Arbeitslosenberatung des JobCenters für Langzeitarbeitslose - Gegenstand
Der Gesetzgeber hat das SGB II auch als gezielte soziale Selektion zum Zweck der Manifestierung von Langzeitarbeitslosigkeit
implementiert, um Kostensenkung nachhaltig durchsetzen zu können, ohne den Arbeitsmarkt nachhaltig verändern zu müssen
(Binnenmarktpolitik der BRD u.a. mit massivem Ausbau des Niedriglohnsektors (sinkende Entgeltung von Wertschöpfung)).
26.10.2015 gegen-hartz.de
Die im Bereich Hartz 4 vorgesehene Eingliederung in Arbeit per Weiterbildung bzw. Qualifizierung wurde seit dem Jahr
2010 als Möglichkeit finanziell ausgedünnt, um mit den frei werdenden Geldern die steigenden Verwaltungskosten Hartz 4 zu
finanzieren und zugleich den Finanzzuschuss des Bundes konstant zu halten: Die Zahl der staatlichen Qualifizierungsmaßnahmen sind
um etwa 76.000 auf rund 150.000 gesunken. Die Ausgaben für die berufliche Weiterbildung sanken von 923 auf 681 Millionen Euro.
30.01.2016 faz.net
Vollzug der Integration in Arbeit SGB II und Flüchtlingsrecht
In 2015 wurde das Budget der Förderung und Qualifizierung von Hartz-IV-Empfängern um 0,767 Milliarden Euro gekürzt,
um so Finanzen der Verwaltung abzudecken.
Die Vorjahre-Ausgabereste des Budgets der Förderung und Qualifizierung von Hartz-IV-Empfängern wurden komplett in
die Finanzen der Verwaltung umverteilt: 0,350 Milliarden Euro.
In 2015 wurde das Budget der Förderung und Qualifizierung von Hartz-IV-Empfängern um 1,117 Milliarden Euro gekürzt.
Ende November 2015 hatte der Bundestag beim Haushaltsplan für 2016 beschlossen,
4,146 Milliarden Euro für die Eingliederung von Hartz-IV-Empfängern und Flüchtlingen auszugeben.
0,350 Milliarden Euro an Ausgaberesten aus den Vorjahren in die Arbeitsförderung zu investieren.
20.08.2016 faz.net
Im Zuge der Masseneinwanderung in die BRD
bewertet die Bundesagentur für Arbeit (BA) einen Flüchtlinge als für den Arbeitsmarkt wertvolle Menschen, wenn der Flüchtling
Asylstatus genießt.
Deutsch kann.
integriert und nicht kriminell ist.
Ziel dieser Bewertung ist die Belegung der vielen offenen Stellen am Arbeitsmarkt. Dazu muss der wertvolle Flüchtling
einen unbeschränkten Aufenthaltsstatus erhalten.
wird die per Einzelfall vollzogene Asylgewährung an z.B. Syrer mit der Gewährung des subsidiären Schutzes verbunden, also
1 Jahr Aufenthalt in der BRD.
keine Familienzusammenführung.
20.08.2016 statistik.arbeitsagentur.de
Stand Juli 2016 BRD
Arbeitslose gesamt gemeldete Stellen gesamt Berufsfelder
23.634 2.661 Land-, Tier-, Forstwirtschaft
67.802 7.059 Gartenbaub, Floristik
43.382 23.495 Kunststoff- und Holzherstellung, Holzverarbeitung
34.327 5.292 Papier, Druck, techische.Mediengestalter
81.659 45.748 Metallerzeugung, Metallbearbeitung, Metallbau
73.322 43.799 Maschinen- und Fahrzeugtechnik
39.306 43.880 Mechatronik, Energie, Elektro
25.696 9.840 technische Entwicklung, Konstruktion, Produktionssteuerung
17.954 3.004 Textil, Leder
145.561 27.352 Lebensmittelherstellung und -verarbeitung
7.053 4.874 Bauplanung, Architektur, Vermessung
50.390 12.913 Hoch- und Tiefbau
64.065 17.790 Innen und Ausbau
76.886 22.695 Gebäude, Versorgungstechnik
3.754 625 Geologie, Geografie ,Umweltschutz
27.116 13.522 Informatik, IKT
243.596 46.428 Verkehr, Logistik (außer Fahrzeugführer)
113.447 38.578 Führer von Fahrzeug- und Transportgeräten
92.321 16.211 Schutz, Sicherheits, Überwachung
236.953 15.746 Reinigung
42.758 12.357 Einkaufs, Vertrieb, Handel
276.651 43.870 Verkauf
97.471 30.010 Tourismus, Hotel, Gaststätten
231.577 31.575 Unternehmensführung und -organisation
29.342 13.105 Finanzdienstleistung, Rechnungswesen, Steuerberatung
19.414 20.846 Recht und Verwaltung
48.101 38.757 Medizinische Gesundheit
62.649 33.842 Nichtmedizinsiche Gesundheit Körperpflege, Medizintechnik
115.256 27.110 Erziehung, Sozial, Hauswirtschaft, Theologie
21.593 5.023 Lehrende und Ausbildung
8.803 1.209 Geistes-, Gesellschafts-, Wirtschaftswissenschaft
33.088 14.232 Werbung, Marketing, Kaufmann, redaktionelle Medien
6.108 1.243 Produktdesign, Kunsthandwerk
11.723 1.127 Darstellung, Unterhaltung
Datenquelle als XLS-Datei der Bundesagentur für Arbeit
20.08.2016 vom Autor dieser Dokumentation
Die Bundesagentur für Arbeit unterscheidet zwischen Arbeitslose und Arbeitssuchende.
Arbeitslose sind die der offiziellen Arbeitslosenstatistik, in die z.B. nicht Arbeitslose fallen, die an Maßnahmen
der Eingliederung in Arbeit Hartz 4 teilnehmen, oder Arbeitslose mit einem Lebensalter aber 58. Lebensjahr.
Arbeitssuchende sind alle arbeitsfähigen Menschen ohne Arbeit, also auch Arbeitslose, die an Maßnahmen
der Eingliederung in Arbeit Hartz 4 teilnehmen, oder Arbeitslose mit einem Lebensalter aber 58. Lebensjahr.
Beispiel: Stand Juli 2016 BRD
2.661.042 Gesamt Arbeitslose
4.803.864 Gesamt Arbeitssuchende
673.889 Gesamt gemeldete Stellen
1.201.031 Gesamt Arbeitslose Helfer
2.059.266 Gesamt Arbeitssuchende Helfer
118.098 Gesamt gemeldete Stellen Helfer
1.014.772 Gesamt Arbeitslose Fachkraft
1.820.582 Gesamt Arbeitssuchende Fachkraft
442.799 Gesamt gemeldete Stellen Fachkraft
126.868 Gesamt Arbeitslose Spezialist
227.982 Gesamt Arbeitssuchende Spezialist
56.900 Gesamt gemeldete Stellen Spezialist
152.647 Gesamt Arbeitslose Experte
294.748 Gesamt Arbeitssuchende Experte
55.948 Gesamt gemeldete Stellen Experte
Warnung:
Die Kategorien Spezialist oder Experte sind NUR aus Deutungshoheit der Bundesagentur für Arbeit zu sehen.
In der realen Welt kann es sein, dass Experte und Spezialist synonym sind.
20.08.2016 vom Autor dieser Dokumentation
Die o.g. Übersicht belegt die Strukturmängel des BRD-Binnenmarktes.
Die BRD ist nicht in der Lage, einen sich selbst tragenden Binnenmarkt am Leben zu halten, der parallel zum
Exportbereich existiert. Im Gegensatz zu den USA, die wirtschaftlich wie die BRD auch von China abhängig sind,
hat der Exportbereich ca 60% an der Wertschöpfung (USA: 60% kommen vom Binnenmarkt). Die Exportpolitik
der BRD setzt in der EU systemische Probleme fort, da es EU-Zonenteile gibt, die mehr importieren als in der
Lage sind, Export zu betreiben - eben diese Zonenteile, die massive Wirtschaftskrise hatten oder haben (Sinn
des Euro war die Kreditierung der Importeure in der EU, also die Verschuldung, um aus der BRD importieren
zu können - ein Systemkennzeichen der Eurozone und inzwischen auch der EU).
Anhand der o.g. Statistik lässt sich im Kontext eine NEUE Komponente der Systemänderung für Langzeitarbeitslose beweisen:
Entgegen der vom regierenden Christjüdischen Sozialismus propagierten Meinung, dass arbeitsfähige integrierte Flüchtlinge
nicht in das Hartz-4-System einwandern, wurden von den selben Christjuden und deren Sozialdemokraten die Grundsicherung
für deutsche Arbeitslose und Flüchtlinge systemisch angeglichen.
- Wegen dem Wegfall der Vorbehaltprüfung auf verfügbare deutsche Arbeitslose sind qualifizierte Flüchtlinge
nur dann verwertbar, wenn es
nicht genügend Arbeitsstellen gibt,
und oder deutsche Arbeitslose nicht bereit sind, die offenen Stellen zu besetzen,
und oder offene Stellen für Entgeltdivergenz angeboten werden (z.B. Niedriglohnbereich bei qualifizierter Arbeit).
Die Zumutbarkeit eines Entgeltes für deutsche Arbeitslose ist an den Sanktionsmechanismus Hartz gekoppelt.
Die Zumutbarkeit eines Entgeltes für Flüchtlinge entfällt: Flüchtlinge sind zwingend an Arbeitsaufnahme interessiert,
wenn Flüchtlinge ihren Asylstatus nicht verlieren wollen: Verweigerte Arbeitsaufnahme, die für den Träger der
Kosten der Einwanderung (also auch für den Träger der Grundsicherung Hartz 4 für Arbeitsfähige) nicht zumutbar ist,
wird sanktioniert.
Der BRD-Binnenmarkt ist vom Niedriglohnsektor (Agenda 2010 der Sozialdemokraten und Grünen VOR dem Antritt
des aktuell regierenden Christjüdischen Sozialismus aus Christjuden und Sozialdemokraten) wachsend geprägt, damit
qualifizierte Arbeit auch für jene Unternehmen möglich ist, die am Binnenmarkt nur wegen diesem Lohndumping
existieren zu können (Abschöpfung der erweiterten Reproduktion und vor allem der einfachen Reproduktion
(Hartz-4-Aufstockung) mit Vermögensübergang der Ergebnisse der Wertschöpfung in Unternehmerbesitz als Eigentum
(Gewinn). Der Niedriglohnbereich lässt die Aufrechterhaltung von wirtschaftlich schwachen Zonen (z.B. im Beitrittsgebiet)
zu, wobei massiv Kosten der Grundsicherung entstehen und über Steuer (aus dem Vermögen der Steuerzahlenden)
finanziert werden. (Dieses System nennt man auch Gier oder offener Faschismus.)
- Da laut Übersicht gibt es einen systemischen Überhang an Arbeitslosen gibt und zugleich offene Stellen auch verfügbar sind,
müssen diese offenen Stellen
entweder den Qualifizierungen der deutschen Arbeitslosen nicht genügen (Massenarbeitslosigkeit an unterqualifizierten Deutschen),
und oder die Jobs in Bereichen angeboten sein, die verfügbare Qualifikationen der deutschen Arbeitslosen nicht nachfragen.
Im Bereich Hartz 4 für Langzeitarbeitslose ist die Integration in Arbeit massiv eingeschränkt worden, auch um Finanzen
aus der Integration in Arbeit zu den unterfinanzierten Bereichen der Verwaltung zu verschieben. Zugleich wird mit den
Mitteln für Hartz 4, also mit dem per Steuer abgeschöpften Volks-Vermögen, der Niedriglohnsektor manifestiert.
Wie die o.g. Übersicht belegt, werden deutsche Arbeitslose massiv am Arbeitsmarkt und am Binnenmarkt nicht
nachgefragt. In diesem Zusammenhang ist die systemische Altersdiskriminierung von Arbeitslosen und Arbeitnehmern
zu sehen.
- Laut o.g. Übersicht gilt, dass offene Jobs nicht zu verfügbaren Qualifikationen der deutschen Arbeitslosen passen.
Finale Antwort findet man in den Daten zu offenen Helfer-Jobs, da am BRD-Binnenmarkt per massiven
Niedriglohnbereich qualifizierte Arbeit entgeltet wird. Dazu im Zusammenhang steht die Quote der qualifizierten Hartz-4-Aufstocker:
52% der Aufstocker sind qualifiziert.
- Wegen dem Wegfall der Vorbehaltprüfung auf verfügbare deutsche Arbeitslose refinanzieren sich die Kosten der Integration in
Arbeit, wenn offene Stellen durch Flüchtlinge besetzt werden UND Flüchtlingen bei Arbeitsverweigerung das Asyl weggenommen
wird UND Integration in Arbeit im Bereich Hartz 4 weiter eingeschränkt wird. Letzteres bedeutet die Einwanderung auf Kosten
deutscher Arbeitsloser (eine neue Komponente der Systemänderung im Bereich Hartz 4 für Langzeitarbeitslose).
- Flüchtlinge sind zwingend an Arbeitsaufnahme interessiert, wenn Flüchtlinge ihren Asylstatus nicht verlieren wollen:
Verweigerte Arbeitsaufnahme, die für den Träger der Kosten der Einwanderung (also auch für den Träger
der Grundsicherung Hartz 4 für Arbeitsfähige) nicht zumutbar ist, wird sanktioniert. Es ist daher zwingend davon auszugehen,
dass Flüchtlinge im Bereich Niedriglohn Fuß fassen werden. Damit sinken auch die durchschnittlichen Löhne, was
z.B. das zumutbare Entgelt im Bereich Hartz 4 sinken lässt (zusätzlich in wirtschaftlich schwachen Regionen wie
denen der Ostzone (Beitrittsgebiet) Finale Antwort findet man in den Daten zu den einzelnen Bundesländern).
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Nachfolgend andere Kontextbeispiele (Übersicht)
11.07.2014 dradio.de
Die EU fordert die BRD auf, die 370.000 arbeitslosen Jugendlichen, die nicht in der Arbeitslosenstatistik enthalten sind, weil
diese Jugendlichen keine Arbeit, Ausbildung, Schulung suchen, sondern u.a. Migranten bzw. andere Außenseiter der Gesellschaft
sind - diese Jugendlichen in Arbeit zu integrieren.
28.08.2014 morgenpost.de
Die Zahl der Arbeitslosen ist in Deutschland im August um 30.000 auf 2,902 Millionen gestiegen, wobei jedoch auch 500.000 neu
Stellen entstandenen sind. Da Arbeitslose, die eine Maßnahme oder einen Ein-Euro-Job absolvieren, nicht in der Statistik auftauchen,
tun sie das auch nicht, wenn sie einen Job gefunden haben. Hartz-IV-Empfänger sind nach langen Jahren der Arbeitslosigkeit anderen
Bewerbern derart unterlegen, dass sie z.B. durch junge Zuwanderer oder durch gut ausgebildete Personen (z.B. Mutter nach einer
Elternzeit) ersetzbar sind und bleiben.
Von den 2,9 Millionen Arbeitslosen sind knapp zwei Millionen Hartz-IV-Empfänger.
26.09.2014 gegen-hartz.de
Die Eingliederung in Arbeit per SGB II verursacht Kosten. Die 408 Jobcenter erhalten 4,05 Milliarden Euro für ihren Verwaltungsetat.
Darin inbegriffen sind steigende Kosten der personalintensiven Betreuung. Kostensteigerungen der Veraltung sind ebenfalls damit
abgedeckt.
Die Eingliederung in Arbeit per SGB II basiert auf einem Förderetat, der die Eingliederungselemente und nicht die Kosten der
Verwaltung finanzieren soll.
Die Eingliederung in Arbeit per SGB II greift mit Kenntnis des Bundesarbeitsministeriums systematisch auf Finanzen der Förderetats
zu, um Veraltungskosten zu decken: In 2012 waren es 445 Millionen Euro. Im Jahr 2010 waren 13 Millionen Euro. Für 2014 wird vom
BRD-Arbeitsministeriums die Refinanzierung der Verwaltung aus Mitteln der Eingliederung in Arbeit erwartet.
Die BRD-Kanzlerin hat am 22.04.2015 auf dem Empfang der Wirtschaft durch die Christen-Fraktion im BRD-Bundestag festgestellt:
22.04.2015 bundesregierung.de
Rede von Bundeskanzlerin Merkel beim Empfang der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die deutsche Wirtschaft - u.a.
"Fachkräftesicherung ist sicherlich ein Thema, das uns in den nächsten Jahren an-gesichts der demografischen Entwicklung intensiv
beschäftigen wird. Wir dürfen nicht vergessen: Wir haben immer noch fast drei Millionen Arbeitslose und darunter einen wachsenden
Anteil von Langzeitarbeitslosen. Es muss unser politisches Interesse sein, diese Zahl zu senken. Wir haben im Bereich der
Alleinerziehenden durch den Ausbau der Kinderbetreuung schon einiges erreicht. Aber wir müssen weitermachen. Wir müssen jetzt
auch aufpassen, dass wir im Zusammenhang mit der Integration von Asylbewerbern das Fachkräftepotenzial nutzen. Wir haben ins-
besondere mit dem Handwerk darüber gesprochen. Ich bedanke mich für die Bereitschaft, diese Integration durchzuführen. Sie
brauchen dafür berechenbare Bedingungen. Daran arbeiten wir. Aber wir dürfen auch den Teil der Langzeitarbeitslosen, die aus
Deutschland kommen, nicht vergessen. Denken wir immer daran: Wir geben nach wie vor Milliarden für Hartz IV aus. Allein der
Gedanke, man könnte davon einen relevanten Teil in Investitionen stecken, ist sehr spannend und interessant."
14.03.2015 morgenpost.de
In Abstimmung mit der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit Berlin-Brandenburg liefert die Studie des
Bremer Arbeitsmarktforscher Paul M. Schröder zum Thema Ausnutzung der Gelder der Integration Langzeitarbeitsloser in Berlin:
In 2014 haben 12 berliner JobCenter 4,2% der verfügbaren Mittel (787 Millionen Euro) nicht verwendet. Die Fonds der einzelnen
JobCenter wurden nicht verwendet:
in Tempelhof-Schöneberg, Reinickendorf und Neukölln je 4,2%.
in Friedrichshain-Kreuzberg 7,6%.
in Pankow 9,35%.
ohne Datum, gelesen am 20.08.2015 gegen-hartz.de
Der Übergang von Arbeitslosen aus der Arbeitslosenquote in die Unterbeschäftigungsquote hat zum Ziel, Arbeitslose wie folgt
zu selektieren: Seit 2008 gelten Arbeitslose, die über 58 Lebensjahre alt sind oder die langzeitarbeitslos sind (ab 1 Jahr ohne
SV-pflichtigen Job), nicht als arbeitslos sondern unterbeschäftigt. Dieser Übergang ermöglicht das Sinken der Arbeitslosenquote
und zugleich die Möglichkeit, für Langzeitarbeitslose eine andere Arbeitslosenförderung zu implementieren.
27.08.2015 faz.net
Gering Qualifizierte in der BRD aus statistischer Sicht des Statistischen Bundesamtes der BRD
Als gering qualifiziert gilt eine Person, die höchstens einen Realschulabschluss und keinen Berufsabschluss hat.
In 2005 war 16,9% der Bevölkerung gering qualifiziert, davon
20,3% Frauen.
25% arme Personen über 25. Lebensjahr.
In 2014 war 13,1% der Bevölkerung gering qualifiziert, davon
14,9% Frauen.
33% arm Personen über 25. Lebensjahr.
Als armutsgefährdet (arm) gilt, wer einschließlich staatlicher Hilfen wie Wohn- oder Kindergeld weniger als 60% des
mittleren Einkommens in der BRD erzielt (2014 sind 60% für Singe 917 Euro im Monat).
27.08.205 vom Autor dieser Dokumentation
Die Definition zur geringen Qualifizierung z.B. eines Arbeitslosen ist im Vollzug der Grundsicherung für Arbeitslose und dort
explizit für Langzeitarbeitslose ausgeschlossen. Langzeitarbeitslosigkeit bedeutet, mindestens 1 Jahr Abstinenz vom 1. Arbeitsmarkt
UND die Maßgabe, dass die Qualifizierung des Langzeitarbeitslosen ausschließlich an den Forderungen des 1. Arbeitsmarktes
auszurichten ist: Wer also keine Helfertätigkeiten am 1. Arbeitsmarkt findet, gilt als NICHT qualifiziert und befindet sich damit
UNTER dem Niveau eines Hauptschülers.
10.09.2015 sueddeutsche.de
Im Zuge der Massenweinwanderung von Asylanten in die BRD werden diese mit Milliarden Euro staatlich gefördert:
Weniger als 10% der arbeitsfähigen Asylanten sind in den BRD-Arbeitsmarkt direkt integrierbar.
90% der arbeitsfähigen Asylanten werden mit 1,1 Milliarden Euro Staatsgelder gefördert. Alleine für berufsbezogene
Sprachförderkurse würden 2016 ca. 180 Millionen Euro zusätzlich gebraucht. Mitarbeiter der Agentur für Arbeit sollten
bald in vielen Städten so früh wie möglich in die Aufnahmeeinrichtungen gehen, und die Flüchtlinge im Einzelfall betreuen:
Ermittlung des konkreten Bedarfes an ergänzenden Qualifizierungen.
Die Einwanderung in den Sozialstaat wird bis 2 Milliarden Euro kosten.
Aus Sicht der BRD-Arbeitsministerin gilt:
"Ziel muss es sein, dass die Menschen, die zu uns kommen, zügig in Arbeit kommen".
"Aus den Flüchtlingen sollen möglichst schnell Nachbarn und Kollegen werden".
"Am liebsten wollen die Leute für sich selbst sorgen."
22.09.2015 morgenpost.de
BRD-Präsident Gauck stellt 25 Jahre nach dem Beitritt der ehemaligen DDR fest:
Der Unterschied der Menschen innerhalb Ostdeutschlands ist größer als der Unterschied der Menschen aus der BRD-West
und BRD-Ost. Es gibt keine "Ossis" und "Wessis".
Viele Ostdeutsche wurden mit der Wiedervereinigung freie, selbstbewusste Bürger, die sich in Wirtschaft und Politik beruflich und
gesellschaftlich engagieren.
Geringe geringere Wahlbeteiligung und vermehrte rechte Gewalt in der BRD-West haben folgende Ursachen:
"Es gibt aber nicht wenige, die unzufriedene Untertanen blieben, die mit den Möglichkeiten der Demokratie immer noch fremdeln
und bis heute kein Vertrauen in die eigenen Mitwirkungsmöglichkeiten entwickelt haben. Haltungen, die in einer von oben
durchherrschten Gesellschaft wie der DDR gewachsen sind, leben leider weit länger als die Diktatur selbst". "Wir sollten aber nicht
vergessen, dass es auch im Westen Deutschlands, nach vielen Jahrzehnten Demokratie, Menschen gibt, die Fremdenfeinde sind und
Flüchtlingsheime anzünden."
05.11.2015 dradio.de
Armut in der EU
In der BRD sind 20% der BRD-Bevölkerung arm oder von Armut bzw. sozialer Ausgrenzung bedroht.
In der EU sind 25% der BRD-Bevölkerung arm oder von Armut bzw. sozialer Ausgrenzung bedroht.
05.11.2015 bundesregierung.de
Der BRD-Bundestag hat gerade per Nachtragshaushalt 2015 der BRD beschlossen, dass in 2015
insgesamt 2 Milliarden Euro für Flüchtlingsunterbringung an Bundesländer und Kommunen gehen.
5 Milliarden Euro Haushaltsmittel als Rücklagen für die Finanzierung in 2016 gebildet werden.
1,3 Milliarden Euro für die Energiewende bereitgestellt werden.
keine Neuverschuldung der BRD erfolgt.
05.11.2015 faz.net
Im Zuge der Massenflucht in die BRD hat die BRD-Regierung beschlossen:
Transitzonen werden nicht implementiert.
5 Aufnahme-Einrichtungen werden bundesweit für die beschleunigte Asyl-Verfahren zuständig sein: 1 Asylverfahren maximal
3 Wochen lang (inklusive Rechtsstreitigkeiten). Betroffener Asylantenarten sind NUR: Asylanten aus sicheren Herkunftsländern wie
Westbalkanstaaten, Asylanten mit bisher abgelehnten Asylanträgen, Asylanten mit mangelnder Bereitschaft zu Mitwirkung im
Asylverfahren. Werden diese Asylanten abgelehnt, werden diese direkt aus den Aufnahme-Einrichtungen auf den Heimweg
geschickt. Um diese Situation zu erzwingen, müssen betroffene Asylanten die Residenzpflicht in den Aufnahmeneinrichtungen
und deren Landkreis einhalten, wobei die 2. unerlaubte Pflichtverletzung der Residenz die Sanktion der Annullierung des
Asylantrages - und zwar unabhängig von der Sachlage des Asylanten - also die sofortige Abschiebung bewirkt.
Für folgende Asylantenarten ist die Familienzusammenführung in den nächsten 2 Jahren nicht zulässig:
Geduldete Personen, die weder Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention noch im Asylantrag anerkannt sind.
Das betrifft auch solche Personenarten o.g. Art, wenn die Abschiebung den Zugang zu Exekution oder Folter bewirken
würde. Dieses Risiko-Kriterium berechtigt nicht zur Familienzusammenführung vor Ablauf von 2 Jahren.
Abzuschiebende Asylanten werden einer genauen gesundheitlichen Untersuchung zugeführt, wenn der Asylant vermutlich
zum Zweck der Verhinderung der Abschiebung eine Krankheit simuliert. Die Abschiebefähigkeit wird mit der genauen
Untersuchung begründbar.
Nicht abzuschiebende Asylanten mit guten Aussichten auf Asylanerkennung missen die Integrationskurse aus eigenen
Mitteln mitfinanzieren.
15.11.2016 gegen-hartz.de
Urteil - Eine Im Rahmen Hartz-4 angesetzte Aktivierungsmaßnahme muss für den Betroffenen so sinnvoll angesetzt werden,
dass bei arbeitsmarkt-relevanter Berufsausbildung des Betroffenen, dessen Berufsausbildung fördernd berücksichtigt werden muss.
Leipziger Sozialgericht (Aktenzeichen: S 1 AL 251/15, rechtskräftig).
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Jahre lang hat der Autor dieser Dokumentation recherchiert und Daten gesammelt, um eine
Systemänderung im Bereich der Langzeitarbeitslosenbetreuung zu beweisen.
Bewiesen wird, dass der Gesetzgeber die "Eingliederung in Arbeit" durch Fordern und Fördern
so implementiert hat, dass die Eingliederung in Arbeit von Langzeitarbeitslosen auf das Fordern
nicht nur legal reduzierbar ist, sondern auch so vollzogen wird: Sanktionsrecht als Basis.
Bewiesen wird auch, dass der Gesetzgeber in der Betreuung der Langzeitarbeitslosen den Vollzug
mittels Methoden der Infiltration, Mobbing, Denunziation und umfassender Selektion z.B. als
psychologische Unterdrucksetzung eines Arbeitslosen erlaubt. Die Beweise basieren auf Daten
der Langzeitarbeitslosenbetreuung im JobCenter Berlin - Nord. Die gewonnenen Daten sind die
des Autors dieser Dokumentation, der der betroffene und betreute Langzeitarbeitslose ist.
Der nachfolgend als Arbeitsloser bzw. Langzeitarbeitsloser Benannte ist der Autor dieser Dokumentation selbst.
Es sind SEINE Daten, die hier auf SEINER Webseite benutzt werden.
Der betroffene Langzeitarbeitslose (geboren 1959 in Berlin) ist beruflich und auch in folgenden Bereichen ausgebildet
(die aus dem Lebenslauf des Betroffenen ersichtlich sind):
Kaufmännische Tätigkeiten (Wirtschaftsinformatik) im Mittelstand.
Ausbildung als SAP-Controller (Modul CO/FI).
Ausbildung als SAP-ABAP-4-Programmierer.
Programmierer Siemens-Nixdorf (u.a. Sinix, BS 2000).
Der betroffene Langzeitarbeitslose hat
keine Büro-Ausbildung.
keine Büro-kaufmännische Ausbildung.
keine Büro-Erfahrungen, die o.g. Ausbildungen und deren Bereiche betreffen.
Das JobCenter Berlin-Nord ist eine öffentliche Institution, die u.a. Verwaltungsakte als Hoheitsrecht
vollzieht.
Aus Sicht des Autors dieser Dokumentation sind die Arten der erhobenen Daten die einzigen Möglichkeiten,
um systemische Prozesse im Vollzug der Eingliederung in Arbeit aufdecken zu können. Der Autor dieser
muss als Whistleblower agieren.
Aus Sicht des Autors dieser Dokumentation sind die Daten und Beweise von öffentlichem Interesse,
da der Staat BRD mit Millionen von Beziehern der Grundsicherung klar kommen und dabei eine
hohe Anzahl von Langzeitarbeitslosen kostenintensiv verwalten muss, wobei die Kommunen belastet werden.
Zugleich zeigen die Daten und Beweise einen direkten Zusammenhang mit dem Binnenmarkt und dessen Niedriglohnsektor
in der BRD und also auch mit der systemischen Ausrichtung der BRD auf ein exportdominiertes Land in der EU
und vor allem in der systemisch kriselnden Eurozone.
Das deutsche Rechtsystems ist im Bereich "Whistleblower" das System der Steinzeit und unterscheidet sich
divergent z.B. vom US-Recht, das eine gerichtlichen Zulassung von Beweismitteln nicht stranguliert,
um die Realität korrekt abbilden zu können und damit auch die Unabhängigkeit der Richterschaft
zu vollziehen.
09.03.2019 heise.de
In den aktuellen Verhandlungen für eine Whistleblower-Richtlinie in der Europäischen Union vertritt die BRD folgende Position:
Whistleblowing ist nur dann zulässig, wenn der per Whistleblowing bekannt zugebende Sachverhalt durch den Whistleblower
erst Demjenigen angezeigt wird, der den Sachverhalt implementiert hat, wobei dazu Einrichtungen der betroffenen
Unternehmen, Behörden und Organisationen zu benutzen sind und der Whistleblower sich als Besitzer der Informationen
des o.g. Sachverhaltes darstellen muss. Nach dieser Bloßstellung des Whistleblower muss dieser die Reaktion der
o.g. Einrichtungen abwarten, wobei bei fehlender Reaktion erst dann ein Bürgerbeauftragter kontaktiert bzw.
Strafanzeige erstatten werden kann, um erst danach den Sachverhalt der Öffentlichkeit offerieren zu dürfen.
Der Fall des Whistleblower Martin Porwoll, der in der Alten Apotheke in Bottrop die systematische Unterdosierung von
Krebsmitteln durch seinen Arbeitgeber aufgedeckt hat, wäre also verboten: Der Arbeitgeber, der die Unterdosierung
implementiert hat, hätte zuerst erfahren müssen, dass ein Arbeitnehmer, also ein Weisungsempfänger, nicht mit der
Unterdosierung einverstanden ist und diese veröffentlichen will. Der Arbeitgeber muss die Möglichkeit bekommen,
gegen diesen Mitwisser vorgehen zu können. - Aus Sicht des Whistleblower Netzwerks wirft diese Vorgehensweise
folgende Frage auf: "Wollte ich, Martin Porwoll, einen ehrbaren Bottroper Apotheker schädigen oder Krebspatientinnen
vor Krankheit, Elend und Tod bewahren?"
09.03.2019 vom Autor dieser Dokumentation
Die Position der BRD zum Whistleblowing ist eigentlich egal, denn die Position ist nur EINE der vielen systemischen
Daseinsformen einer Mafia in Form des Staates bis hin zum Gesetzgeber etc.. Offener Faschismus auf Basis u.a.
Immunität der Gesetzgeber, Selbstfestlegung von Diäten der Gesetzgeber durch den Gesetzgeber, Lobby-Netzwerke
von Staat bis hin zu dessen Organen und z.B. kommunalen Organen, Opportunismus und vor allem GIER und ELITEN.
13.03.2019 vom Autor dieser Dokumentation
Ein angestellter Arbeitnehmer unterliegt dem Weisungsrecht des Arbeitgebers, der die Arbeitskraft gegen Gewinn verwertet
und dann damit das unternehmerische Risiko trägt. Der Arbeitnehmer muss in die Verwertungsabsichten des Arbeitgebers
passen, der den Arbeitsablauf etc. also die Wertschöpfung organisiert und u.a. kostenseitig verantwortet. Passt ein
Arbeitnehmer final nicht in die Verwertungsabsichten etc., wird der Arbeitnehmer aus der Entgelttätigkeit entfernt.
Damit gilt: Einem Whistleblower muss gekündigt werden, wenn Verwertungsabsichten etc. sich ändern bzw. die
Rendite der Wertschöpfung (Gewinn) nicht passend genug wird. - Der Arbeitnehmer kann nicht umfänglich von den
Verwertungsabsichten etc. wissen, denn es gilt die Arbeitsteilung, im Zuge derer die Zahnräder der delegierten
Verantwortungen sich drehen und greifen. Damit gilt ebenfalls: Der Whistleblower muss zwingend mit
Repressalien rechnen - auch mit Schadensersatz - wenn die Transparenz im o.g. Getriebe flöten geht.
Dass die Öffentlichkeit immer nur nachgeschaltet eingeschaltet werden kann, belegt: Whistleblower sind
immer im Nachteil und nicht erwünscht: Systemisch nicht erwünscht und nicht geschützt: Wie vom EU-Parlament
festgelegt.
19.03.2019 faz.net
Die SPD-Bundesführung verbietet die Implementation einer sekular-humanistisch-konfessionsfreie Strömung in der SPD.
SPD-Chef Klingbeil stellt fest:
Nur als Organisationseinheit von der Partei anerkannte Kreise dürfen die Abkürzung SPD oder die Namensbestandteile
Sozialdemokrat/innen, Sozialdemokratie, sozialdemokratisch usw. führen.
Vorstandsbeschlüsse sind zu respektieren. "Insbesondere meine ich damit die Entscheidung, dass der Parteivorstand keinen säkularen
Arbeitskreis einrichten wird und dass Ihr daher den Namen ,SozialdemokratInnen? nicht weiter verwenden könnt.? Auch nicht im
Internet, wo das Netzwerk mit einer eigenen Homepage auftritt.
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes sind ca.
50% der Bürger in Deutschland Angehörige der evangelischen bzw. katholischen Kirchen.
20% der Bürger in Deutschland Angehörige anderer als die der evangelischen bzw. katholischen Kirche.
30% der Bürger in Deutschland kein Mitglied einer Kirche.
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Mobbing ist die Verwertung von Sozialverhalten. Zweck ist es,
durch Selektion des Subjektes, das verwertet wird, die
nachhaltige Verwertbarkeit zu erreichen. Die Verwertung selbst
kann wegen der Abstraktion "Subjekt" eine Schädigung des
Gemobbten herbeiführen, dessen Kontext ebenfalls selektiert
und durch den der Verwertung infiltriert wird.
Das Sozialverhalten selbst, das das Mobbing vollzieht, unterliegt
nicht nur dem Kontext der Verwertung, wobei der Verwerter
nicht mit dem Mobbenden identisch sein muss (Kette der
Verwertung). Einfache Form des Mobbings ist der Mangel
an Empathie als Form des Sozialverhaltens, das nicht mit
Autismus begründet ist. Also eine Form von Asozialität.
Entscheidend ist in jedem Fall, dass der Kontext des
Verwerters, Mobbenden und Gemobbten eine soziale Verwertung
nachhaltig derart zulässt, dass der Gemobbte sich unter
Aufwand zur Wehr setzen kann bzw. aller Mittel der
Abwehr des Mobbingkontextes beraubt ist. Diese Systematik
ist nicht allein Sache des Gesetzgebers und dessen
Lobbyisten. Die Alltäglichkeit des Mobbings ist
so natürlich wie das Sozialverhalten als GELERNTE Norm.
So muss sich ein Arbeitgeber, der die Wertschöpfung
unter Nutzung von Humankapital vollziehen lässt, auch
das vom Arbeitgeber nicht beabsichtigte Mobbing unter
den Wertschöpfenden zurechnen lassen, denn die Kontrolle
der Wertschöpfung obliegt dem Arbeitgeber und dessen
Gewinnabsichten. Analog dazu ist das Mobbing von Amts
wegen keine reine Angelegenheit des Beamten und des durch
mobbendes Agieren des Amtes Normierten, der z.B. mangels
Transparenz der Entscheidungen des Amtes erst unter Aufwand
eines Rechtsbeistandes sich gegen den Mobbingkontext
zu Wehr setzen kann, wobei die Maßgabe gilt: Systemklagen
durch Privatleute sind nur per Anwalt vollziehbar, wenn
keine zur Klage berechtigte Einrichtung oder eine Richterklage
verfügbar sind.
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Befristete Anstellung von JobCenter-Mitarbeitern (Übersicht)
Der JobCoach, oder der Arbeitsvermittler und deren Varianten sind in der BRD keine geschützten Berufe - Beispiel:
perZukunft Arbeitsvermittlung 04.05.2017
Auf glassdoor.de sucht der Arbeitsvermittler "perZukunft" Personal:
"Arbeitsvermittler gesucht - Jetzt bewerben - VZ (m/w) Arbeitsort
perZukunft Arbeitsvermittlung GmbH & Co. KG Berlin Marzahn - Berlin"
...
"Aufgabenprofil:
- Sichten und Erfassen von Bewerbungsunterlagen
- Gestaltung und Ausfertigung von Vermittlungsverträgen
- Verwaltung und Überwachung des eigenen Terminkalenders
- Terminierung und Durchführung von Vorstellungsgesprächen
- Auftragsakquise, Auftragserfassung und Auftragsbearbeitung
Anforderungen:
- Abgeschlossene kaufmännische Ausbildung
- Gerne auch Quereinsteiger mit einer abgeschlossene Ausbildung zum Veranstaltungskaufmann/-frau
- Verhandlungssichere Deutschkenntnisse (fundierte Kenntnisse)
- Einsatzbereitschaft und hohe Serviceorientierung
- Kooperations- und Teamfähigkeit"
...
"- Kompetenzen:
Kontakten: Grundkenntnisse
Korrespondenz: Grundkenntnisse
Vertragsgestaltung, Vertragsausarbeitung: Grundkenntnisse
- soziale Kompetenzen:
* Ganzheitliches Denken
* Zuverlaessigkeit
* Lernbereitschaft"
...
Die Masche, JobCenter-Mitarbeiter befristet anzustellen, beruht nicht etwa auf Armut
der Arbeitsämter und JobCenter, sondern auf perfide Systematik.
Der regelmäßige Betreuerwechsel verhindert zwar Nachhaltigkeit, hat aber einen
anderen Zweck: Wegen regelmäßig erschwerter Beweislage zu Gesprächen
zwischen "Kunden", also z.B. Langzeitarbeitslosen, und Kunden"betreuer"
ist die Integration nachhaltig flexibel und wunschgemäß manipulierbar.
Wer geht schon immer mit einem Zeugen in das Gespräch auf Basis einer
Vorladung des Arbeitslosen durch das JobCenter. Welcher Arbeitsloser
kann begründet sagen, welche Daten über ihn wann und wo erhoben und
gespeichert werden ... Dieser Kontext macht u.a. die Kostensenkung der
Integration in Arbeit umsetzbar, so dass Gelder verfallen. Und: Der Gesetzgeber
hat die Integration in Arbeit als Freiwild deklariert, weil o.g. Kontext legal ist
UND SO die Beweislage für vom SGB II-Normierte optimiert erschwert wird.
Dazu ist es ebenfalls nötig, das Arbeitsamt bzw. JobCenter vor nachweisbarem
Fehlverhalten der "Kundenbetreuer" nachhaltig zu schützen: Wenn wegen
Befristung der Mitarbeiter schon längst aus dem Kontext der Integration in
Arbeit entlassen ist (und das JobCenter keine Aktenlage vorweisen kann),
kann der Arbeitslose beweisen was er will, wenn der Kontext nicht beweisbar
ist: Der Wechsel der Kundenbetreuer UND deren Entscheidungshistorie mit
Begründungen - und sei es z.B., dass keine Begründung ausgeführt wurde.
Diese Systematik ist die des offenen Faschismus.
Passend hat der Gesetzgeber im SGB II § 2 Grundsatz des Forderns implementiert:
"(1) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen
müssen alle Möglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung ihrer Hilfebedürftigkeit ausschöpfen. Eine
erwerbsfähige leistungsberechtigte Person muss aktiv an allen Maßnahmen zu ihrer Eingliederung in Arbeit
mitwirken, insbesondere eine Eingliederungsvereinbarung abschließen. Wenn eine Erwerbstätigkeit auf dem
allgemeinen Arbeitsmarkt in absehbarer Zeit nicht möglich ist, hat die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person
eine ihr angebotene zumutbare Arbeitsgelegenheit zu übernehmen."
...
Dabei hat der Gesetzgeber nicht definiert, was "allgemeinen Arbeitsmarkt" und "absehbarer Zeit" und "nicht möglich"
genau bedeuten. Ziel des Gesetzgebers ist also die Auslegung des Gesetzes als Mittel zum Zweck: Das pauschale
Fordern. Sollte der Gesetzgeber dazu Durchführungsbestimmungen erlassen oder ermöglicht haben, sind diese im
normenden SGB-II-Kontext anzuwenden und damit ebenfalls pauschal zulässig, wobei zugleich der Sanktionsmechanismus
des SGB II greift, der im auszulegenden Kontext sein kann, also auch pauschal (Sanktion der Verletzung einer
pauschalen Norm).
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Thomas Wenzlaff
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