginn der Pubertät, 12. Lebensjahr,

einzustellen, wurde ja gebrochen: Nun kann der Alimente-Ersatz 18 Jahre bezogen werden. Diese Maßgabe ist wichtig,

damit die Geburtenrate nicht nur bei Deutschen, Einwanderern oder Asylanten steigt, sondern dass genügend Kinder verfügbar

sind, die in der Zukunft die Probleme, welche heute systematisch und nachhaltig gelegt werden, ausbaden können. Aus Sicht der

Verwertung sind Kinder reine Fickprodukte, denn z.B. muss jemand auch für die Kriegsführung des Deutschen verfügbar sein,

da die BRD-Bundeswehr eine reine Regierungsarmee aus Söldnern ist (Kriegsdienst gegen Entgelt) und der Bedarf an Kriegen

und Waffen weltweit steigt - da lassen Deutsche nichts anbrennen: Waffen und Militär als Exportmotor.

Ein Terroranschlag in den USA (Überfahren von Menschen mittels Fahrzeug) wurde durch einen Usbeken, der den

lagen Aufenthaltssatus in den USA über die "Green-Card"-Lotterie erhalten hat, vollzogen.

Die Green-Card-Lotterie basiert auf folgenden Maßgaben:

Die Stückelung der Lose erfolgt nach Quoten, die Ländern zugeordnet sind.

Bei der Verlosung müssen Bewerber in ihrem Antrag umfangreiche Angaben machen, die hart überprüft werden, etwa auf kriminellen

Hintergrund.

01.11.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Der Autor dieser Dokumentation hat vor etlichen Jahren an der US-Green-Card-Verlosung per Internet teilgenommen und sich

vorher über den Sinn der Lotterie schlau gemacht (Webseiten der US-Regierung und US-Behörden). Sinn der Lotterie ist es,

parallel zu den (generalen) Einwanderungsregelungen eine kleine Menge von Menschen aus Gebieten der Erde, die die USA

nach ihren Interessen einstufen, per Losentscheid theoretisch einwandern zu lassen. - Ein Zeichen dafür, dass die USA selbst aus

massivster Einwanderung (z.B. in mehreren historischen Auswanderungswellen aus Deutschland (Trumps Vorfahren stammen aus

Deutschland)) entstanden sind. Und Zeichen für Empathie und Humanismus für Einwanderungswillige, die den Sprung

über den großen Teich und dessen Risiko machen bzw. eingehen WOLLEN. - Klar war, dass z.B. Deutsche so gut wie

keine Chance haben, da die Stückelung für die BRD sehr gering war.

Die Registrierung per Internet was so implementiert, dass dem Glücksuchenden mit überlasteten Webseiten der Regierung

ein Regelwerk aufgezwungen wurde, deren Verletzung sofort den Ausschluss aus der Lotterie vorsieht: Z.B. ein in

Form, Dimension, Inhalt, Dateigröße und Dateiformat nicht den US-Vorgaben entsprechendes Bild des Gesichtes.

Der Autor dieser Dokumentation hat dieses Elend nur deswegen mit zu Ende gemacht, um den Ablauf der Lotterie vollständig

erleben zu können. Die Chance auf die Erfüllung des schon lang gehegten Wunsches nach endgültiger und ersehnter Auswanderung

in die Freiheit, also in die USA, hat die Lotterie von Anfang an und gnadenlos platt gemacht: Der Glücksuchende war nicht

erwünscht, eher eine Last.. Quasi wie ein Bettler, der um Einreise winselt. Also für den Glücksuchenden unerwartet

befremdlich und intolerant.

Dass die USA Menschen einreisen lassen, ist damals wie heute an die Normierung der Einreisenden laut US-Vorschriften

gebunden. Wenn also ein Usbeke über die Lotterie einreist, dann wurde bereits vorher gefilzt, denn die Lotterie ist

an sich nur die theoretische Möglichkeit der Einreise und also deren formale Ermöglichung.

US-Präsident Trump will die Lotterie verbieten und durch eine arbeitsaufnahme-gebundene Einreise ersetzen.

Letztere ist schon lange im US-Einwanderungsrecht implementiert und zwar systemisch implementiert:

Die USA sind ein auch im Rechtssystem organisiertes Einwanderungsland. Die USA haben ein Rechtssystem, dass

z.B. dem deutschen Neandertal-Rechtssystem z.T. enorm überlegen ist - und zwar nicht nur in Sachen Einwanderung.

Da die Einwanderung grundsätzlich infiltriert-gefilzt abläuft - ein normales Recht eines Staates - kann also der Import

eines späteren Terroristen nicht an der Lotterie liegen.

Mit anderen Worten: Ein amtierender US-Präsident hat sich als Widerpart der Einwanderung eingesetzt, die bereits nach

US-Normen implementiert ist und mit Wegfall der Lotterie keine systemische Änderung unterliegt, unterliegen kann

und auch nicht unterliegen soll. Trump kann also nur genau einen Umstand meinen: Ausländerfeindlichkeit.

Dass sich Trump dazu hingerissen hat, ist unverzeihlich, weil auch als US-Präsident nicht korrigierbar: Der Mann

kennt das Recht und Tradition der USA offensichtlich nicht und ersetzt dieses Manko durch unberechenbare und

unglaubwürdige Polemik. - DAS wird Trump kumulativ den US-Präsidenten-Posten kosten, wenn Trump sich weiter

nicht im Griff hat und damit sich weiter massiv selbst behindert.

Im Zuge der Insolvenz der Airline "Airline Berlin"

hat der BRD-Staat dem Unternehmen 150 Millionen Euro Kredit gegeben, um Air Berlin am Leben zu erhalten, damit

Air Berlin inzwischen erfolgreich u.a. an die "Lufthansa" und "Easyjet" verkauft werden konnte, wobei der Verkauf den

Kredit refinanziert (250 Millionen Euro Verkaufserlös).

ist Air Berlin nun vermögenslos, so dass Gläubiger wie Kunden der Airline leer ausgehen.

wird für ca. 3000 Flugbegleiter der Air Berlin kein Sozialplan erarbeitet, so dass Massenkündigungen anliegen.

02.11.2017 vom Autor dieser Dokumentaion

Die Langstrecke der Air Berlin ist mangels Interessenten unverkäuflich. Außerdem hat Air Berlin im Langstreckenbereich gut

bezahlt.

Die von der Lufthansa gekauften Flugzeuge und deren Besatzungen dürfen z.B. unter erheblichen Verlust an Personal-Entgelt bei der

Lufthansa-Tochter Eurowings fliegen.

02.11.2017 morgenpost.de

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD gab es

in 2015 ca. 50.000 Klagen von Flüchtlingen vor den Verwaltungsgerichten.

in 2016 ca. 100.000 Klagen von Flüchtlingen vor den Verwaltungsgerichten.

in 2017 1. Halbjahr ca. 320.000 Klagen von Flüchtlingen vor den Verwaltungsgerichten.

Ende 2016 ca. 1,6 Millionen Personen, die in der BRD humanitären Schutz suchen (16% der ausländischen Bevölkerung in

der BRD), davon

872.000 Ausländer mit anerkanntem Statur der Schutzsuche und Aufenthaltstitel (vorwiegend befristet).

392.000 Ausländer unklarem Status der Schutzsuche.

158.000 mit nicht zuerkannten Schutzstatus (Ausreisepflicht).

Um Zuge der Datenbeschaffung zu Finanzflüssen, die über 2 Finanzdienstleistern sowie den Unternehmensregistern von 19

Steueroasen abgewickelt werden ( 1,4 Terabyte Daten (Paradise Papers), zeigt die BRD-Regierung Interesse an der

Veröffentlichung der Original-Daten, um die Legalität der Praktiken prüfen zu können: Transparenz der Praktiken ist

der Untergang einer Steueroase.

Um Zuge der Datenbeschaffung zu Finanzflüssen, die über 2 Finanzdienstleistern sowie den Unternehmensregistern von 19

Steueroasen abgewickelt werden ( 1,4 Terabyte Daten (Paradise Papers), zeigt die BRD-Regierung Interesse an der

Veröffentlichung der Original-Daten, um die Legalität der Praktiken prüfen zu können: Transparenz der Praktiken ist

der Untergang einer Steueroase.

Die Partie "Die Grünen / Bündnis 90" will die Abschaffung des Verbrennungsmotors ohne Zeitfixierung und stattdessen

mittels Bekenntnis implementieren. Den Grünen reicht es, dass ein klares Bekenntnis, dass wir alles dafür tun, um die Fahrzeuge der

Zukunft . vernetzt, automatisiert und emissionsfrei - zu bekommen.

07.11.2017 sueddeutsche.de

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) stellt zum Bekenntnis der Implementation einer abgasfreien Autowelt fest:

"Man muss auch Kompromisse machen - jeder muss auch mal nachgeben, sonst kommen wir in den Verhandlungen nicht voran".

Es sei Zeit, "Brücken zu bauen, damit wir vorankommen", sagte Kretschmann mit Blick auf die Berliner Gespräche zur

Bildung der neuen BRD-Regierung. Er nehme bei den Sondierungsrunden zwischen Grünen, Union und der FDP bei allen

Beteiligten "einen konstruktiven Willen wahr, auch voranzukommen".

Die CIA der USA geht davon aus, dass Russland die US-Wahl 2016 beeinflusst hat.

Russlands Präsident Wladimir Putin stellt fest, dass Russland die US-Wahl 2016 nicht beeinflusst hat.

Die Europäische Union ist zu einer Union mit gemeinsamen Verteidigungsbereich umgewandelt worden, der parallel zur NATO

besteht. Ziel der EU ist es nun auch, sich von den USA unabhängiger zu machen und gemeinsame Rüstungsprojekte zu

implementieren. Dazu werden die nationalen Verteidigungsausgaben der EU-Staaten regelmäßig erhöht. Die EU wird nun

auch militärisch in Krisenregionen aktiv: Die militärischen EU-Schlachtgruppen kamen bisher nicht zum Einsatz.

Niedriglohn in BRD zum Stichtag 31.12.2016

Niedriglohnschwelle (66% des mittleren Einkommens in der jeweiligen Zone der BRD):

im Beitrittsgebiet geht bis zu 1673 Euro Brutto im Monat (503 Euro weniger als Niedriglohn BRD-West).

in der BRD-West geht bis zu 2176 Euro Brutto im Monat (503 Euro mehr als Niedriglohn im Beitrittsgebiet).

In der Gastronomie: Entgelt liegt 70% unterhalb der Niedriglohnschwelle. 77% der weiblichen Angestellten arbeiten

zu Niedriglohn. 65% der männlichen Angestellten arbeiten zu Niedriglohn.

In der Branche Friseursalons, Wäschereien oder Bestattungsunternehmen: Entgelt liegt 66% unterhalb der Niedriglohnschwelle.

In den Branchen Friseursalons, Wäschereien, Bestattungsunternehmen und Gastronomie arbeiten 515.000 Menschen, davon

350.000 unterhalb von 2100 Euro Brutto im Monat.

In der Branche der Leiharbeit arbeiten 0,722 Millionen Menschen, davon 0,47 Millionen unterhalb der Niedriglohnschwelle.

66% der weiblichen Angestellten arbeiten zu Niedriglohn. 66% der männlichen Angestellten arbeiten zu Niedriglohn.

In der Branche Gebäudeservice arbeiten 0,3 Millionen Menschen, davon 0.15 unterhalb der Niedriglohnschwelle.

NSU-Prozess

Die Ankläger des Staates und die privaten Kläger sind sich in der Sache der Tatbestandsernittlung uneinig:

Der klagende Staat

hat auch Ermittlungen zu Personen geführt, die mangels Sachlage nicht zu Angeklagten werden können.

geht davon aus, da von den Privatklägern eine Vielzahl von Theorien zu weiteren möglichen Tätern augestellt

wurde, wobei diese Theorien "Fliegengesumme" sind.

Die klagenden Privatleute

gehen davon aus, dass der klagende Staat von der Trio-These (NSU-Gruppe) ausgeht und so das Agieren des NSU

nie als Teil eines weitverzweigten Netzwerkes ansieht. Damit kann der Staat das NSU-Verbrechen weder in Gänze

aufklären noch die Opfer in Gänze schützen: Dieses Vorgehen ist Staatsräson.

15.11.2017 faz.net

Nord-Korea wird den US-Präsidenten Trump, wenn Nordkorea Trump ergreifen kann, exekutieren: Trump hat als

alter Sklave des Geldes die Würde der obersten Führung von Machthaber Kim Jong-un verletzt - ein Verbrechen,

auf das die Todesstrafe steht.

15.11.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Nord-Koreas Drohungen an die USA werden immer konkreter UND lassen eine diplomatische Lösung mehr und

mehr nicht zu: Wer aus den USA will nach Nor-Korea reisen und sich stellvertretend exekutieren lassen ? Und:

Wie anders als mit der finalen Ausrottung des Kommunismus in Nord-Korea können die USA reagieren, wenn US-Bürger

in Nordkorea durch Nordkorea verwertet werden ? - Ein Problem, das Russland und China nicht mehr im Griff

haben können, wenn sie Nord-Korea an der langen Leine halten müssen. Und wie sie werden ! ...

Die Gespräche der CDU, CSU, FDP und Grünen zum Zweck der Bildung der nächsten BRD-Regierung sind erfolglos beendet

worden. Diese Parteien werden aus Sicht der FDP nicht die nächste BRD-Regierung bilden. - Alternativen sind:

Regierung der Christen als Minderheitsregierung.

Koalition mit der SPD, die sich bisher als Opposition ansieht.

Neuwahlen.

China hat Angebote folgender Internet-Dienstleister für rechtswidrig erklärt und damit verboten:

Skype.

Google Suchmaschine.

Facebook.

Twitter.

Der BRD-Agrarminister Schmidt (CSU) hat beschlossen, in Namen der BRD-Regierung (Union und SPD) für die

Weiterverwendung des Unkrautvernichters Glyphosat in der EU zu stimmen und hat die Stimmabgabe entgegen

der Auffassungen der SPD in der Regierung vollzogen: Die BRD stimmte damit für die Verwendung von Glyphosat.

Die bayerische Landesregierung-CSU war von dem Vorgehen des BRD-Agrarministers vorab informiert.

28.11.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Die BRD-Regierungen hatten bisher 1 Prinzip: Waren in eine Problematik betreffende BRD-Ministerien divergenter Meinungen,

so führten diese zu einer Enthaltung der BRD. In Sachen Glyphosat sind betroffen: Das christjüdisch regierte Agrarministerium

und das sozialdemokratisch geführte Umweltministerium.

Das Prinzip der Enthaltung bei Divergenz ist nun abgeschafft und durch das Prinzip worden, dass das direkt betroffene BRD-

Ministerium die Regierung z.B. in der EU vertritt. In Sachen Glyphosat darf nur das christjüdisch regierte Agrarministerium

entscheiden. Das Umweltministerium hat keine Entscheidungskompetenz.

Dieser Systemwechsel erfolgte per Definition durch die christjüdisch regierten Regierungsteile in der BRD. Die SPD-Teile der

BRD-Regierung spielten keine Rolle.

Nach dem aktuellen Test einer Interkontinentalrakete sieht sich Nordkorea nun in der Lage, die USA auf deren US-Gebiet

mit Atomwaffen angreifen zu können.

29.11.2017 vom Autor dieser Dokumenation

Laut internationalem Recht ist die Landes-Selbstverteidigung in Form eines vorsorglichen Angriffes verboten.

Nordkorea kann also die USA und Trump genüsslich als Spielball verwerten, solange keine konkreten Angriffsaktionen

der Nordkoreaner bewiesen werden. Da hilft auch kein Veto im UN-Sicherheitsrat , der ebenfalls Spielball der

Nordkoreaner ist. Und diese Situation wird Schule machen ... China und Russland sind bezüglich Nordkorea am Ende,

wenn nicht die politische Führung in Nordkorea hofiert und umgestimmt werden kann. Dass die Bevölkerung von

Nordkorea in einem Krieg klar verheizt wird, weiß alle Welt. Es gibt also für die Nordkoreanische Führung nichts zu verlieren

außer deren Machtinteressen. ... Kommunistische Elite in Aktion ... Und darin sind sich Kommunisten wie China und Russland

einig, denn ansonsten hätte Nordkorea keine kampffähigen Atomwaffen und -raketen.

Sofortprogramm der BRD für saubere Luft

Bis zu 1 Milliarde Euro stehen für das "Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020" zur Verfügung.

Das Sofortprogramm umfasst folgende Maßnahmen:

Elektrifizierung des urbanen Wirtschaftsverkehrs

Nachrüstung von Diesel-Bussen im ÖPNV mit Abgasnachbehandlungssystemen

Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme

Elektrifizierung von Taxis, Mietwagen und Carsharing-Fahrzeugen

Elektrifizierung von Busflotten im ÖPNV

Förderung der Ladeinfrastruktur für die beschafften Elektrofahrzeuge

Verbesserung von Logistikkonzepten und Bündelung von Verkehrsströmen

Förderung des Radverkehrs

Umweltbonus (Kaufprämie für E-Autos)

Bestehende Förderprogramme werden integriert und finanziell aufgestockt.

30.11.2017 vom Autor dieser Dokumentation

In der BRD wird seit geraumer Zeit eine zunehmende Luftverschmutzung durch Verkehr z. B. in Städten festgestellt.

Diese Feststellung entstand, obwohl u.a. Dieselfahrzeuge eine Begrenzungsnorm für Schadstoffe einhalten, wenn

unter Bedingungen, die nicht zu denen des Realverkehrs gehören, getestet wird: Laborbedingungen der Werkstatt.

In den USA wurde von Wissenschaftlern, die den Abgassenkungserfolg der deutschen Firma "VW" und deren

US-Firmen bzw. US-Produkten wissenschaftlich bestätigen wollten, festgestellt: VW hat mit seinen US-Produkten

Käufer der Dieselfahrzeuge von Hacke bis Nacke betrogen und gezielt US-Gesetzesbruch vollzogen.

Seit dem in den USA die Situation für Dieseltechnik aus der BRD extrem schlecht geworden ist und VW

massivst in Entschädigungen der US-Kunden und US-Händler investieren muss (Investmittel fließen als

Rücklagen in die Entschädigungen aus gewerblichem Betrug), werden in der BRD die Grenzwerteinhaltungen

anders beurteilt und die deutschen Kunden weitgehendst weiterbetrogen, denn die notwendige Hardwareumrüstung

der Dieselfahrzeuge bleibt aus .... gäbe es da nicht das steuerfinanzierte "Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020"

der BRD. - Wie man sieht, ist der gesamte Sektor der Betruges im Bereich privater Dieselfahrzeuge ausgeklammert

außer, der Privatmann wechselt z. B. zu Stromautos. Um diesen Wechsel bei BESTEHENDER Situation für

deutsche Dieselfahrzeugkunden im Privatbereich bzw. gewerblichen Bereich vollziehen zu können, werden

u.a. die Stromfahrzeuge gefördert, obwohl in der BRD so gut wie keine deutschen Stromautos am Markt sind.

Es wird also aus Steuermitteln der Import von Stromfahrzeugen ebenfalls gefördert. Wegen der Hochpreisigkeit

deutsche Stromfahrzeuge wird also ein betrogener Kunde nicht so mal hoppel-di-boppel seinen Diesel verscherbeln

und mit dem Schadensersatz aus dem Betrug bei Diesel ein Stromauto kaufen. .... Abgesehen davon, dass keiner

einen Diesel kauft, der einem gerichtlichen Fahrverbot unterliegen könnte, gibt es der BRD gibt es nicht mal

eine Rechtsgrundlage, die Privatleuten eine Massenklage als Sammelklage erlauben.

Fazit:

Schadstoffsenkungen in den Feinstaub-Gettos der BRD werden mittels geförderter Bereiche erzielt - z. B.

durch Umrüstung von Diesel der öffentlichen Verkehrsmittel etc., die üblicherweise Großfahrzeuge betreiben.

Diese so bewirkten Schadstoffsenkungen sollen in den Feinstaubgettos das ÜBERSCHREITEN der

Grenzwerte für Schafstoffe verhindern, damit auch der nicht geförderte Bereich z. B. der privaten Dieselfahrzeuge

oder des Transitverkehrs in der BRD problemlos weiter High-Tech-Diesel-Schadstoffausstoß fabrizieren können.

Es geht NUR um die Einhaltung der Grenzwerte in den Gettos, damit Schadstoffverursacher nicht per gerichtlichen

Fahrverboten belegt werden. Denn z. B. in Berlin ist der öffentliche Verkehr alles Andere als in der Lage, den

Fahrgastanstieg aus Fahrverboten verkraften zu können.

Gefördert werden also Investmittel in Bereiche, die die Schadstoffzunahme senken, ohne irgendeine Verbesserung

im Feinstaubkonsum etc. der Stadtbewohner zu bewirken, die an Straßen mit eben den weiter fahrenden

Dreckschleudern von VW und Co. leben und wissen: Feinstaub hat einen wachsenden Anteil an Tod durch Krebs.

Wegen dieser Logik wäre aus verfassungsrechtlicher Sicht z. B. der Unversehrtheit des Menschen ein Zwang für

VW und Co. auf Umrüstung der Hardware der Dieseltechnik zu erlassen .... Wer das deutsche Rechtssystem kennt,

wird jetzt schallend lachen und mit Tränen in den Augen gen USA zeigen, wo das dortige Rechtssystem dem

Neandertal-Status der deutschen Rechtsprechung schon längst entwachsen ist und eben VW zwingt, Milliarden

Dollar in Entschädigungen zu investieren.

Was auch immer der die BRD regierende Christjüdische Sozialismus an Förderprogrammen auflegt: Der

Betrug durch VW und die steigende Anzahl der Toten wegen Feinstaub werden unter Christjuden und

Sozis niemals gerecht - geschweige mit Recht - verfolgt. Vielmehr gilt: Der Dieselskandal zeigt, dass

die BRD mafiös regiert wird. Die BRD ist ein faschistischer Staat.

P.S.:

Die Kommunen werden sich über den Geldsegen freuen: Können doch endlich bisher unterlassene Investitionen

in den öffentlichen Verkehr nachgeholt werden: Aus Steuermitteln der BRD. Jeder Arsch bezahlt also.

Die Diesel-Abgasreinigung von großen Fahrzeugen ist schon lange effektiv implementiert: Der Tank mit einer

Flüssigkeit (u.a. Ammoniak), die das durchgeleitete Abgas wäscht, ist in notwendiger Dimension einbaubar.

Bei Diesel-PKW geht das so nicht, wenn der PKW weiterhin den gewohnten Platz bieten soll. Und: Die

Dieselfahrzeuge werden immer größer, da die steuerliche Begünstigung des Dieselfahrzeuges in Kombination

mit dem gegenüber Benzinern geringerem Dieselverbrauch nun denselben Schadstoffausstoß verursacht,

wie es der kleinere Benziner verursacht: Billigerer Diesel und größeres Fahrzeug bei Schafstoffniveau

auf Benziner-Niveau, das ist ein Kaufargument. - Was nicht zählt: Kleine Diesel mit kleinem Schadstoffausstoß

bauen und auch im Dieselpreis NUR diese Fahrzeuge steuerlich begünstigen. .... Wie gesagt, Mafia regiert das Land:

Christjüdischer Sozialismus. - Echtes Pack wie das der VW-Bonzen.

30.11.2017 derstandard.at

Korea-Krieg

Die USA verlangt, dass weltweit die wirtschaftlichen (z.B. Ölhandel) und diplomatischen Beziehungen zu Nordkorea beendet werden.

Russland stellt fest:

Die USA suchen einen Vorwand, um Nordkorea zu zerstören.

Russland wird auf die Zerstörung Nordkorea reagieren.

China stellt fest:

Nordkorea wurde durch die USA provoziert, Gespräche mit den USA zu unterlassen.

Die EU wird der diplomatischen Isolation Nordkoreas nicht folgen.

30.11.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Die UN-Sicherheitsrats-Veto-Mitglieder Russland und China sind politischer und wirtschaftlicher Partner von Nordkorea, das

so gesteuert wird, wenn steuerbar. Was Russland und China nun beachten müssen: Der Atomwaffenausbau in Nordkorea

hat die atomare Zerstörung des kommunistischen Vorhofes von Russland und China real werden lassen, denn Nordkorea

lässt keine Zweifel, US-Präsident Trump und die USA vollständig bzw. in Teilen zu liquidieren. Die USA sind ein

weiteres Veto-Land im UN-Sicherheitsrat. Wenn also das kommunistisch-rückständige Nordkorea mit elitärer Aufrüstung in die

Weltpolitik geleitet wird, dann ist der Weg das Ziel: U.A. die USA zu erpressen. Es ist nicht das Ziel, die Koreaner

zu vereinigen und als Handelsmacht neben Japan etc. zu etablieren. Russland, China und Nordkorea verfolgen kommunistische

Ziele des Größenwahns, denn die Herbeiführung der atomaren Ausrottung Koreas ist identisch mit dem Holocaust des

Dritten Reiches: Vernichtung und Verwertung von Menschen.

Russland und China sind in Sachen Nordkorea am Ende. Die USA und Südkorea - selbst Japan - werden agieren. Die

EU wird wie bei der Implementation der Flüchtlingskrise zuschauen, wie die Leute verrecken - ob atomar oder im Meer.

Das deutsche Christjudentum wird dann das nächste Elend für das Deutsche Volk implementieren, um es zu verwerten.

Alles wie gehabt ....

Der Systemwechsel wird niemals friedlich gelingen. Dazu ist es schon lange zu spät.

30.11.2017 morgenpost.de

Die Abgeordneten der in Berlin regierenden Parteien (SPD, Linke, Grüne) lehnen einen Feiertag "Reformationstag 31. Oktober" ab.

30.11.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Das einst von den Christjuden mitregierte Berlin hat christliche Feiertage, die in der Westzone der BRD gefeiert werden,

schon lange abgeschafft. Der regierende ökokommunistische Sozialismus Berlins steht in bester christjüdischer Tradition.

30.11.2017 morgenpost.de

Der Siemens-Betriebsrat verhandelt über den Stellenabbau durch Siemens.

Attentat am Breitscheidplatz am 19.12.2016 - offener Brief der Hinterbliebene des Attentates an BRD-Kanzlerin - u.a.

"In Bezug auf den Umgang mit uns Hinterbliebenen müssen wir zur Kenntnis nehmen, Frau Bundeskanzlerin,

dass Sie uns auch fast ein Jahr nach dem Anschlag weder persönlich noch schriftlich kondoliert haben.

Wir sind der Auffassung, dass Sie damit Ihrem Amt nicht gerecht werden. Der Anschlag galt nicht den

unmittelbar betroffenen Opfern direkt, sondern der Bundesrepublik Deutschland. Es ist eine Frage des

Respekts, des Anstands und eigentlich eine Selbstverständlichkeit, dass Sie als Regierungschefin im

Namen der Bundesregierung unseren Familien gegenüber den Verlust eines Familienangehörigen durch einen

terroristischen Akt anerkennen."

"Auch Ihre bisherigen Aktivitäten zur Unterstützung unserer Familien sind nicht ausreichend. So haben

Sie schon am Tag unmittelbar nach dem Anschlag in der Gedächtniskirche einen Trauergottesdienst mit

anderen Vertretern hoher politischer Ämter begangen. Zu diesem Zeitpunkt wussten wir Betroffenen

noch gar nichts von unserem Schicksal. Das dem Bundesministerium des Innern nachgeordnete BKA hatte

eine Informationssperre zum Verbleib der Opfer verhängt und sich 72 Stunden Zeit für die Identifikation

der Opfer gelassen. Während also der Trauergottesdienst stattfand, haben wir Hinterbliebenen

verzweifelt nach unseren Angehörigen gesucht und dabei sämtliche Krankenhäuser in Berlin persönlich

aufgesucht oder telefonisch kontaktiert.

Überhaupt stand uns nach dem Anschlag anfangs nur die allgemeine Meldestelle für Vermisste der Berliner

Polizei zur Verfügung. Hier wurden keinerlei Auskünfte erteilt und Rückrufe versprochen, die aber nicht

erfolgten. Erst nach massiven Beschwerden über die fehlende Kommunikation und über 36 Stunden nach dem

Anschlag wurden den Familien Beamte vom LKA Berlin als persönliche Ansprechpartner zugeordnet. Die

LKA-Beamten konnten aber aufgrund der Informationssperre des BKA über weitere 36 Stunden keinerlei

Auskünfte über unsere Angehörigen geben. Während einige Beamte sich nach Kräften um uns bemühten

und zum Beispiel Notfallseelsorger vermittelten, ließen es andere an Empathie deutlich fehlen.

Es kam sogar zu Zurechtweisungen."

"Der Verlust eines engsten Angehörigen verursacht aber auch finanzielle Schäden. Unsere Erwartung ist,

dass der Staat für die Familien der Hinterbliebenen "in die Schuhe der Opfer steigt" und zumindest die

finanziellen Lücken schließt, die der Anschlag reißt. Es ist unsere konkrete Erwartung an Sie, Frau

Bundeskanzlerin, dass die Bundesrepublik unseren Familien unbürokratisch und umfassend hilft und für

die heutigen und künftigen finanziellen Schäden aufkommt.

Gegenüber dieser Erwartung bleibt der Umfang der aktuellen staatlichen Unterstützung weit zurück. Es

gibt nach aktuellem Rechtsstand für uns drei in Summe unzulängliche Entschädigungsquellen:

(1) Zunächst gab es für Hinterbliebene einer terroristischen Straftat die bereits erwähnte, einmalige

sogenannte Härteleistung des Deutschen Bundestages, allerdings in niedriger Höhe.

(2) Darüber hinaus gibt es Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG). Im Rahmen des OEG

werden Bestattungskosten übernommen, die nicht mehr als die Kosten der billigst möglichen Bestattung

decken. Etwaige Rentenansprüche nach OEG werden darüber hinaus mit erarbeiteten Rentenansprüchen

verrechnet. Die Sätze sind so gering, dass auch auf sehr niedrigem Rentenniveau kein Anspruch verbleibt.

(3) Zuletzt stehen Mittel der Verkehrsopferhilfe (VOH) zur Verfügung. Nach dem Verkehrsopfer-Hilfegesetz

leistet die VOH nur Entschädigungen nach einem begrenzten Katalog für unmittelbare Schäden. Durch den

Anschlag verursachte Verdienstausfälle von Selbständigen und andere indirekte Folgekosten des Anschlags

werden nicht berücksichtigt und damit auch nicht erstattet.

Die Anspruchsgrundlagen der drei Entschädigungsquellen sind sehr komplex und für uns oftmals kaum zu

durchschauen. Für jede mögliche Unterstützung ist es erforderlich, umfassende Anträge auszufüllen,

zum Teil mit identischen Fragestellungen in den Formularen. Erst dann wird beschieden, ob ein Anspruch

besteht. Ansprüche bestehen dann jedoch oftmals nicht, oder nur in sehr geringem Umfang. Das ist sehr

frustrierend und führt zu extrem belastenden Situationen."

Nachfolgend der komplette Brief:

"Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

am 19. Dezember 2016 erschoss ein islamistischer Terrorist in Berlin einen polnischen LKW-Fahrer,

raubte das Fahrzeug und steuerte es in den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz. Er

ermordete dabei weitere elf Menschen aus Israel, Italien, Tschechien, der Ukraine und Deutschland.

Mehr als 70 Personen wurden - teilweise sehr schwer - verletzt.

Wir, die Verfasser dieses Briefes, sind Familienangehörige aller zwölf Todesopfer. Einige von uns

gehören auch selbst zu den Verletzten und Nothelfern am Breitscheidplatz. Wir haben uns nach dem

Anschlag in einer Gruppe zusammengeschlossen und stehen miteinander in Kontakt. Wir teilen unsere

Trauer, versuchen uns gegenseitig so gut es geht zu unterstützen und informieren uns über

Entwicklungen in der Politik und den Medien.

Wir nehmen in den Monaten seit dem Anschlag vielfältige Missstände wahr und haben uns nun entschieden,

uns mit diesem Brief direkt an Sie, Frau Bundeskanzlerin, zu wenden. Die Missstände betreffen sowohl

die mangelhafte Anti-Terror-Arbeit in Deutschland als auch den Umgang mit uns als Opfer und

Hinterbliebene.

Während sicherlich kein Land der Welt absolute Sicherheit vor terroristischen Anschlägen gewährleisten

kann, mangelt es in Deutschland an grundlegender Professionalität im Umgang mit dem Terrorismus.

Durch die Arbeit von investigativen Journalisten sowie des Untersuchungsausschusses in NRW und des

Sonderbeauftragten des Senats von Berlin, Bruno Jost, sind mittlerweile Fehlleistungen der

Anti-Terror-Arbeit in Deutschland ans Licht gekommen, die als alarmierend einzustufen sind.

Dazu kommentierte Claus Kleber im ZDF "heute journal" am 12. Oktober 2017: "Das Erschreckende ist,

dass es zu spät ist, man kann die Fehler nicht mehr korrigieren. Aber zwölf Menschen könnten noch

leben, 70 Verletzte unversehrt sein, wenn Behörden, allen voran die Landeskriminalbehörden von NRW

und Berlin, ihren Hintern hoch bekommen hätten, wenn dort nicht katastrophale Zustände geherrscht

hätten. Das ist auch in dieser drastischen Formulierung das Ergebnis des Sonderermittlers Jost."

Der Terrorist, der den Anschlag am Breitscheidplatz verübt hat, ist unter vielen Migranten zu Beginn

der Flüchtlingskrise nach Deutschland gekommen, hat vielfach Asyl beantragt, war als einer der

Top-Gefährder bekannt und ist auch vor dem Anschlag bereits mehrfach straffällig geworden. Seine

Fingerabdrücke zur elektronischen Identifizierung wurden - wie die der meisten Flüchtlinge - mehrfach

gar nicht oder erst mit großer Verzögerung ausgewertet. Als Top-Gefährder in der Bundeshauptstadt

wurde er nur gelegentlich und nur an Werktagen und nie nachts observiert, obwohl bekannt war, dass

er gewerbsmäßigen Drogenhandel betrieb. Möglichkeiten zur Abschiebung wurden verpasst. Es herrschte

ein Kompetenzchaos zwischen Landeskriminalämtern (LKAs) verschiedener Bundesländer, dem

Bundeskriminalamt (BKA) und weiteren circa 50 Behörden, deren genaue Aufgaben kaum abgegrenzt werden

können und die ihn betreffende Informationen nur äußerst mangelhaft austauschten.

Frau Bundeskanzlerin, der Anschlag am Breitscheidplatz ist auch eine tragische Folge der politischen

Untätigkeit Ihrer Bundesregierung. In einer Zeit, in der die Bedrohung durch islamistische Gefährder

deutlich zugenommen hat, haben Sie es versäumt, rechtzeitig den Ressourcenausbau und die Reformierung

der wirren behördlichen Strukturen für die Bekämpfung dieser Gefahren voranzutreiben.

Wir fordern Sie dringend auf, die vorhandenen Defizite so schnell wie möglich zu beseitigen. Sie sind

in der Verantwortung, die für die Bekämpfung des Terrors erforderlichen Ressourcen im Bund mit

Priorität bereitzustellen. Aber auch die Länder müssen ihre Strukturen ausbauen und mit Ihnen gemeinsam

an einer Entwirrung der behördlichen Strukturen arbeiten. Es darf künftig nicht mehr zu so gravierenden

Problemen in der Koordination kommen. Gerade im Falle des Attentäters vom Breitscheidplatz sind

diesbezüglich eklatante Missstände offenbar geworden, die so nicht weiter toleriert werden können.

In Bezug auf den Umgang mit uns Hinterbliebenen müssen wir zur Kenntnis nehmen, Frau Bundeskanzlerin,

dass Sie uns auch fast ein Jahr nach dem Anschlag weder persönlich noch schriftlich kondoliert haben.

Wir sind der Auffassung, dass Sie damit Ihrem Amt nicht gerecht werden. Der Anschlag galt nicht den

unmittelbar betroffenen Opfern direkt, sondern der Bundesrepublik Deutschland. Es ist eine Frage des

Respekts, des Anstands und eigentlich eine Selbstverständlichkeit, dass Sie als Regierungschefin im

Namen der Bundesregierung unseren Familien gegenüber den Verlust eines Familienangehörigen durch einen

terroristischen Akt anerkennen.

Auch Ihre bisherigen Aktivitäten zur Unterstützung unserer Familien sind nicht ausreichend. So haben

Sie schon am Tag unmittelbar nach dem Anschlag in der Gedächtniskirche einen Trauergottesdienst mit

anderen Vertretern hoher politischer Ämter begangen. Zu diesem Zeitpunkt wussten wir Betroffenen

noch gar nichts von unserem Schicksal. Das dem Bundesministerium des Innern nachgeordnete BKA hatte

eine Informationssperre zum Verbleib der Opfer verhängt und sich 72 Stunden Zeit für die Identifikation

der Opfer gelassen. Während also der Trauergottesdienst stattfand, haben wir Hinterbliebenen

verzweifelt nach unseren Angehörigen gesucht und dabei sämtliche Krankenhäuser in Berlin persönlich

aufgesucht oder telefonisch kontaktiert.

Überhaupt stand uns nach dem Anschlag anfangs nur die allgemeine Meldestelle für Vermisste der Berliner

Polizei zur Verfügung. Hier wurden keinerlei Auskünfte erteilt und Rückrufe versprochen, die aber nicht

erfolgten. Erst nach massiven Beschwerden über die fehlende Kommunikation und über 36 Stunden nach dem

Anschlag wurden den Familien Beamte vom LKA Berlin als persönliche Ansprechpartner zugeordnet. Die

LKA-Beamten konnten aber aufgrund der Informationssperre des BKA über weitere 36 Stunden keinerlei

Auskünfte über unsere Angehörigen geben. Während einige Beamte sich nach Kräften um uns bemühten

und zum Beispiel Notfallseelsorger vermittelten, ließen es andere an Empathie deutlich fehlen.

Es kam sogar zu Zurechtweisungen.

In der Folge hat sich in den ersten Tagen und Wochen tatsächlich niemand von offizieller Seite um uns

gekümmert. Das erste offizielle Schreiben deutscher Behörden kam 22 Tage nach dem Anschlag von

Bundesjustizminister Heiko Maas an einen Teil der Familienangehörigen. Er unternahm dabei keine

Anstrengungen, zumindest alle Familienangehörigen ersten Grades direkt zu erreichen, sondern beließ

es dabei, mit unvollständigen Listen zu arbeiten. Er kondolierte den Hinterbliebenen, die er so

erreicht hatte persönlich, allerdings nicht im Namen der Bundesregierung, und erläuterte den Prozess

der Antragstellung für Härteleistungen aus Mitteln des Deutschen Bundestages.

Es hat 60 Tage gedauert, bis uns der damalige Bundespräsident Joachim Gauck zu einem Zusammentreffen

im Schloss Bellevue einlud und kondolierte. Dank der großen Menschlichkeit und Offenheit von Herrn

Gauck fand dort eine würdevolle Zusammenkunft statt, an der auf Einladung des Bundespräsidenten auch

Bundesinnenminister Thomas de Maizière teilnahm.

Auch wenn der Bedarf schon wenige Tage nach dem Anschlag hätte erkannt werden müssen, dauerte es fast

drei Monate bis die Bundesregierung Herrn Ministerpräsident a.D. Kurt Beck zum Beauftragten für die

Opfer und Hinterbliebenen des Terroranschlags auf dem Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016 ernannte.

Seit seiner Benennung setzten sich Kurt Beck und ein Team von Mitarbeitern sowohl für uns

Hinterbliebene als auch für die Verletzten des Anschlags ein.

Wir sind Herrn Beck für seinen Einsatz sehr dankbar. Leider ist er jedoch nicht mit Ressourcen

ausgestattet, effektiv helfen zu können. So bleibt ihm als eingesetztem Vertreter der Bundesregierung

teilweise auch nichts anderes übrig, als Spendenorganisationen um Hilfen für Betroffene zu bitten. Das

ist zwar eine im Einzelfall kreative Herangehensweise, ein Vertreter der Bundesregierung sollte diesen

Schritt jedoch nicht unternehmen müssen, um die notwendige Versorgung von Opfern eines terroristischen

Akts sicherzustellen.

Wir empfehlen im Übrigen dringend, das Amt von Herrn Beck nach seinem angekündigten Abschlussbericht

fortzuführen. Die Aufgabe dieses Amtes besteht nicht nur in der weiterführenden Betreuung der

Hinterbliebenen und Verletzten vom Breitscheidplatz. Es bedarf dieses Amtes zur dauerhaften Koordination

von Aktivitäten im Bereich der Prävention, Vorbereitung und Kommunikation im Bereich des Opferschutzes

auf Bundes- und Landesebene.

Der Verlust eines geliebten Menschen lässt sich nicht durch materielle Kompensationen entschädigen. Die

Lücke in unserem Leben wird bestehen bleiben und uns bis an das Ende unseres Lebens begleiten. Wir

müssen lernen, damit umzugehen.

Der Verlust eines engsten Angehörigen verursacht aber auch finanzielle Schäden. Unsere Erwartung ist,

dass der Staat für die Familien der Hinterbliebenen "in die Schuhe der Opfer steigt" und zumindest die

finanziellen Lücken schließt, die der Anschlag reißt. Es ist unsere konkrete Erwartung an Sie, Frau

Bundeskanzlerin, dass die Bundesrepublik unseren Familien unbürokratisch und umfassend hilft und für

die heutigen und künftigen finanziellen Schäden aufkommt.

Gegenüber dieser Erwartung bleibt der Umfang der aktuellen staatlichen Unterstützung weit zurück. Es

gibt nach aktuellem Rechtsstand für uns drei in Summe unzulängliche Entschädigungsquellen:

(1) Zunächst gab es für Hinterbliebene einer terroristischen Straftat die bereits erwähnte, einmalige

sogenannte Härteleistung des Deutschen Bundestages, allerdings in niedriger Höhe.

(2) Darüber hinaus gibt es Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG). Im Rahmen des OEG

werden Bestattungskosten übernommen, die nicht mehr als die Kosten der billigst möglichen Bestattung

decken. Etwaige Rentenansprüche nach OEG werden darüber hinaus mit erarbeiteten Rentenansprüchen

verrechnet. Die Sätze sind so gering, dass auch auf sehr niedrigem Rentenniveau kein Anspruch verbleibt.

(3) Zuletzt stehen Mittel der Verkehrsopferhilfe (VOH) zur Verfügung. Nach dem Verkehrsopfer-Hilfegesetz

leistet die VOH nur Entschädigungen nach einem begrenzten Katalog für unmittelbare Schäden. Durch den

Anschlag verursachte Verdienstausfälle von Selbständigen und andere indirekte Folgekosten des Anschlags

werden nicht berücksichtigt und damit auch nicht erstattet.

Die Anspruchsgrundlagen der drei Entschädigungsquellen sind sehr komplex und für uns oftmals kaum zu

durchschauen. Für jede mögliche Unterstützung ist es erforderlich, umfassende Anträge auszufüllen,

zum Teil mit identischen Fragestellungen in den Formularen. Erst dann wird beschieden, ob ein Anspruch

besteht. Ansprüche bestehen dann jedoch oftmals nicht, oder nur in sehr geringem Umfang. Das ist sehr

frustrierend und führt zu extrem belastenden Situationen.

So stehen viele von uns seit dem Anschlag vor ungelösten finanziellen Herausforderungen. Wer kommt für

den Beitrag des Verstorbenen für die Finanzierung einer Hypothek auf? Wie gelangt jemand, der seine

Wohnung wegen des Anschlags aus finanziellen Gründen aufgeben musste ohne externe Hilfe an eine neue

Unterkunft, wenn als regelmäßiges Einkommen nur kaum nennenswerte und unter Vorbehalt gezahlte Renten

dem Vermieter nachgewiesen werden können? Was sollen Eltern tun, die psychisch nicht stabil genug für

ihre bisherigen Vollzeitstellen sind, die aber aus finanziellen Gründen voll arbeiten müssten? Wie

sollen Alleinerziehende den Alltag mit ihren Kindern gestalten, wenn sie zu mehr als 100% arbeiten

müssen, um den Verdienstausfall des verstorbenen Elternteils zu kompensieren? Wer kommt für dauerhafte

psychische Schäden auf, die bis hin zur Berufsunfähigkeit führen?

Frau Bundeskanzlerin, es besteht der dringende Bedarf für eine finanziell umfassendere Unterstützung:

Zum einen müssen - wie von Herrn Beck auch bereits öffentlich gefordert - die Härteleistungen signifikant

aufgestockt werden. Zum anderen müssen Rentenansprüche ausgeweitet, aufgestockt und losgelöst von

finanzieller Bedürftigkeit geleistet werden. Diese Leistungen sollten mit möglichst geringem

bürokratischem Aufwand für die Betroffenen erbracht werden - im Übrigen nicht nur für Opfer und

Hinterbliebene in Deutschland, sondern explizit auch für die vom Terror betroffenen ausländischen Gäste.

Die Inanspruchnahme der Verkehrsopferhilfe erscheint uns darüber hinaus als eine inadäquate

Mittelverwendung und nicht nachhaltige Lösung. Vor kurzem hat Ihr Innenminister vermeldet, dass in

Deutschland ein Bombenanschlag verhindert wurde. Opfern dieses geplanten Anschlages hätten die Mittel

aus der Verkehrsopferhilfe nicht zur Verfügung gestanden und die Versorgungslücke für die Betroffenen

wäre noch größer gewesen als sie für uns ohnehin schon ist. Auch stellt sich die Frage, warum die

Automobilversicherer und somit indirekt deren Versicherte für die Schäden eines Terroraktes aufkommen,

nur weil der Terrorist anstelle einer Bombe einen LKW benutzt hat?

Zum Glück sind wir in den schwierigen Monaten nicht ganz allein gelassen worden. Während im Bund und

im Übrigen auch im Land Berlin sich kaum jemand um die Verletzten und Hinterbliebenen kümmerte,

sprang beispielsweise der ehrenamtliche Opferbeauftragte des Landes Berlin, Rechtsanwalt Roland Weber,

in die Lücke. Er versuchte vor allem in den entscheidenden ersten Wochen nach dem Anschlag, die Familien

so gut es ging zu unterstützen und benötigte Informationen zusammenzustellen. Neben Familien und Freunden

haben sich auch zahlreiche Notfallseelsorger und Hilfsorganisationen wie das Rote Kreuz und vor allem

der Weiße Ring umfangreich für uns eingesetzt. Sie haben uns mit viel Energie und Aufopferungsbereitschaft

unterstützt. Ihnen und den vielen großzügigen Spendern gilt unser großer Dank.

Frau Bundeskanzlerin, leider ist zu befürchten, dass der Anschlag vom Breitscheidplatz nicht der letzte

terroristische Anschlag in Deutschland gewesen sein wird. Auch deshalb wenden wir uns mit diesem offenen

Brief an Sie. Es sollte alles dafür getan werden, künftige Anschläge zu verhindern und zumindest einen

angemessenen Umgang mit Opfern und Hinterbliebenen, ungeachtet der Nationalität, zu gewährleisten. Der

Bund im Zusammenwirken mit allen 16 Bundesländern muss den Umgang mit dem Terrorismus so schnell wie

möglich lernen. Die einfache Fortschreibung des aktuellen Versagens der Bundesrepublik ist unverantwortlich.

Auch wenn die von uns benannten Probleme nicht alleine auf Bundesebene gelöst werden können, erfordert

deren Lösung die maßgebliche Federführung der Bundesregierung. Wir fordern Sie daher dringend auf,

gemeinsam mit den Bundesländern die Probleme umgehend anzugehen und Lösungen herbeizuführen.

Gez. Mitglieder aller 12 Familien der Todesopfer vom Breitscheidplatz"

Die USA werden Jerusalem als israelische Hauptstadt anerkennen.

Die BRD verlangt, dass der Status von Jerusalem als Ergebnis der 2-Staaten-Lösung von Palästina und Israel festgelegt wird,

so dass die BRD sich weiter an die einschlägigen UN-Resolutionen hält. Im Gegensatz zu den USA verlegt die BRD die

deutsche Botschaft nicht nach Jerusalem.

07.12.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Die USA können Jerusalem sehr wohl als Hauptstadt des Judenstaates Israel anerkennen, da Palästina bisher und in Zukunft

den Judenstaat nicht geduldet hat und nicht dulden wird: Die Ausrottung Israels ist längst beschlossene Sache. Und: Wegen

Ausrottung bedingter Wegfall der 2-Staatenlösung ist Jerusalem unter jüdischen Schutz stabiler, als wäre die Stadt Kriegsgebiet,

das - wie der IS beweist - natürlich die Ausrottung von Heiligen Stätten der betroffene Religionen bedeuten würde. Israel ist

also für den Erhalt und den Zugang zu islamischen Stätten in der Stadt zuständig und schaltet so den Zersetzungsfaktor

Palästina aus. Parallel dazu werden die bisherigen UN-Resolutionen praktisch annulliert, die keine 2-Staaten-Lösung bewirkt

haben. Es gibt damit nur noch 1 Lösung, die Trump anstrebt: 2 Staaten mit geteilter Stadt Jerusalem, wobei diese Stadt als

weltweit wichtiges religiöses Zentrum überleben wird, wenn die 2 Staaten stabil existieren. Dazu muss die Ausrottung der

Juden, also der islamische Holocaust an Israel ein für alle mal unterbunden werden. Palästina hängt am Schicksal Israels.

Israel aber nicht am Schicksal Palästinas.

So wird ein Schuh draus !

Die BRD bekommt mit der Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt massive Probleme:

Ein Staatsziel der BRD ist der Schutz Israels vor dessen Vernichtung. Die BRD wird - wenn nötig - kriegerische

Aktionen zum Schutz Israels forcieren. Im Inland muss die BRD den Schutz Israels zwangsdurchsetzen und hat

es dabei mit einer durch die Masseneinwanderung importieren Judenfeindlichkeit des Islams, die sich in Zonen

konzentrieren, die aufgrund der Religionsfreiheit rechtlichen Bestand haben aber zugleich antisemitisch

ausgerichtet (Islam hat Strömungen des Antisemitismus in Form der physischen Liquidierung Israels) sind, zu tun.

Der Staat BRD muss diese Strömungen konsequent bekämpfen: Ausweisung des importieren antisemitischen Islams,

also Abschiebung, denn physische Ausrottung der Hassträger ist unannehmbar.

Da anerkannte Flüchtlinge nicht in ihrer Gesinnung prüfbar sind, ohne dass sich diese Flüchtlinge integrieren

und organisieren, ist die Bildung von Terrorzellen, deren antisemitische Zielsetzungen als Ergebnis der

Parallelgesellschaften und deren Integration im Rahmen der Religionsfreiheit sich Zug und Zug zeigen,

zwingend zu erwarten. - Und das ist nur die Spitze des Eisberges. Der die Masseneinwanderung verursachende

regierende Christjüdische Sozialismus entpuppt sich als offener Faschismus, den das Deutsche Volk z.B.

mit o.g. Palästina-Problematik im Krieg gegen Israel durchmachen muss. Da helfen keine Wahlen und keine AfD.

Der Systemwechsel wird nicht friedlich gelingen können: Machtfrage.

07.12.107 vom Autor dieser Dokumentation

Der Post-Partner "DHL" erlebt trotz Zuwachs an Versandaufkommen aus dem sich ausweitenden Internethandel ein

personelles Fiasko: DHL arbeitet mit Subunternehmern zusammen. DHL-Angestellte verdienen ca. 2000 Euro brutto im

Monat. Sub-Unternehmer-Angestellte verdienen in Berlin ca. 1700 Euro brutto im Monat. Subunternehmer lassen

entgeltlos arbeiten: Mehrarbeit wird weder mit Entgelt noch Freizeitausgleich vollzogen - wer meckert, kann gehen.

Aber: DHL-Subunternehmer erleben einen gleitenden Ab- und Zugang an Personal, das per Drehtür-Effekt ausgeglichen wird,

denn es gilt: Mehrarbeit wird nicht ausgeglichen. Subunternehmer sind von Transportgütern und Zahlungen der DHL

abhängig, so dass Mehrarbeit nicht finanziert werden kann. Und: Gewerkschaften in Subunternehmen sind nicht

vorhanden.

Perfekte Bedingungen nicht nur für den Niedriglohnsektor sondern für verfassungswidrige Verwertung von Menschen.

Aber was zählt schon eine Verfassung ... Der Gesetztgeber entscheidet: Es ist wie es ist.

Mit anderen Worten: Gier, eine Form des offenen Faschismus.

07.12.2017 derstandard.at

Der britische Verteidigungsminister Gavin Williamson stellt fest:

Großbritannien wird alle britischen Bürger, die für den Islamischen Staat (IS) gekämpft haben, ausfindig machen und

exekutieren. Das betrifft auch Briten, die als IS-Kämpfer nach Großbritannien bereits zurückgekehrt sind. Die Ausrottung

per Exekutionen beschränkt sich nicht auf britischen Boden. Ca. 800 Briten waren IS-Kämpfer, davon leben noch 670,

davon 400 in Großbritannien. Ziel der Briten ist es, dass der ausgerottete IS keinen Schaden mehr anrichten kann.

Die USA haben Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt.

Sie USA werden in Jerusalem in 2019 die US-Botschaft eröffnen (Neubau des Botschaft).

08.12.2017 handelsblatt.com

Die USA haben Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt.

Sie USA werden in Jerusalem in 2019 die US-Botschaft eröffnen (Neubau des Botschaft).

Die SPD prüft, ob eine Regierungsbeteiligung an der Christen-Regierung derart möglich ist, dass zwischen Christen und SPD

anerkannte Themen werden in den Koalitionsvertrag übernommen.

nicht anerkannte Themen auch gegen die Interessen der Christen in der BRD-Regierung durchgesetzt werden können,

in dem die Christen durch andere Strömungen im BRD-Bundestag ersetzt werden (Christen-Regierung als Minderheitsregierung).

Im Zuge der von den USA erklärten Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt hat die Türkei einen

Sondergipfel der Organisation für Islamische Kooperation einberufen. Dort erklärte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas

die Fortsetzung des Krieges gegen Israel, wenn Jerusalem nicht Hauptstadt Palästinas (palästinensischer Staat) wird.

Laut US-Präsident Trump werden die USA folgende strategische Bereiche stärken:

Schutz des US-Heimatlandes.

Förderung des amerikanischen Wohlstandes.

Förderung der wirtschaftlichen Sicherheit.

Friedenssicherung durch militärische Stärke.

Vergrößerung des amerikanischen Einflusses in der Welt.

Auch wenn sich die Welt in einer neuen Ära des Wettbewerbes befindet, der intensive militärische, ökonomische und politische

Auseinandersetzungen nutzt und zugleich China sowie und Russland als "revisionistische Mächte", die die Wirtschaft weniger

frei und gerecht gestalten, ihre Streitkräfte aufstocken sowie Informationen und Daten kontrollieren wollen, um damit ihre

jeweilige Gesellschaft zu unterdrücken, werden die USA mit Ländern zusammenarbeiten, die US-Interessen zum Zuge kommen

lassen. Die USA werden dabei in den Wettbewerb treten.

Die Bedrohungen aus Nordkorea und aus dem Iran verlangen den Ausbau der US-Raketenabwehr.

Der Rückzug der USA aus dem Transpazifischen Handelsabkommen TPP sowie aus dem Klimavertrag von Paris ist ein Erfolg.

19.12.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Die USA sind mindestens 10 Jahre lang wirtschaftlich abhängig von China. China wird sein Interesse an den USA niemals

aufgeben und natürlich seinen Einfluss erweitern, denn die USA sind freiwillig den Pakt mit dem Teufel eingegangen:

Finanzielle Abhängigkeit von China. Allerdings haben die USA 60% der US-Wertschöpfung am Binnenmarkt und sind

damit weitaus leistungsfähiger als die EU - speziell Deutschland. Die BRD hat ihren Binnenmarkt bereits geschlachtet

und sich von China massiv anhängig gemacht (dazu kommen die Abhängigkeit in der Energieversorgung per Gas und

der Niedriglohnsektor).

Trump wird es nicht schaffen, die Chinesen loszuwerden und Wertschöpfung aus China wieder durch US-Amerikaner

in den USA vollziehen zu lassen. Und das werden die US-Amerikaner früher oder später merken und honorieren, egal

ob Trump den weltweiten Zerfall durch Gier im politischen und wirtschaftlichen Handeln indirekt bemerkt oder ignoriert.

Trump wird weiterhin von China am Nasenring gezerrt, denn Nordkorea als Kommunistenstaat, der für die gesamte

Welt eine massive Bedrohung ist, wird natürlich durch China und Russen angeheizt, anderen Staaten mit der

Atomwaffe an den Kragen zu gehen und die Staaten zu erpressen - skrupelloser Kommunistenblock der Gier. Eine

z.T. andere Gier als sie die USA haben. Aber das macht die Gemeinsamkeit: Gier ist gnadenlos parasitär und

zersetzend.

Atom- und Kohleausstieg in 2017

Von in der BRD erzeugter Energie stammen

33% aus erneuerbaren Energiequellen.

13,3% aus Wind als Energiequelle.

37% aus Stein- und Braunkohle (40,3% in 2016).

13,1% aus Gas.

11,6% aus Atomenergie (13% in 2016).

5,1% aus sonstigen Energiequellen.

In der BRD wurden in 2017 rund 54 Milliarden Kilowattstunden Strom für den Export produziert.

In der BRD zahlen private Haushalte, die 25% des Stromverbrauchs in der BRD verursachen, 36% der Umlage-Zahlungen zur

Förderung der erneuerbaren Energien.

20.12.2017 sueddeutsche.de

Urteil des Europäischen Gerichtshofes

Ein muslimisches Paar, dass außerhalb Deutschlands nach dem Recht der Scharia geheiratet hat UND zu beiden Teilen

die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, kann nach einer Scheidung dieser Deutschen vor einem Scharia-Gericht außerhalb

der BRD nicht zwingend erwarten, dass die Scheidung nach Scharia-Recht auch nach EU-Recht anerkannt wird.

Der in der BRD 2018 geltende Mindestlohn von 8,84 Euro Brutto pro Stunde ist nicht zwingend anzuwenden bei

Lohnuntergrenzen für bestimmte Branchen.

Langzeitarbeitslosen in den ersten 6 Monaten des Beschäftigungsverhältnisses.

21.12.2017 faz.net

Grundsicherung im Alter in der BRD

Ende 2016 bezogen 522.492 Personen Leistungen der Grundsicherung im Alter (Ende 2006 371.000 Personen).

Es gibt 900 Tafeln, die regelmäßig 1,5 Millionen Menschen mit Lebensmitteln versorgen, davon ca. 25% Rentner (in 2007 ca. 12%).

21.12.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Bei einem Stundenlohn von 8,84 Euro / Stunde und 40 Stundenwoche entsteht ein Monatsbrutto von 1.532,27 Euro, das bei

Steuerklasse 1 ohne Kirchensteuer in Berlin ein Monatsnetto von 1.139,89 Euro ergibt. Davon kann ein Single in Berlin

nicht leben, ohne zusätzliche Sozialleistungen zu beziehen: Die Monatskarte A+B für öffentliche Verkehrsmittel beträgt im Abo

ca. 75 Euro (ohne Abo ca. 80 Euro). Die Rundfunkgebühr beträgt ca. 17 Euro monatlich und ist eine Zwangsabgabe, also

Steuer. Abzüglich dieser Leistungen ergibt das ein Netto von ca. 1047 Euro. Ein berliner Single mit einer Wohnungsmiete

von ca. 450 Euro warm im Monat erhält ein ALG II von ca. 840 Euro, wobei 35 Euro Rabatt auf die o.g. Monatskarte der

öffentlichen Verkehrsmittel und ein Wegfall der Rundfunkgebühren enthalten sind ( 805 Euro nach Abzug dieser Leistungen).

Mit Arbeit bleiben nach Abzug der Miete aus dem o.g. Beispiel 597 Euro. Mit ALG II bleiben nach Abzug der Miete aus

dem o.g. Beispiel 355 Euro, also 242 Euro weniger als bezüglich mit Arbeit. DER MINDESTLOHN LIEGT ALSO im o.g.

Beispiel um 242 Euro ÜBER ALG II monatlich. Bei 35 Stundenwoche, die die Gewerkschaften stolz erkämpft haben, um das

Niedriglohnelend zu optimieren, gilt ein Überhang von 213 Euro gegenüber ALG II.

Dabei ist noch zu beachten, dass ALG II andere Vergünstigungen als für nicht-aufstockende Arbeitnehmer hat. Letztere

können das steuerfinanzierte Wohngeld beantragen, das es für nicht-aufstockendes ALG II nicht gibt. Da Wohngeld sowie

ALG II steuerfinanziert sind, bedeutet Mindestlohn den Bezug von steuerfinanzierten Sozialleistungen und NICHT

deren Wegfall.

Mindestlohn ist eine Form des offenen Faschismus: Massiver Niedriglohn, der - wie ALG II - eine Systemkomponente der BRD ist.

21.12.2017 berliner-zeitung.de

In Brandenburg darf der national und international unter Schutz stehende Wolf gejagt werden, wenn die Schutzeinrichtungen

zu den zu jagenden Tieren zwar anerkannt, aber nicht ausreichen sind, UND der Wolf damit mindestens das 2. Mal diese

Schutzeinrichtung überwinden kann auch auch überwunden hat.

Die Vereinten Nationen haben die USA aufgefordert, die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt rückgängig zu machen.

Die Zustimmung Deutschlands zu dieser Resolution entspreche der bekannten Haltung der BRD-Bundesregierung zu dieser Frage.

In der Sitzung der Vereinten Nationen am Donnerstag sei es "im Grunde um die Zwei-Staaten-Lösung und die Aussicht auf eine

Lösung des Konflikts" gegangen. Das erklärte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in der

Regierungspressekonferenz. Die sogenannte Notstandssitzung der Vollversammlung sei auf Antrag der Arabischen Liga und der

Organisation für islamische Zusammenarbeit einberufen worden, nachdem sich der UN-Sicherheitsrat nicht auf eine Resolution hatte

einigen können.

Israel-Palästina-Krieg

Palästina nutzt die Entscheidung der USA, Jerusalem als israelische Hauptstadt anzuerkennen, um mit blutiger Gewalt gegen

Israel in Jerusalem, dem Westjordanland und Gaza zu kämpfen - Hamas-Führer Yahya Sinwar rief zu einem roten blutigen Tag auf.

23.12.2017 vom Autor dieser Dokumentation

Der palästinensische Staat ist bereits vor seiner Entstehung Geschichte, da Israel keinesfalls seine Existenz verlieren darf. Vermutlich

ist das Trumps Herangehensweise, so dass die Anerkennung Jerusalems nicht Auslöser der Exekution Israels sein kann, es aber

endlich eine endgültige Problemlösung in Sachen Palästina geben muss. Allerdings ist Israel selbst an der eigenen Sicherheit

wenig interessiert: Wer auf Palästina-Gebiet israelische Wohnungen baut und WEISS, dass damit die Exekution Israels massiv

beschleunigt wird, ist terroristisch tätig. - Ob Trump sich das eingesteht, wenn ER die Anerkennung Jerusalems auf den Weg

bringt ?

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD waren Mitte 2017

ca. 0,6 Millionen Asylanten Bezieher der Grundsicherung ALG II (0,25 Millionen mehr als 2016).

0,2 Millionen Asylanten SV-pflichtig tätig.

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD fördert die BRD seit 2016 die Implementation von Jobs im Syrienkontext:

Bis zu 80.000 Jobs sollen in den Ländern rund um Syrien die Menschen Würde und selbstbestimmtes Leben zurück erhalten:

Lebensunterhalt durch Arbeit anstelle dauerhaftes Almosen.