02.01.2018 morgenpost.de

Die türkischen Religionsbehörde Diyanet legt das ehefähige Beginnalter, das von der Geschlechtsreife abhängt, neu fest:

Mädchen dürfen ab 9 Lebensjahre religiös verheiratet werden.

Jungen dürfen ab 12 Lebensjahre religiös verheiratet werden.

Die Türkei führt den Ersatz der standesamtlichen Ehe durch eine religiöse Ehe ein: Der betreffende Mufti darf eine

religiöse Ehe rechtskräftig schließen. Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan tritt für diesen Ersatz ein.

02.01.2018 vom Autor dieser Dokumentation

In Deutschland lebende Türken können mit nach deutschem Recht Minderjährigen verheiratet sein, da die Ehe in der Türkei

geschlossen wird und es für eine in der BRD verfassungsrechtlich geschützte Religiös-Parallelgesellschaft in der BRD nicht

relevant ist, diese Ehe in der BRD zu thematisieren, solange der Wechsel des Rechtsraumes ungehindert möglich ist.

Besonders lukrativ sind diese Ehen, solange die Türkei nicht EU-Recht unterliegt. Und: Je jünger Mädchen geschwängert

werden, um in der BRD zu entbinden, um so eher ist die Generation, deren Eltern zu beiden Teilen in der BRD geboren

und Deutsche sind, verfügbar: Kinder deutscher Eltern sind Deutsche. Nicht zu vergessen der Aufruf des Türken-Staatschef

an seine Landsleute, dass diese sich fleißig vermehren sollen. - Die Islamisierung der BRD wird also optimiert.

Für Juden wird die BRD zunehmend unbewohnbar. Juden sollten sich - diesmal nachhaltig-endgültig - vor Deutschland retten

und nicht lange warten.

22.01.2018 morgenpost.de

Finanzkrise Griechenland

Griechenland hat Vorgaben der Troika erfüllt und bekommt damit 6,7 Milliarden Euro aus dem 3. Griechenland-Rettungspaket vom

Sommer 2015.

Griechenland wird von den Hilfszahlungen vermutlich nur insgesamt 58,6 Milliarden Euro der geplanten 86 Milliarden Euro

benötigen.

25.01.2018 nzz.ch

Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU sind illegal in ein EU-Land eingereiste Migranten wie folgt zu behandeln

(Urteil Europäischer Gerichtshof (EuGH)):

Dasjenige EU-Land, wo der Migrant die EU betritt, muss vom EU-Land, in das illegal eingereist wurde, aufgefordert

werden, das Asyl-Verfahren wieder aufzunehmen. Für diese Aufforderung besteht eine Frist von ca. 2 Monaten.

Nach dieser Frist ist dasjenige EU-Land, in das illegal eingereist wurde, für das Asylverfahren zuständig, wenn der

illegal Eingereiste einen Asylantrag stellt.

Wenn der illegal Eingereiste keinen Asylantrag stellt, dann ist eine neue o.g. Aufforderung zur Aufnahme des

Asyl-Verfahrens zulässig.

25.01.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Die illegale Migration in der EU wird durch Fristüberschreitung in Verbindung mit gestelltem Asylantrag legalisiert,

wenn der illegal Eingereiste für die Frist untertaucht und nach der Frist einen Asylantrag stellt, also dann erst seine

Illegalität bekannt gibt. - Ein neues Geschäftsfeld für Schlepper, deren Kunden ein gewünschtes EU-Land anstreben.

25.01.2018 nzz.ch

Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU sind Asylanten, die vor Verfolgung wegen sexueller Ausrichtung des

Asylanten fliehen, wie folgt zu behandeln (Urteil Europäischer Gerichtshof (EuGH)):

Gutachten zur sexuellen Ausrichtung, die der Migrant im Zuge der Verfolgung als Fluchtgrund angibt, sind

nur dann zulässig, wenn die Gutachten mit der Charta der Grundrechte der EU und etwa der darin vorgeschriebenen

Wahrung der Menschenwürde und dem Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens in Einklang stehen.

Ein Gutachten zur sexuellen Ausrichtung ist ein unverhältnismäßiger Eingriff in das Privatleben des Asylbewerbers.

Wenn Dokumente und Unterlagen zum Beweis der sexuellen Orientierung des Asylbewerbers fehlen, müssen sich

die Behörden unter anderem auf die Konsistenz und Plausibilität der Aussagen des Asylbewerbers stützen.

25.01.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Der Fluchtgrund einer Verfolgung wegen sexueller Ausrichtung kann durch den Flüchtling bewiesen werden.

Der Umfang des Beweises schließt ein Gutachten zur sexuellen Ausrichtung aus, so dass der Asylant

selbst bestimmt, welche Beweise im Asylverfahren vorliegen. - Ein neues Geschäftsfeld für Schlepper, deren

Kunden ein gewünschtes EU-Land anstreben, wo die sexuelle Neigung keine Rolle spielt.

25.01.2018 nzz.ch

Das EU-Land Polen führt eine Justizreform durch. Z.B. Der Richterwahlausschuss besteht aus 25 Mitgliedern, davon 15 Richtern.

Die EU sieht mit der Reform die Unabhängigkeit der polnischen Justiz nach den Gesetzesänderungen bedroht und leitete

im Dezember erstmals in der EU-Geschichte ein Sanktionsverfahren ein, durch das Polen seine Stimmrechte verlieren könnte.

Das EU-Land BRD hat einen Richterwahlausschuss Bundesgerichte

für nicht BRD-Verfassungsgericht: 50% die Justizminister der BRD-Bundesländer und 50% Bundestagsvertreter.

für BRD-Verfassungsgericht: 50% Bundesratsmitglieder und 50% Bundestagsvertreter.

25.01.2018 vom Autor dieser Dokumentation

In der BRD wird die Bundesrecht-Gerichtsbarkeit NUR durch Vertreter des Gesetzgebers Bundestag bzw. Bundesrat und bei

Nicht-Verfassungsgericht durch Richterschaft bestimmt. Die Bundesrecht-Gerichtsbarkeit ist massiv politisch bestimmt.

So kann es z.B. sein, dass ein gewählter Richter über einen Kontext urteilen will, den der Richter als Politiker mitbestimmt

hat. - Diese Systematik nennt man auch elitäre Gerichtsbarkeit oder schlichtweg Diktatur, also eine Form des offenen

Faschismus in der BRD. Das elitäre Christjudentum in der BRD hat dafür etliche Musterbeispiele geliefert - z.B. die

Kohl-Affäre "Bimbes". Diese Elite hat die BRD Jahrzehnte lang regiert und regiert z.Z. weiter - in Verbindung mit der

"Sozialdemokratie". also als Christjüdischer Sozialismus. Der deutsche Volksstamm ist in das elitäre nachhaltige Christjudentum

fest integriert und also zu anderen Entscheidungen bei Wahlen nicht in der Lage, so dass eine Justizreform wie in Polen

nicht nötig ist, denn Polen muss erst mal bis dahin kommen: Zur elitären Gerichtsbarkeit als System-Mafia.

27.01.2018 faz.net

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD

sind von den offiziell als arbeitslose anerkannten 2,4 Millionen Menschen 0,624 Millionen Ausländer

sind von den ca. 6 Millionen Hartz-4-Empfänger ca. 2 Millionen Ausländer.

13.02.2018 nzz.ch

Syrien-Krieg

Die türkische Armee hat am 20. Januar eine Offensive gegen die YPG in der nordsyrischen Region Afrin begonnen.

Die Türkei erklärt, dass sie in Syrien gegen US-Truppen militärisch vorgehen wird, wenn diese die von der Türkei in Nordsyrien

bekriegten Kurdenmiliz YPG, die mit der kurdischen Arbeiterpartei PKK zusammenarbeitet, derart schützen, dass die Türkei

den Krieg gegen die YPG nicht führen kann.

Die PKK ist in den USA und in der Türkei als Terrororganisation eingestuft.

13.02.2018 handelsblatt.com

Die Türkei erkennt die Hoheitsansprüche Zyperns in der Ägäis nicht an und beansprucht Zugriff auf das Gebiet Zyperns, z.B.

auf Erdgasvorkommen, die laut EU auf zyprischem Gebiet liegen. Die Türkei wird den Anspruch militärisch durchsetzen:

"Im Moment beobachten unsere Kriegsschiffe, Luftstreitkräfte und andere Sicherheitseinheiten die Entwicklungen in

der Region sehr genau, mit der Befugnis, wenn nötig, jede Art von Eingriff zu unternehmen", sagte der türkische Staatspräsident

Erdogan. Der griechische Außenminister Nikos Kotzias charakterisiert die Türkei seit Monaten als eine "nervöse Macht".

13.02.2018 handelsblatt.com

In der BRD in 2016

gab es 16,43 Millionen alleinstehende Erwachsene ohne Kinder.

waren 40,8% aller Haushalte Single-Haushalte. (In der EU sind es 32,5%).

waren 32,9% der Alleinstehenden arm (2006 21,5%, 2007 27,3%, seit 2011 über 30%).

waren 17% der alleinstehenden Arbeitnehmer arm (207 10,1%).

22.02.2018 nzz.ch

Syrien-Krieg

Die Kriegspartei Türkei wird den Krieg gegen Syriens Regierungstruppen und angegliederte Milizen eröffnen, wenn

die syrische Regierung die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) unterstützt, die aus Sicht der Türkei

eine terroristische Vereinigung ist.

Die syrische Regierung schickt schiitische Truppen zum Schutz der Kurden in Syrien.

22.02.2018 derstandard.at

Syrien-Krieg

Einheiten der kurdischen Miliz YPG in Aleppo sind nach Affin verlegt worden, um dort Krieg gegen die Türkei auf

syrischen Boden zu führen.

Die syrische Regierung hat bisher nur verbündete Milizen in den Krieg gegen die Türkei auf syrischen Boden geschickt.

Die syrische Regierung will das gesamte Gebiet Syriens unter Regierungseinfluss bringen, wobei die kurdische Kontrolle

von Teilens Aleppos ein Mittel zum Zweck ist.

22.02.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Die Türkei sorgt dafür, dass mehr Kriegsflüchtlinge in die EU einwandern würden, um dann von der EU sich die Aufbewahrung

dieser Flüchtlinge mit türkischen Ressourcen bezahlen zu lassen.

Der Syrien-Krieg beweist, dass die EU keine autarke Eiwanderungssystematik hat.

22.02.2018 sueddeutsche.de

Die BRD will in der EU folgende Regeln einführen:

Die Verteilung der EU-Hilfsfondsgelder wird an die Einwanderungspolitik des zu fördernden EU-Landes geknüpft.

EU-Hilfsfondsgelder fließen nur noch, wenn die EU eine krisenfest, faire und endlich auch solidarische Einwanderungspolitik hat.

Die EU-Staaten müssen mit einer fairen Verteilung von Flüchtlingen rechnen.

EU-Staaten müssen sich an die EU-Werte halten.

EU-Staaten müssen das Ganze im Blick haben.

02.03.2018 bundesregierung.de

Die USA haben angekündigt, für importiere Metall Stahl und Aluminium Importsteuern zu erheben.

Die BRD-Regierung lehnt die von den USA angekündigten Importsteuern ab, da diese nicht geeignet sind,

Warenströme aus weltweiten Überproduktionen zu lenken.

Die BRD und EU sehen in den Importsteuern der USA eine Gefahr für Arbeitsplätze in der BRD und EU.

02.03.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Wenn weltweit ein Überschuss an Warenproduktion vorhanden ist, dann ist der Überschuss nur abbaubar, wenn die

Produktion der Waren reduziert und der Überhang preisgünstig verkauft wird. Es ist also möglich und auch zu erwarten,

dass die BRD und China sich so verhalten, eventuell als Konkurrenten, so dass einer von beiden auf seinen Waren

sitzen bleiben kann. - Nur: Was hat das mit dem Handelsüberschuss in Richtung USA zu tun, da die USA Importe nur

so ausbauen können, wie es sich rechnet (inklusive Warenhortung) UND die US-Warenproduktion nicht zu den

Importen konkurrenzfähig ist, den sonst würde man ja nicht importieren ? Letzteres ist der Grund: Die USA

verteuern Importe aus Ländern, die mehr Waren in die USA exportieren, als Waren aus den USA beziehen,

UND die USA schützen zugleich die US-Stahl- und Aluminium-Produktion vor zu billigen Importen, so dass

die Importsteuern die importieren Waren teurer als die in den USA hergestellten typgleichen Waren machen.

Dass die USA dieses 2 Fliegen mit 1 Klappe schlagen, um so auch Arbeitsplätze am starken US-Binnenmarkt zu

schaffen, ist doch meilenweit absehbar. Wieso meckern also die BRD und EU ? Na ganz einfach: China-Ware ist eventuell

konkurrenzfähiger am Markt, der ohne die USA übrig bleibt. Auch das ist meilenweit absehbar.

Trump hat als Recht, wenn er sagt: Dieser Handelskrieg ist ganz leicht zu gewinnen.

03.03.2018 US-Sanktionen für Importe (ARD-Radio)

Heiner Flassbeck zu den von den USA geplanten Sanktionen auf importierte Metalle Stahl und Aluminium - u.a.

Der Handelsüberschuss der BRD (mehr Export in ein Land als von diesem Land zu importieren)

basiert auf der seit 15 Jahren wirkenden Lohnzurückhaltung am BRD-Binnenmarkt, so dass

Exporte lohnkostenseitig am Exportmarkt günstiger angeboten werden können und auch

so verkauft werden, z.B. in die USA. Parallel ist der Euro, wenn er sich in Richtung

US-Dollar-Wertes bewegt, für den Export günstig, so dass sich eine Unterbewertung des

Euro ebenfalls rechnet.

Die USA haben seit 30 Jahren weniger Exporte als Importe. Die nach WTO zulässige Begrenzung

des stärkeren Importes von Waren von einem Land, in das zu wenig exportiert wird,

äußert sich z.B. in der Besteuerung von importierten Waren des exportierenden Landes,

das damit Verlust erleidet, wenn dieses Land nicht zugleich Waren aus dem Land, das

die Besteuerung ankündigt, bezieht, um den Handelsüberschuss abzubauen und damit

der Besteuerung der exportieren Waren zu entgehen.

Hinweis:

Die BRD hat 60% der Wertschöpfung für den Export. Die USA haben 60% der Wertschöpfung

für den US-Binnenmarkt. Die BRD importiert massiv aus China. Die USA importieren ebenfalls

massiv, so dass die BRD mehr aus den USA importieren muss und die USA für den

Export in die BRD konkurrenzfähig sein, also China-Waren-Importe der BRD ausstechen

müssen. Da die USA selbst von China abhängig ist, wurde Invest in Exportbereiche der

USA erfolgreich unterlassen, so dass die USA nicht konkurrenzfähig sind,

wenn niemand die US-Waren im Ausland kaufen will. China hat also die USA und die

BRD im Griff und will nur, dass beide Märkte Chinawaren kaufen und dass der

Handelskrieg USA-BRD schön abseits von China ausgefochten wird. Und beides

wird China mit seiner Wirtschaftsmacht und den Finanzströmen in den USA

auch erreichen: USA nutzen Finanzmittel Chinas für Importe und die BRD hat

einen unterentwickelten Binnenmarkt, der wegen der Lohnzurückhaltung eine

Kaufkraft ausweist, die passend-billige Warenimporte benötigt. .... Perfekter

geht es fast nicht, werden die Kommunisten nun begeistert jubeln.

04.03.2018 heise.de

Die Partei "SPD" koaliert im BRD-Bundestag erneut mit den Parteien CDU und CSU. 66% der 78% der SPD-Mitglieder

haben entschieden, dass die BRD von der "Großen Koalition" weiter regiert wird.

04.03.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Der Staat BRD wird weiterhin von den Parteien CDU, CSU und SPD regiert, wobei die Regierung christjüdisch geleitet wird:

Die BRD-Kanzlerin Merkel (CDU) und hat wie immer das Weisungs- und Entlassungsrecht und geht in die 4. Kanzlerschafts-Runde.

Die SPD kann damit als christjüdisch assimiliert angesehen werden, denn die BRD-Regierung und damit der Staat BRD

werden weiter nach den christjüdischen Wertvorstellungen regiert, denen die SPD als Regierungspartei unter Christjüdischer Führung

unterliegt. Diese Assimilation als Gleichschaltung der "Sozialdemokraten" ist nichts anderes, als die faktische Bildung

einer regierenden Elite in Form der Christjüdisch-Sozialen Einheitspartei Deutschlands (C-SED) - eine Monopolisierung in guter

Traditionen der bleiernen Zeiten - man lese u.a. Heinrich Heine. Die SPD hat sich auch mit dem Beginn der Machtübernahme des

Nationalsozialismus im Dritten Reich "tapfer" geschlagen: Das in Sachen der antifaschistischen Mobilmachung der Straße vollzogene

Zerwürfnis mit den Kommunisten hat u.a. dazu geführt, dass SPD-"Genossen" massenhaft konzentriert und liquidiert wurden. Zu

Zeiten der DDR- und BRD-Gründung wurde die SPD in der Ostzone plattgebügelt und ging in die Einheitspartei mit den

Kommunisten ein, die u.a. die Regierung bildeten. In der Ostzone gab es keine SPD-Tradition. Mit der Wende wurde die SPD aus der

BRD importiert. Die Implementation der C-SED steht also in westdeutscher Tradition, denn die BRD-Regierung ist ein Abbild der

bleiernen Zeiten, wie sie bereits der verstorbene Kanzler a.D. Dr. Kohl implementiert hat: Dauerkanzlerschaft des Christjudentums,

das u.a. auf Basis der grün-sozialdemokratisch implementierten "Agenda 2010" als perfekte Vorlage für das christliche Menschenbild

der nachfolgenden Merkel-Regierungen fortgeführt werden konnte. In Deutschland wird sich also nur noch dann etwas ändern,

wenn die Prozesse umkehrbar sind. In Sachen Pflege, Altersarmut und vor allem Einwanderung sind die Prozesse nicht mehr

umkehrbar, sondern nur noch durch Systemänderungen ABSCHAFFBAR. Und letzteres wird in keinster Weise erfolgen, denn die

Bevölkerung in der BRD ist bezüglich Bildung, Intellekt und besonders Zusammenhalt als Volk (u.a. Selbstbestimmung und

Nationalstolz) systemisch steril: Ein Volksstamm, der bis heute periodisch Kriege führt und periodisch den Kürzeren zog - bis

zur Selbstvernichtung - kann keine Volkseigenschaften entwickeln und ist grundsätzlich für Infiltration zugänglich. Das Elend

des deutschen Volksstammes ist Jahrhunderte alt und wird weiterhin permanent angepasst, denn Deutsche wurden IMMER

elitär und damit diktatorisch regiert, also permanent kastriert: Der Deutsche Michel. Aktuelle Form der Anpassung ist neben den

bekannten faschistischen Entwicklungen in Bereichen z.B. Kinder, Armut, Bildung, Hartz 4 und Einwanderung die wachsende Form

der Okkupation elitärer Macht-Gegebenheiten durch puren Opportunismus, der gesellschaftlich zersetzend ist und der Gier-Intuition

unterliegt. Bsp.: Nahles im BRD-Bundestag zur dessen vorletzten Wahl: Nahles als exorbitantes verlogenes Großmaul, das dieselbe

BRD-Kanzlerin Merkel beschimpft, deren Dominanz Nahles sich wenig später unterwirft: Nahles tritt der Regierung Merkel bei.

Nahles - ein Meilenstein des SPD-Niederganges und zugleich von der großen Teilen der Bevölkerung anerkannt. Oder der

Machterhalt des EU-Bonzen Schulz, der in der SPD erfolglos die Kanzlerschaft anstreben musste, weil dieser Bonze die Koalition

mit den Christjuden bevorzugt: Schulz als 5. Kolonne - typisch SPD und übrigens auch typisch für die Grüne Elite, die an der Macht

ist. - Die andere Seite der Medaille: Das politische Versagen des Lafontaine (SPD) und dessen kommunistischer Opportunismus in den

Linken. Tiefer sinken geht nicht mehr. Dass in diesen Verhältnissen, gepaart mit der C-SED, eine Partei der intellektuellen Armut und

Unfähigkeit, die zum Zweck der Selektion und Verwertung von Menschen gegründet wurde: die AfD, auftaucht, das zeigt die z.B.

identische Richtung der Einwanderungspolitik in der BRD: Systemisch faschistisch, da diktatorisch. Und die Bevölkerung steht

mehrheitlich dazu bzw. wählt (noch) kleinteilig AfD. ... Der deutsche Volksstamm liebt wie gesagt solche Verhältnisse. In Sachen

Islamisierung Europas und der BRD sind die Weichen unumkehrbar gestellt, wenn es keinen System- und Machtwechsel gibt.

Und das hat der deutsche Volksstamm in den letzten 100 Jahren NIE geschafft: Sich als souveränes Volk zu etablieren (auch die

Weimarer Republik scheiterte). Was auch immer über den Mauerfall gesagt wird: Die DDR ist nicht als deutscher Teil des Volkes

von Brüdern und Schwestern in die BRD zurück eingegliedert worden, sondern wurde mittels Beitrittsrecht vereinnahmt:

Beitrittsgebiet, das laut u.a. christjüdischer Polemik zugleich Teil dessen sein soll, wohin beigetreten wurde: Deutschland

tritt sich selbst bei. Verlogener geht es nicht, aber der deutsche Volksstamm glaubt bis heute daran und an das Christjudentum. ....

Dass dieser Beitritt als Finanzgeschäft der BRD mit Russland implementiert werden sollte, zeigt das Buch "Das Vermächtnis - Die

Kohl-Protokolle" (das Buch ist in seiner Usprungsversion in der BRD verboten worden, kann aber im Gebrauchtmarkt erworben

werden (Audio-Version ist sehr empfehlenswert. Achtung: Die Buch-Verkaufsversion als Neuware ist in der BRD zwingend nicht

die Ursprungsversion des Buches)): Die BRD hätte die Ostzone locker von den Russen abgekauft. Es war also alles andere als ein

souveräner Akt einer Vereinigung - geschweige Wiedervereinigung. Brüder und Schwestern bezeichnet man nicht als Personen

aus einem Beitrittsgebiet, will man nicht als asozial gelten. Nun: Die christjüdische Regierung von Kohl war, wie oben gezeigt,

asozial. Übrigens: Vor dem Beitritt der ehemaligen DDR wurden Brüder und Schwestern aus der DDR, die in die BRD übergesiedelt

sind und damit u.a. nach dem BRD-Rentenrecht normiert werden mussten, nach dem Fremdenrecht als Teil des Rentenrechtes

behandelt: Als Fremde behandelt ! Es gab kein BRD-Recht, das auf die Vereinigung der beiden Deutschen Staaten spezialisiert

war. Der BRD-Gesetzgeber hatte schlichtweg die Dauerhaftigkeit der Deutschen Teilung berücksichtigt und dabei die Rechtstrennung

der BRD und der DDR als völkerrechtlich getrennte Rechtsräume ausgebaut, wogegen die BRD-Elite jeder Art von einem

gemeinsamen Deutschland sprach, wissend, dass es dieses u.a. rechtlich nicht gibt, auch wenn das BRD-Grundgesetz ein

"Deutsches Volk" vorgaukelt. ... Man hätte ja die Ostzone kaufen können, so der christjüdische Ansatz von Kanzler a.D. Dr. Helmut

Kohl. - Gegen eine Vereinigung von Brüdern und Schwestern spricht grundsätzlich auch das Geschehen um die Implementation der

BRD-Verfassung und um die Gründung der BRD und deren (damaligen) christjüdischen Regierungen. ...

dradio.de 25.02.2018

"Armin Laschet

"Wir brauchen mehr Wirtschaftsprofil als Union"

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat im Interview der Woche ein klareres Wirtschaftsprofil der

Union angemahnt."

...

"Man muss in der Wirtschaftspolitik eine Politik machen, die Wettbewerbsfähigkeit nach vorne stellt, die Bürokratie

abbaut, die Mittelstand und Handwerk sichert. Da würde mancher sagen: 'Ja, das ist ja eine wirtschaftsliberale

Position, das ist ja konservativ!' Das ist exakt das, was wir in Nordrhein-Westfalen im Moment machen.'

...

"Mancher, der beispielsweise ein gläubiger Christ ist, würde sich vielleicht je nachdem wie man ihn fragt, als

konservativ benennen. Aber für mich ist ja das Entscheidende' ... 'die CDU ist zunächst mal - deshalb heißt sie auch

CDU - mit CSU gleichermaßen hat als ersten Buchstaben das C. Das heißt, sie leitet ihre Politik vom christlichen

Menschenbild ab.

Und dann gibt es konservative, liberale und christlich-soziale Wurzeln. Und im Einzelfall kann das mal kollidieren.

Bei sozialpolitischen Fragen sagen vielleicht die christlich-sozialen: 'Wir brauchen hier mehr Hilfe für die

Bedürftigen, wir brauchen hier mehr Staatsaktivität.' Da sagt der Wirtschaftsliberale: 'Nein, stärke hier mehr die

Freiheitsrechte des Einzelnen.' Das ist das, was immer im Ausgleich in einer Volkspartei stattfindet. Aber das Oberste

ist das christliche Menschenbild - und darauf habe ich hingewiesen."

...

"

04.03.2018 morgenpost.de

Der BRD-Außenminister Gabriel feiert die Zustimmung der SPD-Basis zur Koalition mit der Christen-Union als

ein "Fest innerparteilicher Demokratie", denn "Auf die SPD-Mitglieder ist Verlass".

05.03.2018 sueddeutsche.de

Der künftige BRD-Gesundheitsminister Spahn (CDU) warnte die Sozialdemokraten davor, in der Regierung opponieren zu wollen.

Das sei der SPD in den vergangenen ein bis zwei Jahren nicht gut bekommen.

07.03.2018 faz.net

Folgende EU-Staaten haben ihre Ansicht zur Entwicklung der EU definiert:

Niederlande, Irland, Dänemark, Schweden und Finnland und die 3 baltischen Staaten.

An weitere Kompetenzübertragungen auf die europäische Ebene darf nur dort gedacht werden, wo ein wirklicher Mehrwert gesichert ist.

Die EU müsse sich auf das konzentrieren, was in allen Ländern auf Zustimmung stoße.

Für eine Stärkung der Währungsunion sind zuallererst entschiedene Schritte in den Mitgliedstaaten und die Einhaltung unserer

gemeinsamen Regeln nötig. Das beginne mit Strukturreformen und der Beachtung des Stabilitätspakts. Das vorhandene

wirtschafts- und finanzpolitische Instrumentarium müsse genutzt werden. So könne sich jedes Land Spielraum in seinem

Haushalt für schlechte Zeiten aufbauen. Damit lasse sich die Währungsunion stabilisieren, auch eine verbesserte Konvergenz aller

Eurostaaten sei so erreichbar.

Die Weiterentwicklung des ESM zu einem EWF müsse klar in den Händen der Mitgliedstaaten bleiben. Die Abstimmungsregeln und

die zwischenstaatliche Organisation des Fonds dürften sich nicht ändern. Geprüft werden solle, ob ins künftige EWF-Regelwerk auch

Vorschriften für die Restrukturierung von Staatsschulden eingebaut werden könnten. Es müssen zuerst weitere Bankenrisiken

abgebaut werden, bevor etwa an eine Letztsicherung des Bankenabwicklungsfonds SRF aus ESM-Mitteln gedacht werden könne.

09.03.2018 heise.de

Systemputsch in der Türkei

In der Türkei können von Internet-Providern HTTP-Verbindungen wie folgt gehackt werden:

Die HTTP-Adresse (nicht HTTPS !!) werden auf einen providereigenen Proxy umgelenkt, der

dann eine HTTP-Adresse des Providers verwendet. Ziel ist es, bei Downloads, die HTTP

Adresse verwenden, den Download auf von mit Spyware verseuchte Daten umzulenken und

so den Internet-User zu hacken. Solche Download-Opfer betrafen Opera, VLC, WinRAR,

7-Zip, Skype, CCleaner und im Prinzip alle Downloads per HTTP. Die Opfer waren Hunderte

von IP-Adressen, darunter vor allem auch solche im syrisch-türkischen Grenzgebiet, wo

türkische Internetanschlüsse per WLAN Syrern hinter der Grenze Zugang gewähren. Hier

führt die Türkei Krieg gegen syrische Kurden.

12.03.2018 morgenpost.de

Syrien-Krieg

Die Kriegsparteien haben seit Beginn der Syrienkrieges vor 7 Jahren folgende Human-Situation erzeugt:

50% der Syrer sind vertrieben worden und leben teilweise im Ausland.

1,5 Millionen von in Syrien vorhandenen Menschen unterliegen seelischen und körperlichen Schäden, davon 86.000 gliedmaßen-

amputierte Menschen.

Es wurden 350.000 nachgewiesene Liquidationen von Syrern festgestellt, wobei die tatsächliche Anzahl der Tötungen auf

0,5 Millionen geschätzt wird. Die nachgewiesenen Tötungen betreffen sind 105.00 Zivilisten.

In 2017 wurden mindesten 900 Minderjährige als Krieger eingesetzt, davon 25% in einem Alter von unter 15 Jahren.

14.03.2018 derstandard.at

Irak-Krieg

Die Türkei wird auf irakischen Boden den Krieg gegen kurdische Milizen eröffnen, die aus Sicht der Türkei Terroristen sind.

28.03.2018 bundesregierung.de

Im Zuge eines Giftgasanschlages in Großbritannien, das Russland hinter dem Anschlag vermutet, weist die BRD in

Absprache mit Großbritannien russische Diplomaten aus der RD aus und fordert Russland auf, zum britischen

Verdacht Stellung zu nehmen, wobei die OPCW in Den Haag den Anschlags noch untersucht. Der britische

Verdacht ist auch aus deutscher Sicht plausibel: Der Europäische Rat simmt mit der britischen Einschätzung

überein, dass die Russische Föderation "sehr wahrscheinlich" für den Anschlag auf Skripal und seine Tochter

verantwortlich sei. Eine andere plausible Erklärung gebe es nicht.

28.032018 vom Autor dieser Dokumentation

Die Ausweisung von Diplomaten, um Solidarität mit einem Land, wo der Giftgas-Terroranschlag vollzogen wurde, das

nur vermutet, dass es nur russisches Giftgas ist, und zugleich weiß, dass zu Ostblockzeiten russisches Giftgas auch in

andere Kommunistenländern verfügbar war - diese Solidaritätausweisung ist ganz klar ein unfreundlicher Akt der BRD.

Und: Russland hat von den Briten Proben des von den Briten gefundenen Giftgases angefordert. Und: Sowohl Russland

und die o.g. OPCW haben keine Gutachten fertig. Dass diese Konstellation das die Deutschen regierende Christjudentum

berechtigt, Diplomaten des wegen der Krim und Ukraine bereits massiv mit Sanktionen belegten Russlands auszuweisen,

ist genauso extrem dumm und gefährlich , wie die Meinung Putins, mit seiner aktuellen Politik in der Krim, im Ukraine- und

im Syrienkrieg nachhaltige Freunde zu gewinnen. Da treffen 2 Dilettanten auseinander: Der Kommunist Putin und das elitäre

Christjudentum der BRD-Regierung. Beide hängen ihrer Religion nach .... Ach ja, die vergiftete Tochter des ehemaligen

Doppelagenten Skripal, der mit seiner Tochter im Wohnbereich vergiftet wurde, ist russische Staatsbürgerin, so dass daher

auf das russische Amts-Gutachten gewartet werden muss.

28.03.2018 sueddeutsche.de

Die Anwälte des in Deutschland festgenommenen katalanischen Separatistenführers Carles Puigdemont haben die BRD-

Regierung aufgefordert, eine Auslieferung ihres Mandanten an Spanien zu verhindern, da es im BRD-Recht eine

ausdrücklich vorgesehenen Möglichkeit gibt.

31.03.2018 morgenpost.de

Im Zuge der Richtlinie des Auswärtigen Amts der BRD "Die Bundesregierung verfolgt eine restriktive und verantwortungsvolle

Rüstungspolitik." wurden von der BRD in 2016 und 2017 für insgesamt 60 Millionen Euro Rüstungsgüter in das Kriegsgebiet Irak

geliefert, davon 50% in das Kurdengebiet im Norden des Iraks.

31.03.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Auch gegen deutsche Rüstungsgüter in kurdischen Händen führt der deutsche NATO-Partner Türkei Krieg im Nordirak,

da die Türkei einen Kurdenstaat in den zusammenhängenden Gebiete der Türkei mit Irak und mit Syrien verhindern will:

Kurden sind Gegner des türkischen Staates. - Mit anderen Worten: Die BRD forciert ein Analogproblem zum Krieg

zwischen Palästina und Israel. Für letzteres hat die BRD eine Staatshaftung übernommen: Die BRD wird in den Krieg

ziehen, wenn Israel als Staat vernichtet werden sollte. Wäre also perfekt, wenn die Deutschen das auch für die Kurden

täten, denn dann würde das elitäre Christjudentum deutsche Traditionen fortsetzen: Deutsche führen wieder weltweit

Krieg und dazu im Inneren, denn die Türkisch-Stämmigen in der BRD werden natürlich ihre türkischen Wurzeln

hautnah verteidigen ... Deutsches Christjudentum seit der Ära Kohl, inklusive den Genossen der Grün-Roten-Front,

das hinterlässt in Deutschland tiefe Gräben.

02.04.2018 derstandard.at

Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU hat Griechenland bisher 1,5 Milliarden Euro von der EU erhalten, um

die Masseneinwanderung auf griechischem Gebiet vollziehen zu können.

03.04.2018 derstandard.at

Der Europäische Haftbefehl gegen Carles Puigdemont wurde in der BRD vollzogen: Die Staatsanwaltschaft Schleswig-Holstein gibt

grünes Licht für die Auslieferung von Carles Puigdemont nach Spanien. Puigdemont war in die BRD eingereist, wo das dort

geltende Recht den spanischen Vorwurf gegen Puigdemont in Sachen "Rebellion" und der "Veruntreuung öffentlicher Gelder"

widerspiegelt, so dass auf dieser Basis die BRD ausliefern soll.

04.04.2018 morgenpost.de

In Berlin waren am 30. Juni 2017 von den 3,7 Millionen Einwohnern 31,8% mit Migrationshintergrund.

Von den in Berlin 359 Grundschulen sind 158 Grundschulen, an denen mindestens 50% der Schüler einen

Migrationshintergrund haben. Von diesen 158 Grundschulen sind 27, an denen mindestens 90% der Schüler

einen Migrationshintergrund haben.

Von den in Berlin 122 Sekundarschulen sind 49 Sekundarschulen, an denen mindestens 50% der Schüler einen

Migrationshintergrund haben.

Von den in Berlin 91 Gymnasien sind 20 Gymnasien, an denen mindestens 50% der Schüler einen

Migrationshintergrund haben.

04.04.2018 morgenpost.de

In Berlin waren am 30. Juni 2017 von den 3,7 Millionen Einwohnern 31,8% mit Migrationshintergrund.

Von den in Berlin 359 Grundschulen sind 158 Grundschulen, an denen mindestens 50% der Schüler einen

Migrationshintergrund haben. Von diesen 158 Grundschulen sind 27, an denen mindestens 90% der Schüler

einen Migrationshintergrund haben.

Von den in Berlin 122 Sekundarschulen sind 49 Sekundarschulen, an denen mindestens 50% der Schüler einen

Migrationshintergrund haben.

Von den in Berlin 91 Gymnasien sind 20 Gymnasien, an denen mindestens 50% der Schüler einen

Migrationshintergrund haben.

05.04.20108 faz.net

Oberlandesgericht Schleswig-Holstein stellt fest:

Der Separatistenführer Puigdemont wird nicht von der BRD an Spanien ausgeliefert, wenn Puigdemont u.a. eine Kaution

in Höhe von 75.000 Euro hinterlegt.

Der spanische Vorwurf an Puigdemont, dieser wäre ein Rebell, hat keine strafbare Entsprechung "Hochverrat" in der BRD, da

Puigdemont keine Gewalt anwendet.

06.04.2018 faz.net

Ende Dezember 2017 gab es 5,94 Millionen Hartz-4-Empfänger, davon

2,03 Millionen (34,3%) Ausländer, davon 0,959 Millionen Nicht-EU-Menschen, davon

0,588302 Millionen Syrer.

0,259447 Türken.

0,438850 Millionen aus EU-Staaten, davon

83.334 Bulgaren,

80517 Polen,

65.902 Rumänen.

12.225 Staatenlose.

27.144 Menschen ohne feststellbare Herkunft.

17.04.2018 nzz.ch

Der letzte europäische Urwald befand sich in Polen und wurde in 2007 durch die EU zu einem Schutzraum des EU-Programmes

Natura 2000 erklärt. Der Wald von Bialowieza erstreckte sich über eine Fläche von rund 150 000 Hektaren. In 2016 hatte die

polnische Regierung die geschützte Natur teilweise zur Verwertung freigegeben: U.a. Holzschlag im Urwald. Die Regierung

begründete die Entscheidung mit der Verbreitung des Buchdruckers, einer schädlichen Borkenkäfer-Art, die den gesamten Wald

bedroht.

Der der Europäische Gerichtshof (EuGH) stellt nun in einem Urteil fest:

Polen hat mit der Abholzung des Urwalds von Bialowieza im polnisch-weissrussischen Grenzgebiet gegen EU-Recht verstoßen.

Der Holzschlag dient nicht der Bekämpfung der Ausbreitung des Buchdruckers, sondern zerstört Lebensräume seltener und streng

geschützter Tierarten.

28.04.2018 nzz.ch

Syrien-, Palästina- und Iran-Krieg mit Israel

Israel kündigt an:

Die dauerhafte militärische Präsenz des Irans in Syrien wird durch Israel militärisch vernichtet. Egal, ob Militärbasen, Flugfelder

oder Raketenabschussrampen des Hizbullah - alles muss weg.

Der Verursacher eines Angriffes auf israelische Flugzeuge wird vernichtet.

Sollte der Iran Tel Aviv angreifen, wird Israel die Regierung des Irans in Teheran vernichten.

Die USA stehen zu der unverbrüchlichen Solidarität zu Israel.

28.04.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Auf die drohende Vernichtung Israels wird die BRD mit Kriegseintritt und damit Mobilmachung reagieren: Der Staat BRD

haftet mit seiner Existenz für die Israels. Damit wird der NATO-Bündnisfall ausgelöst, der auch Russland als Kriegsgegner

hat. Die Russen wissen um die Erpressbarkeit Israels, denn auch Syrien als Antisemitischer Staat ist militärischer Spielball

auch der Russen. Russland hat sich schon vor Jahren von Teilen seiner Juden getrennt, denn auch russische Juden sind

in alle Welt - u.a. in die BRD - ausgewandert. Dort wird die Ausprägung von Parallelgesellschaften zum entscheidenden

Faktor in der Bekämpfung der Verbündeten Israels. Die in der BRD geltende Religionsfreiheit erlaubt es, antisemitische

Zonen zu kultivieren, die im Zusammenhang mit anderen Selektionsströmungen wie die der AfD und der Christjuden

die Bevölkerung radikalisieren. Z.B. wird das Bekenntnis des BRD-Bundeslandes Bayern zum Christentum als Leitkultur

massiven Schaden in der nicht-christjüdischen Welt implementieren, die, wenn sie mit Landeseinrichtungen Bayerns

zu tun haben, das Kruzifix - also das Jesus-Kreuz - zwingend offeriert bekommen, egal wie die von der Bayerischen

Regierung zum Vollzug angeordneten Platzierungen des christ-jüdischen Symboles in allen Landeseinrichtungen

die Interessen der nicht-christjüdischen Welt berühren: Das Christjudentum in Bayern selektiert zwar verfassungswidrig,

aber wen in Bayern Regierung interessiert das. ... In der BRD werden inzwischen reichlich Menschen produziert, u.a.

im Zuge der Einwanderung, so dass Fickprodukte als Militärfutter nachwachsen. ... Der Gottesstaat BRD ist Teil des Pulverfasses in

Europa und im Krieg des Islams gegen Juden. .... Es wird der letzte Krieg werden. Auch der Deutsche Stamm wird die Islamisierung

und kommunistische Kriegsführungen Chinas und der Russen nicht überleben: Der Kalte Krieg ist die wirtschaftliche

Kolonialisierung Europas durch Russland und China. Z.B. ist in der BRD der Anteil chinesischer Waren so massiv, das z.B. das

wie ein bunter Hund bekannte Unternehmen Sony seine Marke an China verscherbelt hat, um in Europa Sony-Ware

made in China hochpreisig zu verkaufen. Analogon: Bosch verscherbelt ebenfalls seinen Namen an China. Und: Damit China in

Europa expandiert, muss z.B. der Konkurrent USA ausgeschaltet werden. Daher ist es in der BRD fakt, dass es für den Alltag

keine US-Waren am Markt gibt und Luxusgüter aus den USA unter massiven Steuern leiden. Der Angriff des US-Präsidenten

Trump auf Europas Wirtschaftspolitik ist daher Abwehr einer Fremdbestimmung der US-Wirtschaft im Innen- und

Außenverhältnissen und hat nichts mit Freihandel zu tun. Banal: Wer in der BRD original US-Jeans-Hosen für den

Alltag kaufen will, wird in den Läden und Onlineshops mit Schrottware zu Wucherpreisen vertrieben, um dann in

speziellen Jeans-Läden für exorbitante Preise Importwaren z.B. aus Japan (350 Euro pro dickstoffiger Jeans) offeriert

zu bekommen. ... Krieg ohne Ende. Ob heiß oder kalt. Immer ist deutsches Christjudentum mit dabei. Das Krebsgeschwür

des deutschen Stammes. Abschaum wie alle Kriegstreiber.

01.05.2018 bundesregierung.de

"Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Dienstag, 1. Mai 2018

Pressemitteilung:

139

Ausgabejahr:

2018

Entscheidung der Vereinigten Staaten von Amerika, die Europäische Union für einen weiteren Monat von Zöllen auf Stahl und

Aluminium auszunehmen

Die stellv. Sprecherin der Bundesregierung, Martina Fietz, teilt mit:

Die Bundesregierung hat die Entscheidung der Vereinigten Staaten von Amerika, die Europäische Union für einen weiteren Monat von

den US-Zöllen auf Stahl und Aluminium auszunehmen, zur Kenntnis genommen.

Grundsätzlich erwartet die Bundesregierung weiterhin eine dauerhafte Ausnahme.

Es ist insbesondere wichtig, dass die Europäische Union das Gespräch mit den Vereinigten Staaten gesucht hat und dies weiterhin tun

wird. Die Europäische Kommission wird nun mit den Mitgliedstaaten das weitere Vorgehen beraten.

Die transatlantischen wirtschaftlichen Beziehungen sind von großer Bedeutung für beide Seiten. Weder die Europäische Union noch

die Vereinigten Staaten können ein Interesse an einer Eskalation in den Handelsbeziehungen haben. Vielmehr würden sowohl die USA

als auch die EU von einer weiteren Vertiefung der Handelsbeziehungen profitieren. Hierzu sollte eine positive Handelsagenda im

Interesse beider Seiten entwickelt werden.

Die Bundeskanzlerin hat wiederholt darauf hingewiesen, dass sich die Bundesregierung grundsätzlich für einen multilateralen und

regelbasierten Welthandel einsetzt."

09.05.2018 bundesregierung.de

Das auf Basis der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates implementierte Abkommen zur Überwachung des iranischen

Atomprogrammes durch die IAEO bis zum Jahr 2025 wurde von dem UN-Sicherheitsratsmitglied USA verlassen. Zugleich verhängen

die USA Sanktionen gegen den Iran. Deutschland, Frankreich und Großbritannien halten am dem Abkommen fest.

Die BRD sieht im Iran zugleich einen regional destabilisierenden Faktor - inklusive der iranischen ballistischen Raketen.

09.05.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Die USA haben das Verlassen des Abkommens lang genug angekündigt. Der Iran hat zügig mitgeteilt, dass das Abkommen

gegen atomare Aufrüstung eingetauscht werden könnte. Daher müssen die USA mit Aufgabe des Abkommens dafür sorgen,

dass die Sanktionen das Atomprogramm des Irans unterbinden. Exakt dieses Unterbindung ist - abgesehen von

China und Russland, die Partner des Iran sind - wegen europäischer Auffassung nicht möglich, denn wenn der Iran

auf das Abkommen nicht verzichten sollte, dann sind Investoren für den Iran weiter wichtig. Und diese Chance lassen

sich die Europäer nicht entgehen. Das aber hat die Folge, dass die USA dann europäische Investoren sanktionieren

müssen, wissend, dass der Iran von China und Russland am Leben gehalten wird. Die USA werden also die bisherigen

Sanktionen, die auch z.B. China treffen, ausbauen.

Damit gilt: Der Iran hat zusammen mit dem Kommunistenblock nicht nur die regionale Interessen der Verbündeten des Irans

durchgesetzt, sondern erfolgreich dafür gesorgt, dass sich die USA als UN-Veto-Macht von Europa nachhaltiger

abspaltet. In den USA und in Europa regiert u.a. das Christjudentum, dass sich damit als Elite für unbrauchbar erwiesen hat:

Das europäische und US-Christjudentum ist als politischer Macht weitaus weniger fähig, als die islamischen

Machtverhältnisse im Iran-Kontext. Diese dem US-Präsidenten erneut zuordbare Unfähigkeit zur politischen Weitsicht

mit Nachhaltigkeit ist eine weitere Chance, Trump des Amtes zu entheben: Der Konflikt mit dem Iran wird nun

fremdgesteuert als Knüppel zwischen den Beinen von Trump agieren. Das wird den Todfeinden Israels massiven

Aufschwung geben und den Krieg mit Israel massiv forcieren. Dieses Chaos kann auch Trump nicht steuern, denn

die Juden werden nur dann untergehen, wenn die Feinde Israels ausgerottet werden. Das ist die atomare Lösung.

11.05.2018 nzz.ch

Syrien-Krieg

Von syrischem Boden aus führt der Iran nun Krieg gegen Israel. Der Iran will bisher nur Vergeltungsangriffe auf Israel,

dass sich gegen iranische Angriffe wehrt und iranische Militäreinrichtungen in Syrien vernichtet. Israel sieht seine

Sicherheit durch die iranische Militärpräsenz in Syrien bedroht.

18.05.2018 derstandard.at

Palästina-Israel-Krieg

Der türkische Präsident Erdogan stellt fest:

Israel ist der Tyrann der Palästinenser und benutzt dabei die Methoden des Holocaust, also Methoden der Judenausrottung,

um Palästinenser brutal zu behandeln.

Palästinenser sind gegenüber Israel scheu und feige. Dabei es es Zeit, die internen Differenzen zu überwinden und damit

Stärke gegenüber Israel zu gewinnen.

20.05.2018 dradio.de

Die USA könne nun mehr nach China exportieren und stoppen daher die aktuellen Strafzölle gegen China.

21.05.2018 derstandard.at

Die USA fordern vom Iran u.a.

Iranischer Rückzug aus Syrien.

Verzicht auf die Unterstützung der Houthi-Rebellen im Jemen.

Ende der Unterstützung der Hisbollah im Libanon.

Ende der Unterstützung der Hamas im Gaza-Streifen.

Komplette Aufgabe der iranischen Urananreicherung.

Der US-Außenminister stellt zum Iran fest:

Der Iran hat die Wahl: Entweder der Iran folgt den Forderungen der USA, oder der Iran wird wirtschaftlich

so trockengelegt, dass die militärischen Ambitionen des Irans die Befriedung der Nahost-Region nicht mehr

behindert. Zu dieser Wahl gibt es keine Alternative, da die USA diese Alternative verhindern werden.

Der Iran nutzt die Ergebnisse des Atomabkommens, das die USA verlassen haben, um Stellvertreterkriege zu führen,

um im Nahen Osten zu dominieren. Diese Dominanz werden die USA zusammen mit den Verbündeten verhindern.

Die USA werden gesellschaftliche Prozesse, die die Regierung in Teheran destabilisieren, unterstützen:

Die USA werden sich unermüdlich für das iranische Volk einsetzen. Proteste gegen die Regierung in Teheran

werden unterstützt.

Jeder, der aus US-Sicht verbotene Geschäfte mit dem Iran tätigt, wird von den USA sanktioniert.

Die EU hat auf die Ankündigung der US-Sanktionen gegen den Iran wie folgt reagiert: Die EU wird

Sanktionen gegen Unternehmen aus der EU, die mit dem Iran Geschäfte betreiben, abwehren.

21.05.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Die Befriedung des Nahen Ostens umfasst vor allem die Befriedung im Israel-Kontext unter Einbeziehung der praktikablen

Staatlichkeit der Palästinenser. Diese allerdings lehnen Israel als Staat physisch und politisch ab: Juden dürfen keinen eigenen

Staat haben, ist allerdings nicht das Ziel. Vielmehr ist das Ziel der Palästinenser, eine bestimmte Islam-Richtung im Gesamten

Nahen Osten zu implementieren, die mit Ungläubigen jeder Art, also Juden oder unerwünschte Islam-Richtungen (inklusive

Sharia-freie Zonen) nachhaltig so umgeht: Entweder Anpassung und Assimilation, oder Exekution und Vernichtung.

Iran und Syrien gehören ganz klar zu den Kriegstreibern. Iran wird von Russland und China hofiert. Russland führt in

Syrien selbst Krieg. - Der Israel-Konflikt basiert u.a. auf dem chinesischen und russischen Antisemitismus, also der

kommunistischen Judenfeindlichkeit parallel zum o.g. Islambestreben nach Holocaust bezüglich Israel. Die USA sehen sich

also klar gezwungen, eine Lösung des Israel-Konfliktes systemisch herbeizuführen, ohne Krieg gegen Europa, China

und Russland führen zu müssen. Pikant ist der Umstand, das die Regierung Trump als Regierung der Christjüdischen

Elite den Israel-Kontext klarer kennzeichnet, als die vom Deutschen Christjudentum geführte EU es tut. Christjuden-Varianten

selektieren sich klar in der Haltung zu Israel: Die EU wird die USA nicht unterstützen, faselt aber z.B. von der Erhaltung

des Staates Israel. Besonders das Deutsche Christjudentum nimmt den Deutschen Stamm weiterhin in Haft: Der Staat BRD

haftet für die Existenz des Staates Israel. Der Deutsche Stamm haftet. - Wer also hat den Nutzen au dem "Anlass Atom-

Abkommen Iran" und wer den Nachteil ? Keiner, denn ohne Existenz des Staates Israel wird der Nahe Osten zum

Dauerkriegsplatz, der alles vernichtet. Israel, und das ist so sicher wie das Amen in der Kirche, wird nicht zögern, die

atomare Lösung als letztes Mittel herbeizuführen, denn die USA werden von China und Russland in Schach gehalten.

Und die EU zerfällt seit Jahren systemisch (u.a. die wirtschaftliche Abhängigkeit der EU von China und Russland, also von

den Gegnern Israels und damit den USA. Gegnern, die Teil des weltweiten Kommunistenblockes sind. Gegner, die

weltweit bisher ungestört als Kriegstreiber agieren (inklusive im UN-Sicherheitsrat)).

Mit anderen Worten: Zu den o.g. Zielen der USA gibt es keine Alternative - Ob auch objektiv, das muss untersucht

werden und ist bereits zu vermuten. Untersucht von den Verbündeten der USA im Nahen Osten - Deutschland fällt

also dabei weg - das ist auch besser so (auch deswegen gehört Deutschland nicht in den UN-Sicherheitsrat).

24.05.2018 nzz.ch

Im Zuge des Austrittes der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran und u.a europäischen Ländern erpresst

der Iran die verbliebenden Vertragspartner.

Entweder werden nachfolgende Bedingungen ohne Zögern erfüllt, oder der Iran sieht sich im Recht, das iranische

Atomprogramm wieder aufnehmen zu können.

- Europa muss weiterhin Iranisches Erdöl kaufen.

- Europa muss weiterhin Iranische Erdölexporte garantieren.

- Europa muss den Handel mit Iran durch europäische Banken absichern.

- Irans Raketenprogramm ist nicht verhandelbar.

- Irans regionale militärische Aktivitäten sind nicht verhandelbar.

- Im UN-Sicherheitsrat muss gegen die USA, die als Vertragsverletzer anzusehen ist, protestiert werden.

24.05.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Das iranische Ultimatum war so klar wie das Amen in der Kirche und der Zweck von Trump, aus dem Iranvertrag auszusteigen:

Trump will die NATO reformieren, Europa fremdbestimmen und Israel dem Atomkrieg entscheidend näher bringen.

Dass der Iran Maximalforderungen in Form der Erpressung und dem Ende des Atomvertrages mit dem Iran aufstellt, ist

ebenfalls zwingend, denn Russland und China sind Partner des Irans.

Wer klar denken kann und Jude in Europa ist, sollte sich eingestehen:

Juden werden wieder in Europa zum Sündenbock gemacht, wenn das Judenland Israel auch durch den Iran vernichtet

wird (eine Frage der Zeit) und Europa - besonders die Deutschen - nachweislich nicht in der Lage sind, Judeninteressen

auch in den USA zu vertreten. In den USA als jüdische Hochburg. Denn die USA werden alle, die den iranischen

Forderungen nachkommen und damit Israel extrem gefährlich werden, sanktionieren. Damit wird der Kalte Krieg

innerhalb der NATO-Länder forciert und dank dem Kommunistenblock der Nahe Osten antijüdisch reformiert.

Wer also denkt, als Jude in Europa sicher zu leben und nicht den Hass der Bevölkerung zu erleben, wenn diese

die Unfähigkeit der USA und Europas kriegerisch erleben (der BRD-Staat haftet für die Existenz Israels),

der sollte nicht im Traum daran denken, in die USA auszuwandern, ohne dafür zu sorgen, dass der US-Präsident

Trump begreift, welches Sicherheitsrisiko seine Politik für die USA und den Rest der Welt ist, dass Trump

sich maßlos überschätzt und Trump von grottenschlechten Beratern umgeben ist, aber mit den Republikaner

im Rücken nachhaltig das Ansehen der USA verschleißen lässt, in dem Trump nicht ganzheitlich regiert

(dialektisch sowieso nicht, denn Trump ist Christjude): Die Jerusalempolitik der USA ist 100% divergent

zum Ausstieg der USA aus dem iranischen Atomabkommen.

Juden, die in die USA auswandern wollen, sollten sich auch im Klaren sein, dass die US-Bevölkerung, die

irgendwann merkt, welche Risiken Trump den USA nachhaltig zumutet, einen Prügelknaben suchen wird ....

Juden in der Welt haben es nachhaltig zunehmende schwerer, solange nicht die Existenz Israels in den Gebieten

exklusive der annektierten Palästinensergebiete und inklusive Jerusalem als neutrale Stadt, wo Juden und

Palästinenser ihren religiösen Interessen (und Gemeinsamkeiten) nachgehen können, ohne Absolutrecht

auf die Stadt und deren Teilung anzustreben, im Vollzug gesichert ist: Israel gibt Palästinensergebiet zurück

und Palästina wird von Israel durch eine 5-km-Zone (hälftige Teilung) getrennt, die von der UNO nachhaltig

militärisch gesichert wird.

Juden sollten begreifen, dass Israel auch mit Hilfe der USA und Europa Stück für Stück in den Atomkrieg

getrieben wird, den die Juden definitiv als Ende des Judenvolksstammes begreifen müssen. Als ein Schritt

für die Islamisierung Europas, wenn der weltweite Kommunistenblock nicht nachhaltig auftritt.

25.05.2018 sueddeutsche.de

Das am 12.06. 2018 in Singapur geplante Treffen des US-Präsidenten Trump mit dem Nordkoreanischen Staatschef Kim Jong Un

wurde durch den US-Präsidenten Trump abgesagt, weil:

Der Nordkoreanische Staatschef

hat im aktuellen Statement enormen Ärger und offene Feindseligkeit gezeigt.

unterschätzt das Atomwaffenpotenzial der USA derart, dass US-Präsident Trump darum betet, Atomwaffen gegen

Nordkorea nicht einsetzen zu müssen.

Die Absage ist aus Sicht Trumps eine Absage zum Schaden der Welt, da nur der Dialog als einziges Mittel zählt.

Der Wegfall des Dialoges ist für die Welt und besonders für Nordkorea der Wegfall einer große Gelegenheit

zu einem andauernden Frieden, großen Fortschritt und Wohlstand. Diese entgangene Chance ist ein wirklich

trauriger Moment in der Geschichte.

Trump fordert den nordkoreanischen Staatschef auf, bei dessen Auffassungsänderung nicht zu zögern, US-Präsident

Trump persönlich zu kontaktieren.

25.05.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Nicht vergessen: Nordkorea ist ein auch Produkt des weltweiten Kommunistenblockes, also auch von China und Russland.

Die Fähigkeiten des nordkoreanischen Staatschef werfen ein extrem schlechtes Licht auf die Staatschef Chinas und

Russlands, die nicht mal dazu in der Lage sind, ein simples Treffen Nordkoreas mit US-Präsident Trump zu implementieren.

So gesehen ist das ein weiteres System-Elend des Kommunismus: Eine Religion und damit objektiv wertlos. So

wertlos, dass Trump ohne Mühe die Finger in die Wunde legen kann und Nordkorea mit dessen Partnern weltweit

vorführt: Als eine armselige Schande in der Politik.

Trumps Brief zeigt das Denken von Trump - Kurzanalyse:

* "Wir wurden informiert, dass das Treffen von Nordkorea erbeten worden war, aber das spielt für uns überhaupt keine Rolle."

Wenn es keine Rolle spielt, aber dieser Umstand mitgeteilt wird, dann ist das Erbeten bedeutungslos. Trump tritt also

Kim Jong Un unnötig gegen das Schienbein.

* "Ich habe aber wegen Ihres enormen Ärgers und der offenen Feindseligkeit in Ihrem jüngsten Statement leider das Gefühl, dass

dieses lange geplante Treffen zum jetzigen Zeitpunkt unangebracht wäre."

Wenn Trump klar festgestellt hätte, dass Ärger und offene Feindseligkeiten auch mit dem Vollzug des Treffens vermieden werden,

würde Trump nicht schon wieder Kim Jong Un, also einen Menschen vorführen, den es zum Dialog zu motivieren gilt, um

erst Nordkorea und dann der Welt eine friedliche Zukunft zu bieten. Trump stellt stattdessen fest, das Trump das Gefühl hat,

Kim Jong Un nicht mit Geschick überzeugen zu müssen.

* "Sie reden über Ihre nuklearen Fähigkeiten, aber unsere sind so massiv und so mächtig, dass ich zu Gott bete, dass sie

nie angewendet werden müssen.

Wieso Trump diese Plattheit anführt, ist unklar, da diese Information für Kim Jong Un nichts Neues ist. Trump suggeriert

vielmehr, dass Kim Jong Un tatsächlich dumm-naiv ist. Was Trump also nicht klipp und klar dargestellt hat: Die

Heranziehung von Atomwaffen bereits in verbaler Form während der Anbahnung eines von Trump gewünschten

und erwarteten Dialoges mit Nordkoreas Chef Kim Jong Un sollte nicht erfolgen, da - abgesehen vom atomaren

Kräfteverhältnissen zwischen den Nordkorea und den USA (exakt diese Reihenfolge benutzen) - die Thematisierung

vom Atomwaffen nicht den von Trump für Nordkorea angedeuteten Wohlstand und Frieden dienen können,

da Frieden und Wohlstand ohne Atomwaffen erreicht werden müssen: Nur das ist der klare Vorteil für Nordkorea.

Man beachte: Nordkorea hat angedeutet, auf Atomwaffenbeschaffung final zu verzichten. Diese Andeutung gilt

es zu fixieren und damit praktikabel zu machen. - Eine Analogie ist übrigens das Iran-Abkommen, das Trump

nicht für Wert hält, nachhaltiger zu nutzen, um weitere Ziele zu erreichen. - Der Satz vom Beten ist ein

exzellentes Beispiel dafür, dass Trump sich überschätzt, oder es sich zu einfach macht, oder es eben nicht kann.

* "In der Zwischenzeit möchte ich Ihnen für die Freilassung der Geiseln danken, die nun zuhause bei ihren Familien

sind. Das war eine wunderbare Geste, die wir sehr zu schätzen wussten."

Zu schätzen WISSEN, nicht zu schätzen wussten. Trump kann kein Honig ums Maul schmieren: Die Geste von

Kim Jong Un, Geiseln freizulassen, muss Kim Jong Un als Vorteil in der Persönlichkeit gewährt werden. UND:

Den Befreiten geht es in den USA weiterhin gut. - Das erzeugt Gemeinsamkeiten: Die Geste eines Chefs

und die US-präsidentale ERFOLGREICHE Bemühung zur Beschaffung der Freiheit für Menschen in den USA.

* "Die Welt, und Nordkorea im Besonderen, haben eine große Gelegenheit für andauernden Frieden und großen

Fortschritt und Wohlstand verpasst. Diese entgangene Chance ist ein wirklich trauriger Moment in der Geschichte."

Das ist eine Verdoppelung, wenn Trump - wie oben gezeigt - anders argumentiert hätte. Hat er aber nicht.

Trump hat den negativen Eindruck vielmehr fundamentiert und das als Schaden auch für das Gemeinwohl

gekennzeichnet. Mit anderen Worten: Kim Jong Un ist ein Egoist.

Der Analyse folgend hätte Trump mehr Gehirnschmalz aufwenden und vor allem suggerieren müssen, wenn es

notwendig ist, auch über den eigenen Schatten springen zu können, ohne dabei zu verlieren. Und das sieht so aus:

Sehr geehrter Herr Vorsitzender Kim Jong Un,

mit Blick auf unsere jüngsten Verhandlungen und Diskussionen bezüglich eines Gipfels, den beide Seiten lange

angestrebt haben und der am 12. Juni in Singapur stattfinden sollte, danke ich Ihnen sehr für Ihre Zeit, Ihre Geduld

und Ihre Anstrengungen.

Natürlich möchte ich Ihnen für die Freilassung der Geiseln danken, die nun zuhause bei ihren Familien

sind. Das war eine wunderbare Geste von Ihnen, Herr Vorsitzender, die ich zu schätzen weiß.

Ich spüre, dass ein wunderbarer Dialog zwischen Ihnen und mir zustande kommen kann, denn letztlich ist das der

einzige Dialog, der zählt. Mit diesem Dialog erhalten Nordkorea und die ganze Welt eine große Gelegenheit,

großen Fortschritt und Wohlstand zu erreichen. Der nachhaltig andauernde Frieden bedarf keiner Gegenüberstellung

der atomaren Streitfähigkeit Ihres Landes, Herr Vorsitzender, und meines Landes. Die atomwaffenfreie

Friedenschance gemeinsam auch mit Nordkorea zu schaffen und zu nutzen, ist ein wirklich erhebender Moment

in der Geschichte Nordkoreas, der USA und der ganzen Welt.

Für mich unerwartet haben Sie in Ihrem jüngsten Statement den Eindruck eines enormen Ärgers und einer offenen

Feindseligkeit dargelegt. Ich habe mich sehr auf das Treffen mit Ihnen gefreut, aber nun ist das Gefühl,

dass dieses lange geplante Treffen zum jetzigen Zeitpunkt unangebracht wäre, eingetreten.

Sollten Sie, Herr Vorsitzender, Ihre Ansicht im Zusammenhang mit dem für mich und die Welt äußerst wichtigen

Gipfel Nordkoreas mit den USA ändern, zögern Sie bitte nicht, mich anzurufen oder mir zu schreiben.

In diesem Sinne und mit freundlichen Grüßen verbleibt .....

Was Trump nicht kann: Dialektisch Forderungen, Bitten und Vorstellungen analysieren, darzulegen und

zu synthetisieren, um so die Interessen der USA ganz klar und deutlich umsetzen zu können - und sei es

das Interesse, dass die USA der Welt einen großen Gefallen tut, weil die Welt damit vom Abgrund abrücken

kann und Nordkorea überhaupt eine nachhaltige Existenzchance hat: Russland und China werden sich

niemals in den atomaren Konflikt einmischen, denn beide Länder beherrschen diesen, also das Problem

Nordkorea, in keinster Weise. ... Es wird niemals so sein, dass USA, China und Russland, also die 3

Staatschefs, sich mit Kim Jong Un treffen werden, obwohl das für Nordkorea die beste Sicherheit wäre,

um dann in Einzelverhandlungen mit den 3 Weltmächten treten zu können ... ein notwendiger Aufstieg

für Kim Jong Un. Die 3 Weltmächte springen scheinbar über den eigenen Schatten. Real können sie,

Nordkorea und die Welt jedoch nur so gewinnen. - Klar: Das Staatscheftreffen unter Teilnahme von Südkorea

wäre optimaler, damit endlich ein Friedensvertrag zustande kommt.

Wie gesagt: Nordkorea ist ein auch Produkt des weltweiten Kommunistenblockes, also auch von China und Russland.

Der Kreis schließt sich.

31.05.2018 bundesregierung.de

"Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Donnerstag, 31. Mai 2018

Pressemitteilung:

184

Ausgabejahr:

2018

Pressemitteilung

Stellungnahme der Bundesregierung zur Zoll-Entscheidung der Vereinigten Staaten von Amerika

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: Die Bundesregierung lehnt die von den USA verhängten Zölle auf Stahl

und Aluminium ab.

Wir halten diese einseitige Maßnahme für rechtswidrig, die angeführten Gründe der nationalen Sicherheit tragen nicht. Die Maßnahme

birgt vielmehr die Gefahr von Eskalationsspiralen, die im Ergebnis allen schaden.

Die Staats- und Regierungschefs hatten beim EU-Gipfel in Sofia ihr gemeinsames Ziel bekräftigt, eine dauerhafte Ausnahme der EU

von den US-Zöllen auf Stahl und Aluminium zu erreichen. Unter dieser Bedingung hatte die EU ihre Bereitschaft erklärt, Gespräche

mit den USA zu vier wesentlichen Punkten, die in Sofia vereinbart wurden, aufzunehmen.

Die Entscheidung des US-Präsidenten, keine dauerhafte Ausnahme zu gewähren, werden wir nun innerhalb der EU genau analysieren.

Die EU hat die notwendigen Vorbereitungen getroffen, mit entsprechenden Gegenmaßnahmen reagieren zu können.

Es bleibt dabei: Die Bundesregierung wird sich auch weiterhin für freien Handel und offene Märkte einsetzen. Wir setzen den

multilateralen Ansatz fort, nicht zuletzt auch im Rahmen des Globalen Forums für Stahlüberkapazitäten, das unter deutschem G20-Vorsitz

vorangebracht wurde."

01.06.2018 sueddeutsche.de

US-Präsident Trump stellt fest:

Trump wird sich mit Nordkoreas Machthaber Kim Kong Un in Singapur treffen. "Ich denke wir werden ein Verhältnis aufbauen und

das wird am 12. Juni beginnen", sagte Trump. Und: Kim Jong Un würde sich der Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel

verpflichtet fühlen.

01.06.2018 morgenpost.de

Die nun in Kraft getretenen US-Zollbestimmungen zum Import von Stahl und Aluminium aus der EU, Mexico und Kanada

sind aus Sicht der BRD-Regierung rechtswidrig. Die EU, also auch die BRD, wird diese rechtswidrigen Zollbestimmungen

mit Zusatzzoll auf US-Importe abwehren, wobei die USA durch die EU vor der WTO verklagt wurde.

08.06.2018 sueddeutsche.de

Die EU wird Russland erst wieder in den G8-Kreis aufnehmen, wenn es substanzielle Fortschritten im Blick auf die Probleme mit der

Ukraine gibt.

Die USA fordern die Wiederaufnahme Russlands in die G8.

11.06.2018 handelsblatt.com

Die EZB will mit gedrucktem Euro in der Eurozone die Euro-Entwertung forcieren.

Die EZB verknappt Schulden-Wertpapiere am Markt: Die EZB kauft Wertpapiere auf.

Die EZB vergrößert die Euro-Geldmenge am Markt: Die EZB druckt Euro, um Wertpapiere aufkaufen zu können.

Von Frühjahr 2015 bis Ende Mai 2018 hat die EZB

Schuldenpapiere von Euro-Staaten und andere öffentliche Schuldnern in Höhe von 1990 Milliarden Euro aufgekauft.

Wertpapiere in Höhe von 2400 Milliarden Euro aufgekauft.

Von Frühjahr 2015 bis Ende September 2018 wird die EZB Wertpapiere in Höhe von 2550 Milliarden Euro aufgekauft haben.

14.06.2018 dradio.de

Finanzkrise Griechenland

Das griechische Parlament hat das letzte von der Troika geforderte Reformprogramm implementiert:

Dazu zählt das nächste Sparprogramm wie Rentenkürzungen, Reform Gesundheitswesen und Steuerreform.

Die Troika hat sich nach 8 Jahren Hilfsgeldern durchgesetzt, so dass ab August 2018 kein neues Hilfsgelderprogramm

für Griechenland notwendig ist.

19.06.2018 dradio.de

Urteil EuGH - Hat ein Flüchtling gegen einen abgelehnten Asylantrag auf internationalen Schutz rechtliche Schritte eingelegt,

muss der Asylant solange im Land bleiben, bis über den Antrag geurteilt wurde. Solange sind Abschiebung und Verhaftung

zum Zweck der Abschiebung ausgeschlossen.

21.06.2018 dradio.de

Finanzkrise Griechenland

Die Hilfen zur Rettung Griechenlands haben der BRD Zinsgewinne in Höhe von rund 2,9 Milliarden Euro eingebracht.

21.06.2018 nzz.ch

US-Präsident Trump hat die Abschreckung illegaler Einwanderung eingeschränkt: Die Trennung von illegal eingewanderten

Familien ist nicht mehr zulässig. Damit wirkt das US-Recht, dass Kinder maximal 20 Tage inhaftiert werden dürfen.

Damit gilt die Maßgabe, dass die Entscheidung Asyl bzw. Abschiebung innerhalb 20 Tagen getroffen werden muss.

21.06.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Auch Trump hat es - wie Merkel - nicht begriffen:

Flüchtlinge müssen in Transitzentren, die neutrale Boden unter Verwaltung des Landes, wo das Zentrum liegt, sind,

so dass dort die Entscheidung des Asyls getroffen wird: Wer keine Asyl oder Duldung hat, wird aus dem Transitzentrum

zum Quellort der Einreise verbracht und verlässt neutralen Boden. Das Asylrecht OHNE Einreise zu vollziehen, ist

die einzige Möglichkeit, Asyl zügig umzusetzen bzw. es entfällt die Abschiebung. Damit gilt aber auch, dass der

Migrant nur dann Rechtsmittel einlegen kann, wenn Asyl gestellt und final beurteilt wurde, also der Asylant

rechtlich normiert wurde. Wer kein Asylantrag stellt, kann in der Transitzone nur solange geduldet werden, bis

der Wegfall des Asylantrages durch den Asylanten selbst final festgestellt wurde, wobei ein Duldungszeitraum

bis zur Final-Erklärung begrenzt ist, um die Zumutbarkeit für den Träger der Asylzentren zu gewähren.

Asylzentren sind also auf dem Gebiet des Einwanderungslandes und nicht im Herkunftsland der Flüchtlinge

zu implementieren. Selbstverständlich muss der Sozialkontakt auch zum Kontext außerhalb der Asylzentren

nutzbar sein, der mehr als nur das Asylverfahren betrifft. - Dieser dialektische Ansatz ermöglicht die

weltweit normierte Einwanderung, denn dann können auch Asylanten z.B. in Kanada ein Asyl in der BRD

beantragen. Die Borniertheit der deutschen Christjuden bezüglich der Masseneinwanderung in die EU

behindert o.g. Transitzentren gezielt, denn das Dublin-Verfahren ist systemischer Schrott einer verwahrlosten

Elite und Mafia in der EU unter Führung der Deutschen.

21.06.2018 faz.net

Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU hat die EU-Kommission eine Konferenz ausgewählter EU-Länder,

die die europäische Migrationspolitik diskutieren sollen, angekündigt. Diese Konferenz findet vor dem regulären

EU-Gipfel statt. Ausgewählte Länder sind NICHT: Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei. Diese 4 Länder

erwarten von der o.g. Konferenz, dass diese die innenpolitischen Probleme Deutschlands und die bereits bekannten

Positionen, die die 4 Länder ablehnen, diskutieren wird. Das eingeladene Land Italien besteht auf ein Konferenz-

Abschlussschreiben, das nur die Zusammenfassung von Themen umfasst, die am regulären EU-Gipfel diskutiert

werden sollen.

22.06.2018 faz.net

Finanzkrise Griechenland

Das Hilfsprogramm der Troika endet mit einem Kredit von 15 Milliarden Euro, wobei die bisherigen Termine der Rückzahlung von

Krediten um 10 Jahre in die Zukunft verschoben werden.

23.06.2018 dradio.de

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD

wird der BRD-Innenminister ab Juli 2018 alle bereits in anderen EU-Ländern registrierten Flüchtlinge an der Grenze zur

BRD abweisen lassen.

wird die BRD-Kanzlerin den BRD-Innenminister entlassen, wenn dieser die o.g. Abweisung implementiert.

will die BRD-Kanzlerin bilaterale Abkommen mit EU-Ländern - außer Polen, Tschechien, der Slowakei und Ungarn -

implementieren, um so Flüchtlinge aus der BRD an die EU-Länder zurückgeben zu können.

23.06.2018 vom Autor dieser Dokumentation

In der Meldung des dradio wurde vergessen: Österreich wird synchron zur BRD ebenfalls abweisen. Tschechien wird sein Grenze

physisch abriegeln, wenn die BRD Flüchtlinge an der BRD-Grenze abweist.

23.06.2018 morgenpost.de

Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU verweigert Italien allen privaten Rettungsschiffen die Nutzung italienischer Häfen:

"Diese Schiffe können es vergessen, Italien zu erreichen. Ich will die Geschäfte von Schleppern und Mafiosi unterbinden!", schrieb

der Chef der rechten Lega-Partei und Innenminister Matteo Salvini am Samstag auf Facebook.

25.06.2018 sueddeutsche.de

Die in der BRD lebenden UND in der Türkei wahlberechtigten Türken haben mit 64,78% den Türkenchef Erdogan und damit

die islamisch-konservativen AKP gewählt.

25.06.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Für die Islamisierung Europas ist die Aufrechterhaltung des türkischen Regierungs-Islam sehr wichtig. Kombiniert wird das

mit der Ausrottung des Staates Israel. Die noch nicht islamisierten Zonen Europas werden durch Parallelwelten unter

Nutzung der Religionsfreiheit unterlaufen, so dass ein Bekenntnis zum Land, wo auch Türken die Islamisierung importieren sollen,

wegfällt, solange das Einwanderungsrecht des zu unterlaufenden Landes nicht konsequent die Auswanderung von Ausländern,

die sich Vorteile im Herkunftsland versprechen UND im Einwanderungsland Parallelgesellschaften pflegen, vollzogen wird.

Die BRD ist ein Land, dessen elitärer Abschaum den Islam einwandern und gedeihen lässt, in dem mehrere Staatsangehörigkeiten

für Einwanderer zugelassen sind bzw. Einwanderer, die sich klar für die Verhältnisse im Herkunftsland aussprechen, nicht

konsequent ausgewandert werden, um Interessenkonflikte - wie im Fall derjenigen Türken in der BRD, die besser in der Türkei

aufgehoben sind, weil sich eben für die dortigen Bedingungen, die system-divergent zu denen in der BRD sind, klar

bekennend - nachhaltig zu unterbinden. Interessenskonflikte z.B. in der Form von Parallelgesellschaften, die nur 1 Funktion

haben: Deutschland zu zersetzen. Die Unterbindung der Interessenskonflikte ist Systembedingung für ein Deutschland, das

in Zukunft ein Volk und nicht wie jetzt einen Volksstamm beherbergen kann.

25.06.2018 sueddeutsche.de

Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU verweigert Spanien privaten Rettungsschiffen die Nutzung spanischer Häfen:

Spanien will nicht zur Rettungsorganisation für ganz Europa werden.

25.06.2018 sueddeutsche.de

Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU verweigert Spanien privaten Rettungsschiffen die Nutzung spanischer Häfen:

Spanien will nicht zur Rettungsorganisation für ganz Europa werden.

25.06.2018 tagesspiegel.de

Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU

haben 16 aller EU-Länder beschlossen, dass Asylzentren nur innerhalb Europa implementiert werden. Damit wenden sich

die EU-Länder gegen Österreich und Dänemark, die für Asylzentren außerhalb Europas plädieren.

hat die BRD-Kanzlerin erklärt, dass die BRD bilaterale Vereinbarungen mit anderen EU-Staaten aushandeln und die

Beschleunigung von Verwaltungsverfahren erreichen will. Bilaterale Abkommen sind EU-Regeln-konform.

25.06.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Na bitte, die EU einen deutlichen Schritt weiter gen Zerfall der EU. Die deutschen Christjuden haben die Bildung der EU und die

Einführung des Euro forciert (u.a. Bundeskanzler Kohl (CDU) und werden nun den Zerfall der Zone optimieren, denn bilaterale

Abkommen anstelle EU-weiter Kompromiss bedeuten ganz klar Spaltung. So was kommt von so was: Die BRD hat massenhaft

und unkontrolliert in die EU einwandern lassen - gepaart mit dem Größenwahn der BRD-Kanzlerin Merkel. Eine Systemänderung

in der BRD ist Voraussetzung für den Erhalt der EU - ob eine objektive Voraussetzung, das ist noch zu prüfen.

29.06.2018 sueddeutsche.de

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD

hat die BRD je ein bilaterales Abkommen Griechenland und Spanien abgeschlossen, um Asylanten, die bereits in Griechenland und

oder Spanien registriert sind, in diese Länder rückführen zu können.

finanziert die EU die zweiten 3 Milliarden Euro an die Türkei, die inzwischen 3,6 Millionen Flüchtlinge aufgenommen hat,

wie folgt: 2 Milliarden aus dem EU-Haushalt. 1 Milliarde aus den Haushalten der EU-Staaten.

30.06.2018 sueddeutsche.de

Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU hat die BRD-Kanzlerin von folgenden EU-Ländern die Zusage auf Abschluss

mit der BRD bilateraler Abkommen zur Asylantenrückführung aus BRD in andere EU-Länder erhalten:

Belgien,

Estland,

Dänemark,

Finnland,

Frankreich,

Litauen,

Lettland,

Luxemburg,

Niederlande,

Polen,

Portugal,

Schweden,

Tschechien,

Ungarn.

01.07.2018 sueddeutsche.de

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD

hat der BRD-Innenminister Seehofer (CSU) einen "Masterplan Migration" erstellt, der

der BRD-Kanzlerin bekannt ist und in weiten Teilen ihre Zustimmung findet.

dem CDU-Bundesvorstand nicht bekannt ist, so dass ohne fundierte inhaltliche Grundlage über die umstrittenen Asylpläne des

CSU-Chefs und zugleich BRD-Innenministers Seehofer diskutiert wird.

hat die BRD-Kanzlerin von 14 EU-Ländern die Zusagen bekommen, Abkommen zur schnelleren Rückführung bestimmter

Migranten zu schließen. Dabei geht es um Asylbewerber, die bereits in einem anderen EU-Land registriert wurden, aber nach

Deutschland weiterreisen.

hat der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis festgestellt: "Deutschland ist nicht an uns herangetreten, und in diesem

Augenblick würde ich ein solches Abkommen auch nicht unterzeichnen."

lehnen folgende Länder den Beschluss der EU-Staaten, außerhalb der EU Aufnahmelager zu implementieren, ab:

Ägypten, Tunesien, Algerien und Marokko.

02.07.2018 sueddeutsche.de

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD

ist aus Sicht der BRD-Regierung die Rückweisung von Asylanten an der deutschen Grenze zulässig, wenn diese Asylanten

bereits in einem anderen EU-Land registriert sind (Dublin-Verfahren).

lehnt aus Sicht der CSU die BRD-Kanzlerin folgende Vorschläge ab:

Zurückweisung von Asylanten an der Grenze der BRD, wenn die Asylanten bereits ein laufendes Asylverfahren haben.

Keine Zurückweisung von Asylanten an der Grenze der BRD, wenn die Asylanten in Spanien oder Griechenland registriert sind,

da die BRD bilaterale Abkommen mit diesen Ländern anstrebt, um Flüchtlinge zurückgeben zu können.

04.07.2018 dradio.de

Der von der Regierungspartei PiS. dominierte Gesetzgeber hat die Absetzung von 27 von 73 Obersten Richtern implementiert,

in dem die Richterschaft der Obersten Richter auf 65 Lebensjahre begrenzt wurde. Eben diese 27 Richter entsprechen nicht

der Norm und wurden aus der Richterschaft entfernt. Dazu hat der polnische Staatschef Duda die Präsidentin des Obersten Gerichts

zwangsweise in den Ruhestand versetzt. Die betroffenen Richter wehren sich gegen die vom Gesetzgeber verordnete

Zwangspensionierung. Gestern gingen Tausende Demonstranten unter anderem in Warschau, Danzig und Krakau auf die Straße.

Die EU-Kommission hat wegen der Justizreform ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen eingeleitet.

04.07.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Was dradio nicht meldet, das ist, ob die entlassenen Richter durch Juristen der Regierungspartei bzw. Juristen als Anhänger

der Regierungspartei ersetzt werden.

04.07.2018 dradio.de

Der rumänische Gesetzgeber hat das Strafrecht so modifiziert, dass auch der Vorsitzende der Sozialdemokraten, Dragnea, der vor

kurzem in erster Instanz wegen Anstiftung zum Amtsmissbrauch zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt wurde, straffrei ausgehen

kann. Der Gesetzgeber hat Amtsmissbrauch legalisiert, wenn dieser dem Amtsträger und dessen Familie keine persönliche

Vorteile verschafft. Amtspersonen haben damit zum Beispiel freie Bahn, Unternehmen, die Freunden gehören, mit Amtsmacht

zu begünstigen.

04.07.2018 dradio.de

Systemwevchsel in der Türkei

Der aktuelle Präsident Erdogan, der der neue Präsident wird (am kommenden Wochenende ist die Vereidigung), hat per

Erlass das Amtes des Ministerpräsidenten durch das Amt des Präsidenten substituiert. Im Zuge dieser Definition der

staatlichen Rechtsform der Türkei sind in ca. 5000 Gesetzen die Bezugnahme auf einen Ministerpräsidenten gestrichen

worden.

04.07.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Die Einführung eines zentralen Regenten ist zwingend für die Islamisierung der Türkei als religiös bestimmter Staat,

zwingend für die erfolgreiche Vernichtung des Judenstaates Israel und zwingend für die infiltrative Ausrichtung der

EU auf den Islam mit den Mitteln der Parallelgesellschaften in politisch instabilen Ländern wie die BRD, die die

Zersetzung des Staates über die Religionsfreiheit bei Wegfall des Verbotes von Parallelgesellschaften systemisch

implementiert haben. Außerdem ist zu vermuten, dass Erdogan größenwahnsinnig ist. Sicher ist, dass die in der

BRD lebenden Türken, die türkische Staatsbürger sind, sich für o.g. Systemformen mehrheitlich ausgesprochen

haben, ohne die BRD endgültig zu verlassen und sich vielmehr für o.g. Zersetzung der BRD und deren Kontext stark

machen - eine Extremform der von der BRD systemisch implementierten Parallelgesellschaft und damit Zersetzung

der BRD.

04.07.2018 dradio.de

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD stellt der BRD-Innenminister fest:

Transitzentren dienen dem Erstempfang der Asylanten für max. 2 Tage.

04.07.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Die die BRD regierende Christjuden-Elite hat es immer noch nicht begriffen, wie Asylrecht in welcher Form zu

implementieren ist: Per rechtlich geschlossener Transit-Zentren, die die gesamte Asylsache vollziehen. Also

parallel und damit mit Schnittstellen der Integration (Berufsausbildung etc.) zur "Umwelt". Die rechtliche

und physische Betreuung per Asylzentren ist zwingend, will man illegale Einwanderung in den Griff bekommen.

z.B. muss damit das Recht auf Schnittstellen so implementiert werden, dass deren Verletzung das Asylrecht mehr

als nur eine Duldung verwirkt wird und der Vollzug der Verletzung im Kontext "Umwelt" der Asylzentren eine

Straftat ist.

04.07.2018 dradio.de

Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU schränkt Malta die Suche nach in Seenot befindlichen Menschen im Mittelmeer ein:

Nicht-Regierungs-Hilfsorganisationen dürfen von Malta aus weder Flüchtlinge per Flugzeug suchen, noch einen

maltesischen Hafen benutzen. Damit dürfen die in Malta verfügbaren Maschinen und Schiffe dieser Hilfsorganisationen

Malta nicht mehr verlassen.

06.07.2018 sueddeutsche.de

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD werden anstelle der Transitzentren nun Einrichtungen der BRD-Bundespolizei

benutzt, um Asylanten, die bereits in einem anderen EU-Land einen Asylantrag gestellt haben, in dieses Land abzuschieben,

wenn dieses Land mit der BRD ein bilaterale Abkommen hat. Für die Abschiebung sind max. 48 Stunden nach Aufgreifen

der Asylanten zulässig. Betroffen ist die Grenze BRD-Österreich.

09.07.2018 nzz.ch

Systemwechsel in der Türkei

Die Staatsform der Türkei ist final geändert worden. Die von Atatürk eingeführte parlamentarische Demokratie wurde beendet.

Der 1. Staatspräsident der Türkei ist Erdogan, der zugleich Regierungschef ist.

Die Staatspräsidentschaft umfasst

oberstes Organ des Staates und zugleich berechtigt zum Dekret.

oberstes militärisches Organ des Staates.

oberstes Organ aller Sicherheitsorgane des Staates.

Entscheidungsträger in der Benennung

der Stellvertretung der Staatspräsidentschaft.

der Regierung des Staates.

der 12 von 15 Verfassungsrichter.

der Führung von öffentlichen Einrichtungen und Universitäten.

Entscheidungsträger für Konzeption und Vorlage des Staatshaushaltes.

Anerkennung der Gesetzgebung des Parlamentes bezüglich Dekreten des Staatspräsidenten.

Erdogan hat festgelegt:

Sämtliche Bewerbungen für Stellen in der Verwaltung sind über das Büro des Staatspräsidenten zu vollziehen.

Entlassung von 18.632 Staatsbedienstete, unter ihnen fast 9000 Polizisten.

Erdogan hat im Parlament die Mehrheit.

Die BRD wurde beim Fest zum Antritt der türkischen Staatspräsidentschaft durch BRD-Kanzler a.D. Gerhard Schröder vertreten.

11.07.2018 heise.de

China bricht der Handel mit den USA allmählich weg: Die US-Regierung lässt prüfen, ob weitere Warengruppen, die

aus China importiert werden, durch die USA mit 10% Zoll belegt werden. China wird bei Inkrafttreten dieser US-

Zollmaßnahme, die aus Sicht Chinas völlig inakzeptabel ist und auf irrationaler Entscheidung der US-Regierung

basieren, die USA vor der WTO verklagen.

11.07.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Die USA werden die WTO wohl verlassen.

Was die USA nicht abändern können, ist die finanzielle Abhängigkeit der USA von China, denn China hat Devisengewinne

aus dem Handel mit per Chinawährung und Billiglöhnen hergestellten Waren, die in die USA exportiert werden, in den

Export von China reinvestiert und nicht nur gehortet. - Ein Methode Chinas, die in der Euro-EU bestens funktioniert,

z.B. in der BRD: Dort werden der Niedriglohnsektor und der Wegfall von Warenproduktion am Binnenmark optimiert

ausbaubar, weil China die wegfallende deutsche Binnenmarktwertschöpfung per Export in die BRD kompensiert.

China-Waren unter Trade Marks wie "Bosch" werden in der BRD alternativlos angeboten - z.T. hochpreisig. Dass

Hersteller die Handelsmarken an China lizensieren, damit Chinawaren untern dem Namen der Hersteller

am deutschen Markt verscherbelt werden - gute Marke, hoher Preis - ist massiver Alltag in der BRD.

Der US-Präsident Trump wettert gegen den Handelsüberschuss Chinas und der BRD je gegenüber den USA. Was Trump

nicht sagt: China ist in der BRD, gegen die Trump wettert, ein Instrument, um den Handelsüberschuss auch gegenüber

den USA auszubauen UND Importe von Waren aus den USA zu unterbinden. Trump sagt eben nicht, dass die

BRD den Handelsüberschuss gegenüber den USA so bewirkt, dass der deutche Binnenmarkt massiv auf Export

ausgerichtet ist und andere Binnemarkbereich der wegfallenden Wertschöpfung durch Chinawarenimporte ersetzt werden.

In dem Trump diesen seit jahrzehnten bestehenden Kontext nicht heranzieht, um Waren aus den USA in der

Eurozone platzieren zu können, zeigt Trump, wie feige Trump gegenüber der eigenen Bevölkerung ist: Trump kann

dadurch ein Freihandelsabkommen mit der EU unter der Bedingung der Exporte in starke EU-Zonenmärkte

wie den Binnemarkt der BRD, also unter der Bedingung, dass die Exportziele in der EU nicht von

Chinawaren abhängig sind, jedoch z.B. in der BRD wegen den Importen aus den USA den deutschen

Niedriglohnsektor weiterleben lassen, einfach unter den Tisch kehren: Um China zu verdrängen, müssen US-Waren

kostengünstiger als in China hergestellt werden. Und: China lässt ja in den USA produzieren, so dass US-Exporte

auch die von China sind ...

Trump ist ein Twitter-Held, hat Ideen, aber keinen Mumm und kann vor allem nicht dialektisch denken, was

den Ruf von Trump systematisch ruiniert, wenn Chinas Echo auf US-Zölle solche Wirkung zeigen, die auch

der schlichteste US-Arbeiter oder US-Bauer versteht. Und die Chinesen wissen genau, was sie tun und tun werden.

Der Berliner Volksmund hat eine mehrere Begriffe für so einen Typen wie Trump: "Pfeife", "Memme" oder "Wixer".

Schwere Zeiten für die USA unter Trump. Bedauerlich, aber wahr.

17.07.2018 heise.de

Japan und die haben nun ein Freihandelsabkommen - z.B.

94% aller Importe aus der EU fallen in Japan nun weg.

99% aller Importe aus Japan fallen in der EU weg, außer bei Autos: Erst in 8 Jahren.

17.07.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Da die BRD bereits von China-Waren geflutet ist, werden Japan-Waren im gleichen Warenbereich nur schwer zum Zuge kommen.

Das Freihandelsabkommen muss damit zwingend andere bevorzugen als den deutschen Kunden am Binnenmarkt und dessen

China-Warenschwemme. Ziel könnte es auch sein, dass die EU ihre Standards aufgibt, um mit der nach den USA und China

größten Wirtschaft in der Welt handeln zu können. .... Gier liegt nahe.

17.07.2018 sueddeutsche.de

Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU ist nun Spanien dasjenige Land mit der meisten Asylanteneinreise. Die Route über

Italien wird deutlich weniger benutzt.

18.07.2018 dradio.de

Dem von der UNO im Dezember 2018 im Zuge der weltweiten Migration implementierten Migrationsvertrag treten alle

UN-Länder, außer Ungarn und die USA, bei Ungarn akzeptiert nicht, dass Migration und Flucht nun Menschenrechte

werden.

19.07.2018 sueddeutsche.de

Systemwechsel in der Türkei

Der vor 2 Jahren in der Türkei verhängte Ausnahmezustand ist beendet. Er wurde nicht verlängert.

23.07.2018 sueddeutsche.de

Im Zuge der Masseneinwanderung in die EU hat die EU Kriegsschiffe unter dem Namen "Sophia" kombiniert, um die

Schleuserkriminalität vor der libyschen Küste zu bekämpfen. Die Schiffe dienen praktisch der Seenotrettung. Die EU

will diese EU-Marinemission neu ausrichten. Bis dahin wird Italien von der EU-Marine Gerettete aufnehmen.

28.07.2018 faz.net

Im Zuge der US-Steuer-Sanktionen gegen die EU hat diese den USA zugestanden, Soja aus den USA in die EU zu importieren.

Dafür werden die Importe aus Südamerika geopfert, denn die BRD-Landwirtschaftsministerin Klöckner stellt fest: "Entsprechend

werden wir unseren Bedarf innerhalb der EU nun wohl voraussichtlich aus amerikanischen Importen bedienen". US-Präsident Trump

sieht in dem Zugeständnis der EU eine "große Sache".

28.07.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Perfekt, was Trump macht: Nun führt die EU einen Handelskrieg im Namen der USA gegen Südamerika, dem US-Konkurrenten.

Die EU-Führung steht mit dem Rücken an der Wand. Und Trump rächt sich also für die Verwertung der USA durch die EU bezüglich

Handelsdefizit der USA in Sachen Exporte in die EU.

Die EU zeigt wieder klar und deutlich den faschistischen Charakter der Staatenansammlung "EU".

31.07.2018 dradio.de

In der EU ist Tierquälerei durch Tiertransporte bei Hitze legal: An der türkisch-bulgarischen Grenze wartet nach Angaben der

europäischen Dachorganisation der Tierschutzvereine, Eurogroup for Animals, beispielsweise ein Lkw mit 57 Rindern aus

Frankreich und Tschechien seit Tagen auf die Weiterfahrt, wobei die Tiere bei Temperaturen über 35 Grad weder Wasser noch Futter

erhalten.

08.08.2018 heise.de

Die USA und China haben sich nun gegenseitig mit Zöllen von 25% für jeweilig importierte Waren belegt. Damit sind ca.

50% der China-Exporte in die USA mit diesen Zöllen belegt (ca. 250 Milliarden US-Dollar). Die USA exportieren Waren

nach China im Wert von 130 Milliarden US-Dollar (370 Milliarden US-Dollar Handelsüberschuss der Chinesen).

08.082018 sueddeutsche.de

In Zuge der Masseneinwanderung in die BRD über Spanien werden ab dem 11.08.2018 alle in Spanien registrierten

Asylanten, die versuchen, die deutsche Grenze zu übertreten, angefangen und binnen 48 Stunden nach Spanien

zurückgeschickt. Die BRD übernimmt die Kosten der Rückführung. Spanien lässt sich von Deutschland die

Außengrenzsicherung als Teil der EU Grenze mitfinanzieren.

08.08.2018 sueddeutsche.de

Im Zuge der durch die USA erfolgten Ablehnung des Abkommens mit dem Iran um u.a. Atomwaffenbesitz gehen die USA

davon aus, dass der Iran ohne Sanktionen kein Land ohne Atomwaffen wird. Die USA sanktionieren den Iran und alle,

die mit dem Iran Handel treiben: Jeder, der mit dem Iran Geschäfte macht, wird KEINE Geschäfte mit den Vereinigten Staaten

machen.", hat der US-Präsident Trump festgelegt.

Der Iran geht davon aus, dass die USA einen psychologischen Krieg gegen den Iran führen.

Russland in China werden dem Iran helfen, sein Öl zu verkaufen.

Das Autounternehmen Daimler hat sein eingeschränkten Aktivitäten im Iran nach Maßgabe anwendbarer US-Sanktionen

bis auf weiteres eingestellt.

Die EU stellt Unternehmen, die in den USA UND im Iran aktiv sind, unter Strafe, wenn das Iran-Geschäft wegen

Vollzug der US-Sanktionen gegen das Unternehmen unterlassen wird. Zugleich sollen Unternehmensverluste aus

US-Sanktionen durch die EU entschädigt werden.

08.08.2018 vom Autor dieser Dokumentation

In den USA sind also im Iran aktive Unternehmen Geschichte. Die Herausnahme des Iran aus dem Welthandel, den die

USA beeinflussen, bedeutet für den Iran, sich anderen Teilen des Handels zuzuwenden. Damit wird der Welthandel

systemisch gespalten: Handel in Zonen nach Einflussgebiet. Da die USA mit China im Zoff liegen, wird also

China, das sich der Abhängigkeit der USA von China schon vor Trump sicher sein kann, das Irangeschäft

mit übernehmen, wenn der Iran ein Zugangstor für Geschäfte mit Verbündeten des Irans ist - wieder ein Einflussgebiet.

Die USA dabei auszuboten - da sind sich Russland und China einig. Nur die EU ist wieder einmal der Dämlack,

der für die USA den Handelskrieg durchführt, in dem es wegen dem Handelsüberschuss z.B. der BRD gegenüber

den USA die BRD nicht in den Arsch tritt, sondern brav den Handelsüberschuss refinanziert, wenn es um die

Verluste der in die USA exportierenden Firmen geht und denen Vermögen der EU-Gesellschaft überlässt.

Dass Trump meint, per Sanktionen den Warenfluss, der für die Herstellung von Atomwaffen wichtig ist,

auszutrocknen, oder meint, dass die Destabilisierung des Irans die lokale Zone befriedet, zeigen Trumps

Charakter und dessen berechenbare Elementarschwäche: Trump und seine Berater können nicht dialektisch denken.

10.08.2018 faz.net

In der BRD gibt es den Sozialtransfer für Arbeitnehmer in der BRD, die für ein deutsches Unternehmen tätig sind und zugleich Kinder

haben, die als kindergeldberechtigt eingestuft sind, aber nicht in der BRD leben müssen.

Ende Juni 2018 gab es

15,29 Millionen kindergeldberechtigte Kinder, davon

12,27 Millionen als deutsche Staatsbürger.

268.336 Kinder im europäischen Ausland, davon 31.512 Kinder mit deutschem Pass.

587.393 Türkenkinder.

277.551 Polenkinder.

138.217 Rumänenkinder.

In 2017 betrug die Summe aller Kindergelder 35,9 Milliarden Euro, davon 7,2 Milliarden Euro an Kinder ausländischer Herkunft.

In 2015 gab es in der BRD ca. 0,9 Millionen sv-pflichtig Beschäftigte aus Osteuropa.

In 2017 gab es in der BRD ca. 1,2 Millionen sv-pflichtig Beschäftigte aus Osteuropa.

Die BRD-Regierung führt keine Statistik über Missbrauch von Kindergeld.

14.08.2018 heise.de

Systemwechsel in der Türkei

Die türkische Währung "Lira" unterliegt einer Inflation z.T. im freien Fall.

Die USA verlangen von der Türkei die Auslieferung des US-Bürgers Andrew Brunson, der wegen türkische Terrorvorwürfe

festgesetzt ist, bisher umsonst. Daher hat der US-Präsident Trump die bisherigen Strafzölle gegen die Türkei verdoppelt.

Der türkische Präsident wird verhindern, dass iPhones-Produkte der US-Firma "Apple" in der Türkei verkauft werden.

14.08.3018 vom Autor dieser Dokumentatiom

Laut ARD-Radio hat der US-Präsident Trump den Haushalt für die US-Army bewilligt, wobei der Haushalt das Verbot von

Export von F35-Kampfflugzeugen in die Türkei umfasst, solange die Türkei russische Militärtechnik einkauft und implementiert.

Die Türkei erwägt, aus der NATO auszutreten und neue Verbündete wie eventuell Russland zu gewinnen.

14.08.2018 bundesregierung.de

Der Staat BRD investiert ca. 130 Millionen Euro, um in 5 Städten in BRD-West (Bonn, Essen, Mannheim, Reutlingen und Herrenberg)

dem Nahverkehr attraktiver zu machen, so dass dort eine Verringerung von Stickoxiden in der Luft umgesetzt wird. Diese

zusätzlich zum "Sofortprogramm Saubere Luft" erfolgenden Investitionen werden wegen der Verhandlung zum EU-

Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen die BRD getätigt. So wird in Bonn und Reutlingen etwa ein 365-Euro-Ticket

den Nahverkehr ab 2019 attraktiver machen: Für nur einen Euro pro Tag könnten Bürgerinnen und Bürger so mit dem "Klimaticket"

ihre Wege bestreiten. Auch eine bessere Taktung verschiedener Buslinien, die im Ergebnis öfter fahren, soll den Nahverkehr in den

Städten attraktiver machen. Rund 40 Millionen Euro erhält Bonn für die Umsetzung vom Bund, Reutlingen rund 15 Millionen. Auch

Mannheim setzt auf Taktverdichtung und Ausbau von Buslinien sowie günstiger Nahverkehrskonditionen und erhält dafür fast 50

Millionen Euro. In Essen wird ein verstärktes Park and Ride-Angebot noch in diesem Jahr eingeführt. Die Rabatte für den Nahverkehr

heißen hier "NOx-Prämie" ? schließlich ist erstes Ziel, die Menge der Stickoxide in der Luft zu verringern. Mit 50 zusätzlichen

Fahrradstraßen lädt die Kommune dazu ein, öfter das Fahrrad zu nutzen. Diese Maßnahmen unterstützt der Bund mit insgesamt rund

20 Millionen Euro. Die BRD-Umweltministerin stellt fest, dass mit diesen Maßnahmen die BRD einen einen weiteren Beitrag zum

Schutz von Umwelt und Verbrauchern leistet.

14.08.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Am 30.06.2017 hatte Essen 0,5582659 Millionen Einwohner.

Am 31.12.2016 hatte Bonn 0,322125 Millionen Einwohner.

Am 31.12.2016 hatte Mannheim 0,304781 Millionen Einwohner.

Am 31.12.2016 hatte Reutlingen 0,115006 Millionen Einwohner.

Am 31.12.2016 hatte Herrenberg 0,031253 Millionen Einwohner.

Am 30.09.2017 hatte Berlin 3,601131 Millionen Einwohner.

Am 30.06.2016 hatte der Berliner Verwaltungsbezirk Pankow 0,394816 Millionen Einwohner.

Was die BRD-Regierung sagen will: Sie kann erst z.B. mit den Investitionen in Mannheim von 50 Millionen Euro für Taktverdichtung

und Ausbau von Buslinien sowie günstiger Nahverkehrskonditionen (164 Euro pro Einwohner) feststellen, dass in der

3,6-Millionen-Stadt Berlin analoge Maßnahmen eine Verbesserung der Luftverhältnisse bringen werden (590 Millionen Euro bei 164

Euro pro Kopf Bundesmittel für Berlin hochgerechnet). Besonders das Invest in Herrenberg, dessen Bevölkerungszahl kleiner ist

als 1 Berliner Verwaltungsbezirk, die von Pankow, wird sich großartig für Berlin umrechnen lassen, denn die BRD hat nur 1 Stadt,

die max. 3,6 Millionen Einwohner hat, eben Berlin. Dass das Invest für Berlin hochrechenbar sein muss, liegt am Umstand, dass

die Regierung der BRD eben das Invest in 5 o.g. die Kleinstädte als Beitrag des Staates BRD Schutz von Umwelt und Verbrauchern

ansieht. Berlin liegt im Staat BRD, also müssen Investmittel des Bundes fließen.

Es könnte natürlich sein, dass die regierende Christjuden-Elite Allesamt verarscht und z.B. Bonn den Verlust des Status der

Reichshauptstadt mildern will, wobei Bonn und Berlin seit dem Mauerfall die Orte der Reichsverwaltungen sind. Es könnte auch sein,

dass die EU-Kommission mit ihrem Mafia-Charakter der BRD-Regierungselite eine Chance gibt, die Luftverschmutzungsprobleme

auszusitzen, denn es ist völlig klar, dass die Verkehrsstruktur der Dreckstädte wie Berlin und Hamburg nicht mit den Strukturen

der Kleinstädte vergleichbar sind und mit Berlin besonders nicht, denn dort gab und gibt es die Mauerverhältnisse und

erhebliche Strukturdivergenzen zwischen Berlin-West und dem Beitrittsgebiet in Berlin, also Berlin Ost. Es könnte des Weiteren sein,

dass die Regierungselite die gleiche Denkweise wie deutsche Autohersteller in Sachen Diesel hat: Das Volk wird verwertet und

dafür wird gelogen und gelogen ... und natürlich gebetet, christjüdisch elitär agiert. Denn: Den Systemwechsel als Ende der

Mafia-Verhältnisse in der BRD will man auf Biegen und Brechen vermeiden.

15.08.2018 faz.net

Die Türkei hat Sanktions-Zölle auf US-amerikanische Waren neu festgesetzt:

Für US-Autos beträgt der Zoll nun 220% des sanktionslosen Zolls.

Für US-Alkoholika beträgt der Zoll nun 240% des sanktionslosen Zolls.

Für US-Tabak beträgt der Zoll nun 160% des sanktionslosen Zolls.

Für US-Kosmetika beträgt der Zoll nun 160% des sanktionslosen Zolls.

Für US-Reis beträgt der Zoll nun 150% des sanktionslosen Zolls.

15.08.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Nur Verrückte ...

18.08.2018 heise.de

Bundesverkehrsstaatssekretär Steffen Bilger (CDU) geht davon aus, dass die Investitionen in die Luftgrenzwerteinhaltung

gesenkt werden können, wenn die Mess-Stationen dort aufgestellt werden, wo es die EU erlaubt: Am maximal weit entferntesten

und zulässigen Punkt. Würde man dort messen, so könne es ein, dass dort die Grenzwerte bereits jetzt eingehalten werden.

Die o.g. Maximalentfernung beträgt 10 Meter.

18.08.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Damit gilt: Alle Messwerte, die nicht in der Maximalentfernung entstanden sind, sind anfechtbar, wenn eine Messung in

der Maximalentfernung möglich ist, aber nicht vollzogen wird. 10 Meter weiter weg vom Straßenrand, das senkt zwar

nicht den Ausstoß von Giftgasen, könnte diese aber verdünnen, also besser verteilen, so dass mehr Menschen in der

der Zone etwas vom Dreck mehr oder weniger - im Minimalwert gemessen - haben. Der Minimalwert ist dann

der zu normende Wert. Wer näher an der Dreckquelle ist, hat dann Pech.

Pure christjüdische Nächstenliebe von Staats wegen.

20.08.2018 dradio.de

Die BRD wird in 2018 laut Berechnungen des Ifo-Institutes mindestens für 265 Milliarden Euro mehr Waren exportieren als

importieren.

Die USA werden n 2018 laut Berechnungen des Ifo-Institutes mindestens für 420 Milliarden Euro weniger Waren exportieren als

importieren.

Die USA exportieren mehr Dienstleistungen nach Europa, als Europa in die USA exportiert.

Die BRD-Kanzlerin Merkel will den Export von Waren UND Dienstleistungen heranziehen, um ein Handelsüberschuss

zu ermitteln. Ziel ist es, den Waren-Exportüberschuss der BRD mit dem Dienstleistungsimport in die BRD

zu verrechnen.

01.09.2018 faz.net

Kanada ist für die USA der größte Exportmarkt der USA.

US-Präsident Trump kündigt an, dass Kanada einen Vertrag mit den USA machen soll, der zum Vorteil der USA geht.

Ansonsten beenden die USA den aktuellen Vertrag mit Kanada.

US-Präsident Trump, der vom Kongress die Zustimmung zu neuen Verträgen mit Mexico und Kanada benötigt, droht

dem Kongress, dass die USA den aktuellen Vertrag mit Mexico und Kanada ersatzlos kündigen werden, sollte sich

der Kongress in die Verhandlungen zu den neuen Verträgen der USA mit Mexico und Kanada einmischen.

08.08.2018 heise.de

Die USA und China haben sich nun gegenseitig mit Zöllen von 25% für jeweilig importierte Waren belegt. Damit sind ca.

50% der China-Exporte in die USA mit diesen Zöllen belegt (ca. 250 Milliarden US-Dollar). Die USA exportieren Waren

nach China im Wert von 130 Milliarden US-Dollar (370 Milliarden US-Dollar Handelsüberschuss der Chinesen).

08.082018 sueddeutsche.de

In Zuge der Masseneinwanderung in die BRD über Spanien werden ab dem 11.08.2018 alle in Spanien registrierten

Asylanten, die versuchen, die deutsche Grenze zu übertreten, angefangen und binnen 48 Stunden nach Spanien

zurückgeschickt. Die BRD übernimmt die Kosten der Rückführung. Spanien lässt sich von Deutschland die

Außengrenzsicherung als Teil der EU Grenze mitfinanzieren.

08.08.2018 sueddeutsche.de

Im Zuge der durch die USA erfolgten Ablehnung des Abkommens mit dem Iran um u.a. Atomwaffenbesitz gehen die USA

davon aus, dass der Iran ohne Sanktionen kein Land ohne Atomwaffen wird. Die USA sanktionieren den Iran und alle,

die mit dem Iran Handel treiben: Jeder, der mit dem Iran Geschäfte macht, wird KEINE Geschäfte mit den Vereinigten Staaten

machen.", hat der US-Präsident Trump festgelegt.

Der Iran geht davon aus, dass die USA einen psychologischen Krieg gegen den Iran führen.

Russland in China werden dem Iran helfen, sein Öl zu verkaufen.

Das Autounternehmen Daimler hat sein eingeschränkten Aktivitäten im Iran nach Maßgabe anwendbarer US-Sanktionen

bis auf weiteres eingestellt.

Die EU stellt Unternehmen, die in den USA UND im Iran aktiv sind, unter Strafe, wenn das Iran-Geschäft wegen

Vollzug der US-Sanktionen gegen das Unternehmen unterlassen wird. Zugleich sollen Unternehmensverluste aus

US-Sanktionen durch die EU entschädigt werden.

08.08.2018 vom Autor dieser Dokumentation

In den USA sind also im Iran aktive Unternehmen Geschichte. Die Herausnahme des Iran aus dem Welthandel, den die

USA beeinflussen, bedeutet für den Iran, sich anderen Teilen des Handels zuzuwenden. Damit wird der Welthandel

systemisch gespalten: Handel in Zonen nach Einflussgebiet. Da die USA mit China im Zoff liegen, wird also

China, das sich der Abhängigkeit der USA von China schon vor Trump sicher sein kann, das Irangeschäft

mit übernehmen, wenn der Iran ein Zugangstor für Geschäfte mit Verbündeten des Irans ist - wieder ein Einflussgebiet.

Die USA dabei auszuboten - da sind sich Russland und China einig. Nur die EU ist wieder einmal der Dämlack,

der für die USA den Handelskrieg durchführt, in dem es wegen dem Handelsüberschuss z.B. der BRD gegenüber

den USA die BRD nicht in den Arsch tritt, sondern brav den Handelsüberschuss refinanziert, wenn es um die

Verluste der in die USA exportierenden Firmen geht und denen Vermögen der EU-Gesellschaft überlässt.

Dass Trump meint, per Sanktionen den Warenfluss, der für die Herstellung von Atomwaffen wichtig ist,

auszutrocknen, oder meint, dass die Destabilisierung des Irans die lokale Zone befriedet, zeigen Trumps

Charakter und dessen berechenbare Elementarschwäche: Trump und seine Berater können nicht dialektisch denken.

10.08.2018 faz.net

In der BRD gibt es den Sozialtransfer für Arbeitnehmer in der BRD, die für ein deutsches Unternehmen tätig sind und zugleich Kinder

haben, die als kindergeldberechtigt eingestuft sind, aber nicht in der BRD leben müssen.

Ende Juni 2018 gab es

15,29 Millionen kindergeldberechtigte Kinder, davon

12,27 Millionen als deutsche Staatsbürger.

268.336 Kinder im europäischen Ausland, davon 31.512 Kinder mit deutschem Pass.

587.393 Türkenkinder.

277.551 Polenkinder.

138.217 Rumänenkinder.

In 2017 betrug die Summe aller Kindergelder 35,9 Milliarden Euro, davon 7,2 Milliarden Euro an Kinder ausländischer Herkunft.

In 2015 gab es in der BRD ca. 0,9 Millionen sv-pflichtig Beschäftigte aus Osteuropa.

In 2017 gab es in der BRD ca. 1,2 Millionen sv-pflichtig Beschäftigte aus Osteuropa.

Die BRD-Regierung führt keine Statistik über Missbrauch von Kindergeld.

14.08.2018 heise.de

Systemwechsel in der Türkei

Die türkische Währung "Lira" unterliegt einer Inflation z.T. im freien Fall.

Die USA verlangen von der Türkei die Auslieferung des US-Bürgers Andrew Brunson, der wegen türkische Terrorvorwürfe

festgesetzt ist, bisher umsonst. Daher hat der US-Präsident Trump die bisherigen Strafzölle gegen die Türkei verdoppelt.

Der türkische Präsident wird verhindern, dass iPhones-Produkte der US-Firma "Apple" in der Türkei verkauft werden.

14.08.3018 vom Autor dieser Dokumentatiom

Laut ARD-Radio hat der US-Präsident Trump den Haushalt für die US-Army bewilligt, wobei der Haushalt das Verbot von

Export von F35-Kampfflugzeugen in die Türkei umfasst, solange die Türkei russische Militärtechnik einkauft und implementiert.

Die Türkei erwägt, aus der NATO auszutreten und neue Verbündete wie eventuell Russland zu gewinnen.

14.08.2018 bundesregierung.de

Der Staat BRD investiert ca. 130 Millionen Euro, um in 5 Städten in BRD-West (Bonn, Essen, Mannheim, Reutlingen und Herrenberg)

dem Nahverkehr attraktiver zu machen, so dass dort eine Verringerung von Stickoxiden in der Luft umgesetzt wird. Diese

zusätzlich zum "Sofortprogramm Saubere Luft" erfolgenden Investitionen werden wegen der Verhandlung zum EU-

Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen die BRD getätigt. So wird in Bonn und Reutlingen etwa ein 365-Euro-Ticket

den Nahverkehr ab 2019 attraktiver machen: Für nur einen Euro pro Tag könnten Bürgerinnen und Bürger so mit dem "Klimaticket"

ihre Wege bestreiten. Auch eine bessere Taktung verschiedener Buslinien, die im Ergebnis öfter fahren, soll den Nahverkehr in den

Städten attraktiver machen. Rund 40 Millionen Euro erhält Bonn für die Umsetzung vom Bund, Reutlingen rund 15 Millionen. Auch

Mannheim setzt auf Taktverdichtung und Ausbau von Buslinien sowie günstiger Nahverkehrskonditionen und erhält dafür fast 50

Millionen Euro. In Essen wird ein verstärktes Park and Ride-Angebot noch in diesem Jahr eingeführt. Die Rabatte für den Nahverkehr

heißen hier "NOx-Prämie" ? schließlich ist erstes Ziel, die Menge der Stickoxide in der Luft zu verringern. Mit 50 zusätzlichen

Fahrradstraßen lädt die Kommune dazu ein, öfter das Fahrrad zu nutzen. Diese Maßnahmen unterstützt der Bund mit insgesamt rund

20 Millionen Euro. Die BRD-Umweltministerin stellt fest, dass mit diesen Maßnahmen die BRD einen einen weiteren Beitrag zum

Schutz von Umwelt und Verbrauchern leistet.

14.08.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Am 30.06.2017 hatte Essen 0,5582659 Millionen Einwohner.

Am 31.12.2016 hatte Bonn 0,322125 Millionen Einwohner.

Am 31.12.2016 hatte Mannheim 0,304781 Millionen Einwohner.

Am 31.12.2016 hatte Reutlingen 0,115006 Millionen Einwohner.

Am 31.12.2016 hatte Herrenberg 0,031253 Millionen Einwohner.

Am 30.09.2017 hatte Berlin 3,601131 Millionen Einwohner.

Am 30.06.2016 hatte der Berliner Verwaltungsbezirk Pankow 0,394816 Millionen Einwohner.

Was die BRD-Regierung sagen will: Sie kann erst z.B. mit den Investitionen in Mannheim von 50 Millionen Euro für Taktverdichtung

und Ausbau von Buslinien sowie günstiger Nahverkehrskonditionen (164 Euro pro Einwohner) feststellen, dass in der

3,6-Millionen-Stadt Berlin analoge Maßnahmen eine Verbesserung der Luftverhältnisse bringen werden (590 Millionen Euro bei 164

Euro pro Kopf Bundesmittel für Berlin hochgerechnet). Besonders das Invest in Herrenberg, dessen Bevölkerungszahl kleiner ist

als 1 Berliner Verwaltungsbezirk, die von Pankow, wird sich großartig für Berlin umrechnen lassen, denn die BRD hat nur 1 Stadt,

die max. 3,6 Millionen Einwohner hat, eben Berlin. Dass das Invest für Berlin hochrechenbar sein muss, liegt am Umstand, dass

die Regierung der BRD eben das Invest in 5 o.g. die Kleinstädte als Beitrag des Staates BRD Schutz von Umwelt und Verbrauchern

ansieht. Berlin liegt im Staat BRD, also müssen Investmittel des Bundes fließen.

Es könnte natürlich sein, dass die regierende Christjuden-Elite Allesamt verarscht und z.B. Bonn den Verlust des Status der

Reichshauptstadt mildern will, wobei Bonn und Berlin seit dem Mauerfall die Orte der Reichsverwaltungen sind. Es könnte auch sein,

dass die EU-Kommission mit ihrem Mafia-Charakter der BRD-Regierungselite eine Chance gibt, die Luftverschmutzungsprobleme

auszusitzen, denn es ist völlig klar, dass die Verkehrsstruktur der Dreckstädte wie Berlin und Hamburg nicht mit den Strukturen

der Kleinstädte vergleichbar sind und mit Berlin besonders nicht, denn dort gab und gibt es die Mauerverhältnisse und

erhebliche Strukturdivergenzen zwischen Berlin-West und dem Beitrittsgebiet in Berlin, also Berlin Ost. Es könnte des Weiteren sein,

dass die Regierungselite die gleiche Denkweise wie deutsche Autohersteller in Sachen Diesel hat: Das Volk wird verwertet und

dafür wird gelogen und gelogen ... und natürlich gebetet, christjüdisch elitär agiert. Denn: Den Systemwechsel als Ende der

Mafia-Verhältnisse in der BRD will man auf Biegen und Brechen vermeiden.

15.08.2018 faz.net

Die Türkei hat Sanktions-Zölle auf US-amerikanische Waren neu festgesetzt:

Für US-Autos beträgt der Zoll nun 220% des sanktionslosen Zolls.

Für US-Alkoholika beträgt der Zoll nun 240% des sanktionslosen Zolls.

Für US-Tabak beträgt der Zoll nun 160% des sanktionslosen Zolls.

Für US-Kosmetika beträgt der Zoll nun 160% des sanktionslosen Zolls.

Für US-Reis beträgt der Zoll nun 150% des sanktionslosen Zolls.

15.08.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Nur Verrückte ...

18.08.2018 heise.de

Bundesverkehrsstaatssekretär Steffen Bilger (CDU) geht davon aus, dass die Investitionen in die Luftgrenzwerteinhaltung

gesenkt werden können, wenn die Mess-Stationen dort aufgestellt werden, wo es die EU erlaubt: Am maximal weit entferntesten

und zulässigen Punkt. Würde man dort messen, so könne es ein, dass dort die Grenzwerte bereits jetzt eingehalten werden.

Die o.g. Maximalentfernung beträgt 10 Meter.

18.08.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Damit gilt: Alle Messwerte, die nicht in der Maximalentfernung entstanden sind, sind anfechtbar, wenn eine Messung in

der Maximalentfernung möglich ist, aber nicht vollzogen wird. 10 Meter weiter weg vom Straßenrand, das senkt zwar

nicht den Ausstoß von Giftgasen, könnte diese aber verdünnen, also besser verteilen, so dass mehr Menschen in der

der Zone etwas vom Dreck mehr oder weniger - im Minimalwert gemessen - haben. Der Minimalwert ist dann

der zu normende Wert. Wer näher an der Dreckquelle ist, hat dann Pech.

Pure christjüdische Nächstenliebe von Staats wegen.

20.08.2018 dradio.de

Die BRD wird in 2018 laut Berechnungen des Ifo-Institutes mindestens für 265 Milliarden Euro mehr Waren exportieren als

importieren.

Die USA werden n 2018 laut Berechnungen des Ifo-Institutes mindestens für 420 Milliarden Euro weniger Waren exportieren als

importieren.

Die USA exportieren mehr Dienstleistungen nach Europa, als Europa in die USA exportiert.

Die BRD-Kanzlerin Merkel will den Export von Waren UND Dienstleistungen heranziehen, um ein Handelsüberschuss

zu ermitteln. Ziel ist es, den Waren-Exportüberschuss der BRD mit dem Dienstleistungsimport in die BRD

zu verrechnen.

01.09.2018 faz.net

Kanada ist für die USA der größte Exportmarkt der USA.

US-Präsident Trump kündigt an, dass Kanada einen Vertrag mit den USA machen soll, der zum Vorteil der USA geht.

Ansonsten beenden die USA den aktuellen Vertrag mit Kanada.

US-Präsident Trump, der vom Kongress die Zustimmung zu neuen Verträgen mit Mexico und Kanada benötigt, droht

dem Kongress, dass die USA den aktuellen Vertrag mit Mexico und Kanada ersatzlos kündigen werden, sollte sich

der Kongress in die Verhandlungen zu den neuen Verträgen der USA mit Mexico und Kanada einmischen.

12.09.2018 heise.de

Nach dem Willen des EU-Parlamentes werden in der EU nun implementiert:

"Online Content Sharing Service Providers" müssen

Rechtevereinbarungen für Content, den die User des Providers teilen (sharing), abschliessen.

Geschützt sind auch Rechte von Veranstaltern von Sportereignissen.

User-Content zensieren, um der Haftung aus Rechtsverletzungen durch User-Content zu entgehen.

Als "Online Content Sharing Service Providers" gelten nicht:

Online-Enzyklopädien, Bildungsplattformen, Cloud-Anbietern, Handelsplätze, Kleinst- und Kleinunternehmen.

Presseartikeln dürfen nur bei legitimer privater und nicht-kommerzielle Nutzungen durch einzelne Nutzer

benutzt werden. Links in Suchmaschinen dürfen Presseartikel nur noch mit einzelnen Worten aus dem Artikel

zitieren.

19.09.2018 sueddeutsche.de

In der EU ist es aufgrund eines Urteiles des Europäischen Gerichtshofes nun möglich, dass schwangere und stillende Frauen

von Nachtschichtarbeit befreit werden können und diese nicht regelmäßig absolvieren müssen. Geklagt hatte eine Frau in

Spanien, die während ihrer Stillzeit erreichen wollte, dass ihr Arbeitsverhältnis ruht.

20.09.2018 handelsblatt.com

Aus Sicht des Kanzleramtschefs Helge Braun wird in der BRD der flächendeckenden 4G-Funk realisiert.

Flächendeckenden 5G-Funk ist nicht möglich.

Der Verband der Automobilindustrie fordert den flächendeckenden 5G-Ausbau, da Automobile voll vernetzt und

damit schon bald echte Internet-Devices werden.

20.09.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Der Funknetzausbau in der BRD ist der von Fred Feuerstein und Barney Geröllheimer: Die haben fast alles hinbekommen,

nur aber nicht so steinzeitlich, wie die Sprachqualität über Funk in der BRD ist. Das Nachbarausland der BRD lacht schon

lange über Deutschland, das Hochpreise für mickrige Leistungen verlangt: LTE-Kunden werden in Deutschland gnadenlos

abgezockt.

Was allen Funknetzen gemeinsam ist: Sie funktionieren vor allem, weil die Signale per Erd-Kabel weitergereicht werden,

also über IP-Verkehr, also Internet. Man braucht also Kabelkapazitäten für JEDES Funknetz. Und Kapazitäten bietet

nur genau 1 Art ausreichend: Glasfaser. - Klar, in der BRD ist das ebenfalls ein systemischer Flaschenhals und Bereich

der Abzocke von Endkunden. Die Telekom arbeitet zwar intern mit Glasfasernetzen, bietet aber DSL-Kunden noch immer

Kupferkabel-Anschluss an: Vektoring-DSL auf Basis ur-ur-ur-alter Netztechnik zum Hausanschluss des Endkunden.

Das 5G-Netz hat in der BRD tatsächlich keine Perspektive, nicht weil es so sau teuer ist, sondern weil die BRD-Regierung

die Steuergelder als Volksvermögen lieber in andere Bereiche investiert, die für ein Glasfasernetz ebenfalls wichtig

und nicht verfügbar sind: Funktionierende Infrastrukturen wie Straßen, Brücken.

Mit anderen Worten: Selbst Fred Feuerstein und Barney Geröllheimer lachen über die dumm-dämlichen Deutschen,

deren Automobilhersteller lieber massenweise betrügen, statt rechtzeitig auf deutsche Batterieherstellung zu

setzen, um dann E-Mobile zu produzieren. Grund neben dem Betrug: Die Rechtslage erwartet, dass eine Fahrzeugflotte

des Herstellers im Ausstoß vom Schadstoffen sich "neutral" rechnet. Es werden also von einem deutschen Hersteller NUR

deswegen schadstofffreie E-Mobile produziert, um seine Schadstoffschleudern zu kompensieren.

Diese Dialektik ist ein Systemkennzeichen deutscher Wirtschaft und Elite.

27.09.2018 bundesregierung.de

Bund, Länder und Gemeinden treiben den Schuldenabbau weiter voran. Ihre Verbindlichkeiten sind zur Jahresmitte insgesamt um

46,5 Milliarden Euro im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gesunken.

Der Gesamtschuldenstand der BRD liegt derzeit bei 1.934,4 Milliarden Euro. Allein die Verschuldung des Bundes ist um 21,0

Milliarden Euro oder um 1,7 Prozent auf 1.223,0 Milliarden Euro gesunken. Vergleichszeitraum hierfür ist das Ende des zweiten

Quartals 2017.

18.10.2018 sueddeutsche.de

Zwischen 2001 und 2016 sind durch Cum-Ex-Geschäfte in Europa ca. 55,2 Milliarden Euro Steuergelder illegal abgeschöpft worden,

davon 31,8 Milliarden Euro in der BRD.

19.10.2018 morgenpost.de

Im Zuge des Brexit von Großbritannien wollen Briten, die als frühere deutsche Staatsangehörige in der Zeit des Nationalsozialismus

die Staatsangehörigkeit aus politischen oder rassistischen Gründen verloren hatten, nach Artikel 116 des BRD-Grundgesetzes als

Deutsche eingebürgert werden, damit sie aus Großbritannien auswandern können.

In 2015 gab es 59 Anträge auf Wiedereinbürgerung.

In 2016 gab es 760 Anträge auf Wiedereinbürgerung.

In 2017 gab es 1824 Anträge auf Wiedereinbürgerung.

In 2018 von Januar bis September gab es 1147 Anträge auf Wiedereinbürgerung.

22.10.2018 sueddeutsche.de

Der EuGH hatte Polen am Freitag in einer einstweiligen Anordnung angewiesen, die umstrittene Zwangspensionierung von Richtern

am Obersten Gericht Polens sofort zu stoppen und rückgängig zu machen.

23.10.2018 sueddeutsche.de

US-Präsident Trump stellt bezüglich INF-Vertrag zwischen USA und Russland fest:

Russland hält sich weder an den Geist des Vertrages noch an diesen selbst.

China muss in eine solche Art des Vertrages eingebunden werden, um die Aufrüstung Chinas zu begrenzen.

Die USA werden den INF-Vertrag von 1987 kündigen, so dass die USA den Bau von landgestützt-atomar bewaffneten

Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern solange durchführen, bis

Russland und China zu einem Nachfolgevertrag bereit sind, der auch die Reduzierung dieser Waffen vorsieht.

China lehnt den von Trump geforderten Vertrag mit den USA ab.

23.10.2018 tagesspigel.de

Der UN-Menschenrechtsausschuss normiert nationales Recht der den UN-Menschenrechten beigetretenen 172 Länder.

Die Forderung des UN-Menschenrechtsausschusses, dass Verbote von islamischen Gesichts- oder Ganzkörperschleiern

in der Öffentlichkeit weder zu Ausgrenzung noch zum Totalverbot des Tragens dieser religiösen Kleidung in Öffentlichkeit

führen dürfen, ist in das nationale Recht zu implementieren. Konkret betroffen ist Frankreich, dass seine Gesetzgebung

ändern und betroffene Muslima entschädigen muss: Der Ansatz Frankreichs, das Verbot wegen Sicherheitsgründen und

Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhaltes auszusprechen, ist nichtig.

Ein Verschleierungsverbot zu o.g. Kleidung gibt es auch in Belgien, Österreich, Dänemark, Bulgarien und Teilen der Schweiz.

29.10.2018 dradio.de

BRD-Kanzlerin Merkel verzichtet auf

den Parteivorsitz der CDU.

eine weitere Kanzlerschaft.

05.11.2018 dradio.de

Die USA sanktionieren den Iran, nehmen aber bestimmte Länder vom Verbot des Handelns mit dem Iran aus.

Folgende Länder werden von den USA nicht sanktioniert, wenn diese Länder mit dem Iran Handel betreiben:

China,

Indien,

Japan,

Italien,

Griechenland,

Türkei.

Großbritannien wird den Handel mit dem Iran ausbauen.

Die BRD-Regierung kann Unternehmen aus der BRD nicht vollständig vor US-Sanktionen schützen, denn

Handel mit dem Iran betrieben wird.

21.11.2018 sueddeutsche.de

Die BRD-Kanzlerin hat erklärt, dass die BRD dem Vertrag der EU mit Großbritanniens zu dessen Austritt aus der EU zustimmt.

22.11.2018 sueddeutsche.de

Aus Sicht des US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, entscheiden sich deutsche Exporteure, die ein Geschäft mit den

USA und Iran haben, gegen diesen, dessen Markt instabil ist und schrumpft.

23.11.2018 bundesregierung.de

Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD hat der Gesetzgeber die Dauer der Gültigkeit von in Asylverfahren getroffenen

Entscheidungen limitiert: Wenn ab 3 Jahre Dauer, dann maximal 3 Jahre UND: Spätestens nach 3 Jahren werden die Entscheidungen

revisioniert, wobei dafür die Mitarbeit der von den Entscheidungen Betroffenen Pflicht ist. Ziel ist es, dass im zeitlichen Verlauf

der Wirkung der Entscheidungen weitere Daten gesammelt werden können, die auch gegen den von den Entscheidungen

Betroffenen so verwertet werden können, wie eine fehlende oder mangelhafte Mitwirkung des Betroffenen es werden kann.

25.11.2018 nzz.ch

Das Brexit-Abkommen Großbritanniens mit der EU wurde von den EU-Staaten gebilligt. Diesem Abkommen muss das

britische Parlament noch zustimmen.

11.12.2018 sueddeutsche.de

Urteil EuGH - Das EZB-Anleiheprogramm verstößt nicht gegen das Verbot der Staatsfinanzierung.

Die EZB kauft seit Jahren Wertpapiere am Markt auf, um mit deren Verknappung die Investitionen

anzukurbeln und Preise zu halten bzw. steigen zu lassen (Inflation): Die EZB gibt Geld in den Markt.

Aufgekauft wird nach Maßgaben von Bedürfnissen der Eurostaaten und anhand eines festgelegten

Schlüssels und vom Limits.

11.12.2018 morgenpost.de

Teile der französischen Bevölkerung haben mit ihrem z.T. gwaltvollen Widerstand gegen die französische Regierung diese

zum Einlenken gebracht: 10 Milliarden Euro (0,5% mehr Staatsverschuldung) werden nun in sozialer Sicht investiert - u.a.

So soll etwa der Lohn für Beschäftigte auf Mindestlohn-Niveau um 100 Euro pro Monat steigen.

Beschäftigte sollen auch eine Jahresendprämie erhalten, wenn Arbeitgeber dazu in der Lage sind.

Auch auf Überstunden soll es weder Steuern noch Sozialabgaben geben.

Bankgebühren werden in 2019 nicht ansteigen.

Die Steuererhöhungen für Benzin und Diesel in 2019 erfolgt nicht.

Aus Sicht des CSU-Landesgruppenchefs Alexander Dobrindt hat sich der französische Präsident gegen den eigenen Reformkurs

gestellt und verhindert die in Europa angestrebte Steuerharmonisierung.

Der frühere BRD-Außenminister Sigmar Gabriel stellt fest, dass die Idee der sozialen Marktwirtschaft in Deutschland

durch deutlich sensiblere Reaktionen der Arbeitgebern, Gewerkschaften, Zivilgesellschaft, Sozialverbänden und Politik

verankert wird, wenn es um Situationen wie in Frankreich geht.

11.12.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Vom Erzengel Gabriel, der Teile des Deutschen Volkes aus Pack bezeichnet, ist zu erwarten, dass der Mann lügt:

Es gibt keinerlei Widerstand in der BRD, der nicht von der regierenden Elite verwertet wird.

In der BRD ist der Niedriglohnsektor nachhaltig implementiert.

Der Zugriff der Bevölkerung als Lobbyist ist ausgeschlossen.

Die Deutschen sind ein Volk der Duckmäuser und kein Volk einer großen Nation.

100% Divergenz zu Frankreich. Selbst im Niedergang des französischen Präsidenten als Merkel-Vasallen.

Merkel verpisst sich und scheißt damit das Volk in Ruhe an - und der Franzosen-Präsident wird vom Volk

angegriffen. Wenn dass nicht Divergenz ist.

13.12.2018 heise.de

Urteil EuGH - Der Rundfunkbeitrag in der stellt im Sinne des EU-Rechtes keine unzulässige staatliche Beihilfe dar.

13.12.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Der Rundfunkbeitrag wird u.a. für die öffentlich-rechtlichen Medien, die z.B. in Kooperation mit Privat-Medien stehen,

und für die rendite-orientierte Herstellung und Vermarktung von Produkten, die mit dem Volksbeitrag hergestellt werden,

verwendet. Zu diesen Zwecken wird das Staatssystem der BRD benutzt, wenn die Bundesstaaten in Staatsverträgen die

Finanzierung der o.g. Medien, Kooperationen und Ergebnisse gesetzgeberisch festlegen. Die öffentlich-rechtliche Medien

sind damit Staatsunternehmen in Länderhoheit. Damit sind Finanzierungen von Rendite-Produkten durch per Rechtsnorm

verfügte Einnahmequellen sehr wohl Beihilfen, die allerdings - laut Urteil des EuGH - nicht unzulässig sind. Der Staat und

die Bundesländer dürfen also Volksvermögen renditeorientiert verwerten und dazu auch zwangsweise eintreiben.

Purer Faschismus.

15.12.2018 faz.net

Die EZB stellt ihren Anleihe-Aufkauf um: Anstelle generell Anleihen aufzukaufen, werden nun fällige Wertpapiere

für mindestens 100 Milliarden Euro jährlich aufgekauft. Betroffen sind fällige Staats- und Unternehmensanleihen

und Pfandbriefe.

15.12.2018 vom Autor dieser Dokumentation

Die EZB schuldet um und macht die Eigner der EZB zu Schuldnern: Die Nationalbanken, die durch das jeweilige Volksvermögen

gestützt sind.

18.12.2018 nzz.ch

In Polen wurde per Gesetz der Gesetzesteil zur Senkung der Altersgrenze für Oberrichter annulliert.

18.12.2018 morgenpost.de

Die im Zuge der Masseneinwanderung in die EU implementierte militärische Rettung von Flüchtlingen auf See

wird um 3 Monate verlängert, um bis dahin eine dauerhafte Lösung zu finden.

18.12.2018 morgenpost.de

Das in Deutschland zu Silvester gesendete und vor 55 Jahren in Hamburg hergestellte "Dinner for One" (18-minütige Zwei-Personen-

Show um einen Butler und seiner britische Aristokratin und deren 90. Geburtstag) findet nun auch ein Publikum in Großbritannien:

Der TV-Sender Sky offeriert den Kurzfilm zu Silvester. Darsteller sind wie immer der britische Komiker Freddie Frinton als Butler

James und May Warden als den Geburtstag feiernde Miss Sophie. Zum Jahreswechsel 2017 zu 2018 sahen nach Angaben des NDR

rund 17 Millionen Menschen eine der 20 Ausstrahlungen im deutschen Fernsehen.

18.12.2018 berliner-zeitung.de

Die UN hat einen Zusatzpakt zur Genfer Flüchtlingskonvention verabschiedet:

Beim Flüchtlingspakt geht es ausschließlich um Menschen, die vor Krieg, Verfolgung und schweren Menschenrechtsverletzungen

geflohen sind - und zwar nur um diese Leute.

Dem UN-Flüchtlingspakt geht es darum, die Situation für Geflüchtete insbesondere in Flüchtlingslagern zu verbessern. Sie sollen

besseren Zugang zu Bildung und Arbeit sowie zum Gesundheitssystem erhalten.

Der Pakt ist rechtlich nicht verbindlich.

19.12.2018 bundesregierung.de

"Kabinett beschließt Fachkräfteeinwanderungsgesetz

Mehr Fachkräfte für Deutschland

Die Bundesregierung hat beschlossen, die Hürden für die Einwanderung qualifizierter Arbeitnehmer zu senken. Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz ermöglicht,

dass Fachkräfte auch aus Staaten außerhalb der Europäischen Union künftig leichter einwandern können. Ein Baustein, um den Fachkräftemangel in

Deutschland zu lindern."

...

"Das Gesetz regelt klar und transparent, wer zu Arbeits- und zu Ausbildungszwecken nach Deutschland kommen darf und wer nicht."

...

"Mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz schafft die Bundesregierung den Rahmen für eine zukunftsorientierte und bedarfsgerechte

Zuwanderung von Fachkräften aus Drittstaaten. Damit setzt die Große Koalition ein Kernvorhaben im Bereich der Migrationspolitik

um."

...

"Zu den wesentlichen Neuerungen gehören:

ein einheitlicher Fachkräftebegriff, der Hochschulabsolventen und Beschäftigte mit qualifizierter Berufsausbildung umfasst

der Verzicht auf eine Vorrangprüfung bei anerkannter Qualifikation und Arbeitsvertrag

der Wegfall der Begrenzung auf Mangelberufe bei qualifizierter Berufsausbildung

die Möglichkeit für Fachkräfte mit qualifizierter Berufsausbildung, entsprechend der bestehenden Regelung für

Hochschulabsolventen, für eine befristete Zeit zur Arbeitsplatzsuche nach Deutschland zu kommen (Voraussetzung sind notwendige

deutsche Sprachkenntnisse und die Sicherung des Lebensunterhalts)

verbesserte Möglichkeiten zum Aufenthalt für Qualifizierungsmaßnahmen im Inland mit dem Ziel der Anerkennung von beruflichen

Qualifikationen

Verfahrensvereinfachungen, eine Bündelung der Zuständigkeiten bei zentralen Ausländerbehörden und beschleunigte Verfahren für

Fachkräfte"

...

"Für eine gezielte Steigerung der Zuwanderung von qualifizierten Fachkräften aus Drittstaaten ergänzt und flankiert die

Bundesregierung die Regelungen des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes durch weitere Verbesserungen der Verwaltungsverfahren. Dies

sind insbesondere Visumverfahren, gezielte Werbemaßnahmen gemeinsam mit der Wirtschaft, Beschleunigungen bei der Anerkennung

ausländischer Bildungsabschlüsse und eine verstärkte Sprachförderung insbesondere im Ausland."

...

"Die Sicherung des Fachkräftebedarfs gehört zu den zentralen Aufgaben dieser Legislaturperiode. Für einen starken

Wirtschaftsstandort Deutschland gilt es, die Fachkräftebasis dem Bedarf der Wirtschaft entsprechend zu sichern und zu erweitern."

...

31.12.2018 bundeskanzlerin.de

"Neujahrsansprache

von Bundeskanzlerin Angela Merkel

zum Jahreswechsel 2018/2019

am Montag, den 31. Dezember 2018,

in Berlin

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ein Jahr liegt hinter uns, mit Höhen und Tiefen, mit frohen und traurigen Momenten.

Jedem von uns wird dazu etwas ganz Persönliches einfallen. Ich denke heute Abend vor

allem an das überaus schwierige politische Jahr, das heute zu Ende geht.

Ich weiß, viele von Ihnen haben sehr mit der Bundesregierung gehadert. Erst haben wir

lange gebraucht, um überhaupt eine Regierung zu bilden, und als wir sie hatten, da gab es

Streit und viel Beschäftigung mit uns selbst.

Es ist mein Verständnis als Bundeskanzlerin, dass unsere Demokratie von der

mehrheitlich getragenen Übereinkunft lebt, dass ihre Staatsdiener alles in ihrer Macht

Stehende für den inneren Frieden und den Zusammenhalt unseres Landes tun. Dass sie

sich immer wieder prüfen, was sie auch ganz persönlich dazu beitragen können.

Das habe ich getan. Und zwar auch unabhängig davon, wie unbefriedigend das vergangene

Jahr war, weil ganz grundsätzlich 13 Jahre Amtszeit als Bundeskanzlerin dafür allemal

Grund genug sind.

So habe ich Ende Oktober einen Neubeginn eingeleitet und gesagt, dass ich nach Ende

dieser Legislaturperiode keine politischen Ämter mehr ausüben werde."

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"Die Herausforderungen unserer Zeit werden wir nur

meistern, wenn wir zusammenhalten und mit anderen über Grenzen hinweg

zusammenarbeiten."

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"Deutschland wird ab morgen für zwei Jahre Mitglied im UN-Sicherheitsrat sein und sich

dort für globale Lösungen einsetzen. Wir steigern unsere Mittel für humanitäre Hilfe und

Entwicklungshilfe, aber auch unsere Verteidigungsausgaben weiter."

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